Mittwoch, 30. September 2015

TTIP – Wir sind doch nicht blöd! Am 10.10. auf nach Berlin! Jetzt erst recht!

http://www.ttip-demo.de/home/
Die jüngste Meldung aus Brüssel zu TTIP zeigt, hartnäckiger, breiter Protest und Widerstand auf der Straße, mit Unterschriften, Mobilisierung durch NGO‘s und Gewerkschaften bringt zwar die Verhältnisse noch nicht zum Tanzen, aber die Vertretung der Herrschenden durchaus ins Schleudern. Im Februar 2013 wurden von den Präsidenten der EU-Kommission, des EU-Rats und der USA Verhandlungen über TTIP angekündigt. Ende 2014 sollten sie abgeschlossen sein. 

Wegen des großen Widerstandes, der sich u. a. in mehreren Demonstrations- und Aktionstagen in vielen Teilen der EU gezeigt hatte, bekam Cecilia Malmström den Auftrag der KonzernherrInnen, mit einer Transparenzoffensive den KritikerInnen des Handelsabkommens Wind aus den Segeln zu nehmen.

Samstag, 26. September 2015

Sozialismus ist heute nötiger denn je!

Erklärung der DKP zum 25. Jahrestag der „deutschen Einheit“

Am 3. Oktober wird der 25. Jahrestag der „deutschen Einheit“ begangen. Die letzten 25 Jahre gelten als deutsche Erfolgsgeschichte. Doch wir sagen: Es gibt nichts zu feiern!

Erinnern wir uns: Am 2. Oktober 1990 trat die DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland bei. Dies war der Endpunkt einer Entwicklung, die von den Ereignissen im Sommer und Frühherbst 1989 über die Grenzöffnung am 9. November 1989 zu den Volkskammerwahlen am 18. März 1990 geführt hatte. Das Ende der DDR, des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden, in dem 40 Jahre lang die Macht des Kapitals beseitigt war, war Realität. Damit verschwand ein Land vom deutschen Boden, in dem die Arbeiterklasse und ihre Partei, die SED, im Bündnis mit anderen gesellschaftlichen Kräften 40 Jahre den Sozialismus aufgebaut hatten. Es war ein Land, das weltweit Ansehen genoß wegen seines Eintretens für Frieden, Völkerverständigung und internationale Solidarität in Zusammenarbeit mit anderen sozialistischen Ländern.

Montag, 21. September 2015

Vor 70 Jahren: Das Potsdamer Abkommen

Die Chance auf einen Neuanfang ohne deutschen Militarismus und Imperialismus

Zieht man eine Bilanz des 70. Jahrestages der Befreiung und des Potsdamer Abkommens in der BRD, so kommt man nicht umhin, festzustellen: es ging um eine Minimalisierung und um eine reaktionäre Umdeutung der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges und der Potsdamer Konferenz im Sinne der Politik der Westmächte nach dem 2. Weltkrieg und später auch der Regierung der BRD.

Bekanntlich unterschied sich die Potsdamer Konferenz dank der Autorität der Sowjetunion, dem Einfluss der demokratischen Öffentlichkeit in Europa und darüber hinaus und der gemeinsamen Sicherheitsinteressen der Alliierten grundsätzlich von anderen Konferenzen, die nur einen imperialistischen Frieden stifteten und die Keime künftiger Kriege in sich trugen.

Samstag, 19. September 2015

DKP: Kein Mensch ist illegal!

Auszüge aus dem Referat des DKP Vorsitzenden Patrik Köbeles auf der 14. Parteivorstandstagung

Zuglinien werden lahmgelegt, Fähren dürfen nicht fahren, Grenzen werden geschlossen. Alles um Flüchtlinge von der EU fernzuhalten oder um Flüchtlinge innerhalb der EU daran zu hindern, in das Land zu kommen, auf dem ihre Hoffnungen ruhen – pervers.

Das beherrschende Thema ist die Flüchtlingssituation. Es beherrscht die Nachrichten, die Politik, die Stammtische. Offensichtlich haben die Naziausschreitungen von Heidenau die herrschende Politik, die herrschende Klasse und die Medien zumindest etwas aufgeschreckt. Bis Heidenau hatte man doch den Eindruck, dass Pogrome herbeigeredet und –geschrieben werden sollen. Das hat sich etwas geändert. Das ist gut so. Es ist gut, wenn medial Rassismus und Fremdenfeindlichkeit isoliert werden und eine „Willkommenskultur“ gegenüber Flüchtlingen propagiert wird. Es ist gut, dass die Unterscheidung zwischen Kriegsflüchtlingen und Flüchtlingen, die wegen Hunger, Elend und Unterentwicklung ihre Heimat verlassen, nach den Ausschreitungen in Heidenau etwas in den Hintergrund gerückt ist.

Donnerstag, 3. September 2015

Mit Plan gegen Nazis, Fremdenfeindlichkeit und Kriegstreiber

SDAJ und DKP verteilen Stundenpläne vor Lübecker Schulen

Pünktlich zum Start des neuen Schuljahres in Schleswig-Holstein haben die SDAJ Lübeck – Süd-/Ost-Holstein und die DKP Lübeck / Ostholstein unter dem Motto „Bildet Euch – bildet andere – bildet Widerstand – gegen Faschisten, Fremdenfeindlichkeit und Kriegstreiber!“ selbstgestaltete Stundenpläne vor Lübecker Gymnasien, Gemeinschafts- und Berufsschulen verteilt.