Donnerstag, 27. August 2015

Frieden statt NATO!

Antikriegstag 2015: Dieses Land braucht Widerstand.

Am 1. September 1939 entfachte das faschistische Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg, dem Millionen Menschen zum Opfer fielen. 

Es war der Auftakt zur industriellen Massenvernichtung in den Konzentrationslagern und zum Vernichtungskrieg der Wehrmacht, der sich insbesondere gegen die Sowjetunion richtete. 

Die Konsequenz aus dieser Barbarei lautete im Nachkriegsdeutschland: Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus! Doch wie stellt sich die Situation 76 Jahre später dar?

Sonntag, 23. August 2015

Widersprechen, aufklären, Solidarität üben!

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, in der neuen UZ zum Thema Flüchtlinge

Die Politik hetzt: Flüchtlinge werden aufgeteilt, in die, die vor Terror mit Waffengewalt fliehen, und die, die vor Terror mit Not und Ausbeutung fliehen. Letztere werden als „Wirtschaftsflüchtlinge“ diffamiert, die aus „sicheren Herkunftsländern“ kommen. 

Merke, solange du nur hungerst, deine Familie keine Zukunft hat, du dir Gesundheit, Bildung und Kultur nicht leisten kannst, lebst du in einem sicheren Land. Der Stammtisch pöbelt: „Wir können doch nicht alle aufnehmen.“ Statt von Menschen wird von Asylantenschwemme geredet.

Montag, 3. August 2015

Stoppt den imperialistischen Krieg im Nahen Osten – Erklärung der DKP

Bombardements beenden – Rückkehr zum Friedensprozess mit der PKK – Stopp der imperialistischen Neuordnung des Mittleren- und Nahen Ostens

Die DKP verurteilt aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe des türkischen Militärs auf Stellungen der PKK im Norden des Irak und auf kurdische Siedlungen im Norden Syriens.

Während die türkische AKP-Regierung unter Präsident Erdogan den „Islamischen Staat“ (IS) zunächst unterstützt hat, um die Assad-Regierung in Syrien zu schwächen, ist sie nun zum zum direkten Angriff auf Syrien und syrisches Territorium übergegangen. Der Bombenanschlag des IS in Suruç, bei dem 32 linke Jugendliche ums Leben kamen, ist der Vorwand, um der innenpolitischen Schwäche mit außenpolitischem Abenteurertum und Aggressivität zu begegnen. Das hat in kürzester Zeit zur Beendigung des Friedensprozesses mit der kurdischen Arbeiterpartei, der PKK, geführt.