„Erfolgsfaktor Sozialpartnerschaft“ – für wen?

Ein Diskussionsbeitrag des Delegierten und DKP-Mitglieds Jürgen B. auf dem 23. ordentlichen Gewerkschaftstag der IG Metall, der am 24. Oktober endete – und die Reaktion des (jetzt) ehemaligen IGM-Vorsitzenden, Detlef Wetzel.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, 

am gestrigen Tag haben wir unseren Kongress begonnen. Aufgabe dieses Kongresses ist es, unsere Arbeit, unsere Gewerkschaftsarbeit einer positiven, aber auch einer kritischen Betrachtung zu unterziehen. Sind wir mit unseren Analysen, mit unseren Einschätzungen an den realen Problemen im Betrieb und in der Gesellschaft? Sind wir mit der Einschätzung unseres Noch-Vorsitzenden, dass die Sozialpartnerschaft ein Erfolgsrezept ist, auf dem richtigen Weg?

Unsere Willkommenskultur heißt: Zusammen kämpfen!

Wir lassen uns nicht spalten. Gemeinsam gegen Rassismus und NATO-Kriege! Gemeinsam für Mindestlohn und bezahlbaren Wohnraum!

Mehr als 60 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Sie fliehen vor Kriegen, Verfolgung und Armut vor allem aus Syrien, Afghanistan und Somalia. Die meisten suchen Zuflucht in den Nachbarländern, nur ein kleiner Teil der Flüchtlinge macht sich auf die gefährliche Reise nach Europa. 

Allein in diesem Jahr sind mehr als 2.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Der EU-Militäreinsatz – angeblich gegen sogenannte Schlepperbanden – richtet sich faktisch gegen die Flüchtlinge selbst und wird diese Zahl noch erhöhen.

Der Hauptverursacher für Flucht ist die NATO. Ob Jugoslawien, Afghanistan, Syrien, Libyen oder die Ukraine – bei jeder Schweinerei ist die NATO mit dabei. Unter dem Dach des Militärbündnisses kämpfen die imperialistischen Staaten um die Aufteilung der Welt nach ihren Interessen. Neben den USA ist auch die deutsche Bundesregierung führend an den Kriegseinsätzen der NATO beteiligt. Die deutsche Bundesregierung ist also unmittelbar mitverantwortlich für das Flüchtlingsdrama. Die Menschen kommen hierher, weil Merkel & Co. ihre Länder zerstören.

Isolierung der Monopolbourgeoisie

Foto: Simone M. Neumann / junge Welt

Gegen die Strategie einer »doppelten Transformation« in der Linkspartei. Jeder Versuch, neoliberale Politik zu bekämpfen, ohne zugleich das antimonopolistische Lager zu stärken, muss an der Macht der Konzerne scheitern

Michael Brie, Mario Candeias und Dieter Klein verteidigen das Konzept der »doppelten Transformation« als Beitrag zur »revolutionären Realpolitik« (siehe jW-Thema vom 15.9.2015). Darin benennen die drei Wissenschaftler des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung fünf Differenzen zwischen ihnen und ihren Kritikern, die zwar Anhaltspunkte dafür liefern, worum es bei der Auseinandersetzung mit den Begriffen »doppelte Transformation« und »revolutionäre Realpolitik« geht. 

Sie vermeiden jedoch, die eigentliche Hauptfrage herauszuarbeiten: Worin besteht der Unterschied zwischen der Strategie kommunistischer Parteien und dem Konzept der »doppelten Transformation«? 

ARD: Die „gemässigten Rebellen“ in Syrien – TAGESSCHAU als Propaganda-Kompanie

Was mag es sein? Rache für die deutsche Niederlage bei Stalingrad? Irgendwie versucht die TAGESSCHAU das Ergebnis des Zweiten Weltkrieges zu verändern. Damals hatten die Russen gewonnen. Heute schlägt die ARD aber zurück: Mit Falschmeldungen in der TAGESSCHAU setzt das staatliche Fernsehen das fort, was die „Amtsgruppe für Wehrmachtpropaganda (WPr)“ im Oberkommando der Wehrmacht ergebnislos begonnen hatte: Den Russen wenigsten in der Propaganda zu besiegen. Und was für Hitler die Wunderwaffen V1 und V2 waren, das ist für die TAGESSCHAU heute Golineh Atai, das Fälschungs-Wunder vom Kiewer Maidan.

Zwei erfahrene Medien-Leute, Friedhelm Klinkhammer, langjähriger Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR und der ehemalige TAGESSCHAU-Redakteur Volker Bräutigam versuchen deshalb erneut mäßigend und pädagogisch auf die TAGESSCHAU mit einer Programmbeschwerde einzuwirken:

Programmbeschwerde wegen Syrien-Berichterstattung/Sprachmutation

250.000 gegen TTIP – Wir waren dabei!

 

Großdemonstration gegen »Freihandelsabkommen« übertrifft alle Erwartungen. Auch die DKP Lübeck / Ostholstein & SDAJ Lübeck / Südost-Holstein waren dabei.

Bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland haben in Berlin am Sonnabend nach Veranstalterangaben 250.000 Menschen gegen die geplanten »Freihandelsabkommen« der EU mit den USA und Kanada, TTIP und CETA, protestiert. Die Polizei korrigierte ihre ursprüngliche Angabe von 60.000 im Laufe des Tages auf 150.000 Teilnehmer.

Konstantin Wecker - Was wirklich wichtig ist: Revolution!

Wir feiern: 50 Jahre Einheit

Am 3. Oktober 1965 vereinigten sich die revolutionären Organisationen Kubas zur Kommunistischen Partei

Der 3. Oktober ist ein Tag zum Feiern. Vor exakt 50 Jahren, am 3. Oktober 1965, wurde in Havanna die Kommunistische Partei Kubas gegründet. Damit war die Vereinigung der drei Organisationen abgeschlossen, die gemeinsam die von den USA gestützte Diktatur Fulgencio Batistas beendet hatten. Schon 1961 hatten sich die von Fidel Castro geführte »Bewegung 26. Juli«, die marxistische »Sozialistische Volkspartei« und die studentische Widerstandsbewegung »Revolutionäres Direktorium 13. März« zu den »Integrierten Revolutionären Organisationen« (ORI) zusammengeschlossen, aus denen am 26. März 1962 die Vereinte Partei der Sozialistischen Revolution Kubas (PURSC) entstand. 

Besser als der beste Kapitalismus

Die Leistungen des Sozialismus in der DDR lassen sich an den heutigen Zuständen ablesen: Kriege, Not, Elend und ein deutscher Imperialismus, der wieder einmal auf dem Sprung ist. Betrachtungen zur Konterrevolution vor 25 Jahren.

Von Patrik Köbele

Der 3. Oktober 1990 war ein schwarzer Tag für die gesamte Linke in Deutschland und darüber hinaus. Die Ereignisse und Entwicklungen, die an dieses Datum geknüpft sind, fügten ihr eine schwere Niederlage zu, von der sie sich bis heute nicht erholt hat. Verkümmerung und Verfall, Resignation und Orientierungslosigkeit waren das unmittelbare Ergebnis, das noch immer das Fortkommen einer grundsätzlichen Opposition lähmt. Auch wenn damit noch lange keine Lösung geboten wird, spricht viel dafür, sich des eigenen Erbes zu besinnen, auch und vor allem angesichts der gegenwärtigen Misere. Oder anders gesagt: Das Verhältnis zum realen Sozialismus in Europa und im Speziellen zur DDR ist für jeden Linken ein Prüfstein, der ehrlich den Anspruch hat, den gegenwärtigen Kapitalismus zu überwinden und eine sozialistische Entwicklung einzuleiten.

TTIP – Wir sind doch nicht blöd! Am 10.10. auf nach Berlin! Jetzt erst recht!

Die jüngste Meldung aus Brüssel zu TTIP zeigt, hartnäckiger, breiter Protest und Widerstand auf der Straße, mit Unterschriften, Mobilisierung durch NGO‘s und Gewerkschaften bringt zwar die Verhältnisse noch nicht zum Tanzen, aber die Vertretung der Herrschenden durchaus ins Schleudern. Im Februar 2013 wurden von den Präsidenten der EU-Kommission, des EU-Rats und der USA Verhandlungen über TTIP angekündigt. Ende 2014 sollten sie abgeschlossen sein. 

Wegen des großen Widerstandes, der sich u. a. in mehreren Demonstrations- und Aktionstagen in vielen Teilen der EU gezeigt hatte, bekam Cecilia Malmström den Auftrag der KonzernherrInnen, mit einer Transparenzoffensive den KritikerInnen des Handelsabkommens Wind aus den Segeln zu nehmen.

Sozialismus ist heute nötiger denn je!

