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Mittwoch, 9. Dezember 2020

DKP Lübeck: Verkauf des Jugendzentrums „Röhre“ verhindern

Die städtische Wohnungsgesellschaft „Trave GmbH“ will den Gebäudekomplex Mengstraße / Gerade Querstraße an private Immobilienspekulanten verkaufen.

Die drei miteinander verbundenen Bauten beherbergen das Jugendzentrum „Röhre“, das kommunale Kino und eine Jugendherberge.

 

Dieser Verkauf ist für die DKP Lübeck Anlass daran zu erinnern, dass jeder weitere Verkauf von Grundeigentum die viel gepriesene Hansestadt Lübeck ärmer macht. „Dieser Versuch ist die erste Bestätigung der begründeten Befürchtung, dass die Kosten der aktuellen kapitalistischen Krise, welche durch die Corona-Pandemie verschärft wurde, nun ungehemmt auf die Bevölkerung abgewälzt werden“, stellte dazu Wilfried Link, Direktkandidat der DKP für den Bundestagswahlkreis Lübeck, fest.

Bundestagswahl 2021: Helfen Sie mit die sozialistische Alternative DKP wählbar zu machen!


Die momentane Situation macht es deutlich, unser Land braucht dringend Veränderungen: Applaus statt angemessene Bezahlung bei weitem nicht nur im Gesundheitswesen und der Pflege, eine marode Soziale-, Bildungs- & Gesundheits-Infrastruktur die dem Profit untergeordnet ist, Rassismus und faschistische Tendenzen bis hinein in den Staatsapparat, Demokratieabbau und immer aggressivere Polizeigesetze, Massenentlassungen bundesweit, Millionen für die Rüstung und Konzerne, jedoch kaum Hilfen für die Mehrheit der Menschen, Hartz IV und eine täglich wachsende Kriegsgefahr sind die heutige Realität.

 

Wir wollen das ändern! Die DKP will bei der Bundestagswahl 2021 kandidieren. Allerdings haben die etablierten Parteien mittels des undemokratischen Wahlgesetzes eine Hürde errichtet, damit es möglichst wenige Alternativen zu ihnen gibt.

 

Kleine Parteien müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, damit sie überhaupt auf dem Stimmzettel stehen dürfen.

In Schleswig-Holstein muss die DKP deshalb 2.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln.

Mittwoch, 15. April 2020

Alle Sanktionen aufheben, die den Kampf gegen die Pandemie behindern!


Foto: junge Welt

„Unter diesem Titel habt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht“, sagt deren Vorsitzender Patrik Köbele.

„Die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation behindern den Austausch von Medikamenten, Hilfsmitteln und Fachkräften, sie sind in einer Zeit des notwendigen gemeinsamen Kampfes gegen die Coronapandemie ein Irrsinn.

Genauso muss die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China intensiviert werden. In Zeiten des Kontaktverbots halten wir solch eine Petition für eine Möglichkeit Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um diesen Irrsinn zu beenden“, erläutert Köbele.

Um gesellschaftlichen Druck aufzubauen, damit die Petition beachtet wird, hat die DKP sie zur Unterzeichnung auf die Plattform „change.org“ gestellt. Jede Stimme zählt!

Freitag, 21. Februar 2020

Kriegsmanöver stören


„DKP-Nordlichter“ gegen Defender 2020

Genossinnen und Genossen der DKP aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Bremen berieten am vergangenen Samstag, dem 15. Februar 2020, über Aktionen und gemeinsame Proteste gegen die Kriegsvorbereitungen der Nato, die unter dem irreführenden Namen „Defender 2020“ („Verteidiger 2020“) stattfinden. 

Diskutiert wurden unter anderem Transparent-Aktionen sowie Kundgebungen und Flugblatt-Verteilungen an verschiedenen großen Bahnhöfen in Norddeutschland. Sie sollen dazu dienen, auf die entscheidende Rolle der Deutschen Bahn bei der Logistik des Kriegsmanövers hinzuweisen.

