 |
| Foto: DKP Lübeck / Ostholstein |
von Hans Heinz Holz
(1927 – 2011)
(1927 – 2011)
Der Kapitalismus in seinem
imperialistischen Stadium stellt die Menschheit vor die Frage: Revolution oder
Verewigung von Ausbeutung, Unterdrückung und Krise
Seit Herbert Marcuse
geistert unter bürgerlichen Gesellschaftswissenschaftlern und revisionistischen
Marxisten die These herum, die weltweite Entwicklung und Ausbreitung der
Technik, also der moderne Stand der Produktivkräfte, habe die Klassengegensätze
eingeebnet und die Arbeiterklasse ihrer geschichtlichen Funktion beraubt,
Totengräber des Kapitalismus zu sein. Von der Konvergenztheorie der sechziger
Jahre bis zur Globalisierungsthese heute ist das Argumentationsmuster gleich
geblieben. Statt der Produktionsverhältnisse, deren Kern die
Eigentumsverhältnisse sind, werden Teilelemente davon, z.B. Kommunikation,
Verkehr, Verwaltung usw., als formationsbestimmend genommen und deren
Homogenisierung als Aufhebung der gesellschaftlichen Antagonismen betrachtet.
Daraus erwächst die Illusion, eine Harmonisierung der Interessengegensätze sei
dauerhaft möglich, eigentlich gelte es nur noch, Irrtümer zu korrigieren, nicht
mehr zu zerstören. Der Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital sei aufgehoben.
Marx also sei überholt, ein
großer Ökonom des 19. Jahrhunderts, aber im 21. nicht mehr gültig; Lenin ein
Theoretiker des Ersten Weltkriegs. Wenn aber die ganze Welt vom einheitlichen
Interesse des Finanzkapitals an der Erhaltung der bestehenden Ordnung geleitet
ist, dann gibt es keinen Imperialismus mehr zu bekämpfen, allenfalls gilt es,
der Herrschaft des Finanzkapitals Grenzen zu setzen. Kompromisse in der
Eigentumsverteilung statt Klassenkampf um die Veränderung der
Eigentumsverhältnisse.
Komplexe Weltlage
Wer so denkt, denkt im
Interesse der Kapitalisten und mithin gegen sich selbst. Daß Marx nicht
überholt ist, sondern seine Analysen höchst aktuell sind, zeigt die Krise, in
der wir uns befinden. Wer 1990 glaubte, Marx für tot erklären zu dürfen, sieht
sich zwanzig Jahre später von Grund auf widerlegt. Und daß Marx nach 150 Jahren
nicht ohne Lenin angemessen verstanden und angewendet werden kann, hat (...) der hervorragende Aufsatz von Hans Peter Brenner (junge Welt-Thema vom
4.12.2010) deutlich gemacht. Er hat auch geklärt, daß der Imperialismus
verschiedene Ausprägungen und Stadien hat, und daß er 2010 nicht dieselben
Formen annimmt wie 1914 oder 1933. Die Behauptung von Soziologen wie Karl
Hermann Tjaden, der Formationsbegriff sei untauglich, die gesellschaftliche
Typologie zu erfassen, ist einfach falsch.1 Es gibt die übergreifende Form des
Kapitalismus, der sich in den Phasen der frühen Industrialisierung, des
Kolonialismus, der nationalstaatlichen Konkurrenz und der Konkurrenz der
grenzüberschreitenden Konzerne verschiedene politische Gestalten oder
Bewegungsformen schafft, die stets dem Gesetz der sich immer mehr
beschleunigenden Kapitalakkumulation folgen. Die von Lenin erkannte neue
beherrschende Rolle des Finanzkapitals hat sich gerade in der gegenwärtigen
Krise bestätigt. Daß sich die Konkurrenz der großen Kapitalien nach wie vor des
Instruments einzelstaatlicher Machtausübung bedient und seiner bedarf, läßt
sich an der gewalttätigen Erpressung der kleinen Staaten in der EU einerseits
und an dem Konkurrenzkampf des deutschen und französischen Eurokapitals mit dem
US-amerikanischen in Asien und Lateinamerika verfolgen.
Wir befinden uns in der
hochimperialistischen Phase des Kapitalismus. Der Zwang für die großen
Kapitalmächte, neue Märkte aufzubauen, um das eigene Investitionsbedürfnis zu
befriedigen, hat zugleich die Entwicklung nationaler Bourgeoisien zur Folge,
deren Interesse es ist, sich der Hegemonie der großen Mächte zu entziehen. Wie
das politisch aussieht, können wir in Lateinamerika beobachten, wo die Tendenz,
die Vorherrschaft des US-amerikanischen Kapitals abzuschütteln, die Bildung
scheinbar linksbürgerlicher Regierungen begünstigt hat. Ich sage scheinbar,
denn weder in Brasilien noch in Argentinien, Ecuador oder Peru hat sich an der
rigiden Ausbeutung bäuerlicher und proletarischer Schichten etwas geändert. Venezuela
und Bolivien sind Ausnahmen. China nutzt den Investitionsdrang und Konsumbedarf
der wirtschaftlichen Großmächte USA und EU als Import- und Exportland zu hohen
Wachstumsraten und ist im Begriff, sich mit den Großmächten auf eine Stufe zu
stellen. In Rußland entwickelt sich ein durch den Ressourcenreichtum des Landes
gestützter Kapitalismus, dessen Außenpolitik in mancher Hinsicht und, mit
Vorsicht gesagt, an die Strategie der Zarenzeit erinnert
Die Weltpolitik ist komplizierter geworden.
 |
| Foto: KKE |
Es stehen nicht mehr zwei
Lager gegeneinander, das imperialistische und das sozialistische, zwischen
denen sich ein labiles Gleichgewicht herstellen konnte. Jetzt sind es vielmehr
mehrere Imperialismen, die in Konkurrenz stehen und die in merkwürdigen
Mischungen und Überschneidungen in Konflikten und Bündnissen miteinander
verzahnt sind. Stellvertreterkriege werden in peripheren Regionen, aber auch an
strategisch zentralen Punkten wie Afghanistan geführt. Vorfelder für eine
globale Auseinandersetzung werden abgesteckt, von der man noch nicht weiß, wie
die Fronten verlaufen werden. Manche Gurus der Wirtschaftsforschung und
Börsenprognostik sprechen schon offen davon, daß Krieg der einzige Ausweg aus
dem Krisenzustand des Kapitalismus sei.
Sozialer Konfliktstoff
Weltweit öffnet sich die
Schere zwischen arm und reich immer weiter. Die Absatzzahlen und vor allem die
Zielvorgaben der Industrie täuschen darüber hinweg. Kurzfristig profitieren sie
davon, daß in den sich entwickelnden Ländern ein Mittelstand mit neuer Kaufkraft
entsteht. Das aber ist eine kleine Schicht gegenüber dem Anwachsen der mehr und
mehr verelendeten Massen. In den reichen Ländern wird dieser Prozeß zunächst
nur als schmerzhafter Sozialabbau wahrgenommen. In großen Teilen der Welt
bedeutet er aber nackten Hunger. Die Zahlen der UNO-Institutionen über
Lebensstandard, Unterernährung, Kindersterblichkeit sind erschütternd. Die paar
tausend Reiche aber werden immer reicher und können mit ihrem Reichtum nichts
anderes anfangen, als sich gegenseitig in Spekulationsgeschäften zu überlisten,
damit einige noch reicher werden. Der soziale Konfliktstoff nimmt ständig zu,
jedoch noch nicht das Bewußtsein, an welchen Fronten der Kampf verlaufen muß
und was es eigentlich zu erstreben gilt, nicht Ausbesserung des einen oder
anderen Schadens, sondern Umsturz einer nicht mehr funktionierenden Ordnung.
Lenin hat betont, daß es
ohne revolutionäre Theorie auch keine revolutionäre Praxis geben kann. In der
Tat haben wir eine zunehmende rebellische Stimmung, da und dort auch offene
Empörung, aber keine organisierte revolutionäre Praxis. Arbeit an der Theorie,
wie sie die Rosa-Luxemburg-Konferenzen leisten, ist darum heute unabdingbarer
Bestandteil der revolutionären Praxis. Denn diese wird es nicht geben, wenn sie
sich nicht um einen gedanklichen Kern herum ihrer selbst bewußt wird und sich
bildet. Natürlich reicht die Theorie nicht, sie muß in Tathandlung übergehen.
Als Handlung der Massen kann sie nur in organisierter Form wirksam sein. Eine
starke revolutionäre Organisation ist als Kern revolutionärer Praxis
unerläßlich.
Die Herrschenden wissen das,
offenbar bis jetzt besser als die Beherrschten. Sie bereiten die
Unterdrückungsmaßnahmen vor, schaffen die Instrumente dafür. Der Imperialismus
ist überall mit dem Übergang zu faschistischen Herrschaftsmethoden verbunden.
In den USA haben wir seit langem die nur punktuell von unabhängigen Richtern
verhinderte Verletzung von Rechtsnormen und Verfassungsgrundsätzen, in
Deutschland die Sicherheitsgesetze à la Schäuble; generell in der Welt den
Vorwand des Terrorismus zur Rechtfertigung von Polizeiwillkür. Imperialismus
tritt uns nicht nur entgegen in der Form einer aggressiven Außenpolitik,
sondern ebensosehr in der Form einer repressiven Politik nach innen.
Dialektik der Machtfrage
 |
| Hans Heinz Holz |
Marx hat gelehrt, daß der
Staat die Organisationsform der Herrschaft ist. Die bürgerlichen Staaten, auch
wenn sie eine demokratische Verfassung haben, sind die Herrschaftsform der
kapitalistischen Bourgeoisie. Sie sind die Diktatur des Kapitals. Erst im Kommunismus
wird der Staat und damit die Herrschaft von Menschen über Menschen absterben.
Lenin hat ausgeführt, daß der Staat das Feld ist, auf dem sich die Revolution
vollzieht, als Übernahme der Staatsgewalt. Im Sozialismus ist der Staat noch
nicht abgestorben, aber die Herrschaft übernommen von der Mehrheit der bis
dahin Beherrschten, statt von einer Minderheit von Herrschenden. Unter dieser
Bedingung kann das Absterben des Staates eingeleitet werden. Sagen wir es ganz
klar, eine sozialistische Gesellschaft gibt es noch nirgendwo, bestenfalls
Übergänge dazu wie in Kuba und in China. Ob der Übergang gelingt, ist eine
Frage des Klassenkampfs, der Eroberung und Ausübung der Macht durch das
Proletariat. Die Diktatur des Proletariats ist der Anfang der Aufhebung der
Diktatur des Proletariats. Wer diese Dialektik nicht begreift, muß erst noch
lernen, wie wir kämpfen müssen.
Hemmungslose Ausbeutung
Der Imperialismus ist die
höchste Stufe der kapitalistischen Organisationsform der bürgerlichen
Gesellschaft. Alle Staatsfunktionen und der ganze Reichtum der
gesellschaftlichen Kräfte werden der hemmungslosen Ausbeutung durch das Kapital
subsumiert. Nur was der Akkumulation des Kapitals unmittelbar oder mittelbar
dient, wird in die Staatstätigkeit aufgenommen. In der frühbürgerlichen
Gesellschaft bis in die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts galt der Staat, wie
Hegels idealistische Konstruktion des Staats zeigt2, noch als die Instanz der
Vermittlung der Interessen von einzelnen und Gruppen im Dienste einer allen
zugutekommenden Ordnung der gesellschaftlichen Koexistenz und Kooperation. Im
Imperialismus ist er ausschließlich Instrument zur Durchsetzung der stärksten
Kapitalinteressen ohne Rücksicht auf das Allgemeinwohl. Gegen diese
Konzentration von Herrschaft muß sich Widerstand von seiten der Benachteiligten
herausbilden, zunächst aus vielen partikularen Interessen. Ob der Ausbau des
Frankfurter Flughafens oder der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, ob
risikoreiche Ablagerung von Atommüll oder Schadstoffbelastungen der Luft, ob
Ölbohrungen vor der Küste oder Abholzung von Waldgebieten? oft sind es erst
einmal regionale Gegenbewegungen, die sich gegen den bestimmten Mißstand
richten. Daß allen Mißständen das System des Kapitalismus zugrunde liegt, ist
eine über die unmittelbare eigene Erfahrung hinausgehende theoretische
Einsicht. Die Informationsmedien, in den Händen der Kapitalmächte, tun alles,
um diese Einsicht zu verhindern. Zwar ist die Manipulation nahezu universell,
aber sie kann auf die Dauer nicht nachhaltig sein. Die Widersprüche drängen
sich auf. Zur Sicherung der Kapitalherrschaft wird darum der
Unterdrückungsapparat auf- und ausgebaut. Der Imperialismus bringt
unausweichlich den Faschismus als politische Gewalt hervor und erzeugt die ihn
stützenden oder von ihm ablenkenden Ideologien. Wesen und Rolle des
imperialistischen, in den Faschismus übergehenden Staates sind illiberal, auch
wenn sich der Imperialismus hinter dem Tarnwort Neoliberalismus versteckt.3
Allgemeine Krise
Der Imperialismus des 20.
Jahrhunderts fand seine Grenzen in der antiimperialistischen Weltmacht des
sozialistischen Lagers. Dessen innere Zersetzung durch einen theoretischen und
politisch-praktischen Revisionismus, der die Einpassung in das kapitalistische
Weltwirtschaftssystem zur Folge hatte, hat dreißig Jahre gebraucht. Bis 1989
waren dem Imperialismus durch die Zweipoligkeit der politischen Weltordnung
Beschränkungen auferlegt. Der Klassenkampf wurde auf zwei Ebenen ausgefochten:
zwischen den zwei militärisch-ökonomischen Machtblöcken und zwischen den
nationalen Bourgeoisien und dem jeweils national organisierten internationalen
Proletariat. Daß dieser Klassenkampf im Herzen des Sozialismus, der
Sowjetunion, fürs erste durch den Sieg der Revisionisten verloren wurde, hat
das Gesicht der Welt verändert.
Die Ereignisse seit 1990
haben demonstriert, daß der Imperialismus nicht demokratisch zu zähmen ist. Die
Zugeständnisse, die das große Kapital unter dem Druck, einer sozialistischen
Weltmacht gegenüberzustehen, an die mittelständische Bourgeoisie und die
Arbeiterklasse machen mußte, wurden Schritt für Schritt annulliert. Verarmung
und Verelendung erwuchsen direkt aus der maßlosen Steigerung des Profits, für
den es bei zunehmender Abdrängung der Menschen aus dem Produktionsprozeß gar
keine profitbringenden Anlagemöglichkeiten gleichen Ausmasses mehr gibt.
Finanzspekulationen sind ein Ausweg, der über kurz oder lang immer wieder zur
Vernichtung riesiger Vermögenswerte auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung
führen muß. Für eine Zeit verbinden sich dann die Interessen der
mittelständischen Industrie und des Proletariats zur Abwehr des Imperialismus.
 |
| Marx Engels Lenin |
Aber machen wir uns keine
Illusionen. Auch wenn die kleine Bourgeoisie unter dem Druck des großen
Kapitals zu leiden hat und Opfer bringen muß, hängt sie an dem Schein des
Wohlstands, den ihr der Kapitalismus vorgaukelt. Das Bündnis gegen den
Imperialismus ist notwendig, aber labil. Reformen innerhalb des Kapitalismus
führen nicht zu wirklichen Verbesserungen, weil das System seinem grundlegenden
Bewegungsgesetz, der Akkumulation des Kapitals, folgen muß. Die Krise ist
längst nicht mehr nur eine zyklische am Finanz- oder Warenmarkt. Sie hat
unwiderruflich alle Lebensbedingungen erfaßt. Der Umweltzerstörung wird nicht
Einhalt geboten. Die Regulierung der klimaverändernden Einflüsse versagt. Bei
wachsender Weltbevölkerung werden die Energieressourcen erschöpft, für viele
wird Wasser schon zu einer Rarität. Die Arbeitslosigkeit, vor allem die
Jugendarbeitslosigkeit, nimmt zu, weil immer mehr menschliche Arbeitskraft
durch Technik ersetzt wird. Das Bildungsniveau sinkt, Kenntnisse werden auf
ihren Nutzen für die Kapitalverwertung ausgerichtet. Demokratie und
Rechtsgleichheit unterliegen einem fortschreitenden Abbau und werden durch
formelle Prozeduren ersetzt. Das alles sind Momente des Imperialismus. Der
Imperialismus ist das Stadium der allgemeinen Krise des Kapitalismus, der
ökonomischen, ökologischen, sozialen, kulturellen, politischen.
Ökonomische Krisen sind die
Knotenpunkte in der Bewegungsform des Kapitalismus. Sie gehören strukturell zu
dieser Gesellschaftsformation. Die allgemeine Krise ist mehr. Sie ist die
Phase, in der die Funktionsmechanismen der Gesellschaftsformation in ihre
Selbstzerstörung umschlagen. Das heißt nicht, daß der sich selbst zerstörende
Kapitalismus automatisch in sein Gegenteil, den Sozialismus, übergeht. Die
herrschende Klasse kann die Herrschaft erhalten, indem sie in die Barbarei
verfällt. Das besagt die Alternative »Sozialismus oder Barbarei«, die Rosa
Luxemburg formulierte. Die Barbarei auf der historischen Stufe der
Zivilisation? das ist der Faschismus. Er bleibt dem Kapital als »Ausweg« aus
der Krise, vielmehr als ihre Verewigung. Die Alternative muß in revolutionären
Aktionen erkämpft werden. Ich zitiere aus Lenins Referat auf dem II. Kongreß
der Kommunistischen Internationale: »Wollte man von vornherein versuchen, die
absolute Ausweglosigkeit zu beweisen, so wäre das leere Pedanterie oder ein
Spiel mit Begriffen und Worten. Ein wirklicher Beweis in dieser und in ähnlichen
Fragen kann nur die Praxis sein. Die bürgerliche Ordnung in der ganzen Welt
macht eine ungeheure revolutionäre Krise durch. Wir müssen jetzt durch die
Praxis der revolutionären Parteien beweisen, daß sie genügend Bewußtheit,
Organisiertheit, Verbindung mit den ausgebeuteten Massen, Entschlossenheit und
Fähigkeit besitzen, um diese Krise für eine erfolgreiche, für eine siegreiche
Revolution auszunutzen.«4
Von Lenin lernen
1920 konnte Lenin erwarten,
daß sich kommunistische Massen organisieren würden. Und es gab einen
Sowjetstaat, der ihnen eine Heimat war. Der Sieg über den deutschen Faschismus
1945 hat dieser Erwartung recht gegeben, aber nur teilweise. Der Revisionismus,
der die Leninsche Erkenntnis verleugnete, daß sich der Aufbau des Sozialismus
nur in schärfsten Klassenkämpfen vollziehen kann, und statt dessen einer
sozialdemokratischen Harmonisierungsideologie folgte, gab dem Imperialismus die
Chance eines Auswegs. Nun muß der Kampf gegen die Barbarei von neuem begonnen
werden. Nationale Kerne einer revolutionären Bewegung müssen gebildet, und sie
müssen international vernetzt werden. Bei niemand anderem als Lenin finden wir
so klar die Erwägungen, die von Situation zu Situation fortschreitend die
Leitlinien der politischen Praxis vorzeichnen. Nicht die Situation von 1920 ist
es, die wir heute meistern müssen. Aber von Lenin ist zu lernen, wie man mit
einer Situation wie der heutigen umgeht.
Anmerkungen
1 Karl Hermann Tjaden, Das
Problem der Progression gesellschaftlicher Formationen, Topos 13/14, Bielefeld
1999, S.251ff. Dagegen Hans Heinz Holz, Zum Problem der
Gesellschaftsformationen, in D.Losurdo, A. Tosel (Hrsg.): Die Idee der
historischen Epoche, Frankfurt am Main 2004, S.53ff.
2 Georg Wilhelm Friedrich
Hegel, Rechtsphilosophie, Werke Band 7, Frankfurt am Main 1970. Karl Marx,
Kritik des Hegelschen Staatsrechts, MEW I, S.203ff.
3 Hans Heinz Holz,
Neoliberalismus, Falschmünzerei im Begriff, Topos 9, Bielefeld 1997, S.77ff.
4 Lenin, Werke, Band 31,
S.215.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen