Störtebeker Briefe Mai 2013 erschienen

Pünktlich zum 01. Mai 2013 ist die neue Ausgabe der 
"Störtebeker Briefe - Der etwas anderen Zeitung für Lübeck und Ostholstein" erschienen.

Inhalt u.a.: 
Eine andere Welt ist möglich; Keine Militärwerbung an Kinder und Jugendliche;
Nazis fallen nicht vom Himmel; Willkommen in der Matrix; Thor Steiner - Mode für Fachisten

Das PDF zum Download gibt es hier.

DKP Lübeck / Ostholstein am 01. Mai 2013

Lesen ist ja gut und schön, aber nichts bewegt mehr als ein gutes Gespräch: Trefft uns am 01. Mai 2013, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse. 
Hier kann man diskutieren, Mitglied werden, feiern und vieles mehr!

Ihr findet Genossinnen und Genossen der DKP Lübeck / Ostholstein an folgenden Orten in Lübeck:

UZ-Extra zum 1. Mai

Hier gibt es die acht-seitige UZ-Extra zum 1. Mai mit folgenden Themen: 

Agenda 2020? Annahme verweigert!
1. Mai nazifrei - Kein Platz für Nazis!
Exportwalze dank Lohndumping
Erpressung abgelehnt - Lohnverzicht gefährdet Arbeitsplätze
DKP und Gewerkschaften
Wem hilft die EU auf Zypern?
Rauf mit den Löhnen, runter mit den Stunden -
Argumente für die 30-Stunden-Woche
Tarifkämpfe
Blockupy - Auf nach Frankfurt    UZ-Extra zum download.

Heraus zum 1. Mai - Unsere Antwort: Solidarität!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Heraus zum 1. Mai! Der Slogan mag altbacken klingen, er ist aber hochaktuell und dringend für unsere Zukunft, für die Zukunft der Kolleginnen und Kollegen, nicht nur in Deutschland und Europa.

Im Verhältnis zur immensen Produktivität ist Deutschland ein Niedriglohnland. Daran haben auch die Tarifrunden der letzten Jahre nichts geändert. Die Gewerkschaften haben 2012 Lohnerhöhungen in Höhe von 2,7 Prozent für rund neun Millionen Beschäftigte durchgesetzt. Nach Abzug der Inflationsrate ist das eine Nullrunde, die mit Umverteilung von oben nach unten nichts zu tun hat. Die ist aber nötig! Schon heute kann ein Drittel der Beschäftigten, darunter Teilzeitler, Leiharbeiter, Geringfügig Beschäftigte und sogenannte Aufstocker, von ihrem Lohn allein nicht leben.

Kapitalistische Krise und Alternativen der Kommunisten

In Remich fand am Wochenende 13./14.04.2013 die 8. Internationale Konferenz von DKP, KPL, NCPN und PTB statt
 
Im Bildungszentrum der Salariatskammer in Remich fand am Wochenende die 8. Internationale Konferenz der Kommunisten aus Belgien (PTB), Deutschland (DKP), Luxemburg (KPL) und den Niederlanden (NCPN) statt. Im Mittelpunkt der seit 2006 jährlich stattfindenden Konferenz standen die kapitalistische Krise, ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft, die soziale Entwicklung und das Arbeitsrecht und auf einzelne Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche im Besonderen, sowie die Alternativen der Kommunisten.

Keine Militärwerbung an Kinder und Jugendliche - Bundeswehr raus aus den Schulen!

Ende März diesen Jahres sorgte ein irrtümlicher Versand von Bundeswehr-Werbung an Kinder unter 17 Jahren bei uns in Ostholstein für einen Eklat. Die Ursache des Versehens soll bei der zivilen Verwaltung liegen.

Das Amt Lensahn als Meldebehörde habe Adressen der Einwohner unter 17 Jahren an die Bundeswehr übermittelt, und nicht jene der Jugendlichen ab 17, räumte der zuständige Büroleiter des Amtes Berichten zufolge ein.

Unter anderem ging die Werbung dadurch auch an erst wenige Wochen alte Babys. Die Thematik zog weite Kreise und empörte die Bevölkerung, die Bundeswehr bedauerte selbstverständlich den Vorfall und das Thema war erledigt.

Was aber weiterhin von der Bundeswehr durchgeführt wird, sind Werbeschreiben an Jugendliche über siebzehn Jahren und sogenannte „Informations-Veranstaltungen“ an Schulen. In solchen „Informations-Veranstaltungen“ soll den Jugendlichen der Dienst in der Armee schmackhaft gemacht werden - in einer Armee eines Krieg führenden Landes!

Endlich Reichtum stärker besteuern

DKP-Parteivorstand unterstützt den Aufruf des Bündnisses Umfairteilen

 

Bis zur Bundestagswahl im September sammelt das Bündnis Umfairteilen Unterschriften unter ihrem Aufruf "Umfairteilen - Reichtum besteuern". Über 22 000 Unterschriften liegen mittlerweile vor, die zur Bundestagswahl im September noch vor der Wahl zu einem passenden Anlass öffentlichkeitswirksam den Parteiführungen übergeben werden sollen, um nach dem Wahltermin damit Druck in der Zeit der Koalitionsverhandlungen zu machen. Damit soll die Debatte weiter in die Breite getragen und der politische Druck erhöht werden. Keine Bundesregierung, egal welcher Couleur, soll sich an der Umfairteilung vorbeimogeln können. (siehe auch www.umfairteilen.de/start/home)

Privatisierung öffentlichen Eigentums verhindern – beim UKSH und anderswo!

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Die Verwertungslogik des Kapitals bezahlen immer die Menschen

Im Jahr 2008 stand das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein, kurz UKSH, auf Betreiben der damaligen CDU/FDP-Regierung vor der Vollprivatisierung. Das UKSH mit seinen Standorten in Lübeck und Kiel ist bis heute das einzige Klinikum der Maximalversorgung und größter Arbeitgeber in Schleswig-Holstein mit über zehntausend Beschäftigten, welche wiederum überwiegend weiblich sind. 

Abwehrkämpfe gegen Agenda 2020 organisieren!

Der Widerstand der zypriotischen Bevölkerung weist den Weg für den Widerstand im eigenen Land.

Durch die Einigung der EU-Troika mit der konservativen Regierung Zyperns, 10 Mrd. Euro aus dem ESM-Rettungsfond zu erhalten, ist die Tür aufgestoßen für den Angriff gegen die Werktätigen Zyperns. Denn im Gegenzug zu den Finanzhilfen wird auf sie ein verordneter sozialer Kahlschlag durch die EU-Troika zukommen. Das heißt konkret: Lohnkürzungen im öffentlichen Sektor, Rentenabsenkungen, Kürzungen im Gesundheitsbereich und Privatisierungen.

DKP: Solidarität mit der Arbeiterklasse und dem Volk von Zypern

Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat am Wochenende 23./24. März 2013, auf seiner ersten Sitzung nach dem Parteitag von Anfang März, ein Solidaritätsschreiben an die Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes (AKEL) Zyperns verabschiedet. 

Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieses Schreibens.

XVIII. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden in Ecuador

Auf nach Ecuador – vom 7. bis 13. Dezember!

»Jugend vereint gegen den Imperialismus – für Frieden, Solidarität und soziale Veränderungen« lautet das Motto der XVIII. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden, die vom 7. bis 13. Dezember 2013 in Quito, der Hauptstadt Ecuadors, stattfinden werden. Diese Daten sowie das Logo des Festivals wurden vom ersten internationalen Vorbereitungstreffen beschlossen, das am gestrigen Dienstag in Südafrika – dem Austragungsort des letzten Festivals Ende 2010 – eröffnet wurde. Dabei dankte Ecuadors Ministerin der Völker und Bürgerbeteiligung, Rosa Mireya Cárdenas, dem federführenden Weltbund der demokratischen Jugend (WBDJ) für das Vertrauen in ihr Land und für die Möglichkeit, ein so wichtiges Treffen organisieren zu dürfen.

Eine andere Welt ist möglich!

Wer querdenkt erkennt das schnell

„Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist wie sie ist. Es wär’ nur Deine Schuld, wenn sie so bleibt!“ singen die Ärzte und sie haben recht.

Auf den ersten Blick ist hier alles toll: „Coole“ Partys, noble Fassaden, schicke Autos und Klamotten, edle Restaurants und Shopping sind Tag ein Tag aus verfügbar – fast rund um die Uhr. Auf den ersten Blick.

WIR KÖNNEN SIE STOPPEN – WIR HABEN SIE GESTOPPT: Kein Nazi-Aufmarsch in Lübeck!

Am 30.März 2013 sollte es wieder so weit sein: Die Nazis wollten durch Lübeck laufen. Doch wir haben es geschafft: Wir konnten sie stoppen.