Montag, 3. Februar 2020

Solidaritätsschreiben an die Beschäftigten des UKSH in Kiel und Lübeck


http://dkpsh.uber.space/wp-content/uploads/2020/02/Soli_UKSH_DKP_v1.0.pdf

Liebe Kolleginnen und Kollegen am Uniklinikum Schleswig-Holstein!

 

Euer Kampf um Entlastung reiht sich ein in die bereits in 16 Kliniken erfolgreich abgeschlossenen Tarifverträge für mehr Personal im Krankenhaus.

 

Wir senden euch hiermit unsere solidarischen Grüße und wünschen euch einen erfolgreichen Kampf, zu dem ihr Kraft, Mut, Kreativität und Durchhaltevermögen braucht.

 

Eigentlich habt ihr all diese Eigenschaften, wenn man sich eure Arbeitsbedingungen ansieht oder selbst – als Patient*in oder Angehörige*r – miterlebt.

 

Aber sie machen auch euch krank: Hetze, Streß, Überstunden, Holen aus dem Frei, allein mit z.T. über 30 Patient*innen, nicht das für die Patient*innen tun zu können, wofür ihr eigentlich mal den Beruf gelernt habt...

 

Aber auch Entlohnung und Anerkennung lassen zu wünschen übrig. Dies alles führt dazu, dass immer mehr Kolleg*innen den Beruf verlassen, z.T. sogar schon während der Ausbildung und sich so die Situation immer weiter verschärft.

 

Daran ändern auch Spahns gesetzliche Mindestpersonalbesetzungen nichts – und selbst mit Rechentricks (durchschnittliche Mindestbesetzung im Monat) können selbst diese „Mindestbesetzungen“ nicht erfüllt werden!

 

Diese Spirale muß und kann nur von euch selbst durchbrochen werden und euer Kampf findet Rückhalt und Zustimmung in weiten Teilen der Bevölkerung – denn der Personalnotstand und die damit einhergehenden Gefahren für Leib und Leben betrifft potentiell alle Menschen.



Freitag, 31. Januar 2020

Solidarität mit den Streiks im Nahverkehr in Schleswig-Holstein


Foto: DKP Kiel
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Schleswig-Holstein erklärt sich solidarisch mit eurem Streik. Eure Forderung von 2,06 Euro mehr in der Stunde ist mehr als angemessen.

Alle Welt redet im Zuge der Klimadebatte vom Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und eure Chefs besitzen die Dreistigkeit den Versuch zu unternehmen euch selbst in
dieser Situation mit Krümeln abzuspeisen.

Gerade im Zusammenhang mit der dringend notwendigen Verkehrswende ist Eure
Tarifrunde mehr als ein „normaler“ Tarifkampf. Eine Verkehrswende erfordert die Stärkung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs. 

Donnerstag, 16. Januar 2020

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht - Nichts und Niemand ist vergessen!


  Mit 10.000 Menschen waren wir bei  
  der diesjährigen Luxemburg-
  Liebknecht-Demonstration in 
  Berlin zusammen auf der Straße 
  um für den Frieden und gegen das 
  NATOd-Manöver „defender 2020“ 
  zu demonstrieren.

  Die Demontranten zogen am 
  Sonntag, der 12.1.2020 vom 
  U-Bahnhof „Frankfurter Tor“ zur 
  Gedenkstätte der Sozialisten auf 
  dem Zentralfriedhof um an die am 

15.1.1919 ermordeten KPD - Mitbegünder Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu erinnern.

Auf dem Fronttransparent der Demo stand wieder die Losung "Niemand ist vergessen- Aufstehen und Wiedersetzen".

Auf dem Fronttransparent der DKP steht " Rosa und Karl ehren heißt heute Defender 2020 stoppen! Raus aus der NATO! "

Mittwoch, 27. November 2019

DKP zu den Protesten der Bauern

Solidarität mit den Kleinbauern und Familienbetrieben!
Keine Solidarität mit der Agrarindustrie, Großbauern und Lobbyverbänden!