Ein Wahlsieg für die Banken und Konzerne

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Einschätzungen des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele zum Ausgang der Bundestagswahlen

Was die herrschenden Medien seit Monaten in ihrer Berichterstattung vorweggenommen haben, ist bei den gestrigen Bundestagswahlen eingetreten: CDU / CSU sind deutliche Wahlsieger – unter anderem auf Kosten der FDP, die nicht mehr im Bundestag vertreten ist.
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schätzt dazu ein: „Egal welche Koalition die Unionsparteien eingehen werden – für die Menschen hierzulande wird sich nicht viel ändern: Die Kriegseinsätze der Bundeswehr werden weitergehen. Der nächste EU-Rettungsschirm für Banken wird verabschiedet werden. Und der nächste Sozialraubzug wird in Angriff genommen werden, um die führende Position deutscher Banken und Konzerne in EU auf dem Rücken der Lohnabhängigen hierzulande und in Europa auszubauen. In diesem Sinne ist das Ergebnis ein Wahlsieg für die Banken und Konzerne.“

Her mit der 30-Stundenwoche!

Wir haben die Arbeitszeitverkürzung längst erarbeitet!

Teil I der Serie “30 Stunden sind genug!”

“Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche” – das klingt für viele Kolleginnen und Kollegen unrealistisch angesichts der alltäglichen Erfahrungen im Büro und Betrieb. Und richtig ist: Unter den derzeitigen Kräfteverhältnissen zwischen Lohnabhängigen auf der einen und den Kapitalisten auf der anderen Seite rückt diese Forderung tatsächlich in weite Ferne. Kräfteverhältnisse – das haben die gewerkschaftlichen Kämpfe der Vergangenheit gezeigt – sind aber keine feste, unveränderliche Größe: Die Frage, inwieweit eine gesetzliche Arbeitszeitverkürzung durchgesetzt werden kann oder nicht, hängt unmittelbar damit zusammen, ob es der Arbeiterbewegung und ihren Gewerkschaften gelingt, eine Gegenmacht aufzubauen. 

DKP: Hände weg von Syrien!

Erklärung des Sekretariats der Deutschen Kommunistischen Partei zum drohenden Militärschlägen gegen Syrien
 
Einige NATO-Staaten stehen nach eigenen Aussagen kurz vor Kriegshandlungen gegen Syrien. Neben den USA und Israel fordern vor allem Frankreich und Großbritannien Militärschläge. Auslöser der Drohungen ist ein Giftgaseinsatz in der Region Damaskus. Bisher ist völlig unklar, wer dafür Verantwortung trägt. Die Aussagen der von den NATO-Ländern unterstützten und bewaffneten Opposition stehen gegen die der syrischen Regierung.

Der Antifaschist und KPD-Vorsitzende Ernst Thälmann

Gedenken an den 69. Jahrestages der Ermordung Ernst Thälmanns

Von Eberhard Czichon und Heinz Marohn

Mit Ernst Thälmann bekam die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) ihren populärsten Führer. Er war ihr Vorsitzender von 1925 bis zu seiner Ermordung 1944. Thälmann, der langjährige Gewerkschaftsfunktionär, hatte sich das Vertrauen der Kommunistinnen und Kommunisten in den Klassenkämpfen der nachrevolutionären Jahre erworben.

Wählt den Weg des Widerstands!

Positionen der DKP zu den Bundestagswahlen im UZ-Format 

 

Die DKP tritt bei den Bundestagswahlen im September nicht mit eigenen Listen an – aber die DKP mischt sich in den Wahlkampf ein. 

Im folgenden veröffentlichen wir den Aufmacher der UZ-Extra zu den Bundestagswahlen. Die gesamte UZ-Extra steht hier als PDF-Download zur Verfügung.

SDAJ/ WBDJ: Internationaler Aufruf an die Jugend

Die 18. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden findet vom 7. bis 13. Dezember 2013 in Quito, Ecuador unter dem Motto “Jugend vereint gegen den Imperialismus – für Frieden, Solidarität und soziale Veränderungen” statt. 

In Vergangenheit und Gegenwart hat die Jugend immer eine bedeutende Rolle im gesellschaftlichen Kampf für Fortschritt und soziale Gerechtigkeit gespielt. Die Jugend war als kämpferische Kraft präsent in den größten Kämpfen der Völker für Frieden, Solidarität und sozialen Fortschritt. In einer Welt, in der Imperialismus sich als alternativlos präsentiert, beweist der antiimperialistische Kampf, dass die Jugend ihre Zukunft selbst wählt. Die 18. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden, die in Ecuador stattfinden werden, sind der Ort für die jungen Frauen und Männer der Welt, um ihre Stimme gegen den Imperialismus vereinen.