Gedenken und Kundgebung

Samstag, 30. März 2013

11.00 Uhr Hauptbahnhof

OSTERMARSCH 2013 - Ostern für den Frieden auf die Straße

Die DKP fordert von der Bundesregierung:

Schluss mit den Auslandseinsätzen!

Stopp der Umrüstung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien müssen zurückgezogen, die Rüstungsausgaben radikal gekürzt werden!

Deutschland und Europa dürfen nicht länger Drehscheibe und Aufmarschplatz für die imperialistischen Kriege sein, d. h. raus aus der NATO! Auflösung aller US-Militärbasen in Europa!

Ostersonnabend, 30. März 2013, 

Kiel, Asmus-Bremer-Platz,11 Uhr

 

Aufruf zum Ostermarsch 2013

Grüße zum Internationalen Frauentag

Liebe Kolleginnen, liebe Genossinnen,

im Namen des Parteivorstands der DKP grüße ich Euch zum internationalen Frauentag.

Auch, wenn in den letzten Jahren teilweise versucht wird, diesen Tag zu entpolitisieren, so ist der 8. März ein Tag der an die Kämpfe der internationalen Frauenbewegung, vor allem auch der proletarischen Frauenbewegung erinnert und der für die notwendigen heutigen Kämpfe mobilisiert.

Die Notwendigkeit zu kämpfen, sich zu wehren ist nicht kleiner geworden.

Chávez gedenken heißt für den Sozialismus kämpfen!

„Ich bin davon überzeugt das der Weg in eine neue, bessere und vernünftige Welt nicht der Kapitalismus sondern der Sozialismus ist.“

Hugo Chávez (1954 – 2013)

An dieser Stelle möchten wir die Erklärung der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) veröffentlichen:

Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas möchte voll tiempfempfundenem Schmerz angesichts des physischen Verschwindens unseres Präsidenten Hugo Rafael Chávez Frías, des unangefochtenen Anführers des bolivarischen Prozesses in Venezuela, Lateinamerika und der Welt, seine feste Überzeugung ausdrücken, dass die Banner des Kampfes um die sozialistische Revolution und die revolutionäre Volkseinheit erhoben bleiben werden.

Präsident Hugo Rafael Chávez Frías setzte sich sein ganzes Leben lang für den Aufbau und die Verteidigung des Heimatlandes ein, für die Eroberung einer Gesellschaft der Gerechtigkeit und Freiheit für das arbeitende Volk Venezuelas, Lateinamerikas und der Welt, in Konfrontation mit dem weltweiten Imperialismus und seinen Lakaien.

Zum Tode von Comandante Chávez

Das Kondolenz-Schreiben des Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele

Die Deutsche Kommunistische Partei drückt dem Volk der Bolivarianischen Republik Venezuela und seiner Familie ihr Beileid zum Tod des Genossen Präsidenten, Hugo Chávez Frías, aus.

Internationales Echo auf DKP-Parteitag

Während die deutschen Massenmedien den am Sonntag zu Ende gegangenen Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) weitgehend totschweigen - lediglich die Tageszeitungen »junge Welt« und »Neues Deutschland« veröffentlichen in ihren heutigen Ausgaben Berichte - sind die Ergebnisse des Kongresses international auf Interesse gestoßen. Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Mexikos (PCM), Pável Blanco, lobte die Ergebnisse des DKP-Parteitages als »sehr wichtig«. In Venezuela veröffentlichte das Onlineportal der dortigen Kommunistischen Partei, Tribuna Popular, in großer Aufmachung einen von RedGlobe übernommenen Bericht unter der Überschrift »Partido Comunista Alemán cambia de rumbo« (DKP ändert den Kurs: Hier klicken)

Patrik Köbele: »Wir müssen auf die Straße!«

Nach seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat sich Patrik Köbele im Gespräch mit der Tageszeitung »junge Welt« dafür ausgesprochen, den Diskussionsprozess in der Partei fortzusetzen.

Interview: Thomas Eipeldauer, Mörfelden

Patrik Köbele ist neuer Vorsitzender der DKP (Deutsche Kommunistische Partei)

Vor welchen Aufgaben steht die DKP?

Aus meiner Sicht ist es so, daß die gegenwärtigen Herausforderungen nach einer kommunistischen Partei in Deutschland geradezu schreien.

