Obamas Trojanisches Pferd

In Kuba und den USA wird über die Gefahren für die sozialistische Gesellschaft durch die neue »Ära« der Beziehungen diskutiert

Die vom kubanischen Präsidenten Raúl Castro und seinem US-amerikanischen Amtskollegen Barack Obama am 17. Dezember angekündigte »neue Ära« wird – neben der Freude über die Rückkehr der letzten drei Kundschafter der »Cuban Five« und Obamas Eingeständnis, dass die Blockade gescheitert ist – innerhalb und außerhalb Kubas auch mit Skepsis erwartet. 

Kubanische Blogger erinnern an die vom ehemaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez gestellte Frage, warum in den Vereinigten Staaten niemals ein Putsch stattgefunden habe und die dazugehörende Antwort: »Weil es in Washington keine US-Botschaft gibt.« Seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen durch die USA im Jahr 1961 galt das auch für Havanna. Jetzt fürchten Beobachter, dass Obamas Offerte sich für die Kubaner als Trojanisches Pferd erweisen könnte.

In die Gänge kommen

2014 – Kriegshetzer und Reaktionäre haben das Wort. Anfang des Jahres gibt Bundespräsident Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz mit seiner Kriegsrede den Startschuss. Es folgen Tabu-Brüche deutscher Außenpolitik: Erst schickt die Regierung Waffen in das Kriegsgebiet Irak, dann Ausbilder der Bundeswehr. Nun sollen Soldaten für den Kriegseinsatz folgen. Imperialistische Interessen verschwinden hinter den Lügen, etwas für die Menschen dort und gegen den Terror des selbstgezüchteten „IS“ zu tun.

Kriegsministerin von der Leyen wirbt für die Wohlfühlarmee und lädt in den Showroom der Bundeswehr auf dem Kurfürstendamm. In Afghanistan verkündet sie kurz vor Weihnachten: Die deutschen Soldaten bleiben! Außenminister Steinmeier umarmt die Faschisten in Kiew. Zum Krieg gegen die Bevölkerung in der Ostukraine, zu Mord, Totschlag und Hatz auf Antifaschisten, zum brennenden Gewerkschaftshaus in Odessa verliert er kein Wort.

Deutschland soll Speerspitze der NATO beim weiteren Vorrücken auf Russland sein. Gegen „den Islam“ geht es auch im Innern. Beharrlich wurde der Volkszorn geschürt.

DKP: Ein Sieg der Solidarität!

Die DKP beglückwünscht die Angehörigen, die Frauen, Eltern und Anverwandten der drei Kubaner, die in diesen Momenten ein Wiedersehen feiern dürfen. Und sie beglückwünscht das ganze kubanische Volk!

Heute wurde mit der Freilassung und der Rückkehr nach Kuba ein Kapitel abgeschlossen, das seinesgleichen sucht. 1998 sind fünf Kubaner unter falschen Anschuldigungen verhaftet worden. Nie hat das kubanische Volk den Glauben an die Freilassung verloren, so schwer es auch gewesen sein mag optimistisch zu bleiben.

Zwei der fünf Männer, die nichts getan hatten als die US-Behörden über geplante Terroranschläge gegen Kuba zu informieren, hatten ihre gesamte Haftstrafe absitzen müssen und sind erst seit Kurzem frei. Die US-Regierung hat sich immer geweigert über vorzeitige Entlassungen nachzudenken.

Raul Castro zur notwendigen Normalisierung der Beziehungen mit den USA

Ansprache des kubanischen Präsidenten

Landsleute:

Seit meiner Wahl zum Präsidenten des Staats- und Ministerrats habe ich zu verschiedenen Anlässen unsere Bereitschaft bekundet, mit der Regierung der Vereinigten Staaten einen auf souveräner Gleichheit beruhenden respektvollen Dialog zu führen, um wechselseitig die verschiedensten Themen ohne Beeinträchtigung der nationalen Unabhängigkeit und der Selbstbestimmung unseres Volkes zu behandeln.