Erklärung der DKP zum 25. Jahrestag der „deutschen Einheit“

Am 3. Oktober wird der 25. Jahrestag der „deutschen Einheit“ begangen. Die letzten 25 Jahre gelten als deutsche Erfolgsgeschichte. Doch wir sagen: Es gibt nichts zu feiern!

Erinnern wir uns: Am 2. Oktober 1990 trat die DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland bei. Dies war der Endpunkt einer Entwicklung, die von den Ereignissen im Sommer und Frühherbst 1989 über die Grenzöffnung am 9. November 1989 zu den Volkskammerwahlen am 18. März 1990 geführt hatte. Das Ende der DDR, des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden, in dem 40 Jahre lang die Macht des Kapitals beseitigt war, war Realität. Damit verschwand ein Land vom deutschen Boden, in dem die Arbeiterklasse und ihre Partei, die SED, im Bündnis mit anderen gesellschaftlichen Kräften 40 Jahre den Sozialismus aufgebaut hatten. Es war ein Land, das weltweit Ansehen genoß wegen seines Eintretens für Frieden, Völkerverständigung und internationale Solidarität in Zusammenarbeit mit anderen sozialistischen Ländern.

Vor 70 Jahren: Das Potsdamer Abkommen

Die Chance auf einen Neuanfang ohne deutschen Militarismus und Imperialismus

Zieht man eine Bilanz des 70. Jahrestages der Befreiung und des Potsdamer Abkommens in der BRD, so kommt man nicht umhin, festzustellen: es ging um eine Minimalisierung und um eine reaktionäre Umdeutung der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges und der Potsdamer Konferenz im Sinne der Politik der Westmächte nach dem 2. Weltkrieg und später auch der Regierung der BRD.

Bekanntlich unterschied sich die Potsdamer Konferenz dank der Autorität der Sowjetunion, dem Einfluss der demokratischen Öffentlichkeit in Europa und darüber hinaus und der gemeinsamen Sicherheitsinteressen der Alliierten grundsätzlich von anderen Konferenzen, die nur einen imperialistischen Frieden stifteten und die Keime künftiger Kriege in sich trugen.

DKP: Kein Mensch ist illegal!

Auszüge aus dem Referat des DKP Vorsitzenden Patrik Köbeles auf der 14. Parteivorstandstagung

Zuglinien werden lahmgelegt, Fähren dürfen nicht fahren, Grenzen werden geschlossen. Alles um Flüchtlinge von der EU fernzuhalten oder um Flüchtlinge innerhalb der EU daran zu hindern, in das Land zu kommen, auf dem ihre Hoffnungen ruhen – pervers.

Das beherrschende Thema ist die Flüchtlingssituation. Es beherrscht die Nachrichten, die Politik, die Stammtische. Offensichtlich haben die Naziausschreitungen von Heidenau die herrschende Politik, die herrschende Klasse und die Medien zumindest etwas aufgeschreckt. Bis Heidenau hatte man doch den Eindruck, dass Pogrome herbeigeredet und –geschrieben werden sollen. Das hat sich etwas geändert. Das ist gut so. Es ist gut, wenn medial Rassismus und Fremdenfeindlichkeit isoliert werden und eine „Willkommenskultur“ gegenüber Flüchtlingen propagiert wird. Es ist gut, dass die Unterscheidung zwischen Kriegsflüchtlingen und Flüchtlingen, die wegen Hunger, Elend und Unterentwicklung ihre Heimat verlassen, nach den Ausschreitungen in Heidenau etwas in den Hintergrund gerückt ist.

Mit Plan gegen Nazis, Fremdenfeindlichkeit und Kriegstreiber

SDAJ und DKP verteilen Stundenpläne vor Lübecker Schulen

Pünktlich zum Start des neuen Schuljahres in Schleswig-Holstein haben die SDAJ Lübeck – Süd-/Ost-Holstein und die DKP Lübeck / Ostholstein unter dem Motto „Bildet Euch – bildet andere – bildet Widerstand – gegen Faschisten, Fremdenfeindlichkeit und Kriegstreiber!“ selbstgestaltete Stundenpläne vor Lübecker Gymnasien, Gemeinschafts- und Berufsschulen verteilt.

Frieden statt NATO!

Antikriegstag 2015: Dieses Land braucht Widerstand.

Am 1. September 1939 entfachte das faschistische Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg, dem Millionen Menschen zum Opfer fielen. 

Es war der Auftakt zur industriellen Massenvernichtung in den Konzentrationslagern und zum Vernichtungskrieg der Wehrmacht, der sich insbesondere gegen die Sowjetunion richtete. 

Die Konsequenz aus dieser Barbarei lautete im Nachkriegsdeutschland: Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus! Doch wie stellt sich die Situation 76 Jahre später dar?

Widersprechen, aufklären, Solidarität üben!

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, in der neuen UZ zum Thema Flüchtlinge

Die Politik hetzt: Flüchtlinge werden aufgeteilt, in die, die vor Terror mit Waffengewalt fliehen, und die, die vor Terror mit Not und Ausbeutung fliehen. Letztere werden als „Wirtschaftsflüchtlinge“ diffamiert, die aus „sicheren Herkunftsländern“ kommen. 

Merke, solange du nur hungerst, deine Familie keine Zukunft hat, du dir Gesundheit, Bildung und Kultur nicht leisten kannst, lebst du in einem sicheren Land. Der Stammtisch pöbelt: „Wir können doch nicht alle aufnehmen.“ Statt von Menschen wird von Asylantenschwemme geredet.

Stoppt den imperialistischen Krieg im Nahen Osten – Erklärung der DKP

Bombardements beenden – Rückkehr zum Friedensprozess mit der PKK – Stopp der imperialistischen Neuordnung des Mittleren- und Nahen Ostens

Die DKP verurteilt aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe des türkischen Militärs auf Stellungen der PKK im Norden des Irak und auf kurdische Siedlungen im Norden Syriens.

Während die türkische AKP-Regierung unter Präsident Erdogan den „Islamischen Staat“ (IS) zunächst unterstützt hat, um die Assad-Regierung in Syrien zu schwächen, ist sie nun zum zum direkten Angriff auf Syrien und syrisches Territorium übergegangen. Der Bombenanschlag des IS in Suruç, bei dem 32 linke Jugendliche ums Leben kamen, ist der Vorwand, um der innenpolitischen Schwäche mit außenpolitischem Abenteurertum und Aggressivität zu begegnen. Das hat in kürzester Zeit zur Beendigung des Friedensprozesses mit der kurdischen Arbeiterpartei, der PKK, geführt.

Unter die Räder gekommen. Die Strategie der Eurolinken.

Das EU-Diktat gegen Griechenland fordert viele Opfer. Über ein einziges davon bin ich nicht unglücklich: Die Strategie der EU-Linken ist nach der Abdankung von Alexis Tsipras als Gegner der Austeritätspolitik unter die Räder gekommen.

Seit über einem Jahr hatte sich die Politik dieser Gruppierung darauf gestützt, am Beispiel von Griechenland und der „Linkspartei“ Syriza zeigen zu können, dass progressive Reformen im Interesse der Bevölkerung innerhalb dieser EU zuerst in einem Land und dann überall möglich sein würden. Marxistische Analysen der EU als gegen die Bevölkerung gerichtete Herrschaftsform des Großkapitals, die sich gegenüber demokratischen Verhältnissen abschottet, wurden als dogmatisch abgetan.

Nebel an der Spree

Frank-Walter Steinmeier war auf Kuba. Damit, so befindet er, ist Kuba aus der Isolation herausgetreten. Die britische „Times“ titelte einmal, der Kontinent sei isoliert, weil es Nebel über dem Kanal gab.

Ein Land, das zweimal den Vorsitz des größten Zusammenschlusses innerhalb der Vereinten Nationen, der Gruppe der Blockfreien, angeführt hat, musste natürlich erst Deutschlands Außenminister zu Gast haben, um endlich nennenswerte internationale Kontakte sein eigen nennen zu dürfen. Diplomatische Beziehungen zu hundertneunzig Staaten (184 davon Mitglieder der Vereinten Nationen) heißen ja nichts.

Sage niemand man hätte es ja nicht vorhersehen können…

Artikel der Internationalen Abteilung des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE):

NEIN zum neuen „linken“ Memorandum!

Die Regierung der „linken“ SYRIZA und der nationalistischen ANEL, unterstützt durch die rechte ND, die sozialdemokratische PASOK und die Zentrumspartei „Der Fluss“ bürden der Arbeiterklasse und den anderen Volksschichten neue untragbare Lasten auf.

So brachte die Regierung in der Nacht des 10. Juli im Parlament einen Bevollmächtigungsantrag, um über das neue, dritte Memorandum zu verhandeln, und stellte so das erpresserische Dilemma über eine Fortsetzung der volksfeindlichen Politik oder eine Staatspleite und den Austritt aus der Eurozone auf.

