Samstag, 20. April 2013

Heraus zum 1. Mai - Unsere Antwort: Solidarität!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Heraus zum 1. Mai! Der Slogan mag altbacken klingen, er ist aber hochaktuell und dringend für unsere Zukunft, für die Zukunft der Kolleginnen und Kollegen, nicht nur in Deutschland und Europa.

Im Verhältnis zur immensen Produktivität ist Deutschland ein Niedriglohnland. Daran haben auch die Tarifrunden der letzten Jahre nichts geändert. Die Gewerkschaften haben 2012 Lohnerhöhungen in Höhe von 2,7 Prozent für rund neun Millionen Beschäftigte durchgesetzt. Nach Abzug der Inflationsrate ist das eine Nullrunde, die mit Umverteilung von oben nach unten nichts zu tun hat. Die ist aber nötig! Schon heute kann ein Drittel der Beschäftigten, darunter Teilzeitler, Leiharbeiter, Geringfügig Beschäftigte und sogenannte Aufstocker, von ihrem Lohn allein nicht leben.
Die Umverteilung von oben nach unten ist auch nötig, weil unsere Niedriglöhne die Kolleginnen und Kollegen in Zypern, Portugal, Griechenland, Italien und Spanien treffen. Sie ermöglichen es, diese Länder noch tiefer in die Schuldenfalle zu treiben. Unsere Antwort heißt Solidarität!

Die Unternehmer und deren Politiker predigen Verzicht. Dadurch würden Arbeitsplätze sicherer und Standorte gerettet. Nokia und Schlecker zeigen: Das ist eine Lüge. Vor allem bei Opel ist jüngst sichtbar geworden, wie Standorte gegeneinander ausgespielt werden. Wer sich darauf einlässt, lässt die Anderen und auch sich selbst im Stich. Ob in Bochum, Rüsselsheim oder Kaiserslautern: Unsere Antwort heißt Solidarität.

Wir müssen uns wehren, weil Unternehmer und ihre Parteien die nächsten Angriffe vorbereiten. Sie loben die Agenda 2010, die uns Hartz IV gebracht hat, und planen die Agenda 2020. Sie haben uns mit der Rente mit 67 betrogen und planen die Rente mit 70.

Wir müssen uns wehren, weil die BRD im Verbund mit der NATO den Krieg in Syrien durch völkerrechtswidrige Einmischung von außen mit Geld und Waffen anheizt, um sich den Zugang zu Rohstoffen und Märkten zu sichern. Unsere Antwort ist: Hände weg von Syrien! Rüstungsexporte stoppen! Abzug aller Bundeswehrsoldaten weltweit!

Deshalb sagen wir: Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um diese Schweinereien abzuwehren und für unsere Interessen zu kämpfen. Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren. Wir, die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei, sagen: Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen.

Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus, eine Gesellschaft, in der die Macht der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Eine Gesellschaft, die die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel, von Grund und Boden herbeiführen wird. Erst dadurch wird die Möglichkeit geschaffen werden, der Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu entgehen.

Auch dafür demonstrieren wir am 1. Mai!

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