Während die deutschen Massenmedien den am Sonntag zu Ende gegangenen
Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) weitgehend
totschweigen - lediglich die Tageszeitungen »junge Welt« und »Neues
Deutschland« veröffentlichen in ihren heutigen Ausgaben Berichte - sind
die Ergebnisse des Kongresses international auf Interesse gestoßen. Der
Generalsekretär der Kommunistischen Partei Mexikos (PCM), Pável Blanco,
lobte die Ergebnisse des DKP-Parteitages als »sehr wichtig«. In
Venezuela veröffentlichte das Onlineportal der dortigen Kommunistischen
Partei, Tribuna Popular, in großer Aufmachung einen von RedGlobe
übernommenen Bericht unter der Überschrift »Partido Comunista Alemán
cambia de rumbo« (DKP ändert den Kurs: Hier klicken)
(...)
Die Tageszeitung »junge Welt« widmet dem Kongress eine
Schwerpunktseite. Unter der Überschrift »Wende in 'Klein-Moskau'«
schreibt dort Thomas Eipeldauer: »Kontrovers war die Diskussion um den
vom amtierenden Parteivorstand eingebrachten Leitantrag »Antworten der
DKP auf die Krise«. Hunderte Änderungsanträge lagen vor, viele zu sehr
grundsätzlichen Fragen. Dennoch kam es nicht zu jenem Eklat, den man
aufgrund der außerordentlich polemischen Wortmeldungen im Vorfeld der
Zusammenkunft in Mörfelden hätte erwarten können. Das Gros der
Delegierten bewahrte, wohl in Sorge um die Einheit ihrer Partei, einen
kühlen Kopf. Zwar konnte das Dokument letztlich aus Zeitgründen – die
nichtöffentliche Personaldebatte hatte mehrere Stunden eingenommen –
nicht verabschiedet werden. Aber das soll auf einer weiteren Tagung des
Parteitags nachgeholt werden, wie die Delegierten am Sonntag
beschlossen. Dabei zeichnet sich ein Kompromiß ab: In einen stark
abgeänderten Leitantrag sollte der Berliner Antrag zur
'Handlungsorientierung', der zuvor als nicht mit dem
Parteivorstandspapier kompatibel galt, eingearbeitet werden. Der
Kompromiß ist gleichwohl einer, der eine eindeutige Verschiebung in den
innerparteilichen Kräfteverhältnissen der DKP markiert.
Mehrheitsströmung und Opposition haben die Plätze getauscht, von einem
'Linksruck' ist die Rede.« (Vollständiger Beitrag: Hier klicken)
Für »Neues Deutschland« berichtet Mirko Knoche aus Mörfelden. Sein
unter der Überschrift »DKP jetzt noch linker« ist nur für
Onlineabonnenten der Linkspartei-nahen Zeitung abrufbar (Hier klicken).
Knoche bewertet darin die so klar nicht erwartete Abwahl der bisherigen
Parteichefin als »in der Parteigeschichte einmaliger Vorgang«. Bislang
habe eine Störmung die DKP dominiert, die auf eine Öffnung in Richtung
der Linkspartei orientierte, während die neue Führung stärker auf
Eigenständigkeit setzenm wolle. »Der leninistische Flügel (war)
optimistisch in die Wahlen gegangen, nicht zuletzt, weil das Zentrum der
Partei in den vergangenen Jahren spürbar nach links gerückt war. So
zeigte etwa der baden-württembergische Landesverband ein gänzlich
anderes Stimmverhalten als noch auf dem Parteitag 2008.« Der neue Kurs
habe sich jedoch schon auf dem 19. Parteitag vor zwei Jahren
herausgeschält, so Knoche: »Damals hatten die Linken in den inhaltlichen
Abstimmungen bereits die Nase vorne, in den Wahlen zum Parteivorstand
konnten sie aber keine Mehrheit im Gremium erringen.« Die vom neuen
Vorsitzenden Patrik Köbele geforderte Konzentration auf betriebs- und
kommunalpolitische Themen kritisierte Jürgensens Amtsvorgänger Heinz
Stehr, der die DKP bis 2010 fast zwanzig Jahre lang geführt hatte,
gegenüber ND als »Einschränkung der politischen Handlungsfähigkeit«.
Seine Kandidatur zum neuen Parteivorstand habe er wegen der neuen
Mehrheitsverhältnisse zurückgezogen.
Doch ganz an der DKP vorbei kamen auch die bürgerlichen Medien nicht.
Am Sonntag wurde in Mörfelden auch ein neuer Bürgermeister gewählt. Der
für die DKP/Linke Liste angetretene Gerhard Schulmeyer erreichte dabei
beachtliche 11,7 Prozent.
Quelle / Vollständiger Artikel: www.redglobe.de
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