Kommunalpolitische Positionen
der DKP Lübeck / Südost-Holstein
der DKP Lübeck / Südost-Holstein
Diese
verfehlte Politik ist das Ergebnis des an Profit orientierten Wirtschafts- und
Finanzgebaren des Kapitals und seiner politischen Vertretungen in den Parteien.
Diese halten dieses politische Herangehen für richtig und verstärken die
Umverteilung von unten nach oben.
Die
Ergebnisse zeigen immer deutlicher, dass wir in einer Gesellschaft von
Klassengegensätzen leben - Einer Gesellschaft in der nicht der Mensch sondern
der Profit im Mittelpunkt steht.
Keine der
etablierten Parteien will diese Entwicklung grundsätzlich ändern. Anders die
DKP, sie steht an der Seite der arbeitenden und lernenden Menschen, der
Senioren und der bereits Ausgegrenzten, und Unterdrückten.
Die
Kommunisten wissen, dass Wahlen alleine nichts ändern, - nur das massenhafte
Handeln der Betroffenen für ihre eigenen Interessen durch außerparlamentarische
Aktionen kann positive Veränderungen herbeiführen.
Wir
müssen anknüpfen an die Aktionen wie „Gerecht geht anders“ oder „gegen die
Macht der Banken“, dazu sind Alle gefordert zu mobilisieren.
Die DKP
setzt als Arbeiterpartei vor allen auf die Beschäftigten, denn sie schaffen den
gesellschaftlichen Reichtum, nicht die Bänker, die Zocker und die Kapitalisten.
Deshalb
setzt die DKP auf die Arbeiterklasse, als die wichtigste Kraft die die
Profitlogik bekämpft und sich für eine andere Umverteilung von oben nach unten
engagieren muss. Nur so ist erfolgreiche Gegenwehr möglich.
Mit dem
Eingreifen in Kommunalwahlen haben wir keine Illusionen – aber Hoffnungen
für mehr Bewegung und eine gesellschaftliche Diskussion darüber wie wir leben
wollen.
Die DKP
setzt sich für eine sozialistische Gesellschaft ein, in der die Menschen über
ihre Zukunft selbst entscheiden.
Ob
Friedens- oder Umweltpolitik, Beschäftigungspolitik, Bildungschancen oder
Gesundheitsversorgung: Veränderungen fangen am Wohnort an und wirken sich am
Wohnort aus.
Wir
verweisen dabei ausdrücklich auf das Grundgesetz: In ihm ist mitnichten festgehalten,
dass unser System ein kapitalistisches sein muss. Artikel 14 (2) des
Grundgesetzes besagt, dass „Eigentum verpflichtet“. Sein Gebrauch soll zugleich
dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Nach Artikel 14 und 15 werden Möglichkeiten
zur Enteignung zum Wohle des Volkes definiert – seltsamerweise finden diese in
der herrschenden Praxis zumeist nur bei der Grundstücksenteignung für den
Autobahnbau Anwendung.
Wir
fordern die Bürgerinnen und Bürger in Lübeck, Ostholstein und Stormarn auf,
sich für ihre Belange einzumischen und für notwendige Veränderungen stark zu
machen. Wir ermuntern diejenigen, die nicht länger einfach alles geschehen
lassen wollen, sich aktiv für eine bessere Zukunft stark zu machen und mit uns
gemeinsam für eine soziale, offene und demokratische Kommunalpolitik zu
streiten.
Die
Bewegungen unserer Zeit zeigen: Es gibt immer mehr Menschen, die sich nicht
mehr alles gefallen lassen.
Wir
jedenfalls stehen immer an der Seite der Menschen, die sich solidarisch
organisieren.
Einen
Überblick über unsere kommunalpolitischen Forderungen findet man hier:
der DKP Stormarn
