Freitag, 23. Februar 2018

Über die Linkspartei hinaus

Die deutsche Linke muss sich entscheiden – linke Identitätspolitik oder Kampagnenfähigkeit

Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht haben sich Ende 2017 öffentlichkeitswirksam für eine „neue linke Sammlungsbewegung“ ausgesprochen. Lafontaine forderte, die Linkspartei müsse zur Initiatorin einer solchen Bewegung werden, die sie selbst in Frage stellt und die „neben früheren Sozialdemokraten auch unzufriedene Grüne ansprechen kann“.

Führende Linkspolitiker und zahlreiche Strömungen innerhalb der Linkspartei haben den Vorstoß kritisiert. In den Medien waren bislang zwei Deutungsmuster vorherrschend.

Dienstag, 20. Februar 2018

Das Kapital verlangt mehr

Foto: "UZ"
Steuersenkung fehlt im Koalitionsvertrag – Lässt sich aber später durchsetzen

Die Unternehmerverbände geben sich in ihrer Mehrheit unzufrieden mit dem mühsam gebastelten Koalitionsprogramm, das in der vorigen Woche der staunenden Öffentlichkeit vorgestellt worden war.

„Dieser Vertrag ist noch scheußlicher als erwartet“, sagt beispielsweise Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander, der Sozialstaat werde „explosionsartig ausgeweitet“. Auch der Präsident des BDA (Dachverband der „Arbeitgeber“-Verbände), Ingo Kramer, befindet, die künftige Wettbewerbsfähigkeit der hiesigen Firmen werde zu wenig beachtet. Dass eine Unternehmenssteuerreform nach dem Vorbild des US-Präsidenten Donald Trump fehlt, beklagen auch die Industrieverbände und die Handelskammern.

Sonntag, 18. Februar 2018

Nur Sieger?

Foto: junge Welt
Achim Bigus zum Metall-Tarifabschluss

Der Tarifabschluss für die Metall- und Elektroindustrie 2018 ist sehr komplex, besonders bei der Arbeitszeit. Beide Seiten erklären sich zum Sieger: Roman Zitzelsberger (IG Metall) begrüßt „mehr Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit für die Beschäftigten“, Rainer Dulger (Gesamtmetall) erklärt: „Mit diesem Modell haben wir genau die Flexibilisierung nach unten und nach oben vereinbaren können, die wir angestrebt haben“.

Vom ersten Blick auf die „4,3 Prozent“ darf man sich nicht blenden lassen. Genauso falsch wäre es aber, nur diese Zahl zu sehen und sie mit „Westrick-Formel“ oder einfachem Dreisatz auf 27 Monate Laufzeit umzurechnen: auch die ab 2019 einmal jährlich fälligen Zahlungen von 27,5 Prozent eines Monatseinkommens („T-ZUG“) plus 400 Euro („Zu-ZUG“) gehen dauerhaft und tarifdynamisch in die zukünftigen Jahreseinkommen ein.

Donnerstag, 8. Februar 2018

Ein "Nein" als Anfang

Foto: junge Welt
Ein Kommentar zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen

Ja, es gab Zugeständnisse an die SPD in den Koalitionsverhandlungen. Manche sind zynisch und heuchlerisch. Der „Kompromiss“ in der Flüchtlingsfrage nimmt nichts von der Zerschlagung des Asylrechts zurück und bleibt unmenschlich.

Das Zugeständnis an die Personalsituation im Gesundheitswesen ist Kosmetik. Laut ver.di-Berechnungen fehlen 162 000 Stellen. Das kann jeder nachvollziehen, der sich in den letzten Jahren in einem Krankenhaus aufgehalten hat: 8 000 zusätzliche Stellen sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Von der Privatisierung des Gesundheitswesens wird kein Stück zurückgenommen, die Pharmaindustrie nicht angegangen.

Freitag, 2. Februar 2018

„Die Deutschen haben sich ergeben!“

Am 2. Februar 1943 endete die Schlacht um Stalingrad

Mitte Juli 1942 begannen die Truppen der faschistischen Wehrmacht und ihrer Verbündeten den Sturm auf Stalingrad. Es entbrannte die entscheidende Schlacht des zweiten Weltkrieges.Trotz pausenlosen Einsatzes neuer Kräfte konnten die Faschisten die Stadt, die von ihnen vollständig zerstört wurde, infolge des heldenhaften Widerstandes ihrer Verteidiger nicht nehmen.

Nach riesigen Verlusten mussten sie Mitte Oktober zur Verteidigung übergehen. Mitte November 1942 setzte nach sorgfältiger Vorbereitung und der Heranziehung neuer Kräfte die sowjetische Gegenoffensive ein, die zur Einschließung der bei Stalingrad stehenden 330.000 Mann starken Gruppierung der faschistischen Wehrmacht führte.

Seit dem 22. November waren die 6. Armee der Wehrmacht und rumänische Einheiten völlig von sowjetischen Truppen eingekesselt. Entlastungsangriffe der Okkupanten führten nicht zum Erfolg. Ab 24. November mussten die Rationen der Eingeschlossenen halbiert, später noch weiter reduziert werden.