Mittwoch, 5. Juni 2013

Blockupy 2013: „Brecht die Macht der Banken und Konzern!“

Pfefferspray und Knüppelorgien im Herzen des Krisenregimes


Quelle: arbeiterfotografie.com
Das Blockupy-Wochenende ging wohl zu Ende, wie es die Herrschenden wollten: Die eindrucksvolle Abschlussdemonstration des Blockupy-Bündnisses am Samstag wurde offensichtlich planmäßig im Auftrag der verantwortlichen Politiker und Entscheidungsträgen nach wenigen hundert Metern gestoppt, gespalten, eingekesselt und immer wieder mit brutalen Polizeieinsätzen übersät. 


Damit wurde nicht nur wie im letzten Jahr das Demonstrationsrecht faktisch außer Kraft gesetzt – dieses Mal ging die Staatsmacht noch einen Schritt weiter: Sie widersetzte sich mit dem Kessel und den Attacken auf die Demo aktiv dem Gerichtsbeschluss des Verwaltungsgerichtshofes in Kassel, der die Demoroute ausdrücklich genehmigt hatte. Fast 10 Stunden wurde die Demonstration festgehalten, mit Pfefferspray attackiert und Etliche wurden aus der Demo brutal herausgegriffen, bis sie sich dann doch noch gegen 23:30Uhr lautstark und geschlossen Richtung Hauptbahnhof in Bewegung setzte. Einige Tausend Teilnehmer hatten solange ausgeharrt und so ihre Solidarität mit den Eingekesselten unterstrichen.


Quelle: flickr.com/photos/redpicture/
Zuvor hatten schon am Freitag ca. 3.000 Menschen an der Blockade der EZB und an den dezentralen Aktionen u.a. an der Deutschen Bank, der Shoppingmeile Zeil und dem „Abschiebeflughafen“ Frankfurt teilgenommen. Dabei zeigten die Protestierenden immer wieder den Zusammenhang von Krisen, bzw. Krisenerscheinungen und den tatsächlichen Ursachen auf. Immer wieder war in Frankfurt zu hören: „ Siemens – Daimler – Deutsche Bank – der Hauptfeind steht im eignen Land!“. Und die minutenlangen „a –anti –anticapitalista“-Sprechchöre zur Unterstützung der Eingekesselten zeigten, dass es am Wochenende um mehr ging, als um eine bloße Kritik an „den“ Banken. Die meisten der Teilnehmer verbanden ihre konkreten Aktionen immer wieder auch mit der Frage nach der Ursache von Krise, deren Auswirkungen und der Situationen in vielen Europäischen Ländern – und so waren die Blockupy-Aktivitäten in ihrer Gänze auch antikapitalistische Aktionstage.

Der “schwarze Block” des Staates setzt
Demonstrationsrecht in Frankfurt außer Kraft.
Die Frage, warum es nur unzureichend gelungen ist, die Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben in die Vorbereitungen und Umsetzung zu integrieren, wird sicherlich in der Fortsetzung von Blockupy 2014 eine größere Rolle spielen müssen – dies wird sicherlich eine Aufgabe von uns Kommunistinnen und Kommunisten sein. Das offensive Auftreten der DKP mit einem eigenständigen Demo-Block, die positive Akzeptanz unserer Flugblätter und der verteilten UZ sind dafür eine gute Grundlage. Hohe Anerkennung gab es auch für die Solidaritätserklärung von 35 Kommunistischen Parteien, die parallel zu Blockupy in Brüssel tagten. Denn Blockupy war dieses Jahr noch internationaler als 2012, was auch als Zeichen des gesamten Wochenende gesehen werden kann. Solidarität ist eine Waffe!

Quelle: news.dkp.de

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