Diese Position wurde der Regierung der Vereinigten Staaten gegenüber sowohl in öffentlicher als auch privater Form durch den Compañero Fidel in verschiedenen Momenten unseres langen Kampfes zum Ausdruck gebracht mit der Empfehlung, die Meinungsverschiedenheiten zu diskutieren und durch Verhandlungen beizulegen, ohne dabei auch nur ein einziges unserer Prinzipien aufzugeben.

Der rote Kanal - Die andere Sicht

Auszüge aus dem Referat Patrik Köbeles, Vorsitzender der DKP, zur 10. Tagung des DKP Parteivorstandes

(…) 25 Jahre Mauerfall, das war den Herrschenden eine ideologische Offensive wert, die aus allen Medien und auf allen Kanälen auf die Menschen einhämmerte. Und wieder die BILD-Zeitung in alle Briefkästen, Widerstand kaum möglich. So widerlich das alles war, irgendwie war es auch ein Zeichen der Schwäche. Offensichtlich sind die Herrschenden mit dem Massenbewusstsein zur DDR alles andere als zufrieden. Es geht ihnen keineswegs um den Blick zurück, sondern um den Blick nach vorne.

Auf nach Berlin: Lenin-Liebknecht-Luxemburg Wochenende 2015

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der

Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 11. Januar 2015

Demonstration

Sonntag, 11. Januar 2015, 10 Uhr,

U-Bahnhof Frankfurter Tor, Berlin

Über Ehre und Verantwortung - Gedanken eines Kommunisten

Totensonntag auf dem Lübecker Ehrenfriedhof, ein Spaziergang vorbei an Kreuzen in Reih´und Glied: geboren 1887, gefallen 1918. Geboren 1927, gefallen 1945. Die Reihen der teils verrotteten Holzkreuze setzen sich fort und meine Gedanken wandern mit. Was hätten diese Männer, diese tapferen Jungs nicht alles werden können, ohne Krieg: Maurer, Zimmerleute, vielleicht Ärzte oder Ingenieure, Väter, Liebhaber, Künstler... Es war ihnen nicht vergönnt.

Unter wehenden Fahnen, johlenden Offizieren, großsprecherischen Politikern, demagogischen Diktatoren und sich die Hände reibenden Großkapitalisten wurden sie alle in den Tod gehetzt, gefressen von der mörderischen Bestie des Krieges.

Zwei Weltkriege haben im 20. Jahrhundert Millionen Menschen verzehrt, Familien zerstört, Länder verheert, eine komplette Generation Männer (und Frauen) in ganz Europa und Russland, Asien und Afrika vernichtet. Sind all diese Soldaten freiwillig dazu bereit gewesen? Ist es ehrenvoll, Leben zu vernichten und sich selbst vernichten zu lassen?

Machtvoll? Wahlergebnisse in der Ukraine

Mitglieder der faschistischen "Freiwilligenbataillons" Asow

Mit »solide Mehrheit für Proeuropäer« bejubelte der Allgemeine Regierungsdienst (ARD) am Sonntag in den Abendnachrichten den Ausgang der Parlamentswahlen in der Rest-Ukraine. 

Und der »Zentrale Dummfunk« (ZDF) legte nach: »Der proeuropäische Kurs von Präsident Poroschenko ist klar bestätigt worden.« Der selbst wertete das Ergebnis höchstpersönlich als eine »machtvolle Demonstration« für eine enge EU-Anbindung der Ukraine. 

Angesichts der extrem niedrigen Wahlbeteiligung sieht der »Sieg des Westkurses« allerdings nicht besonders »klar«, »eindeutig« und »machtvoll« aus. Das dürfte auch der Grund dafür sein, dass ARD und ZDF die Angaben zur Beteiligungsquote wie ein Geheimnis hüteten.

Kapitalismus tötet täglich! Das weiß auch der Spiegel…

Wenn bürgerliche Journalisten einmal ohne Zwänge Ihrer Geldgeber darüber schreiben dürfen was sie wissen und denken, dann werden Wahrheiten, die bereits einmal Allgemeinwissen waren, auch schnell wieder formuliert.

So geschehen unlängst auf „spiegel online“: Jakob Augstein, seines Zeichens Verleger der Wochenzeitung „Freitag“, schrieb in seiner wöchentlichen Kolumne beim online-magazins des Spiegel einen fast schon revolutionären Beitrag, der Zusammenhänge aufzeigt, welche jede/r interessierte Mensch wissen könnte, wenn er oder sie sich nur ein bisschen mit den Fakten beschäftigen würde.

