Aufruf der DKP zum 1. Mai 2019

Heraus zum 1. Mai: Für ein soziales und friedliches Europa der Völker – Nein zur EU!

Wir rufen zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ stehen. Wir stimmen mit dem DGB in einer Sache überein: „Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus.“

Als Kommunistinnen und Kommunisten fragen wir aber auch: Wo kommen Konkurrenz und Spaltung denn her? Was verursacht Armut und Perspektivängste? Die EU gehört zu den Verursachern von Krieg, Flucht und Armut. Sie steht für Konkurrenz unter den Beschäftigten in Europa und auch in diesem Land. Sie ist mitverantwortlich für Rassismus und das Erstarken rechter Parteien.

„Europa. Jetzt aber richtig!“ – mit diesem Motto des DGB ist die Europäische Union gemeint. Das halten wir für illusionär. Die EU ist nicht grundlegend positiv zu verändern. Sie ist militaristisch, neoliberal und undemokratisch und muss überwunden werden.

Neue „Störtebeker Briefe“ erschienen

Rechtzeitig zu den diesjährigen Ostermärschen ist die neueste Ausgabe der „Störtebeker Briefe – Zeitung der DKP für Lübeck, Ostholstein, Stormarn & Lauenburg“ erschienen.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit der von den USA und der NATO durch die Aufkündigung des INF-Vertrages herbeigeführten Rückkehr auf das „atomare Pulverfass“ und der Frage warum für die Rüstung in der westlichen Hemisphäre komischer Weise immer genug Geld vorhanden ist, wohingegen für die täglichen Lebensumstände in den Kommunen grundsätzlich Geld fehlt und über „leere Kassen“ geklagt wird. Es wird darin der Zusammenhang des Handelns der Bundesregierung im Interesse der Banken und Konzerne zu Lasten der Städte und Gemeinden und der bewussten Hochrüstung hergestellt.

Des Weiteren befassen sich Artikel in der neuen Ausgabe mit der „Fridays for future“ Bewegung und der aktuellen Wohnungsnot. Sie zeigen auf, warum das herrschende kapitalistische System die Probleme nicht lösen kann und weshalb – 100 Jahre nach der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und 100 Jahre nach Gründung der KPD – eine Kommunistische Partei dringend nötig ist um diese Probleme der Gegenwart wirklich sinnvoll zu bekämpfen.

Die neue Ausgabe der „Störtebeker Briefe gibt es hier als PDF zum download:

Störtebeker Briefe – April 2019

Über die Partei hinaus wirken

Am 3. April 1969 erschien die erste reguläre Ausgabe der UZ. Der damalige DKP-Vorsitzende und UZ-Herausgeber Kurt Bachmann (1909 – 1997) stellte fest: „Es fehlt eine sozialistische Wochenzeitung. ‚Unsere Zeit‘ möchte diese Lücke schließen.“ Die neue Zeitung wollte „ein Stück demokratischer Mitgestaltung praktizieren, dergestalt, dass die Kräfte der Arbeiterbewegung, all jene, die für eine demokratische Erneuerung in Staat und Politik eintreten, ihre Meinung über Theorie, Politik und Aktionen darlegen können“.

Anlässlich des Jubiläums sprach die aktuelle ZU-Redaktion mit Georg Polikeit darüber, was eine kommunistische Zeitung ausmacht und welche Probleme im Alltag entstehen, wenn man diesen Anspruch verfolgt. Wir dokumentieren dieses Gespräch an dieser Stelle.

Polikeit war von 1973 bis 1989 Chefredakteur der UZ, als sie als Tageszeitung erschien.