Dienstag, 28. Juni 2016

Am Wochenende auf nach Dortmund zum größten Fest der Linken!

„Das UZ-Pressefest wird ein Treffpunkt für alle, die gegen Krieg und Faschismus aktiv sind. 

Ein Fest der Solidarität für alle, die keinen Frieden mit dem Kapitalismus machen wollen. 

Kraft tanken, mit FreundInnen, Kolleginnen und GenossInnen diskutieren und feiern – das ist das UZ-Pressefest der DKP.“
Patrik Köbele, DKP-Vorsitzender


Das Volksfest liefert drei Tage neben Konzerten sowie Vorträgen und Diskussionsrunden ein Rundumangebot, bei dem Jede und Jeder auf seine Kosten kommt: Kinderfest, Jugendbereich, viele internationale Gäste, kulinarische Spezialitäten aus aller Welt, und vieles, vieles mehr…

Freitag, 24. Juni 2016

Stimmen zum Brexit

1. Das andere „Nein“ zur EU – DKP begrüßt Brexit-Entscheidung
Pressemitteilung des DKP-Parteivorstandes, 24. Juni 2016

Nachdem Angela Merkel am Freitagmittag ihre Stellungnahme zum Brexit abgegeben hatte, sagte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele:
„Angela Merkel ist enttäuscht. In ihrer Stellungnahme zum Brexit-Referendum am Freitagmittag verkündete sie, man solle dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger konkret spüren können, wie sehr die Europäische Union dazu beiträgt, ihr persönliches Leben zu verbessern.‘

Die arbeitenden Menschen in Europa spüren konkret, wie das imperialistische Staatenbündnis EU dazu beiträgt, ihr Leben zu verschlechtern. Spardiktat und Abschottung, Demokratieabbau und Kriegspolitik: Die EU ist ein Werkzeug der Banken und Konzerne. Deshalb begrüßt die DKP die Entscheidung der britischen Wähler, die EU zu verlassen.

Dabei sehen wir natürlich auch die rechten Kräfte im Brexit-Lager. Sie haben die sozialen Probleme benutzt, um Angst vor Flüchtlingen zu schüren. Diese Kräfte sind und bleiben unsere Gegner.

Wir sind mit dem anderen Nein verbunden: Dem Kampf für einen linken EU-Austritt, dem ,Nein‘ zur EU als ,Ja‘ zur internationalen Solidarität, dem ,Leave‘-Votum, das eine soziale Politik fordert. Dieses andere ,Nein‘ zur EU zeigt eine Alternative zur asozialen Politik der EU und zur rassistischen Hetze der Rechten.“


Mittwoch, 22. Juni 2016

Wieder gegen Russland

Grab des Unbekannten Soldaten, Moskau (Foto: junge Welt)
75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion: Für die Bundesregierung hat das Gedenken keine große Bedeutung

Von Sevim Dagdelen*

Niemand ist vergessen, nichts ist vergessen« – diese Grabinschrift auf dem Leningrader Piskarjow-Gedenkfriedhof erinnert an diejenigen, die während der Belagerung der Stadt im Zweiten Weltkrieg starben und dort in Massengräbern begraben sind. Für die Bundesregierung scheint das Wachhalten der Geschichte keine große Bedeutung zu haben, wie sich ihrer Antwort auf meine kleine Anfrage »Gedenken der Bundesregierung an 75 Jahre Überfall auf die Sowjetunion« entnehmen lässt.

Während sich auf der einen Seite seit Jahren geschichtsrevisionistische Angriffe mehren, die den Beitrag der damaligen Sowjetunion und der Roten Armee zur Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus schmälern und relativieren wollen, verweigert die Bundesregierung schlicht ein würdiges Gedenken an jene, die Opfer des Überfalls des faschistischen Deutschlands am 22. Juni 1941 wurden. Mehr als 26 Millionen Menschen wurden im Zweiten Weltkrieg in der Sowjetunion getötet – zwei Drittel von ihnen waren Zivilisten. Städte, Dörfer und Fabriken in der Sowjetunion wurden von den deutschen Besatzern niedergebrannt und zerstört.

Dienstag, 21. Juni 2016

75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion heißen die Lehren: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

„Mutter Heimat ruft!“, 1941
Erklärung des Parteivorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei

Die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten gedenken gemeinsam mit den anderen antifaschistischen Kräften und der Friedensbewegung des 75. Jahrestages des Überfalls der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die sozialistische Sowjetunion am 21. Juni 1941.

Der Angriff war lange vorbereitet und beschlossen

Mit dem lange vorbereiteten „Unternehmen Barbarossa“ erreichte der von Nazi-Deutschland ausgelöste II. Weltkrieg seinen blutigen Höhepunkt. Damit vollzog sich endgültig ein Wandel im Charakter des Krieges. Durch den erzwungenen Eintritt der UdSSR in den Krieg wurde der II. Weltkrieg endgültig auf Seiten der gegen den Faschismus kämpfenden Staaten zu einem gerechten antifaschistischen Befreiungskrieg.