Daher dokumentieren wir diesen Artikel an dieser Stelle.

Lübeck für Kobane: Große Solidaritäts-Demo gegen IS-Terror

Foto: DKP Lübeck/Ostholstein

Um die 1.000 Lübeckerinnen und Lübecker diverser Abstammungen sendeten am vergangenen Samstag, dem 18.10.2014, ein deutliches Zeichen der Solidarität an die mutigen Verteidiger von Kobane. 

Mit einem Demonstrationszug vom Lindenplatz vorbei am Holstentor in die Innenstadt sicherten sie den berechtigten Anliegen der Kurden für eine selbstbestimmte Zukunft die Aufmerksamkeit vieler Passanten.

Der Demonstrationszug, der von der Lübecker Initiative „Solidarität mit Rojava & Kobane“ organisiert war, wurde von Fahnen der Kurdischen Gemeinschaft, Tüchern und Bänder in den Farben Grün, Rot und Gelb geprägt.

DKP Lübeck / Ostholstein: Solidarität mit den Verteidigern von Kobanê!

DEMONSTRATION

„Lübeck für Kobane!“

Samstag, 18. Oktober 2014, 
14:00 Uhr, Lübeck, 
Konrad-Adenauer-Str. (Bahnhof)

Die DKP Lübeck / Ostholstein ruft zur dringenden Solidarität mit den Verteidigern der kurdischen Stadt Kobanê (Nordsyrien) auf, die sich gegen die bereits in die Stadt eingerückten Mörderbanden des IS – Islamischer Staat – verteidigen.

Wir klagen den US-Imperialismus und seine Bündnispartner in der NATO – vor allem die BRD und die Türkei an, nicht nur die Entstehung der IS gefördert zu haben, sondern bis heute die IS zu unterstützen.

Unfairhandelbar: Gelungene Lübecker Demo gegen TTIP & CETA

Foto: hl-live.de

Das war ein guter Anfang!

Im Rahmen des europaweiten Aktionstages gegen TTIP und CETA versammelten sich am Samstag, dem 10. Oktober 2014, in der Fußgängerzone vor dem Rathaus rund 250 bis 300 Lübeckerinnen und Lübecker um von dort aus gegen die drohenden Verschlechterungen beim Verbraucherschutz durch die sogenannten „Freihandelsabkommen“ mit Nordamerika zu demonstrierten.

Ihnen reichte es, dass selbst Abgeordnete des Europaparlaments oder des Bundestages über die wahren Inhalte der Papiere nicht informiert werden, rund sechshundert Vertreter des Groß- und Monopolkapitals hingegen schon – sie saßen nämlich federführend mit am Verhandlungstisch.

Kalter Krieg in Klassenzimmern

Der Beginn des Zweiten Weltkrieges in Schulgeschichtsbüchern der Bundesrepublik

Wer sich hierzulande verlässlich informieren will, welche Geschichtsbilder den Herrschenden und Regierenden als ihren Zwecken dienlich erscheinen, kann das auf einfachem Wege tun. Er braucht nur in Bücher zu schauen, die von Staats wegen zum Gebrauch in öffentlichen Schulen zugelassen sind. 

TTIP & CETA stoppen!

Nein zu den Freihandels-Abkommen der Banken und Konzerne!

DEMONSTRATION
Samstag, 11. Oktober 2014, 13 Uhr
Lübeck - Rathaus

Unter größter Geheimhaltung werden zwischen den USA und der EU Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (TTIP) geführt. Selbst Abgeordnete des Europa-parlaments oder des Bundestages werden nicht informiert.

Für rd. 600 Vertreter des großen und Monopolkapitals gilt das nicht – sie sitzen federführend mit am Verhandlungstisch.

65 Jahre Gründung der DDR – 25 Jahre Dämonisierung eines Ausbruchsversuchs aus dem Kapitalismus

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP

„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus.“ 

Fast 170 Jahre alt sind diese Worte aus dem „Kommunistischen Manifest“ – geschrieben von Karl Marx und Fried- rich Engels. „Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet …“, so geht es weiter. Doch das „Gespenst“ war und ist nicht tot zu kriegen – weder durch Totschweigen, noch durch Totschießen. 