DKP hat neuen Vorsitzenden

Foto: kommunisten.de

Mit 91 Stimmen ist Patrik Köbele soeben zum neuen Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) gewählt worden. 60 Stimmen entfielen auf die bisherige Parteichefin Bettina Jürgensen.
Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Nina Hager (102 Stimmen), Wera Richter (96 Stimmen) und Hans-Peter Brenner (87 Stimmen) gewählt. Es folgen noch die Wahlen der weiteren Mitglieder des Parteivorstandes.

Gesünder durch Arbeitszeitverkürzung

„Die Krankheit des 21. Jahrhunderts ist der Stress“, schrieb der belgische Arzt und Genosse Hans Krammisch in seinem aktuellen Buch über den Stress in der Arbeit. Wie recht er damit hatte, zeigt der jüngst veröffentlichte „Stressreport Deutschland 2012“. Waren früher Staublungen der Bergleute, Bleivergiftungen der Schriftsetzer und kaputte Kreuze der Fernfahrer typisch für Berufskrankheiten, so sind dies heute Magengeschwüre, Bluthochdruck, Herzinfarkt und das sogenannte Burnoutsyndrom.

59 Mio. Krankheitstage, 28 Mrd. Euro Behandlungskosten und 41 % aller Frühverrentungen im Durchschnittsalter von 48 Jahren allein infolge psychischer Erkrankungen schrecken sogar bürgerliche Ökonomen und Politiker auf. Alle finden es schlimm. Bei der Frage nach den Ursachen und der richtigen „Medizin“ dagegen gehen die Meinungen dann aber gehörig auseinander. Dass das auch etwas mit Kapitalismus zu tun hat, bleibt in den Mainstream-Medien unerwähnt.

Nazis fallen nicht vom Himmel

- Oder: Warum Antifaschismus mehr benötigt als nur „Gegen Nazis“ zu sein

Fotomontage: John Heartfield, 1932

Auch in diesem Jahr werden sich hier in Lübeck, in Dresden, Dortmund und anderswo wieder tausende Menschen dem braunen Mopp entgegenstellen. Demonstrationen, Blockaden und Freundschaftsfeste unter dem Motto „Bunt statt Braun“ werden durchgeführt werden.

Wie in Lübeck unter dem Motto „Wir können sie stoppen!“, so werden sich breite Bündnisse von Kirchen, Gewerkschaften, Initiativen, Parteien und BürgerInnen formieren um dem Spuk der Naziaufmärsche Paroli zu bieten. 

Das ist gut und wichtig, denn es zeigt den Verblendeten, dass sie mit ihrer Hetze und Menschenverachtung immer und überall auf Widerstand stoßen!

Diese Form des Widerstandes versperrt ihnen den Weg und bekämpft so das Symptom des alltäglichen Faschismus. 

Doch so wichtig es unbestritten ist, den Faschisten keinen Fußbreit Raum zu lassen, so bekämpft dies doch nicht die Ursachen… 

Es verhindert kein faschistisches Denken, weil es die Wurzeln faschistischen Denkens nicht angreift!

Die ordnende Hand des Staates

»Der Feind steht links!« Podiumsdiskussion auf der XVIII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz. Einige Ausschnitte

Podium der XVIII. RL-Konferenz, Foto: junge Welt

Seit einigen Jahren findet im Vorfelde der Gedenkdemonstration an die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg die "Rosa Luxemburg Konferenz" der unabhängigen marxistischen Zeitung "junge Welt" statt. 

Auf dieser Konferenz diskutieren und feiern fortschrittliche Kräfte aus der gesamten marxistischen Bewegung gemeinsam. Dabei gibt es viel Verbindendes, aber auch vieles, wo unterschiedliche Meinungen aufeinander prallen. Daraus entsteht teilweise ein richtungsweisender Diskurs über die gesellschaftlichen Verhältnisse in diesem Land. Genauso war es in diesem Jahr, daher dokumentieren wir an dieser Stelle einige Ausschnitte aus der Podiumsdiskussion. 

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 13. Januar 2013 in Berlin

um 10.00 Uhr  

vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur  

Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

In der 1915 erschienenen Junius-Broschüre schrieb Rosa Luxemburg: »Der Triumph des Imperialismus führt zur Vernichtung der Kultur - sporadisch während der Dauer eines modernen Krieges und endgültig, wenn die nun begonnene Periode der Weltkriege ungehemmt bis zur letzten Konsequenz ihren Fortgang nehmen sollte.«

Willkommen in der Matrix!

Von Scheinwelten, Manipulationen und Halbwahrheiten…

Foto:

vvn-bda-bochum.de

Kennen Sie den folgenden Text noch?

„Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter.

Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“

Zitat: Martin Niemöller
14. Januar 1892 - 6. März 1984
Evangelischer Theologe und führender Vertreter der Bekennenden Kirche

Nein? Dann sind Sie bereits in der realen Matrix angekommen. Dann hat die „geistig-moralische Wende“, die Helmut Kohl in den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts ausgerufen hat, und die bis Heute perfektioniert wird, ihr Ziel erreicht!

Fiskalpakt - Sargnagel für die kommunale Selbstständigkeit

Foto: kommunisten.de (gst)

Städte und Gemeinden erste Verlierer

Am 29. Juni 2012 beschlossen Bundestag und Bundesrat mit 2/3tel Mehrheit die Zustimmung Deutschlands zum EU-Fiskalpakt. Die Auswirkungen dieser Beschlüsse werden alle Menschen in Europa sehr bald schon am eigenen Leib erfahren dürfen – nicht nur in Griechenland, Portugal, Spanien oder sonst wo in Südeuropa, sondern auch hier vor Ort, in jeder Kommune, im ganzen Land. Auch in Lübeck und Ostholstein werden wir von den Konsequenzen dieser Politik im Interesse des Großkapitals nicht verschont bleiben.

Wie sich dies auch bei uns auf kommunaler Ebene auswirken wird schildert das Bottroper DKP Ratsmitglied Michael Gerber sehr anschaulich in einem Interview der UZ, welches wir im Folgenden dokumentieren:

Die Alternative muss erkämpft werden

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

von Hans Heinz Holz 
(1927 – 2011)

Der Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium stellt die Menschheit vor die Frage: Revolution oder Verewigung von Ausbeutung, Unterdrückung und Krise

Seit Herbert Marcuse geistert unter bürgerlichen Gesellschaftswissenschaftlern und revisionistischen Marxisten die These herum, die weltweite Entwicklung und Ausbreitung der Technik, also der moderne Stand der Produktivkräfte, habe die Klassengegensätze eingeebnet und die Arbeiterklasse ihrer geschichtlichen Funktion beraubt, Totengräber des Kapitalismus zu sein. Von der Konvergenztheorie der sechziger Jahre bis zur Globalisierungsthese heute ist das Argumentationsmuster gleich geblieben. Statt der Produktionsverhältnisse, deren Kern die Eigentumsverhältnisse sind, werden Teilelemente davon, z.B. Kommunikation, Verkehr, Verwaltung usw., als formationsbestimmend genommen und deren Homogenisierung als Aufhebung der gesellschaftlichen Antagonismen betrachtet. Daraus erwächst die Illusion, eine Harmonisierung der Interessengegensätze sei dauerhaft möglich, eigentlich gelte es nur noch, Irrtümer zu korrigieren, nicht mehr zu zerstören. Der Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital sei aufgehoben.

Damp ist überall - Oder: Was wir vor Ort aus dem Fresenius Helios-Konflikt lernen können!

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Wie viele andere Menschen in Schleswig-Holstein und ganz Deutschland, so haben auch wir Kommunistinnen  und Kommunisten in Lübeck und Ostholstein uns mit den betroffenen Kolleginnen und Kollegen in Damp solidarisiert.

Man könnte nun fragen warum. Doch bei näherer Betrachtung sind die dortigen Probleme nicht wirklich weit weg von unseren Problemen vor Ort: Lange ist es noch nicht her, dass die Mitarbeiter des UKSH in Kiel und Lübeck gegen die Privatisierung der Kliniken gekämpft haben und privatisierte Kliniken kennt man in Ostholstein bereits nur zu gut.

Kämpfen lohnt sich! Kündigungen bei Helios/Damp vorerst vom Tisch

Ver.di (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft) und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) haben mit dem Gesundheitskonzern Fresenius Helios in der Nacht zu Mittwoch eine Tarifeinigung für die rund 5.600 Beschäftigten der norddeutschen Klinikgruppe Damp erreicht. Helios bietet per Tarifvertrag allen Beschäftigten der Zentralen Service-Gesellschaft (ZSG) die Weiterbeschäftigung bis zu 18 Monaten zu bisherigen Konditionen an. Die rund 1.000 Kündigungen sind damit vorerst vom Tisch.