Das Geschäftsmodell der Bundesrepublik und die Eurokrise

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Beitrag für die 8. internationale Konferenz von PTB, DKP, NCPN und KPL in Remich am 13./14. April 2013 von Beate Landefeld (DKP und Marxistische Blätter)

Die noch immer virulente Weltwirtschaftskrise ist nicht nur eine einfache zyklische Krise, wie sie alle paar Jahre vorkommt, sondern eine „große Krise“. Viele sehen in ihr eine Folgekrise der letzten großen Krise von 1974/75. 

Oh Tempora, oh Prism: Mutti lügt

Eine umsichtige Produktwerbung inszeniert Angela Merkel als Kunstfigur, die aus der knallharten Agentin des Grosskapitals dem Schein nach etwas ganz anderes macht: Merkel als umsichtige, stets auf das Wohl des “Standorts Deutschland” bedachte Mutti der Nation, die Deutschland erfolgreich durch die Krise steuert, Deutschlands Führungsrolle in der EU vorantreibt und selbst noch den Hartz IV-Empfängern das Schicksal der Lohnabhängigen und Arbeitslosen in Griechenland oder Portugal erspart.

Davon lebt die Marke Merkel. Damit soll die Bundestagswahl gewonnen werden. Die EU ist zerrüttet, die ökomomische Offensive des deutschen Grosskapitals hat die süd- und osteuropäischen Staaten ins Elend gestürzt, der Euro wackelt – aber bis zum Wahltag müssen die Illusionen halten. Danach ? Nun, dann ist gewählt.

Rekommunalisierung der Lübecker Stadtwerke wäre ein guter Anfang!

Eine in Zeiten wie diesen selten positive Nachricht macht seit Donnerstagabend ein wenig Hoffnung: Lübeck strebt an die Stadtwerke zu rekommunalisieren. 

Dies entschied die Mehrheit der Lübecker Bürgerschaft mit den Stimmen von SPD, Grünen, PdL (Partei Die Linke), Partei-Piraten und des fraktionslosen Bürgerschaftsmitglied Bruno Böhm (Freie Wähler). Hierzu soll vom Vorkaufsrecht der Stadt gebrauch gemacht werden: DONG Energy, welche mit 25,1 Prozent der Anteile Minderheitsgesellschafter sind, will sie veräußern - eigentlich an die Aachener Stadtwerke (Stawag), doch die Stadt hat wie gesagt ein Vorkaufsrecht.

Abfuhr für die NPD - Kein Vertrauen zu den politischen Parteien in Schleswig-Holstein

Etwas später als der vorgefertigte Mainstream, dafür quergedacht: Die Nachbetrachtung zur Kommunalwahl Schleswig-Holstein 2013.

Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein und nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten nahm teil. Mit 46,5 Prozent erreichte die Wahlbeteiligung ihren bisherigen Tiefststand. Vor fünf Jahren waren es noch 49,5 Prozent. Besonders groß war der Anteil der Nichtwähler in traditionellen Arbeiterbezirken. 2008 meinte man, es handle sich um ein einmaliges Ergebnis, weil Schleswig-Holstein zuvor von einer Großen Koalition regiert worden war. Dass es noch schlimmer kommen würde, deutete sich schon bei der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten an. Selbst CDU und SPD hatten Mühe, alle Wahlkreise zu besetzen. FDP und Grüne traten in etlichen Städten und Gemeinden gar nicht erst an. Dabei war die Aussicht, einen Sitz in einem Kreistag oder in einem lokalen Parlament zu erringen noch nie so günstig wie diesmal, weil es keine Fünf-Prozent-Hürde gab.

Antworten der DKP auf die Krise

Beschlossen auf dem 

20. Parteitag der DKP (2013) 

Mit Streiks und Betriebsbesetzungen, mit Massendemonstrationen, Blockaden und Belagerungen, mit Mahnwachen, Flashmobs und Internetprotesten – in vielen Ländern kämpfen die Menschen um ihr Recht, wehren sie sich gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf die Bevölkerung. Besonders die Generalstreiks in den südeuropäischen Ländern haben gezeigt, dass es möglich ist, Widerstand gegen die Angriffe des Kapitals zu leisten. Sie haben gezeigt, dass auch heute eine starke und kämpferische Arbeiterbewegung die entscheidende Kraft in den Kämpfen ist.

Karstadt begeht Tarifflucht

Den Karstadt Beschäftigten drohen weitere finanzielle Einbußen. Mit dem Trick eines Tarifausstiegs, will der Milliardär Nicolas Berggruen den Einzelhandelsriesen auf Maximalprofit trimmen. Damit wird die Belegschaft von künftigen Tarifergebnissen im Handel abgeschnitten. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden kurzerhand die Betriebsräte, Mitte Mai, in die Zentrale nach Essen einberufen.

Zu hören bekamen die Interessenvertreter dort die neuste Entwicklung des Handelskonzerns. Nach offiziellen Zahlen ist seit Oktober 2012 bis Februar 2013 nur 1,3 Milliarden Euro Umsatz gemacht worden. 135 Millionen Euro weniger, fast zehn Prozent, gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Schlussfolgerung für Berggruen und seiner Riege von Managern: Weitere Kosteneinsparungen beim Personal. Arbeitsdirektor Kai-Uwe Weitz verkündete daraufhin, Karstadt würde aus der bisherigen Tarifbindung aussteigen. Von dem Frontalangriff auf die Belegschaft sind alle Waren- und Sporthäuser betroffen.

Halbwahrheiten und Propaganda: Der 17. Juni 1953 in der DDR

Am morgigen 17. Juni jährt sich zum 60. Mal der Tag, den die Meinungsmache in diesem Land gerne zum "Volksaufstand gegen die kommunistische Diktatur" hochstilisieren möchte. 
Bereits seit Tagen werden in den bürgerlichen Medien fabulöse Geschichten hierüber verbreitet. Alles leicht verdaulich - wenn man sich nicht wirklich für Geschichte und die damalige Realität interessiert...

Wenn man dies jedoch unbefangen hinterfragt, dann wird einem schnell deutlich, dass die Realität ein wenig anders aussah als die Märchengeschichte der herrschenden Propaganda!

Wir dokumentieren aus diesem Grund eine historische Einschätzung von Bertold Brecht, zum zweiten einen Artikel aus dem Jugendmagazin "Position" der SDAJ, welcher sich ein wenig mehr historische Genauigkeit gönnt die Ereignisse des 17. Juni 1953 zu analysieren, sowie last, but not least, eine Erklärung des Landesvorstandes der DKP Berlin zum Jahrestag, welche eine sehr umfassende historische Einordnung der Ereignisse liefert.
Wir tun dies, damit deutlich wird, dass hinter der medial verbreiteten halben Wahrheit eine ganze, große Propaganda-Lüge steckt.

Auch in Lübeck: „Taksim ist überall - und überall ist Widerstand“

Unter dem Motto des bundesweiten Solidaritätsaufrufs fanden sich am Samstag, dem 15 Juni 2013, auch auf dem Lübecker Rathausmarkt ca. 130 Menschen verschiedenster Nationalitäten zusammen, die ihrer Solidarität mit den Demonstrierenden in der Türkei relativ spontan Ausdruck verleihen wollten.

Empört von den Bildern der Tränengasgrananten auf dem Istanbuler Taksim-Platz und im Gezi-Park hatten sich in der vorangegangenen Woche aus verschiedenen Zusammenhängen Initiativen gebildet, welche die Notwendigkeit einer Solidaritätskundgebung erwogen.

„Taksim ist überall und überall ist Widerstand" - Der Kampf um Demokratie ist ein weltweiter Kampf!

Quelle: Mstyslav Chernov/ wikipedia.org

Aufruf des Aktionsbündnis "Taksim ist überall und überall ist Widerstand"

Aus dem Protest gegen den Bau eines Einkaufszentrums wurde ein Kampf um Demokratie. Als eine Gruppe von UmweltaktivistInnen, antikapitalistische GentrifizierungsgegnerInnen, FeminstInnen, antirassistische Gruppen und kurdische BDP-Abgeordnete Ende Mai begannen, den Gezi-Park zu besetzen, konnte niemand ahnen, was folgen würde. Wenige Tage später schon versammelten sich Hunderttausende auf dem benachbarten Taksim-Platz. Die Demonstrationen weiteten sich auf andere Städte der Türkei aus. Jetzt ging's ums Ganze. Staat und Polizei zeigten sofort, dass sie das begriffen hatten.

„Taksim ist überall – Überall ist Widerstand“

Solidaritätsveranstaltung in Lübeck

 

Samstag, 15.06.2013

15 Uhr

 Rathausmarkt Lübeck

Ein Wochenende des Widerstands und der Polizeigewalt

Quelle: www. arbeiterfotografie.de

Kolumne von Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP 

 

In der Türkei brachten die Planungen um den Taksim-Platz ein Fass zum Überlaufen. 

Hundertausende Menschen sagen "Schluss mit der Politik von Erdogan". Zwischen Dienstag und Sonntag gab es nach offiziellen Angaben 235 Kundgebungen in 67 Städten der Türkei. Polizei und Staatsapparat reagierten mit nackter Gewalt. 1700 Festnahmen werden offiziell zugegeben.

Solidarität mit dem Widerstand in der Türkei! - Erklärung des Sekretariats der Deutschen Kommunistischen Partei

Die Proteste gegen die Abholzung von Bäumen im Gezi-Park nahe des Taksim-Platzes im Istanbuler Stadttteil Besiktas sind längst zu einem Ereignis geworden, das die Anliegen der Protestierenden in jeder Hinsicht überholt hat. Nach tausenden Verletzten und zwei Toten sowie mehr als 1.500 Verhaftungen durch die Ausschreitungen seitens des türkischen Polizeiapparats ist die Bewegung zu einer landesweiten Massendemonstration in der Türkei geworden.

TKP: Das werktätige Volk wird seine Alternative erschaffen!

Wir dokumentieren nachstehend die am vorigen Dienstag veröffentlichte Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) zu den aktuellen Ereignissen in der Türkei.

1. Die Türkei ist seit Tagen der Schauplatz einer wahren Volksbewegung. Die Protestaktionen, dies ausgehend vom Istanbul mittlerweile die gesamte Türkei umfassen, sind legitim, massenhaft und historisch einmalig. Das Wichtigste dabei ist der rasante Wechsel bei der Psychologie des Volkes. Es hat die Mauern der Angst und der Starre überwunden, das Selbstvertrauen erlangt.

Trickreiches aus Essen - Karstadt begeht Tarifflucht

Den Karstadt Beschäftigten drohen weitere finanzielle Einbußen. Mit dem Trick eines Tarifausstiegs, will der Milliardär Nicolas Berggruen den Einzelhandelsriesen auf Maximalprofit trimmen. Damit wird die Belegschaft von künftigen Tarifergebnissen im Handel abgeschnitten. 

Blockupy 2013: „Brecht die Macht der Banken und Konzern!“

Pfefferspray und Knüppelorgien im Herzen des Krisenregimes

Quelle: arbeiterfotografie.com

Das Blockupy-Wochenende ging wohl zu Ende, wie es die Herrschenden wollten: Die eindrucksvolle Abschlussdemonstration des Blockupy-Bündnisses am Samstag wurde offensichtlich planmäßig im Auftrag der verantwortlichen Politiker und Entscheidungsträgen nach wenigen hundert Metern gestoppt, gespalten, eingekesselt und immer wieder mit brutalen Polizeieinsätzen übersät. 

IGM-Tarifergebnis

Anmerkungen zum Tarifabschluss im Pilotbezirk Bayern

Die Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie ist zu Ende. Über 75 000 MetallerInnen versuchten mit Warnstreiks die vom IG-Metall-Vorstand aufgestellte Forderung nach 5,5 Prozent mehr im Geldbeutel - möglichst eins zu eins - durchzusetzen und dem Kapital Mores zu lehren. Ihre Kampfbereitschaft war schon gleich nach der Friedenspflicht bewundernswert entschlossen. Nach einer kurzen Verhandlungsrunde kam es für die bundesweit 3,7 Millionen MetallerInnen zu folgendem Tarifabschluss: Zwei Null-Monaten (Mai/Juni 2013) folgten zum 1. Juli 2013 eine Entgelterhöhung um 3,4 Prozent für 10 Monate (bis 30. April 2014) und zum 1. Mai 2014 werden dann die Entgelte um weitere 2,2 Prozent für 8 Monate (bis 31. Dezember 2014) erhöht. Damit, so ist auf der Metall-Internetseite zu lesen, "hat die IG Metall eine Erhöhung der Entgelttabellen um insgesamt 5,6 Prozent durchgesetzt. Eine Differenzierung des Tarifergebnisses haben wir verhindert. Eine entsprechende Erhöhung der Ausbildungsvergütungen und in Bayern die Anbindung an die Eckentgeltgruppe 5 B. Die Gesamtlaufzeit des Tarifvertrages beträgt 20 Monate. Laufzeitende ist der 31. Dezember 2014.

150 Jahre SPD - Partei ohne Visionen

In diesen Tagen feiern die Sozialdemokraten ihren 150. Geburtstag - denn am 23. Mai 1863 erfolgte die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins. Dabei wird schon unterschlagen, dass der 1847 gegründete Bund der Kommunisten mit dem "Manifest der Kommunistischen Partei" durchaus als erste deutsche Arbeiterpartei angesehen werden kann.

Viele zeitgeschichtliche Etappen des SPD-Geburtstages, die gegenwärtig auf den Homepages der SPD-Ortsvereine dargestellt werden, enthalten ebenfalls Unterschlagungen von wichtigen politischen Ereignissen und dicke Geschichtslügen. Die SPD scheint mit ihrer eigenen Geschichte viele Probleme zu haben. Die Rolle, die August Bebel und Karl Liebknecht in einer noch revolutionären deutschen Sozialdemokratie spielten, wird völlig ausgeblendet.

20. Parteitag der DKP beendet

Delegierte beschlossen in Hannover den Leitantrag „Antworten der DKP auf die Krise“

Zum dritten Sitzungstag des 20. Parteitags der DKP trafen sich die Delegierten am 25. Mai im Freizeitheim Döhren in Hannover. Der Parteivorsitzende, Patrik Köbele, begrüßte die Delegierten und gab einen knappen Abriss der Arbeit des Parteivorstands. Er stellte dar, dass Beschlüsse zur Bestandsaufnahme im Bereich Betrieb und Gewerkschaft sowie zur Neuorganisation der Parteibildung gefasst wurden und mit deren Umsetzung begonnen wurde. Er dankte allen aus dem Parteivorstand ausgeschiedenen Genossinnen und Genossen für ihre langjährige und engagierte Arbeit in dem Führungsorgan der Partei.

Revolutionärer Marxismus und die Europapläne des deutschen Kapitals

(Diskussionsbeitrag von Hans-Peter Brenner, stellv. DKP-Parteivorsitzender, auf der 2. PV-Tagung 4./5.5.2013  – ergänzt)

Die Europa-Frage wird aus zwei Gründen für uns wieder aktueller: In etwas mehr als einem Jahr jährt sich der Beginn des Ersten Weltkrieges zum hundertsten Male. (…) Die Bundeszentrale für Politische Bildung bereitet sich inhaltlich längst darauf vor. Es gibt dazu eine erste Beilage für die Zeitung „das Parlament“. Außerdem haben wir im nächsten Jahr die Wahl zum Europa-Parlament. Beides wird von staatlicher Seite genutzt um die Vereinigung Europas als große Leistung im Dienste des Friedens zu feiern.

Sommer, Sonne, Sozialismus - Politik und Party am Ostseestrand

Die Uhr tickt, am kommenden Wochenende ist es soweit: Vom 17. bis 20. Mai findet das Pfingstcamp Nord der SDAJ in Kiel am Falkensteiner Strand statt.

Es sind alle Jugendlichen aus dem gesamten Norden des Landes eingeladen, mit zu lernen, zu feiern und einfach eine gute Zeit zu haben. 

Wir gratulieren: 45 Jahre SDAJ – 45 Jahre Kampf für die Grundrechte der Jugend!

Am 5. Mai 1968 – dem 150. Geburtstag von Karl Marx – wurde die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend in Essen gegründet. 

Nach Jahren der Illegalisierung der Freien Deutschen Jugend gab es wieder einen marxistischen Jugendverband in der Bundesrepublik.

8. Mai: Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Am 30. April 1945 hissten sowjetische Soldaten - nach erbitterten Kämpfen um den von 5 000 SS-Leuten verteidigten Reichstag - in den frühen Morgenstunden auf dessen Dach die rote Fahne des Sieges über den Faschismus. Wenige Tage später kapitulierten die restlichen Einheiten der Wehrmacht in Berlin. 

Hinter der Sowjetarmee lagen fast vier Jahre eines mit unvorstellbaren Opfern geführten Kampfes um die Befreiung Europas vom Faschismus. Allein der Kampf um Berlin, der sieben Tage andauerte, kostete 30 000 sowjetischen Soldaten das Leben. Jedes Haus, jede Straße mussten im Sturm genommen werden. Ebenso viele sowjetische Soldaten waren nach dem Übergang über die Oder beim Sturm auf die Seelower Höhen gefallen. 

Störtebeker Briefe Mai 2013 erschienen

Pünktlich zum 01. Mai 2013 ist die neue Ausgabe der 
"Störtebeker Briefe - Der etwas anderen Zeitung für Lübeck und Ostholstein" erschienen.

Inhalt u.a.: 
Eine andere Welt ist möglich; Keine Militärwerbung an Kinder und Jugendliche;
Nazis fallen nicht vom Himmel; Willkommen in der Matrix; Thor Steiner - Mode für Fachisten

Das PDF zum Download gibt es hier.

DKP Lübeck / Ostholstein am 01. Mai 2013

Lesen ist ja gut und schön, aber nichts bewegt mehr als ein gutes Gespräch: Trefft uns am 01. Mai 2013, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse. 
Hier kann man diskutieren, Mitglied werden, feiern und vieles mehr!

Ihr findet Genossinnen und Genossen der DKP Lübeck / Ostholstein an folgenden Orten in Lübeck:

UZ-Extra zum 1. Mai

Hier gibt es die acht-seitige UZ-Extra zum 1. Mai mit folgenden Themen: 

Agenda 2020? Annahme verweigert!
1. Mai nazifrei - Kein Platz für Nazis!
Exportwalze dank Lohndumping
Erpressung abgelehnt - Lohnverzicht gefährdet Arbeitsplätze
DKP und Gewerkschaften
Wem hilft die EU auf Zypern?
Rauf mit den Löhnen, runter mit den Stunden -
Argumente für die 30-Stunden-Woche
Tarifkämpfe
Blockupy - Auf nach Frankfurt    UZ-Extra zum download.

Heraus zum 1. Mai - Unsere Antwort: Solidarität!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Heraus zum 1. Mai! Der Slogan mag altbacken klingen, er ist aber hochaktuell und dringend für unsere Zukunft, für die Zukunft der Kolleginnen und Kollegen, nicht nur in Deutschland und Europa.

Im Verhältnis zur immensen Produktivität ist Deutschland ein Niedriglohnland. Daran haben auch die Tarifrunden der letzten Jahre nichts geändert. Die Gewerkschaften haben 2012 Lohnerhöhungen in Höhe von 2,7 Prozent für rund neun Millionen Beschäftigte durchgesetzt. Nach Abzug der Inflationsrate ist das eine Nullrunde, die mit Umverteilung von oben nach unten nichts zu tun hat. Die ist aber nötig! Schon heute kann ein Drittel der Beschäftigten, darunter Teilzeitler, Leiharbeiter, Geringfügig Beschäftigte und sogenannte Aufstocker, von ihrem Lohn allein nicht leben.

Kapitalistische Krise und Alternativen der Kommunisten

In Remich fand am Wochenende 13./14.04.2013 die 8. Internationale Konferenz von DKP, KPL, NCPN und PTB statt
 
Im Bildungszentrum der Salariatskammer in Remich fand am Wochenende die 8. Internationale Konferenz der Kommunisten aus Belgien (PTB), Deutschland (DKP), Luxemburg (KPL) und den Niederlanden (NCPN) statt. Im Mittelpunkt der seit 2006 jährlich stattfindenden Konferenz standen die kapitalistische Krise, ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft, die soziale Entwicklung und das Arbeitsrecht und auf einzelne Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche im Besonderen, sowie die Alternativen der Kommunisten.

Keine Militärwerbung an Kinder und Jugendliche - Bundeswehr raus aus den Schulen!

Ende März diesen Jahres sorgte ein irrtümlicher Versand von Bundeswehr-Werbung an Kinder unter 17 Jahren bei uns in Ostholstein für einen Eklat. Die Ursache des Versehens soll bei der zivilen Verwaltung liegen.

Das Amt Lensahn als Meldebehörde habe Adressen der Einwohner unter 17 Jahren an die Bundeswehr übermittelt, und nicht jene der Jugendlichen ab 17, räumte der zuständige Büroleiter des Amtes Berichten zufolge ein.

Unter anderem ging die Werbung dadurch auch an erst wenige Wochen alte Babys. Die Thematik zog weite Kreise und empörte die Bevölkerung, die Bundeswehr bedauerte selbstverständlich den Vorfall und das Thema war erledigt.

Was aber weiterhin von der Bundeswehr durchgeführt wird, sind Werbeschreiben an Jugendliche über siebzehn Jahren und sogenannte „Informations-Veranstaltungen“ an Schulen. In solchen „Informations-Veranstaltungen“ soll den Jugendlichen der Dienst in der Armee schmackhaft gemacht werden - in einer Armee eines Krieg führenden Landes!

Endlich Reichtum stärker besteuern

DKP-Parteivorstand unterstützt den Aufruf des Bündnisses Umfairteilen

 

Bis zur Bundestagswahl im September sammelt das Bündnis Umfairteilen Unterschriften unter ihrem Aufruf "Umfairteilen - Reichtum besteuern". Über 22 000 Unterschriften liegen mittlerweile vor, die zur Bundestagswahl im September noch vor der Wahl zu einem passenden Anlass öffentlichkeitswirksam den Parteiführungen übergeben werden sollen, um nach dem Wahltermin damit Druck in der Zeit der Koalitionsverhandlungen zu machen. Damit soll die Debatte weiter in die Breite getragen und der politische Druck erhöht werden. Keine Bundesregierung, egal welcher Couleur, soll sich an der Umfairteilung vorbeimogeln können. (siehe auch www.umfairteilen.de/start/home)

Privatisierung öffentlichen Eigentums verhindern – beim UKSH und anderswo!

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Die Verwertungslogik des Kapitals bezahlen immer die Menschen

Im Jahr 2008 stand das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein, kurz UKSH, auf Betreiben der damaligen CDU/FDP-Regierung vor der Vollprivatisierung. Das UKSH mit seinen Standorten in Lübeck und Kiel ist bis heute das einzige Klinikum der Maximalversorgung und größter Arbeitgeber in Schleswig-Holstein mit über zehntausend Beschäftigten, welche wiederum überwiegend weiblich sind. 

Abwehrkämpfe gegen Agenda 2020 organisieren!

Der Widerstand der zypriotischen Bevölkerung weist den Weg für den Widerstand im eigenen Land.

Durch die Einigung der EU-Troika mit der konservativen Regierung Zyperns, 10 Mrd. Euro aus dem ESM-Rettungsfond zu erhalten, ist die Tür aufgestoßen für den Angriff gegen die Werktätigen Zyperns. Denn im Gegenzug zu den Finanzhilfen wird auf sie ein verordneter sozialer Kahlschlag durch die EU-Troika zukommen. Das heißt konkret: Lohnkürzungen im öffentlichen Sektor, Rentenabsenkungen, Kürzungen im Gesundheitsbereich und Privatisierungen.

DKP: Solidarität mit der Arbeiterklasse und dem Volk von Zypern

Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat am Wochenende 23./24. März 2013, auf seiner ersten Sitzung nach dem Parteitag von Anfang März, ein Solidaritätsschreiben an die Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes (AKEL) Zyperns verabschiedet. 

Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieses Schreibens.

XVIII. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden in Ecuador

Auf nach Ecuador – vom 7. bis 13. Dezember!

»Jugend vereint gegen den Imperialismus – für Frieden, Solidarität und soziale Veränderungen« lautet das Motto der XVIII. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden, die vom 7. bis 13. Dezember 2013 in Quito, der Hauptstadt Ecuadors, stattfinden werden. Diese Daten sowie das Logo des Festivals wurden vom ersten internationalen Vorbereitungstreffen beschlossen, das am gestrigen Dienstag in Südafrika – dem Austragungsort des letzten Festivals Ende 2010 – eröffnet wurde. Dabei dankte Ecuadors Ministerin der Völker und Bürgerbeteiligung, Rosa Mireya Cárdenas, dem federführenden Weltbund der demokratischen Jugend (WBDJ) für das Vertrauen in ihr Land und für die Möglichkeit, ein so wichtiges Treffen organisieren zu dürfen.

Eine andere Welt ist möglich!

Wer querdenkt erkennt das schnell

„Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist wie sie ist. Es wär’ nur Deine Schuld, wenn sie so bleibt!“ singen die Ärzte und sie haben recht.

Auf den ersten Blick ist hier alles toll: „Coole“ Partys, noble Fassaden, schicke Autos und Klamotten, edle Restaurants und Shopping sind Tag ein Tag aus verfügbar – fast rund um die Uhr. Auf den ersten Blick.

WIR KÖNNEN SIE STOPPEN – WIR HABEN SIE GESTOPPT: Kein Nazi-Aufmarsch in Lübeck!

Am 30.März 2013 sollte es wieder so weit sein: Die Nazis wollten durch Lübeck laufen. Doch wir haben es geschafft: Wir konnten sie stoppen.

Gedenken und Kundgebung

Samstag, 30. März 2013

11.00 Uhr Hauptbahnhof

OSTERMARSCH 2013 - Ostern für den Frieden auf die Straße

Die DKP fordert von der Bundesregierung:

Schluss mit den Auslandseinsätzen!

Stopp der Umrüstung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien müssen zurückgezogen, die Rüstungsausgaben radikal gekürzt werden!

Deutschland und Europa dürfen nicht länger Drehscheibe und Aufmarschplatz für die imperialistischen Kriege sein, d. h. raus aus der NATO! Auflösung aller US-Militärbasen in Europa!

Ostersonnabend, 30. März 2013, 

Kiel, Asmus-Bremer-Platz,11 Uhr

 

Aufruf zum Ostermarsch 2013

Grüße zum Internationalen Frauentag

Liebe Kolleginnen, liebe Genossinnen,

im Namen des Parteivorstands der DKP grüße ich Euch zum internationalen Frauentag.

Auch, wenn in den letzten Jahren teilweise versucht wird, diesen Tag zu entpolitisieren, so ist der 8. März ein Tag der an die Kämpfe der internationalen Frauenbewegung, vor allem auch der proletarischen Frauenbewegung erinnert und der für die notwendigen heutigen Kämpfe mobilisiert.

Die Notwendigkeit zu kämpfen, sich zu wehren ist nicht kleiner geworden.

Chávez gedenken heißt für den Sozialismus kämpfen!

„Ich bin davon überzeugt das der Weg in eine neue, bessere und vernünftige Welt nicht der Kapitalismus sondern der Sozialismus ist.“

Hugo Chávez (1954 – 2013)

An dieser Stelle möchten wir die Erklärung der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) veröffentlichen:

Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas möchte voll tiempfempfundenem Schmerz angesichts des physischen Verschwindens unseres Präsidenten Hugo Rafael Chávez Frías, des unangefochtenen Anführers des bolivarischen Prozesses in Venezuela, Lateinamerika und der Welt, seine feste Überzeugung ausdrücken, dass die Banner des Kampfes um die sozialistische Revolution und die revolutionäre Volkseinheit erhoben bleiben werden.

Präsident Hugo Rafael Chávez Frías setzte sich sein ganzes Leben lang für den Aufbau und die Verteidigung des Heimatlandes ein, für die Eroberung einer Gesellschaft der Gerechtigkeit und Freiheit für das arbeitende Volk Venezuelas, Lateinamerikas und der Welt, in Konfrontation mit dem weltweiten Imperialismus und seinen Lakaien.

Zum Tode von Comandante Chávez

Das Kondolenz-Schreiben des Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele

Die Deutsche Kommunistische Partei drückt dem Volk der Bolivarianischen Republik Venezuela und seiner Familie ihr Beileid zum Tod des Genossen Präsidenten, Hugo Chávez Frías, aus.

Internationales Echo auf DKP-Parteitag

Während die deutschen Massenmedien den am Sonntag zu Ende gegangenen Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) weitgehend totschweigen - lediglich die Tageszeitungen »junge Welt« und »Neues Deutschland« veröffentlichen in ihren heutigen Ausgaben Berichte - sind die Ergebnisse des Kongresses international auf Interesse gestoßen. Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Mexikos (PCM), Pável Blanco, lobte die Ergebnisse des DKP-Parteitages als »sehr wichtig«. In Venezuela veröffentlichte das Onlineportal der dortigen Kommunistischen Partei, Tribuna Popular, in großer Aufmachung einen von RedGlobe übernommenen Bericht unter der Überschrift »Partido Comunista Alemán cambia de rumbo« (DKP ändert den Kurs: Hier klicken)

Patrik Köbele: »Wir müssen auf die Straße!«

Nach seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat sich Patrik Köbele im Gespräch mit der Tageszeitung »junge Welt« dafür ausgesprochen, den Diskussionsprozess in der Partei fortzusetzen.

Interview: Thomas Eipeldauer, Mörfelden

Patrik Köbele ist neuer Vorsitzender der DKP (Deutsche Kommunistische Partei)

Vor welchen Aufgaben steht die DKP?

Aus meiner Sicht ist es so, daß die gegenwärtigen Herausforderungen nach einer kommunistischen Partei in Deutschland geradezu schreien.

DKP hat neuen Vorsitzenden

Foto: kommunisten.de

Mit 91 Stimmen ist Patrik Köbele soeben zum neuen Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) gewählt worden. 60 Stimmen entfielen auf die bisherige Parteichefin Bettina Jürgensen.
Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Nina Hager (102 Stimmen), Wera Richter (96 Stimmen) und Hans-Peter Brenner (87 Stimmen) gewählt. Es folgen noch die Wahlen der weiteren Mitglieder des Parteivorstandes.

Gesünder durch Arbeitszeitverkürzung

„Die Krankheit des 21. Jahrhunderts ist der Stress“, schrieb der belgische Arzt und Genosse Hans Krammisch in seinem aktuellen Buch über den Stress in der Arbeit. Wie recht er damit hatte, zeigt der jüngst veröffentlichte „Stressreport Deutschland 2012“. Waren früher Staublungen der Bergleute, Bleivergiftungen der Schriftsetzer und kaputte Kreuze der Fernfahrer typisch für Berufskrankheiten, so sind dies heute Magengeschwüre, Bluthochdruck, Herzinfarkt und das sogenannte Burnoutsyndrom.

59 Mio. Krankheitstage, 28 Mrd. Euro Behandlungskosten und 41 % aller Frühverrentungen im Durchschnittsalter von 48 Jahren allein infolge psychischer Erkrankungen schrecken sogar bürgerliche Ökonomen und Politiker auf. Alle finden es schlimm. Bei der Frage nach den Ursachen und der richtigen „Medizin“ dagegen gehen die Meinungen dann aber gehörig auseinander. Dass das auch etwas mit Kapitalismus zu tun hat, bleibt in den Mainstream-Medien unerwähnt.

Nazis fallen nicht vom Himmel

- Oder: Warum Antifaschismus mehr benötigt als nur „Gegen Nazis“ zu sein

Fotomontage: John Heartfield, 1932

Auch in diesem Jahr werden sich hier in Lübeck, in Dresden, Dortmund und anderswo wieder tausende Menschen dem braunen Mopp entgegenstellen. Demonstrationen, Blockaden und Freundschaftsfeste unter dem Motto „Bunt statt Braun“ werden durchgeführt werden.

Wie in Lübeck unter dem Motto „Wir können sie stoppen!“, so werden sich breite Bündnisse von Kirchen, Gewerkschaften, Initiativen, Parteien und BürgerInnen formieren um dem Spuk der Naziaufmärsche Paroli zu bieten. 

Das ist gut und wichtig, denn es zeigt den Verblendeten, dass sie mit ihrer Hetze und Menschenverachtung immer und überall auf Widerstand stoßen!

Diese Form des Widerstandes versperrt ihnen den Weg und bekämpft so das Symptom des alltäglichen Faschismus. 

Doch so wichtig es unbestritten ist, den Faschisten keinen Fußbreit Raum zu lassen, so bekämpft dies doch nicht die Ursachen… 

Es verhindert kein faschistisches Denken, weil es die Wurzeln faschistischen Denkens nicht angreift!