Freitag, 27. April 2018

Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei zum 1. Mai 2018


Heraus zum 1. Mai: Abrüsten statt Aufrüsten

Wir rufen zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an!

Statt Überstunden und Überlastung brauchen wir in allen Branchen mehr Personal; statt einer Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeitplanung und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Dienstag, 24. April 2018

Der Syrische Krieg


…über Brandstifter, die nicht bereit sind, ihre Niederlage hinzunehmen

Eine „Revolution“ war der Syrische Krieg nie. Die Behauptung, es handele sich um eine solche, verbreiteten allerdings die bei der Inszenierung von Konterrevolutionen erfahrenen westlichen Staats- und Konzernmedien seit März 2011.

Das hatte auch unter Linken die gewünschte, nämlich entsolidarisierende Wirkung, so dass z. B. im Dezember 2012 die Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping zusammen mit Andrea Nahles, Claudia Roth und anderen die Initiative „Adopt a Revolution“ unterstützte.

Wer wissen wollte, was sich bis dahin tatsächlich in Syrien abspielte, hätte sich die Frage stellen können, woher und wie Zehntausende Dschihadisten und die Unmengen Waffen, mit denen der Krieg ausgefochten wurde, ins Land kamen.

Donnerstag, 19. April 2018

Von wem? Für wen?


Foto: junge Welt
Einige Anmerkungen zu den vermeintlichen Rekordüberschüssen bei den Steuereinnahmen

Der Staat hat laut Statistischem Bundesamt einen Überschuss von 62 Milliarden Euro „erwirtschaftet“. Darin enthalten sind die Zahlen aus Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung. Als Hauptgrund für sprudelnde Steuereinnahmen wird die deutsche „Hochkonjunktur“ angegeben.

Auf der Ausgabenseite wurden staatliche Aufgaben wie Gesundheit, Wohnen, Bildung, Verkehr usw. weit hinter das zurückgefahren, was man noch eine öffentliche Daseinsvorsorge nennen könnte, und die Beschäftigten im öffentlichen Dienst gehen auf dem Zahnfleisch.

Dienstag, 10. April 2018

DKP Lübeck stellt Kommunalprogramm auf Bürgerabend vor


Anlässlich der Bürgerschaftswahlen am 06. Mai 2018 lädt die DKP Lübeck alle interessierten Bürgerinnen und Bürger* zur öffentlichen Vorstellung ihrer Kandidaten und ihres kommunalpolitischen Programms ein.

Am Freitag, den 13. April 2018, um 20:00 Uhr, führt die Partei dazu in der Interkulturelle Begegnungsstätte e.V. (IKB) "Haus der Kulturen ", Parade 12, 23552 Lübeck einen BürgerInnenabend durch.

„Wir möchten mit den Lübeckerinnen und Lübeckern diskutieren, warum in diesem Land, in dem die Bundesregierung plant den Militäretat auf 60 Milliarden Euro zu verdoppeln, in Wirklichkeit genug Geld für eine soziale Ausstattung der Kommunen vorhanden ist.“ So Henrik Matthes, Vorsitzender der DKP Lübeck und Kandidat für die Bürgerschaftswahl.

„Dieses Geld kann man besser nutzen, z. B. um ehemals öffentliche Betriebe wie den Lübecker Hafenbetrieb und die gesamte Gesundheitsversorgung zu rekommunalisieren.“ ergänzt Wilfried Link, Kandidat der Lübecker Kommunisten auf Listenplatz 1 für die Bürgerschaftswahlen. „Wenn man die vorhandenen Gelder in diesem Land fair verteilen würde, dann müssten keine Schule und keine Infrastrukturmaßnahmen sanierungsbedürftig bleiben und man könnte genügend Personal in den KiTAs, Pflege- und Gesundheits-einrichtungen einstellen und angemessen bezahlen!“ fährt er fort. „Dafür tritt die DKP am 06. Mai an.“


* Treffen der DKP sind grundsätzlich öffentliche Veranstaltungen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen!
Ausnahme: Mitglieder rechtsextremer und faschistischer Parteien und Organisationen (wie z. B. "NPD", „AfD“, "Die Rechte", „Der III. Weg“, „Identitäre Bewegung“, "Republikaner", sogn. "freie Kameradschaften", etc.) haben keinen Zutritt zu der Veranstaltung (nach § 6, VersG.)