Viele haben es versucht: Der Preußen- Junker und Reichskanzler Graf Otto von Bismarck versuchte es gegenüber der damals noch revolutionären Sozialdemokratie mit Parteiverbot und Ausweisungen. Der „größte Führer aller Zeiten“ und Reichskanzler, A. Hitler, wollte das marxistische „Gespenst“ gleich ganz „mit Stumpf und Stiel ausrotten“. 

Nach 1945 versuchte es der nächste Kanzler, Konrad Adenauer, im kapitalistischen Westen Deutschlands mit anderen – aber auch nicht neuen – Methoden: Erneutes Verbot der KPD (1956) und – schon 1951 – der Freien Deutschen Jugend (FDJ). Und als sei es noch immer nicht genug, versuchte es sein Nachfolger, der Sozialdemokrat Willy Brandt, gegen die sich neu formierte Deutsche Kommunistische Partei – DKP. Wieder gab es tausende politische Prozesse und tausende Ausbildungs- und Berufsverbote. Die Wut der deutschen Kapitalisten richtete sich nach 1945 aber vor allem gegen den antifaschistisch und sozialistisch gewordenen kleineren und ärmeren Teil Deutschlands, die 1949 gegründete Deutsche Demokratische Republik.

Resolution: „Her mit dem Ausbildungsgesetz!“

UZ-Extra "Ausbildung"-klicken zum Download

Beschlossen von den TeilnehmerInnen des SDAJ-Jugendkongresses am 28.09.2014 in Köln

Wir schreiben das Jahr 2014 und die Lage der Jugend in Deutschland wird von Tag zu Tag prekärer. Es fehlen Ausbildungsplätze für knapp 300.000 Jugendliche (*), die in Warteschleifen ihr Dasein fristen. Andere, die eine Ausbildungsplatz ergattern konnten, arbeiten unter miserablen Bedingungen in der Ausbildung und verdienen doch nicht genug für ein selbstbestimmtes Leben. Und die unter uns so präsente Angst, keinen Ausbildungsplatz zu bekommen verwandelt sich bei denen, die in Ausbildung stehen, in die Angst, nicht übernommen zu werden. Denn wer nicht übernommen wird, verbringt sein Leben befristet, als LeiharbeiterIn oder gar als Hartz-IV-EmpfängerIn – sozial stigmatisiert und in verstärkter Unsicherheit und Rechtslosigkeit.

Kein TTIP! Keine Übernahme durch die Konzerne!

DEMONSTRATION
im Rahmen des Europäischen Aktionstags

Samstag, 11.10.2014, 13 Uhr
Lübeck, Rathaus

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA werden uns als Lösung für die anhaltende ökonomische Krise verkauft.

Tatsächlich soll in diesen Abkommen aber festgelegt werden, dass private Firmen gegen Staaten klagen können, wenn sie ihre Profite z.B. durch Umweltschutz-

oder Arbeitsrechtsgesetze eingeschränkt sehen.

Hier wird deutlich, dass »Freihandel« nur ein Deckmäntelchen für den Schutz von Konzernprofiten und die Aushebelung von ökologischen

und sozialen Standards ist.

TiSA ist ein Handelsabkommen, das in ähnlicher Weise den Dienstleistungssektor »liberalisieren« soll, was eklatante Einschnitte im Arbeits- und Sozialrecht nach sich ziehen würde.

Was auf dem Spiel steht, scheint viel zu explosiv, um in der Öffentlichkeit diskutiert zu werden. Deshalb finden die Verhandlungen zwischen den Regierungen und dem Großkapital hinter verschlossenen Türen statt.

Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie, wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus!

100 Jahre Erster Weltkrieg: W. I. Lenin "Sieg des Opportunismus"

»Genosse Lenin säubert die Erde von Unrat.« Plakat 1920

Aktuell wie eh' und je': Im Frühherbst 1914 analysierte Lenin die Ursachen für den Krieg in Europa und skizzierte Strategien der russischen Sozialdemokratie (Teil 2 und Schluss)

Wenn die Vertreter der revolutionären Sozialdemokratie in Gestalt der Minderheit der deutschen Sozialdemokraten und der besten Sozialdemokraten in den neutralen Ländern ein brennendes Gefühl der Scham über diesen Zusammenbruch der II. Internationale empfinden; wenn in England wie in Frankreich Sozialisten ihre Stimme gegen den Chauvinismus der Mehrheit der sozialdemokratischen Parteien erheben; wenn die Opportunisten beispielsweise in den Spalten der längst auf nationalliberalem Boden stehenden deutschen Sozialistischen Monatshefte mit vollem Recht ihren Sieg über den europäischen Sozialismus feiern – dann erweisen die zwischen dem Opportunismus und der revolutionären Sozialdemokratie hin und her schwankenden Elemente (wie das »Zentrum« in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands), die den Zusammenbruch der II. Internationale zu verschweigen oder mit diplomatischen Phrasen zu bemänteln suchen, dem Proletariat den allerschlimmsten Dienst.

Gegen die verordnete Sichtweise

„Ein anderes Deutschland war möglich. Wir, die DDR und eine Zukunft ohne Kapitalismus” – Eine Broschüre der SDAJ

Mauer, Stasi, alles grau – so sollen wir die DDR sehen. Zum 25. Jahrestag des „Mauerfalls“ am 9. November werden wir wieder einmal erklärt bekommen, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, dass Freiheit und Sozialismus einander ausschließen, dass es keine Alternative zu parlamentarischer Scheindemokratie und angeblich sozialer Marktwirtschaft gibt. 

Mit der Broschüre „Ein anderes Deutschland war möglich. Wir, die DDR und eine Zukunft ohne Kapitalismus“ stellt die SDAJ ihre Sicht auf die DDR dar.

100 Jahre Erster Weltkrieg: W. I. Lenin "Verlogener Patriotismus"

John Heartfield, „Krieg und Leichen - die letzte Hoffnung der Reichen“

Aktuell wie eh' und je': Im Frühherbst 1914 analysierte Lenin die Ursachen für den Krieg in Europa und skizzierte Strategien der russischen Sozialdemokratie (Teil 1)

"Der europäische Krieg, den die Regierungen und bürgerlichen Parteien aller Länder jahrzehntelang vorbereitet haben, ist ausgebrochen. 

Das Anwachsen der Rüstungen, die äußerste Zuspitzung des Kampfes um die Märkte in der Epoche des jüngsten, des imperialistischen Entwicklungsstadiums des Kapitalismus in den fortgeschrittenen Länder, die dynastischen Interessen der rückständigsten, der osteuropäischen Monarchien mußten unvermeidlich zu diesem Krieg führen und haben zu ihm geführt.

Karstadt erneut vor Sanierung

Weniger Jobs, weniger Geld, mehr Profit: Aufsichtsrat kündigt tiefe Einschnitte an

Der Karstadt-Aufsichtsrat setzt auf einen harten Sanierungskurs. Damit soll die seit Jahren angeschlagene Warenhauskette unter dem neuen Besitzer profitabel gemacht werden. 

Selbstverständlich werde auch die Schließung verlustreicher Filialen nicht ausgeschlossen, wie das Unternehmen nach einer Sitzung des Kontrollgremiums am Donnerstag in Essen mitteilte. Neu sind diese Ideen nicht. Die Gewerkschaften haben bereits Widerstand gegen harte Einschnitte angekündigt.

Keine Waffen in den Nord-Irak!

Erklärung des Sekretariates der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Waffenlieferungen in den Nord-Irak

Keine Kriegsbeteiligung Deutschlands!

Keine Waffen in den Nord-Irak! Rüstungsexporte stoppen!

„Von deutschem Boden darf keine Zurückhaltung mehr ausgehen” lautet der Tenor der „neuen” deutschen Außenpolitik, ausgerufen von Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2014. Diese Propagandisten imperialistischer deutscher Großmachtambitionen kennen keine Tabus mehr.

Ernst Thälmann – der Kommunist

Vor 70 Jahren wurde Thälmann im KZ Buchenwald ermordet

Ernst Thälmann gehörte zu jenen Kommunisten, die noch vor der Reichstagswahl am 5. März 1933 verhaftet wurden. Nachdem es den Faschisten nicht gelungen war, einen Prozess gegen den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands zu inszenieren, behielt sich Hitler die persönlichen Entscheidungen über seine Haftbedingungen vor. Doch Thälmann ließ sich von den Versprechungen, die ihm mehrmals im Auftrage Hitlers angetragen wurden, nicht blenden.

Ungebeugt von der Einzelhaft blieb Thälmann, wie viele Kommunisten in den Konzentrationslagern. Doch dann am 14. August 1944 erteilte Hitler bei einem Vortrag von Himmler diesem sein Einverständnis, Thälmann zu liquidieren, was

ein SS-Kommando am 18. August im Krematorium in Buchenwald vollzog.

Monopoly bei Karstadt: 29 Filialen von Schließung bedroht

Schlaflose Nächte wegen unsicherer Arbeitsplätze sind im Kapitalismus an der Tagesordnung. 

Die Beschäftigten des Warenhauskonzerns Karstadt trifft es jetzt erneut. Immer neue Hiobsbotschaften sorgen für Unruhe. Nun ist auch noch die Existenz der übrig gebliebenen Belegschaft bedroht.

Vier Jahre nach der Insolvenz und dem Verkauf für einen Euro an den Milliardär Nicolas Berggruen droht die Zerschlagung des Konzerns. 29 der bundesweit 83 Filialen des Essener Handelsriesen sollen auf einer Schließungsliste stehen.

Fakten: Manifest der Volksbefreiungsfront der Ukraine, Neurusslands und der russischen Karpaten

Welches Ziel hat unser Kampf?

Aufbau einer gerechten sozialen Volksrepublik ohne Oligarchen und ohne korrumpierte Bürokratie auf dem Territorium der Ukraine.

Wer sind unsere Feinde?

Die liberal-faschistischen herrschenden Eliten – das kriminelle Bündnis von Oligarchen, Bürokraten, Militärs und reiner Kriminalität, die die Interessen ausländischer Staaten bedienen. Während sie offiziell die liberalen europäischen Werte ausrufen, halten sie das Land unter Kontrolle. Sie stützen sich dabei auf Banden der Ultra-Rechten, entfachen chauvinistische Hysterie und hetzen die Völker aufeinander.

Woher kommt der Reichtum und wer schafft ihn?

Zur Aktualität von Lenins „Drei Quellen und drei Bestandteile des Marxismus“

Als auf dem Höhepunkt der Finanzkrise im Sommer 2008 die US-Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz anmelden musste, überboten sich die Kommentatoren geradezu mit ihrer Kritik an der Komplexität des globalen Finanzsystems. Insbesondere Ratingagenturen, also Unternehmen, die die Kreditwürdigkeit anderer Unternehmen bewerten, wurden verbal scharf angegangen: Man warf ihnen vor, durch viel zu komplexe Bewertungsmodelle Transparenz verhindert und so eine Spekulationsblase aufgebläht zu haben, in deren Folge zahlreiche Großbanken ins Schleudern kamen und Pleite gingen.

Wenn man sich also die ungeheure Komplexität des modernen Kapitalismus vergegenwärtigt, vor der bereits sämtliche „Experten“ kapitulieren mussten, dann stellt sich unweigerlich die Frage: Welchen Sinn macht es, einen fast schon als „simpel“ anmutenden Textabschnitt zu Fragen der politischen Ökonomie des Kapitalismus zu lesen, der einer kleinen und fast 100 Jahre alten Lenin-Schrift entstammt?

Lübecker Friedensdemonstration gegen die israelische Aggression in Gaza am 24. Juli 2014

Foto: VVN-BdA Lübeck

Insgesamt 65 friedensbewegte Menschen protestierten am 24.7. in Lübeck gegen das Massaker an der palästinensischen Bevölkerung im Gaza-Streifen.

Zu der Demonstration und Kundgebung hatten die Lübecker Gruppe der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die Lübecker Montagsdemonstranten gegen Atom und Hartz IV, die MLPD, die DKP Lübeck / Ostholstein, Petra Mück und Pastor Volker Bethge aufgerufen. 

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele: Solidarität mit den Antifaschisten und Kommunisten in der Ukraine!

Die KP der Ukraine wird illegal

Position beziehen!

Das Scharfschützenmassaker auf dem Maidan vom Februar wird nicht aufgeklärt – aber es diente dazu, eine Putschregierung unter Einbeziehung von Faschisten ins Amt zu bringen. 

Muß man da nicht an den Reichstagsbrand 1933 denken? Der wurde genutzt, um die Kommunisten aus dem Parlament und in die Illegalität zu jagen. 

Das brennende Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai mit seinen vielen Toten – drängt sich da nicht eine Parallele zum Sturm auf die Gewerkschaftshäuser am 2. Mai 1933 auf?

Die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine wird mit Gewalt aus dem Parlamentssaal in Kiew geworfen, heute soll die Fraktion offiziell aufgelöst werden. Natürlich hat man, ganz “Rechtsstaat”, noch schnell ein entsprechendes Gesetz erlassen. Ähnelt das nicht der „Notverordnung zum Schutz von Volk und Staat“?

Stoppt das Morden!

Demonstration

Donnerstag, 24. Juli um 17.00 auf dem Schrangen

Stoppt den Krieg in Gaza!

Waffenstillstand sofort!

Am 7. Juli eröffnete die israelische Armee ihre militärische Aggression gegen die palästinensische Bevölkerung im Gaza-Streifen. Erweitert durch eine Bodenoffensive von ca. 70 000 Soldaten hat sie bisher weit über 550 Menschenleben gefordert, besonders unter Kindern und Frauen. 

Als Vorwand dient der wirkungslose Raketenbeschuss durch die Hamas. Die tatsächlichen Ursachen des Krieges liegen in der Unterdrückung der Palästinenser durch Israel und die Verweigerung eines eigenen Staates.

Es ist empörend, dass die Bundeskanzlerin das Vorgehen der israelischen Armee als „angemessen“ bezeichnet und Waffen an Israel liefern lässt.

Weltweit demonstrieren Zehntausende Menschen ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der israelischen Besatzer.

Wir rufen auch in Lübeck auf zu einer Solidaritäts- und Antikriegsdemonstration auf!

Als Sofortmaßnahmen fordern wir:

·         den sofortigen Rückzug der israelischen Armee

·         Aufhebung der Blockade des Gaza-Streifens. 

Faschisten und Antisemiten haben auf der Demonstration nichts zu suchen!

Aufruf von: Montagsdemonstranten gegen Hartz IV und gegen Atom, VVN-BdA, MLPD, DKP

Virtuelle Realität – Die Ukraine-Berichterstattung von ARD und ZDF

Foto: kritisches-netzwerk.de

Das gab es noch nie: Ein ARD-Chefredakteur, Kai Gniffke, wendet sich mit dem Versuch einer Selbstkritik zur ARD-Ukraine-Berichterstattung an die Zuschauer: »Es gibt kaum ein Thema, zu dem wir soviel Feedback bekommen haben wie zur Lage in der Ukraine«, schreibt der Mann im »Tagesschau«-Blog Mitte Mai: »Dabei gibt es viele kritische Anmerkungen zu unserer Berichterstattung, die manchem Nutzer zu kritisch gegenüber der Position Rußlands erscheint«. 

Mit Feedback meinte Gniffke die unzähligen Mails, die Tag für Tag die öffentlich-rechtlichen Sender erreichten, in denen sich Zuschauer und Zuhörer über die einseitige und unqualifizierte Ukraine-Berichterstattung empörten.

Das Fest unserer Zeit: Mehrere Zehntausend Menschen feiern

Am vergangenem Wochenende präsentierten sich im Dortmunder Revierpark Wischlingen die Deutsche Kommunistische Partei und ihre Wochenzeitung, die UZ, von ihrer besten Seite. Mit dem 18. UZ-Pressefest setzten sie die 40-jährige Tradition der UZ-Pressefeste erfolgreich fort. 
Die Landesgliederungen der DKP aus dem ganzen Bundesgebiet präsentierten sich mit ihren Beiträgen, mit ihren politischen Schwerpunkten sowie ihren spezifischen Speisen und Getränken. „Die Stimmung ist einfach toll“ – diese Einschätzung war vielerorts zu hören.

Zehntausende Besucher drängten sich durch das Gelände. Ihnen wurde Hochkarätiges geboten. Das Kulturprogramm, die Diskussionsrunden, die Beiträge von befreundeten Organisationen und die Beteiligung der internationalen Gäste belegt: Dieses Fest war, ist und bleibt das größte Fest der Linken in der Bundesrepublik Deutschland.

„Wir brauchen eine starke Friedensbewegung“

Konstantin Wecker tritt beim diesjährigen UZ-Pressefest auf

Konstantin Wecker ist Musiker, Liedermacher, Komponist, Autor und Schauspieler

UZ: Sie treten erneut beim Pressefest dieser Zeitung auf, das Ende Juni in Dortmund stattfindet. Was verbinden Sie mit dem Fest?

Konstantin Wecker: Ich freue mich sehr, wieder einmal in Dortmund dabei zu sein. Das UZ-Pressefest ist das größte Fest von Kommunisten und Linken, das es in der Bundesrepublik gibt. Es bietet die Möglichkeit zu diskutieren, sich auszutauschen, solidarisch zu streiten und vor allem auch gemeinsam zu feiern. Außerdem trifft man hier viele andere Linke, Freunde, Genossinnen und Genossen, die man meist schon viel zu lange nicht mehr gesehen hat. Auf dem Fest werde ich am Samstag um 20 Uhr auf der Hauptbühne mit Esther Bejarano & Microphone Mafia auftreten und lade Alle herzlich dazu ein, dabei zu sein. Außerdem hab ich noch einen Überraschungsgast: den cantautore Fabrizio Zanotti!

Krieg effekttiver kommunizieren

Gauck propagiert die Bereitschaft zum Krieg. Das ist nicht seine Idee. 

Er ist nur ein Rädchen in einem grösseren Getriebe. Es handelt sich um eine geplante Kampagne, mit der die in der Bevölkerung weit verbreitete Ablehnung einer aggressiven deutschen Aussenpolitik umgepolt werden soll. 

German Foreign Policy  stellt Gaucks Tiraden in ihren Zusammenhang:

Ukraine: Ein offener Brief des Zentralkomitees der kommunistischen Partei an die Kommunisten, die Arbeiter und die Linksparteien

Foto: ria nowosti

Liebe Genossen !

Zuerst einmal Dank im Namen tausender ukrainischer Kommunisten für die Unterstützung der Kommunistischen Partei der Ukraine. Die Lage in der Ukraine ist wirklich tragisch. Die Kiewer Zentralregierung löst die Situation nicht friedlich, sie provoziert den Bruderkampf in der Ostukraine. Gleichzeitig wachsen bei den Bürgern angesichts der grausamen Regierungstruppen und der bewaffneten nationalistischen Gruppen, die gegen die eigenen Bürger kämpfen,  separatistische Stimmungen.

Das UZ-Pressefest ruft!

Am 27. Juni 2014 startet das größte Volksfest der Linken in der BRD: Das UZ-Pressefest.

Gemeinsam kämpfen – gemeinsam feiern!

Kommunistinnen und Kommunisten können beides: kämpfern und feiern!

DKP: Solidarität mit den Antifaschisten und Verfolgten in der Ukraine! Kein Verbot der Kommunistischen Partei!

Erklärung des Parteivorstands der DKP vom 18. Mai 2014

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) steht als Partei des Friedens, des gesellschaftlichen Fortschritts und des Sozialismus im Ukraine-Konflikt klar und unzweideutig an der Seite derer, die sich gegen den Putsch wehren, der im Februar eine Koalitionsregierung aus Konservativen, Ultranationalisten und Faschisten an die Macht brachte.

EU-ropa hat gewählt

Die Stimmen sind gezählt. Das Ergebnis der EU-Wahlen hat das Kräfteverhältnis in Brüssel nicht wesentlich verändert, obgleich die etablierten bürgerlichen Parteien in vielen Ländern Stimmen verloren haben.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP), zu der auch CDU und CSU gehören, bleibt stärkste Fraktion im Europaparlament, die Sozialdemokraten bilden die zweitgrößte Fraktion. Drittstärkste Kraft wurden die Liberalen.