3.500 demonstrieren in Kiel gegen Frontalangriff auf Streikrecht

Für das Grundrecht auf Streik, für Solidarität mit den 1000 Entlassenen der zum Helios/Fresenius-Konzern gehörenden Beschäftigten der Damp-Gruppe und gegen die Tarifpolitik nach Gutsherrenart gingen am Samstag 3500 Mitarbeiter aus norddeutschen Kliniken in Kiel auf die Straße. Wut, Empörung - aber vor allem Kampfbereitschaft prägten das Bild der Demonstration und Kundgebung, zu der die Gewerkschaften Ver.di und NGG (Nahrung Genuss Gastronomie) aufgerufen hatten. Im Mittelpunkt der Forderungen stand die Rücknahme der Massenkündigung  der Damper Mitarbeiter der Zentralen Service-Gesellschaft (ZSG) durch den Helios-Konzern und das "Angebot" des Abschlusses eines Überleitungstarifvertrages zu  miserabeleren Bedingungen (z.B. Lohneinbußen von 20 Prozent).

Damp/Helios: Willkommen im Kellergewölbe des Kapitalismus

Foto: Pressemitteilung Damp Gruppe

Schock bei den 1.000 Mitarbeitern der Damp/Helios-Kliniken in Norddeutschland. Einen Tag nach ihrem Streik haben die Küchen-, Reinigungs- und Servicekräfte am Freitag ihre Kündigung erhalten. Im Tarifkonflikt mit dem norddeutschen Klinikkonzern Damp versucht der Arbeitgeber nun, mit offensichtlich rechtswidrigen Kündigungen, den Streik der Beschäftigten zu unterlaufen. Rund 1.000 Beschäftigte der Zentralen Service-Gesellschaft (ZSG) der zum Krankenhauskonzern Helios gehörenden Damp AG erhielten Freitag völlig überraschend die Kündigung.

Denksport - Die Imperialismustheorie Lenins und der heutige Kapitalismus

Foto: arbeiterfotografie.com

Anläßlich der gestrigen Zustimmung des Deutschen Bundestages zum erneuten EU-Bankenrettungsschirm ESM veröffentlichen wir an dieser Stelle einen Vortrag von Willi Gerns bei der Marxistischen Abendschule (MASCH) Bremen vom 10.Januar 2012, welcher die Zusammenhänge des kapitalistischen Wirtschaftssystems, seiner imperialistischer Politik und Krisen sehr gut beleuchtet.

„Trotz alledem und alledem“ - Hannes Wader zum 70.Geburtstag

Hannes Wader auf dem UZ-Pressefest 2003 - Foto:dkp-online.de

Hannes Wader wurde am 23. Juni 70 Jahre - es gibt sicherlich viele Möglichkeiten, diesen runden Geburtstag eines der bekanntesten und erfolgreichsten deutschen Liedermacher zu würdigen.

Eine Möglichkeit ist, seinen persönlichen und musikalischen Werdegang biographisch zu beleuchten. Dieser Werdegang ist allseits bekannt und daher recht einfach zu skizzieren:

LHG-Anteilsverkauf: Der „ganz normale“ kapitalistische Wahnsinn

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Im Windschatten der Fußball-Euphorie hat die angeblich linke Bürgerschaftsmehrheit in Lübeck die weitere Privatisierung von öffentlichem Eigentum vorangetrieben und damit ihren politischen Offenbarungseid geleistet. Viel schneller als befürchtet ist diese pseudo-linke Mehrheit bei den Ur-Rezepturen des Finanzkapitals angekommen.

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Partei Die Linke (PDL) in der Lübecker Bürgerschaft sind erfreut: Sie haben erneut Anteile an der Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG) verkauft – an den britischen Finanzinvestor Rreef, der zu 100 Prozent der Deutschen Bank gehört. Toll! 

Marktdemokratie in Griechenland: Griechenland hat Merkel gewählt

Foto: KKE

Griechenland hat Merkel gewählt. Auf diese personalisierte Formel lässt sich das Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag verkürzen. 

Ein Paradox schlechthin. Steht die deutsche Kanzlerin schließlich in allen Caféhausdiskussionen, in den Gesprächen beim Bäcker, Friseur oder Gemüsehändler als Synonym für alle Schlechtigkeiten, die als Folge der polit-ökonomischen Krise das Leben der Menschen bedrücken. Frau Merkel ist persona non grata, und nun hat die Mehrheit der Wähler/innen mit Antonis Samaras genau ihren griechischen Kronprinz gewählt.

Erklärung von KKE-Generalsekretärin Aleka Papariga zum Wahlergebnis

Foto: KKE

Um ein Zeichen gegen die einseitig die Interessen des Kapitals verkündende Presse-Monotonie in der BRD zu setzen, dokumentieren wir an dieser Stelle die Erklärung der Generalsekretärin der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), Aleka Papariga, zum griechischen Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag, dem 17. Juni 2012:

"Das Wahlergebnis ist negativ für das Volk, das unter der Wirtschaftskrise und den ihr folgenden Maßnahmen, den Memoranden, den Kreditabkommen und den Anwendungsgesetzen sehr gelitten hat. Die Menschen werden sich ernsten Problemen und Herausforderungen gegenüber sehen. Welche Regierung auch immer gebildet werden wird, ihre Hoffnungen werden sich nicht erfüllen, das Gegenteil wird eintreten.

Arbeiterklasse und kommunistische Partei

Willi Gerns - Foto DKP Lübeck / Ostholstein

Der hier gespiegelte Text von Willi Gerns ist vor zwei Jahren geschrieben. Aber er ist höchst aktuell.

Lenins “Was tun?” und Klassenbewusstsein heute. Die “brennenden Fragen” sind heute noch aktuell.

von Willi Gerns

In: unsere zeit vom 14.05.10

“Damit aber wirklich die ganze Klasse, damit wirklich die breiten Massen der Werktätigen und vom Kapital Unterdrückten zu dieser Position gelangen, dazu ist Propaganda allein, Agitation allein zu wenig. Dazu bedarf es der eigenen politischen Erfahrung dieser Massen …”

Lenin, Werke, Bd. 31, S. 60

Fehmarnbeltquerung: Kein Tropfen auf den heißen Stein und heiße Luft um Nichts

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Um es vorweg zu nehmen: die DKP positioniert sich eindeutig gegen den Bau einer festen Fehmarnbeltquerung. Die Gründe finden sich auf der Homepage des Aktionsbündnisses gegen eine feste Fehmarnbeltquerung e.V. (http://www.beltquerung.info/). Daher wollen wir an dieser Stelle gar nicht weiter darauf eingehen.

Hier interessiert uns der zuletzt veröffentlichte Beschluss der neuen SH-Landesregierung, der sogenannten Dänen-Ampel aus SPD, Grüne und SSW, die unter Schwarz-Gelb bereitgestellten 60 Mio. Euro für die Hinterlandanbindung wieder aus dem Landesetat zu streichen.

Nachträglich alles Gute, Genosse Lenin!

Wladimir Iljitsch Lenin (1870-1924) wäre am 22.4.2012 142 Jahre alt geworden. Aus diesem Grund dokumentieren wir den nachfolgenden UZ Artikel.

Von Hans Heinz Holz (1927-2011)

Die Grundlegung des wissenschaftlichen Sozialismus erfolgte in zwei Schritten. Marx und Engels entwickelten die Theorie der gesetzlich wirksamen Triebkräfte der Geschichte – die Dialektik von Produktivkräften, Produktionsmitteln und Produktionsverhältnissen und deren politischen Ausdruck in Klassengegensätzen und Klassenkämpfen. Sie entwarfen das Programm einer universellen materialistischen Dialektik. Sie zogen schließlich die politische Konsequenz aus diesen Erkenntnissen, indem sie die Perspektive der klassenlosen Gesellschaft als Inhalt des revolutionären Kampfes der Arbeiterklasse bestimmten.

Das wahre Gesicht des Kapitalismus

Schlecker-Zerschlagung und Scandlines-„Schrumpfkur“ treffen Lübeck und Ostholstein

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

So schnell ändern sich die Fakten im Kapitalismus: Am 31. Mai wurden noch die neuesten Arbeitslosenzahlen in Schleswig-Holstein mit Jubel-meldungen gefeiert, doch bereits einen Tag später sind diese getricksten Statistiken von der Realität ad absurdum geführt. 

77 Arbeitsplätze in Lübeck und Ostholstein fallen der Scandlines-„Schrumpfkur“ zum Opfer und 300 „Schlecker-Frauen“ sind laut Angaben von Verdi Nord in Schleswig-Holstein von der Zerschlagung der Drogeriemarktkette betroffen. Die Bundesregierung hat dafür nur zynische Kommentare übrig und auch sonst stellt niemand wirklich die Frage, ob dies „bedauerliche Einzelfälle“ oder vielleicht doch das wahre Gesicht des Kapitalismus sind.

Samstag, 02. Juni 2012, Hamburg - Naziaufmarsch stoppen!

Internationale Solidarität statt völkischer Wahn!

Für Samstag, den 2. Juni 2012 planen Nazis einen überregionalen Aufmarsch durch Hamburgs Innenstadt unter dem volksverhetzenden Motto „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“.

Sie wollen damit ihre menschenfeindliche, rassistische und auf Ausgrenzung basierende Politik öffentlich darstellen. Ihre neofaschistischen Positionen und Auftritte sollen zur Normalität werden. Am 27. Juni 2001 wurde der Kaufmann Süleyman Tasköprü in Hamburg-Bahrenfeld durch den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) ermordet. Die Veranstalter_innen dieses Aufmarsches rekrutieren sich aus dem Teil der Faschistenszene, aus deren Reihen sich u.a. der NSU bildete und unterstützt wurde: Kameradschaften, autonome Nationalisten und NPD. Keine Zukunft den Faschisten!

Solidarität ist mehr als eine Floskel

Warnstreiks im Niedriglohnland benötigen jede Unterstützung! 

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

In diesen Wochen ruft die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di erneut zu Warnstreiks im Öffentlichen Personennahverkehr in Lübeck und vielen weiteren Orten in Schleswig-Holstein auf.

Bereits in den vergangenen Wochen waren viele Menschen davon betroffen, wenn morgens ihre Busse oder die Priwall-Fähre nicht verkehrten. Dies sind die Momente, in denen persönliche Betroffenheit leicht zur Entsolidarisierung missbraucht wird. 

Festival der Jugend - Zeit zu feiern, Zeit zu kämpfen! Nazifreie Zonen schaffen!

Alle zwei Jahre geht’s rund im Kölner Jugendpark: Die SDAJ feiert das Festival der Jugend.
Dieses Jahr vom Freitag, 25. Mai bis Montag, 28. Mai. 4 Tage lang feiern, diskutieren, Kraft tanken – mit spannenden und hochwertigen politischen Runden und einem Musik- und Kulturprogramm das sich sehen lassen kann!

Schwarz-gelb abgewählt – aber wohin geht die Reise?

08.05.2012: Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein kommt nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis die CDU auf 30,8 Prozent (2009: 31,5). Die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Torsten Albig (Foto) verbessern sich auf 30,4 Prozent (2009: 25,4 Prozent). Die Grünen erhalten 13,2 Prozent (2009: 12,4 Prozent), die Piratenpartei 8,2 Prozent und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), der als Vertretung der dänischen Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen ist, 4,6 Prozent (2009: 4,3 Prozent). Die FDP zieht mit 8,2 Prozent (2009: 14,9 Prozent) dank der breiten Medienunterstützung wieder in den Landtag ein, während die Linkspartei mit 2,2 Prozent (2009: 6,0) an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Die NPD erhielt 0,7 Prozent (2009: 0,9 Prozent) der Stimmen.

Zeit für etwas „Neues“!

…auch in Lübeck und Ostholstein

Zugegeben, die DKP ist keine neue Partei – und sie ist auch nicht neu in Lübeck und Ostholstein. Auch ist kommunistisches Gedankengut nicht Neu. Es ist sogar weit mehr als hundert Jahre alt. Aber gemessen an den immer deutlicher zutage tretenden Widersprüchen der heutigen Profitlogik des scheinbar „siegreichen“ Kapitalismus ist es fast schon eine Verpflichtung über die einzige wirkliche Alternative neu nachzudenken!

Unmengen an Halbwahrheiten, glatten Lügen und einer einflussreichen Verdummungsmaschinerie sollen uns den Blick darauf vernebeln – ihn am besten für immer Trüben. Aber das machen wir nicht länger mit.

Trotz alledem!

Das sich die Wut in Widerstand verwandeln wird…

„Der Aufschwung ist da!“ jubiliert die schwarz-gelbe Bundesregierung von Minister Brüderle bis zur Kanzlerin unisono.

Haben Sie persönlich es gemerkt?

„Die deutsche Wirtschaftslokomotive ist die Triebkraft für die Weltwirtschaft“ jubilieren die bürgerlichen Medien.

Trifft dies auch für Ihre wirtschaftliche Situation zu?

Kommunisten fressen kleine Kinder

Das glaubt heute niemand mehr. Aber dennoch gibt es eine ganze Reihe hartnäckiger Vorurteile, die in den Medien über Kommunisten verbreitet werden.  

Höchste Zeit, einmal einige von ihnen etwas genauer unter die Lupe zu nehmen: