Freitag, 22. Januar 2016

Wessen Welt?

Der weltweite Reichtum konzentriert sich in immer weniger Händen: Mittlerweile besitzt ein Prozent der Weltbevölkerung mehr Vermögen als der Rest der Welt zusammen. Und nur 62 Menschen nennen genauso viel ihr Eigen wie die ärmere Hälfte der Menschheit. Das sind die Hauptergebnisse des Berichtes „An Economy for the 1%“, den die Entwicklungsorganisation Oxfam am Montag vorstellte. Im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos will Oxfam auf diesem Wege auf die krasse soziale Ungleichheit aufmerksam machen und zeigen, wie die Politik gegensteuern könnte.

Die Geschwindigkeit, mit der die Kluft zwischen Arm und Reich wächst, sei demnach noch größer als erwartet. Vor einem Jahr hatte Oxfam prognostiziert, im Jahr 2016 werde das reichste Prozent der Weltbevölkerung (70 Millionen Menschen) mehr besitzen als die restlichen 99 Prozent (sieben Milliarden Menschen) zusammen. Diese Schwelle wurde aber bereits 2015, ein Jahr früher als erwartet, erreicht. Das gesamte Vermögen der ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung sei in den letzten fünf Jahren um rund 41 Prozent geschrumpft, was – in Geldwert ausgedrückt – etwa einer Billion US-Dollar entspricht – obwohl diese Gruppe um 400 Millionen Menschen angewachsen ist. Im gleichen Zeitraum sei das Vermögen der reichsten 62 Personen um mehr als eine halbe Billion US-Dollar (oder 44 Prozent) gewachsen.

Donnerstag, 21. Januar 2016

Hände weg vom Streikrecht!

Wir, Kolleginnen und Kollegen, protestieren gegen die Absicht der Bundesregierung, in die Tarifautonomie einzugreifen und das grundgesetzlich verankerte Koalitionsrecht zu beschneiden.

Schon seit Jahren fordern Arbeitgeberverbände die Einschränkung des Streikrechts. In schöner Regelmäßigkeit nehmen sie dabei gerade Streiks kleinerer oder berufsbezogener Gewerkschaften zum Anlass, wie eben aktuell die Arbeitsniederlegungen von GDL und Cockpit. Die Forderungen seien unverhältnismäßig und nicht verhandelbar, die Streiks zu häufig und überdies wirtschaftsschädigend.

Sonntag, 17. Januar 2016

Erinnern wohin der Weg führt…

600 Lübeckerinnen und Lübecker setzten am vergangenen Samstag, dem 16.01.2016, ein Zeichen für Flüchtlinge und gegen faschistische Gewalt.

Anlässlich des zwanzigsten Jahrestages des bis heute ungesühnten feigen Brandanschlages auf das ehemalige Wohnheim in der Lübecker Hafenstraßen hatte ein breites Bündnis zu der Demonstration aufgerufen. Die Demo galt jedoch nicht nur der Erinnerung an die Katastrophe sondern sollte auch ein Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen in der gegenwärtigen Situation setzen.

Mittwoch, 13. Januar 2016

Aufruf zur Demonstration gegen die neue Flüchtlingspolitik in Lübeck


http://hafenstrasse96.org/wp-content/uploads/2015/12/20-Jahre-Hafenstra%C3%9Fe-DinA4-Flyer.pdf
Auf Grund der Flüchtlingssituation in Lübeck und dem 20. Jahrestag der Anschläge in der Lübecker Hafenstraße rufen wir zu folgenden Demonstrationen auf:

Freitag, 15. Januar 2016: "Willkommenskultur statt Abschieben" - 14 Uhr am Lübecker Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck.

Samstag, 16. Januar 2016: "Refugees Welcome" - Start ist um 10 Uhr am Hauptbahnhof Lübeck, Konrad-Adenauer-Straße.

Anfang Januar ließ Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe im Alleingang verlauten, dass er 1000 Flüchtlinge abschieben und den insolventen Flughafen Blankensee zum Abschiebezentrum umzufunktionieren wolle.

Montag, 11. Januar 2016

Im Geist von Rosa und Karl - Wir waren dabei!

Foto: junge Welt
Mehr als vierzehntausend erinnerten am Sonntag in Berlin an die ermordeten Gründer der KPD. Großdemonstration mit antimilitaristischen Forderungen

Trotz Frosts keine Spur von Starrheit in Berlin: Mehr als zehntausend Menschen gedachten am Sonntag in der Bundeshauptstadt der ermordeten Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Eine Großdemonstration zog – trotz Temperaturen um die null Grad – am Morgen über anderthalb Stunden durch Berlin. Sie endete an der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde, wo unter anderem auch Luxemburg und Liebknecht geehrt werden. Traditionell werden im Gedenken hier rote Nelken niedergelegt.

LLL-Veranstaltung der DKP – Rede Patrik Köbeles

Rede des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele auf der Lenin-Luxemburg-Liebknecht -Veranstaltung (dem politischen Jahresauftakt) der DKP in Berlin am 9.1.2016

Gerardo (Anmerkung der Redaktion: Gerardo Hernández gehörte zu den »Cuban Five«, die in Miami antikommunistische Terrorgruppen unterwandert hatten, um Anschläge auf ihre Heimat zu verhindern. Die US-Justiz verfolgte jedoch nicht die Terroristen, sondern die Aufklärer und verurteilte diese zu langjährigen Haftstrafen. Nach 16 Jahren in US-Gefangenschaft wurde er zusammen mit zwei Leidensgefährten am 17. Dezember 2014 freigelassen und konnte in seine kubanische Heimat zurückkehren.), verurteilt zu zweimal lebenslänglich plus 15 Jahre, er ist zurück bei seiner Familie, wieder in seinem sozialistischen Heimatland und heute bei uns, der Deutschen Kommunistischen Partei – wer hätte das gedacht.

Donnerstag, 7. Januar 2016

Flüchtlingsrat kritisiert auf Selektion und Abschiebung gerichtete Flüchtlingspolitik in Lübeck

Rückkehrförderung muss Wiedereinreise oder Weiterwanderung ermöglichen

FLÜCHTLINGSRAT SCHLESWIG-HOLSTEIN e.V.
PRESSEERKLÄRUNG
Kiel, 7.1.2016

Seit Herbst 2015 gilt der Konsens zwischen Bund und Ländern, dass Bleiberechts- und Integrationsförderung für Flüchtlinge nach dem Aschenputtel-Prinzip, einem Programm systematischer ethnisch hergeleiteter Chancenungerechtigkeiten, gestalten solle:

Dienstag, 5. Januar 2016

2016 – Das Jahr fängt ja gut an: Ergebnis jüngster Umfragen: Sozialismus, ja bitte!

„Sozialismus ist eine gute Idee, die bisher nur schlecht ausgeführt wurde.“ Dieser in Langzeitstudien abgefragten Feststellung stimmten auch in der jüngsten Erhebung in Thüringen die meisten Menschen zu: 68% der vor 1975 und 59% der nach 1975 geborenen. Und weiter: Auch nach 25 Jahren antikommunistischem Trommelfeuer, Hetze und Verleumdung der DDR steht für noch immer 50% fest: Die DDR hatte mehr gute als schlechte Seiten.

Das missfällt den Herrschenden, die doch ihren Kapitalismus – mit all seinen Verbrechen und seiner Verelendung – als „alternativlos“ indoktrinieren wollen. Richtig ist, es gibt keinen Missstand, dessen Ursache nicht im kapitalistischen Zwang zur Profitmacherei begründet ist.