Heraus zum 1. Mai: Für ein soziales und
friedliches Europa der Völker – Nein zur EU!
Wir rufen
zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in
diesem Jahr unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ stehen. Wir stimmen
mit dem DGB in einer Sache überein: „Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen
Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu
Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus.“
Als
Kommunistinnen und Kommunisten fragen wir aber auch: Wo kommen Konkurrenz und
Spaltung denn her? Was verursacht Armut und Perspektivängste? Die EU gehört zu
den Verursachern von Krieg, Flucht und Armut. Sie steht für Konkurrenz unter
den Beschäftigten in Europa und auch in diesem Land. Sie ist mitverantwortlich
für Rassismus und das Erstarken rechter Parteien.
„Europa.
Jetzt aber richtig!“ – mit diesem Motto des DGB ist die Europäische Union
gemeint. Das halten wir für illusionär. Die EU ist nicht grundlegend positiv zu
verändern. Sie ist militaristisch, neoliberal und undemokratisch und muss
überwunden werden.