Donnerstag, 16. Januar 2020

Hafenstraße’96 – Gedenken & Anklagen


18. Januar 2020 | Demonstration | 13.00 Uhr |
Breite Straße Ecke Kohlmarkt, Lübeck

Am 18. Januar 2020 jährt sich zum 24. mal der Brandanschlag auf die Geflüchtetenunterkunft in der Hafenstraße in Lübeck. 24 Jahre ist es her, dass 10 Menschen sterben mussten, davon 7 Kinder, und dass weitere 34 Menschen zum Teil schwer verletzt wurden. 

Neonazis zündeten nachts das Haus an, in dem die Menschen lebten und setzten so ihr rassistisches Weltbild in die Tat um. Verurteilt wurden die Täter nicht, obwohl sie teilweise sogar Geständnisse ablegten und die Indizienlage sie eindeutig belastete. Ein wirklicher Aufklärungswillen der staatlichen Organe war nicht zu erkennen: Nach den rassistischen Anschlägen in Rostock-Lichtenhagen und Mölln passte ein weiterer Anschlag nicht in das Bild der erfolgreichen Deutschen Wiedervereinigung. So wurde statt gegen die verdächtigen Neonazis gegen einen Bewohner des Hauses ermittelt. Der Geflüchtete, selbst Opfer des Brandanschlags, wurde zum Täter gemacht.

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht - Nichts und Niemand ist vergessen!


  Mit 10.000 Menschen waren wir bei  
  der diesjährigen Luxemburg-
  Liebknecht-Demonstration in 
  Berlin zusammen auf der Straße 
  um für den Frieden und gegen das 
  NATOd-Manöver „defender 2020“ 
  zu demonstrieren.

  Die Demontranten zogen am 
  Sonntag, der 12.1.2020 vom 
  U-Bahnhof „Frankfurter Tor“ zur 
  Gedenkstätte der Sozialisten auf 
  dem Zentralfriedhof um an die am 

15.1.1919 ermordeten KPD - Mitbegünder Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu erinnern.

Auf dem Fronttransparent der Demo stand wieder die Losung "Niemand ist vergessen- Aufstehen und Wiedersetzen".

Auf dem Fronttransparent der DKP steht " Rosa und Karl ehren heißt heute Defender 2020 stoppen! Raus aus der NATO! "

Sonntag, 15. Dezember 2019

Grüner Kapitalismus: »Ein Betrug an Mensch und Umwelt«


Subvention für Umweltverschmutzer statt konsequenter Klimaschutz: DKP kritisiert »Green Deal« der EU-Kommission. Gespräch mit Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Am Mittwoch stellte die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren »Green Deal« vor. Die DKP reagierte darauf wenig begeistert. Was ist dagegen einzuwenden, wenn wie geplant die Nutzung erneuerbarer Energiequellen ausgebaut wird, damit die EU bis 2050 »klimaneutral« wird?

Dieser sogenannte Green Deal ist eine Mogelpackung, ein Betrug an Mensch und Umwelt. Laut Berichten sollen 100 Milliarden Euro durch die Steuerzahler aufgebracht werden, um die Umrüstung der Industrie zu finanzieren. Dabei handelt es sich um Investitionen, die uns ökologisch nicht weiterbringen. Wenn ich mir etwa das Thema E-Mobilität ansehe, dann ist das keine Umrüstung zugunsten der Umwelt, sondern eine zugunsten der Automobilindustrie.

Sie vermuten also, durch das Programm sollen in erster Linie neue Geschäftsfelder für die bestehende Industrie erschlossen werden?

Ja, es ist ein großes Subventionsprogramm. Das sieht man auch daran, dass die Profite derjenigen, die für die ökologische Krise verantwortlich sind, wie die Automobilindustrie oder die Energiewirtschaft, unangetastet bleiben. Solange das so ist, ist das Heuchelei.

Donnerstag, 12. Dezember 2019

Antifaschismus ist gemeinnützig – Die Angriffe gegen die VVN-BdA abwehren!

Resolution der Bezirksmitgliederversammlung der DKP Schleswig-Holstein


„Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus!“
Esther Bejarano

Die DKP Schleswig-Holstein verurteilt die staatlichen Angriffe auf die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) auf das Schärfste.

In Zeiten in denen rassistische und rechtpopulistische Kräfte in unserem Land in Parlamenten und auf der Straße den öffentlichen Diskurs wieder nach rechts verschieben, ein Klima der Angst und Terror erzeugen; rechtsextreme Seilschaften in Bundeswehr und Polizei wirken, Waffen und Munition beiseiteschaffen und Todeslisten erstellen; faschistische Mörderbanden quer durch das Land Migrant*innen, Polizist*innen und sogar CDU-Politiker ermorden; entzieht die Berliner Finanzbehörde der Vereinigung der Nazi-Verfolgten den Status der Gemeinnützigkeit und bedroht deren Existenz mit einer unvertretbaren Steuernachvorderung.

