DKP: Solidarität mit der Arbeiterklasse und dem Volk von Zypern

Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat am Wochenende 23./24. März 2013, auf seiner ersten Sitzung nach dem Parteitag von Anfang März, ein Solidaritätsschreiben an die Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes (AKEL) Zyperns verabschiedet. 

Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieses Schreibens.


An das ZK der AKEL

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Parteivorstand der DKP sendet Euch  von seiner ersten, konstituierenden Sitzung nach unserem 20. Parteitag brüderliche und schwesterliche Grüße.

Mit großer Sympathie verfolgen wir aus einem der imperialistischen Hauptzentren der EU den Abwehrkampf der Werktätigen Zyperns gegen das erpresserische Diktat des Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Zentralbank und der Europäischen Kommission, welche Im Bunde mit der neuen Rechtsregierung Eures Landes die Folgen der tiefen Krise des Finanz- und Monopolkapitalismus auf die breiten Massen abwälzen will.

Die Politik der „Troika“ steht in der Tradition der kolonialistischen und neokolonialistischen Unterdrückung und Ausbeutung Zyperns. Sie richtet sich gegen die nationale Souveränität der vom Imperialismus in ökonomischer und politischer Abhängigkeit gehaltenen Staaten und Völker an der Peripherie, die zu Dienstleistern und Absatzmärkten für diese kapitalistischen Großmächte degradiert werden sollen.

Die Krise des europäischen Finanz-, Banken und Währungssystems ist nicht einfach das „Versagen“ einzelner Politiker Finanzinstitute oder von“ gierigen Managern“. Sie ist Ausdruck der Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus, und die geplanten Schritte zur Eindämmung der Krise bewegen sich ebenfalls in der Logik des Kapitalismus, die da lautet: Gewinne privatisieren und Verluste „sozialisieren“.

Der Widerstand des zypriotischen Volkes gegen die asoziale Anmassung auch die Bezieher kleiner Einkommen und Besitzer nur kleiner Sparguthaben für die Krise des kapitalistischen Finanz- und Bankensystems haftbar zu machen, hat einen ersten Teilerfolg erzielt. Unter dem Druck der von der AKEL, EDON, PEO, POGO, EKA und anderer fortschrittlicher Organisationen entwickelter Massenproteste und Großdemonstrationen hat das zypriotische Parlament die ursprünglichen Pläne der Rechtsregierung gestoppt. Dies ist eine wichtige Botschaft für alle Völker Europas: der Widerstand und Protest gegen die anmassenden und antisozialen Pläne der vom deutschen Imperialismus dominierten Politik der EU ist nicht vergeblich.

Die Aktionseinheit der Arbeiterbewegung und das Bündnis mit den breiten nichtmonopolistischen Schichten des Volkes können zu Kurskorrekturen zwingen.
In diesem Kampf stehen wir deutschen Kommunistinnen und Kommunisten an der Seite der AKEL und der anderen progressiven Kräfte Zyperns. Wir fühlen uns ermutigt den Widerstand im eigenen Land gegen die asoziale Politik der Merkel-Schäuble-Rösler-Regierung fortzusetzen und zu intensivieren. Denn auch in der BRD leiden die Werktätigen unter der antisozialen Offensive des Monopolkapitals, vertieft sich die Kluft zwischen Arm und Reich, bangen die arbeitenden Menschen um die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze und Ersparnisse.
Wir bekunden Euch unsere Solidarität und wünschen Euch weitere Erfolge.

Es lebe der proletarische Internationalismus!

Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei