Montag, 4. März 2013

Internationales Echo auf DKP-Parteitag

Während die deutschen Massenmedien den am Sonntag zu Ende gegangenen Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) weitgehend totschweigen - lediglich die Tageszeitungen »junge Welt« und »Neues Deutschland« veröffentlichen in ihren heutigen Ausgaben Berichte - sind die Ergebnisse des Kongresses international auf Interesse gestoßen. Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Mexikos (PCM), Pável Blanco, lobte die Ergebnisse des DKP-Parteitages als »sehr wichtig«. In Venezuela veröffentlichte das Onlineportal der dortigen Kommunistischen Partei, Tribuna Popular, in großer Aufmachung einen von RedGlobe übernommenen Bericht unter der Überschrift »Partido Comunista Alemán cambia de rumbo« (DKP ändert den Kurs: Hier klicken)

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Die Tageszeitung »junge Welt« widmet dem Kongress eine Schwerpunktseite. Unter der Überschrift »Wende in 'Klein-Moskau'« schreibt dort Thomas Eipeldauer: »Kontrovers war die Diskussion um den vom amtierenden Parteivorstand eingebrachten Leitantrag »Antworten der DKP auf die Krise«. Hunderte Änderungsanträge lagen vor, viele zu sehr grundsätzlichen Fragen. Dennoch kam es nicht zu jenem Eklat, den man aufgrund der außerordentlich polemischen Wortmeldungen im Vorfeld der Zusammenkunft in Mörfelden hätte erwarten können. Das Gros der Delegierten bewahrte, wohl in Sorge um die Einheit ihrer Partei, einen kühlen Kopf. Zwar konnte das Dokument letztlich aus Zeitgründen – die nichtöffentliche Personaldebatte hatte mehrere Stunden eingenommen – nicht verabschiedet werden. Aber das soll auf einer weiteren Tagung des Parteitags nachgeholt werden, wie die Delegierten am Sonntag beschlossen. Dabei zeichnet sich ein Kompromiß ab: In einen stark abgeänderten Leitantrag sollte der Berliner Antrag zur 'Handlungsorientierung', der zuvor als nicht mit dem Parteivorstandspapier kompatibel galt, eingearbeitet werden. Der Kompromiß ist gleichwohl einer, der eine eindeutige Verschiebung in den innerparteilichen Kräfteverhältnissen der DKP markiert. Mehrheitsströmung und Opposition haben die Plätze getauscht, von einem 'Linksruck' ist die Rede.« (Vollständiger Beitrag: Hier klicken)

Für »Neues Deutschland« berichtet Mirko Knoche aus Mörfelden. Sein unter der Überschrift »DKP jetzt noch linker« ist nur für Onlineabonnenten der Linkspartei-nahen Zeitung abrufbar (Hier klicken). Knoche bewertet darin die so klar nicht erwartete Abwahl der bisherigen Parteichefin als »in der Parteigeschichte einmaliger Vorgang«. Bislang habe eine Störmung die DKP dominiert, die auf eine Öffnung in Richtung der Linkspartei orientierte, während die neue Führung stärker auf Eigenständigkeit setzenm wolle. »Der leninistische Flügel (war) optimistisch in die Wahlen gegangen, nicht zuletzt, weil das Zentrum der Partei in den vergangenen Jahren spürbar nach links gerückt war. So zeigte etwa der baden-württembergische Landesverband ein gänzlich anderes Stimmverhalten als noch auf dem Parteitag 2008.« Der neue Kurs habe sich jedoch schon auf dem 19. Parteitag vor zwei Jahren herausgeschält, so Knoche: »Damals hatten die Linken in den inhaltlichen Abstimmungen bereits die Nase vorne, in den Wahlen zum Parteivorstand konnten sie aber keine Mehrheit im Gremium erringen.« Die vom neuen Vorsitzenden Patrik Köbele geforderte Konzentration auf betriebs- und kommunalpolitische Themen kritisierte Jürgensens Amtsvorgänger Heinz Stehr, der die DKP bis 2010 fast zwanzig Jahre lang geführt hatte, gegenüber ND als »Einschränkung der politischen Handlungsfähigkeit«. Seine Kandidatur zum neuen Parteivorstand habe er wegen der neuen Mehrheitsverhältnisse zurückgezogen.

Doch ganz an der DKP vorbei kamen auch die bürgerlichen Medien nicht. Am Sonntag wurde in Mörfelden auch ein neuer Bürgermeister gewählt. Der für die DKP/Linke Liste angetretene Gerhard Schulmeyer erreichte dabei beachtliche 11,7 Prozent.

Quelle / Vollständiger Artikel:  www.redglobe.de


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