DKP Lübeck: Verkauf des Jugendzentrums „Röhre“ verhindern

Die städtische Wohnungsgesellschaft „Trave GmbH“ will den Gebäudekomplex Mengstraße / Gerade Querstraße an private Immobilienspekulanten verkaufen.

Die drei miteinander verbundenen Bauten beherbergen das Jugendzentrum „Röhre“, das kommunale Kino und eine Jugendherberge.

 

Dieser Verkauf ist für die DKP Lübeck Anlass daran zu erinnern, dass jeder weitere Verkauf von Grundeigentum die viel gepriesene Hansestadt Lübeck ärmer macht. „Dieser Versuch ist die erste Bestätigung der begründeten Befürchtung, dass die Kosten der aktuellen kapitalistischen Krise, welche durch die Corona-Pandemie verschärft wurde, nun ungehemmt auf die Bevölkerung abgewälzt werden“, stellte dazu Wilfried Link, Direktkandidat der DKP für den Bundestagswahlkreis Lübeck, fest.

Bundestagswahl 2021: Helfen Sie mit die sozialistische Alternative DKP wählbar zu machen!

Die momentane Situation macht es deutlich, unser Land braucht dringend Veränderungen: Applaus statt angemessene Bezahlung bei weitem nicht nur im Gesundheitswesen und der Pflege, eine marode Soziale-, Bildungs- & Gesundheits-Infrastruktur die dem Profit untergeordnet ist, Rassismus und faschistische Tendenzen bis hinein in den Staatsapparat, Demokratieabbau und immer aggressivere Polizeigesetze, Massenentlassungen bundesweit, Millionen für die Rüstung und Konzerne, jedoch kaum Hilfen für die Mehrheit der Menschen, Hartz IV und eine täglich wachsende Kriegsgefahr sind die heutige Realität.

 

Wir wollen das ändern! Die DKP will bei der Bundestagswahl 2021 kandidieren. Allerdings haben die etablierten Parteien mittels des undemokratischen Wahlgesetzes eine Hürde errichtet, damit es möglichst wenige Alternativen zu ihnen gibt.

 

Kleine Parteien müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, damit sie überhaupt auf dem Stimmzettel stehen dürfen.

In Schleswig-Holstein muss die DKP deshalb 2.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln.

Podcast: 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Der neue UZ-Podcast ist online. In der 13. Folge des Podcasts „Halt Stand“ dreht sich alles um den 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki. Ein Zeitzeugenbericht und die Rede Bertolt Brechts zum Kongress der Völker für den Frieden erinnern eindringlich an das Verbrechen gegen die Menschheit. Noch immer lagern rund 20 Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel in Deutschland. Sie müssen weg.

Im Podcast berichten Tom und Sophie von den Blockaden des Fliegerhorstes in diesem Jahr. Der Tenor ist klar: Wir kommen wieder! Der Podcast soll dazu ermutigen, den Widerstand gegen die US-Atomwaffen in diesem Land und die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands zu verstärken – auch mit Aktionen des zivilen Ungehorsams.

Diätenerhöhung? - DKP Schleswig-Holstein fordert anlässlich Coronakrise endlich Solidarität im Land!

Anlässlich der am Montag von der Parlamentsverwaltung des Schleswig-Holsteinischen Landtages erfolgten Verkündung, dass die Diäten der Abgeordneten ab 01. Juli 2020 um 2,5% erhöht werden sollen, erklärt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Schleswig-Holstein ihr völliges Unverständnis.

„Es ist unfassbar, dass am selben Tag in den hiesigen Medien berichtet wird, dass einerseits die Diäten der Landtagsabgeordneten in Schleswig-Holstein steigen sollen und andererseits große Zahlen von Studierenden wegen zu später Zahlungen des Semesterbeitrages exmatrikuliert werden.“ erklärte hierzu Thorsten Lünzmann, Bezirksvorsitzender der DKP S-H. „Dies zeigt deutlich, dass in der Coronakrise im Land nach wie vor keine soziale Gerechtigkeit herrscht. Weiterhin werden die Lasten der Krise auf die Schultern der Bevölkerung abgewälzt, während Wenige profitieren“

Die DKP Schleswig-Holstein fordert von der Landesregierung endlich ein sozialverträgliches und solidarisches Handeln für die Menschen und nicht nur für Wirtschaft und Politik, da die Folgen der Krise Arme und Benachteiligte am stärksten treffen.

Gerade jetzt in der Krise: Lest die UZ zum 1. Mai

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Landesregierung muss endlich sozial handeln!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat unter dem Titel „Solidarisch und entschlossen handeln!“ bundesweit zur Coronakrise Stellung genommen*.  Ergänzend hierzu fordert die DKP Schleswig-Holstein anlässlich der aktuellen Maßnahmen der Landesregierung, dass endlich auch in unserem Land sozial gehandelt werden muss.

„Wir erklären uns ausdrücklich solidarisch mit der scharfen Kritik der Gewerkschaften an der für die beiden kommenden Wochenenden beschlossenen Sonntagsöffnung im Einzelhandel und fordern diese sofort zurücknehmen“ erklärte hierzu Thorsten Lünzmann, Bezirksvorsitzender der DKP S-H. „Es kann nicht sein, dass die ohnehin zurzeit besonders belasteten Kolleginnen und Kollegen im Einzelhandel ohne Ruhepause durcharbeiten müssen. Auch dies ist ein Beispiel für die fatale Abwälzung der Krise auf die Schultern der arbeitenden Bevölkerung und ihrer Familien.“

Darüber hinaus fordert die DKP Schleswig-Holstein von der Landesregierung endlich direkt den Menschen und nicht nur der Wirtschaft zu helfen, da die Not Arme und Benachteiligte am stärksten trifft. „Dringend geboten sind kurzfristig unter anderem eine kostenlose Verteilung von Schutzmasken an die Bevölkerung, eine spürbare Erhöhung der Hartz IV-Sätze – zur Not auch als Alleingang mit Landesunterstützung für die Städte, Kreise und Kommunen – sowie ergänzende Zuschüsse des Landes für die Anschaffung von Computern zur besseren technischen Ausstattung von Schülern. Kein Mensch kann sich für die, von der Bundesregierung beschlossenen, 150,- € pro Person einen Laptop kaufen. Die Kosten für die Lebenshaltung steigen, Homeschooling benachteiligt nachweislich unterprivilegierte Bevölkerungsschichten deutlich und darüber hinaus führt die Landesregierung eine Maskenpflicht für alle ein, obwohl sie nicht mal den Bedarf im medizinischen Bereich ausreichend decken kann. Hier sehen wir dringenden Handlungsbedarf“ so Lünzmann weiter.

Alle Sanktionen aufheben, die den Kampf gegen die Pandemie behindern!

Foto: junge Welt

„Unter diesem Titel habt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht“, sagt deren Vorsitzender Patrik Köbele.

„Die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation behindern den Austausch von Medikamenten, Hilfsmitteln und Fachkräften, sie sind in einer Zeit des notwendigen gemeinsamen Kampfes gegen die Coronapandemie ein Irrsinn.

Genauso muss die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China intensiviert werden. In Zeiten des Kontaktverbots halten wir solch eine Petition für eine Möglichkeit Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um diesen Irrsinn zu beenden“, erläutert Köbele.

Um gesellschaftlichen Druck aufzubauen, damit die Petition beachtet wird, hat die DKP sie zur Unterzeichnung auf die Plattform „change.org“ gestellt. Jede Stimme zählt!

Die Petition findet man unter
https://www.change.org/p/bundestag-alle-sanktionen-aufheben-die-den-kampf-gegen-die-pandemie-behindern

DKP zum Terroranschlag in Hanau

Zum Terroranschlag in Hanau erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Ich empfinde Trauer und Wut. Trauer um die Opfer, Trauer mit ihren Angehörigen und Freunden. Ich empfinde aber auch Wut und ich gebe zu, dass sich diese Wut nicht nur gegen den Täter richtet.

Meine Wut richtet sich auch gegen viele, die jetzt plötzlich betroffen von der Gefahr von Rechts reden. Jahrzehntelang, haben Geheimdienste und Polizeibehörden die Gefahr verharmlost, wenn nicht rechte Strukturen gedeckt und unterstützt.

Jahrzehntelang wurden angeblich von Linken angezündete Mülltonnen mit faschistischen Morden gleichgesetzt, Nazimörder waren immer Einzeltäter. Ich freue mich über jeden, der jetzt begreift, dass faschistischer Terror konsequent bekämpft werden muss. Ich freue mich über jeden, der versteht, dass Sozialabbau, Rassismus und Nationalismus der Nährboden für Faschismus sind.

Ich hoffe, es ist nachvollziehbar, dass ich bei vielen offiziellen Erklärungen, die es jetzt gibt, erst Taten sehen will, bevor ich mir sicher bin, dass es keine Heuchelei ist.“