Samstag, 18. Juni 2016

Das größte Fest der Linken


115 Konzerte und 100 Diskussionsrunden beim UZ-Pressefest

Die DKP hat das Programm des „UZ-Pressefest – Volksfest der DKP veröffentlicht, das in knapp zwei Wochen, vom 1. bis zum 3. Juli, im Dortmunder Revierpark Wischlingen stattfindet. An einem Wochenende präsentieren die DKP und ihre Freunde und Gäste auf rund 15 Bühnen ein umfangreiches Programm: 115 Konzerte, 100 politische Diskussionsrunden und Vorträge, 19 Lesungen und Buchvorstellungen und 14 Theater- und Kabarettaufführungen stehen nach dem aktuellen Stand zur Auswahl.

Mittwoch, 15. Juni 2016

DKP zu den Tarifkämpfen 2016

Aus dem Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele auf der 4. Tagung des Parteivorstands:

Für rund 15 Prozent aller in der Bundesrepublik bestehenden Arbeitsverhältnisse, also für rund sechs Millionen Beschäftigte, haben die beiden größten Gewerkschaften Ergebnisse erzielt. Ver.di forderte für den Bereich von Bund und Kommunen 6 Prozent und die IG Metall für den Bereich der Metall- und Elektroindustrie 5 Prozent Lohnerhöhung bei jeweils einer Laufzeit von zwölf Monaten.

Ver.di erzielte einen Abschluss in Höhe von 2,4 Prozent ab dem 1. März 2016 und 2,35 Prozent ab dem 1. Februar 2017 mit einer Laufzeit von 24 Monaten. Leider hält der Medienunsinn nun auch in den Gewerkschaften Einzug. Es wurden nicht 4,75 Prozent ausgehandelt, sondern im Verhältnis zur Forderung von 6 Prozent auf 12 Monate sind es gerade mal 2,4 Prozent. Die lange Laufzeit, mit einer weiteren Erhöhung nächstes Jahr, macht das Ganze für die Unternehmer kalkulierbarer und für die Beschäftigten riskanter. 

Sonntag, 12. Juni 2016

UZ-Pressefest – (auch) ein Fest für aktive Gewerkschafter

In drei Wochen ist es wieder so weit: 

Die Kommunistinnen und Kommunisten laden ein zum 19. UZ-Pressefest nach Dortmund! 

Vom 01. – 03. Juli 2016 werden die ROTEN wieder zeigen, dass es Spaß macht, gemeinsam und generationsübergreifend zu diskutieren und zu feiern – selbstorganisiert und ohne Kommerz. 

Seit den siebziger Jahren ist das traditionsreiche UZ Pressefest bis heute das größte Fest der politischen Linken!

Drei Tage UZ-Pressefest heißt:
  • Künstler zu erleben, die sich nicht den Profitinteressen der Kultur­industrie unterwerfen.
  • Ein Festival der politischen Kultur, auf dem das solidarische Handeln im Mittelpunkt steht und nicht Resignation und Vereinzelung.
  • Eintritt frei! Sowie Getränke- und Essenspreise, die sich auch Gering­verdiener leisten können. Dafür die Bitte um eine Spende an jeden, der es sich leisten kann.
  • Ein Zeichen setzen gegen Faschismus und Krieg. Hier gilt: Refugees welcome – kein Zutritt für Rassisten!

Mittwoch, 8. Juni 2016

Fussball-EM: Laßt Euch nicht aufhetzen!

In wenigen Tagen beginnt in Frankreich die »größte EM aller Zeiten«, wie die Veranstalter nicht gerade bescheiden erklären. Die reibungslosen Reisemöglichkeiten zu den mit viel Geld für die UEFA-Ansprüche renovierten oder neu gebauten Arenen stehen allerdings aktuell noch auf der Kippe. 

Der Abbau grundlegender sozialer Errungenschaften zugunsten einer »Agenda 2010« auf Französisch wollen sich die arbeitenden Massen und ihre Gewerkschaften nicht so einfach von der sozialdemokratischen Regierung stehlen lassen.

Montag, 6. Juni 2016

Ja, ist denn schon Weihnachten?

Uniformfetischismus, Geschichtsklitterung, »fehlende intellektuelle Tiefe«: Danke, Joachim Gauck. Für fünf Jahre mit klaren Feindbildern

Monatelang hat Joachim Gauck das Land auf die Folter gespannt. Tritt der Präsident zu einer zweiten Amtszeit an? Festlegen wollte er sich lange nicht, aber gern darüber reden. Nun weiß die Welt Bescheid – nein, er werde nicht erneut kandidieren, so das Staatsoberhaupt am Montag in einer Erklärung – und die Diskussion verlagert sich: Wer wird Nachfolger? Darüber kann bis zum Frühjahr 2017 trefflich gestritten werden.