Dienstag, 10. Dezember 2019

Gegen den faschistischen Putsch in Bolivien – Solidarität mit Evo Morales und dem bolivianischen Volk!


Resolution der Bezirksmitgliederversammlung der DKP Schleswig-Holstein


Die DKP Schleswig-Holstein verurteilt den von den USA organisierten faschistischen Putsch in Bolivien auf das Schärfste.

Wir Kommunist*innen stellen fest, dass bei freien und geheimen Wahlen, welche durch Beschluss des obersten Gerichts Boliviens legitimiert waren, der Kandidat der „Bewegung zum Sozialismus“ (MAS), Evo Morales, mit 47% der abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang zum legitimen Präsidenten des Landes gewählt wurde. Die von der in Washington D.C. / USA ansässigen „Organisation Amerikanischer Staaten“ unterstellten angeblichen »technischen Mängel« bei der Wahl wurden zwischenzeitlich von diversen Fachleuten als Haltlos zurückgewiesen. Wir schließen uns dem am Montag, dem 02. Dezember 2019, im britischen „Guardian“ veröffentlichten Schreiben hunderter Experten verschiedener Universitäten – unter anderem aus den USA – an, die die Organisation und Washington dazu auffordern, »Boliviens demokratische Institutionen und Prozesse« zu respektieren.

Mittwoch, 27. November 2019

DKP zu den Protesten der Bauern

Solidarität mit den Kleinbauern und Familienbetrieben!
Keine Solidarität mit der Agrarindustrie, Großbauern und Lobbyverbänden!


Montag, 25. November 2019

DKP verurteilt staatlichen Angriff auf die VVN-BdA


Erklärung des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

1945 haben sich nach der Befreiung die Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald versammelt und im Schwur von Buchenwald erklärt: "Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel."

Auf dieser Grundlage hat sich 1947 die VVN als Verband der Verfolgten gegründet. 1971 öffnete sie sich für jüngere AntifaschistInnen, die selbst den Faschismus nicht erlebt hatten, sich aber gegen die neu auflebende Pest der NPD wendeten, und ergänzte den Namen in Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Von Beginn an stand und steht die VVN-BdA gegen den alten und neuen Faschismus und seine Helfer. Sie steht an führender Stelle in der Organisierung des Widerstandes gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, sie geht gegen den Abbau demokratischer Rechte, gegen den autoritären Staat und die Rechtsentwicklung auf die Straße.

Donnerstag, 14. November 2019

Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften Boliviens!


Am 5.11.19: Tausende Gewerkschafter in La Paz für Morales, Foto: junge Welt
Stellungnahme der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu dem faschistischen Putsch gegen den legitimen bolivianischen Präsidenten Evo Morales

In Bolivien, dem südamerikanischen Land mit der historisch längsten Liste von Staatsstreichen, ist der erste indigene Präsident, Evo Morales, durch Gehorsamsverweigerung von Polizeieinheiten und der Militärführung auf kalte Art seines Amtes enthoben worden. Rechte und rechtsextreme Horden terrorisieren Menschen und drohen mit weiterer Gewalt. Die Botschaften Kubas und Venezuelas werden – wie beim Putsch in Venezuela 2002 – von Schlägern attackiert; auch die bolivianische Botschaft in Berlin wird von rechten Gruppen belagert.

Evo Morales‘ Rücktritt stellt den Versuch dar, eine massive Gewaltwelle gegen seine Regierungsmannschaft, gegen seine Partei, gegen die indigene Bewegung, die ihn bei Wahlen mehrfach in das Amt gebracht hatte, und gegen die demokratischen Kräfte der Völker Boliviens zu verhindern. Die Rechte des Kontinents wittert Morgenluft und erhöht den Druck auf Nicaragua, Kuba und Venezuela.

Donnerstag, 7. November 2019

DKP: Kramp-Karrenbauer muss das Handwerk gelegt werden!


"Kriege und Leichen - die letzte Hoffnung der Reichen", J. Heartfield
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Annegret Kramp-Karrenbauers Forderung nach mehr Kriegseinsätzen ist eine Fortführung der Skandale dieser Frau. 

Sie spricht davon, dass Deutschland sich oft nur ,auf Einladung’ an Einsätzen beteiligt habe und sie wolle ,mehr’. Wenn sie sagt, sie wisse, wie schwer das ist, und welche Opfer dies verlangt, dann ist das eine glatte Lüge.

Sie weiß nicht, wie Eltern sich fühlen, wenn ihre Kinder tot aus dem Krieg zurückkommen. Sie weiß nicht, wie sich die Beschäftigten in den immer maroderen Krankenhäusern fühlen, weil für sie kein Geld da ist, für die Rüstung aber schon.

Sie behauptet, es würde um Afrika gehen und man müsse den Export von Terrorismus verhindern. Was aber tatsächlich exportiert worden ist, auch von Deutschland, ist der Krieg. Wer Krieg, Ausbeutung und Armut exportiert, so wie es Deutschland, die EU und die NATO tun, wird Terror ernten. Dieser Frau muss das Handwerk gelegt werden!“