Auf zur "Refugees Welcome!" Demo am 11. Juli 2015 in Lübeck

Aufruf zur Demonstration am 11.7.15 um 14 Uhr am Hauptbahnhof Lübeck in der Konrad-Adenauer-Straße, mit anschließendem Willkommensfest in der Stadt. 

Refugees Welcome! Gegen jeden Rassismus!

Wir möchten mit diesem Aufruf ein deutliches Zeichen der Solidarität mit Geflüchteten setzen - in Lübeck, in der Bundesrepublik und in ganz Europa. Der Brandanschlag vom 29.06.2015 auf die geplante Gemeinschaftsunterkunft in der Solmitzstraße in Lübeck-Kücknitz zeigt erneut, wie wichtig und dringend eine solche Demonstration gegen Rassismus ist.

Es brennt nicht zum ersten Mal in Lübeck. Der bis heute unaufgeklärte Brandanschlag auf die Asylunterkunft in der Hafenstraße mit 10 Toten und 38 zum Teil lebensgefährlich Verletzten jährt sich im nächsten Januar zum 20. Mal. Dieser Anschlag wurde bundesweit zum Symbol tödlicher rassistischer Gewalt. Gemeinsam mit den zwei Brandstiftungen an der Lübecker Synagoge war er Teil einer Welle antisemitischer und rassistischer Übergriffe in den 90er Jahren.

Und heute wieder: Bundesweit gab es allein von April bis Ende Mai diesen Jahres bereits 24 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, 2014 waren es insgesamt 150, sowie monatlich sechs Angriffe auf Geflüchtete. Die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen. In Lübeck hat die jüngste Debatte um die Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Bornkamp offenem und verdecktem Rassismus Raum geboten und diesen anschlussfähig gemacht.

Griechisches Referendum: Das etwas andere Ergebnis

Die große Mehrheit der griechischen Bürgerinnen und Bürger, die am Referendum teilgenommen haben, hat mit Nein gestimmt. 

Dazu hatten SYRIZA, Anel und die faschistische Goldene Morgenröte aufgerufen. Die bürgerliche Rechte, die für ein Ja geworben hatte, erlitt damit eine Niederlage. 

Die in den deutschen Medien veröffentlichten Zahlen vermitteln aber ein verfälschtes Bild. „61,3 Prozent Nein-Stimmen und 38,7 Prozent Ja-Stimmen“ bedeuten, dass die Enthaltungen bzw. ungültig gemachten Stimmen nicht mitgezählt werden, wozu die kommunistische Partei aufgerufen hatte. Sie machen 5,8 Prozent aus.

ver.di am Scheideweg?

Arbeitskämpfe bei der Post und den Sozial- und Erziehungsdiensten: Arbeitgeber zeigen sich kompromisslos und sind unwillig zu verhandeln

Anfang Mai begann in einem sehr kleinteilig organisierten Bereich eine harte Tarifauseinandersetzung: Beschäftigte aus den Kitas, im sozialen Bereich, in den Jugendämtern, der Psychiatrie, der Behinderten-, Familien und Drogenhilfe haben einen unbefristeten Streik ausgerufen, an dem zwischen 25 und 30 Prozent der Beschäftigten teilnahmen. Dieser Streik im Sozial- und Erziehungsdienst ist nicht nur eine gewerkschaftliche Auseinandersetzung, sondern er wurde auch über die Gewerkschaft hinaus gesellschaftlich flankiert.

Hafenstraße, Bornkamp, Kücknitz – Wehret den Anfängen!

Der Rassismus aus der „Mitte der Gesellschaft“ ist die Saat für faschistische Entwicklungen

Wieder einmal ist das öffentlich vorgetragene Entsetzen groß, nachdem auf eine im Bau befindliche Flüchtlingsunterkunft in Lübeck-Kücknitz ein Brandanschlag verübt wurde. NPD-Aufkleber und Parolen am Ort des Geschehens weisen auf angeblich „verirrte Rechtsradikale“ – „eine Minderheit“ – hin. Aber ist diese Tat wirklich nur dem Handeln „einiger Verwirrter“ zuzuschreiben?

Zugegeben, die Schleswig-Holsteinische Landesregierung und die SPD liefern mit ihrem starsinnigen Beharren auf einer völlig überdimensionierten Erstaufnahmeunterkunft für Flüchtlinge am Bornkamp allen Vorschub für berechtigten Widerspruch. Gerade aus Gründen der besseren Eingliederung von Flüchtlingen in ihre Umgebung wären mehrere kleinere Aufnahmeeinrichtungen in Lübeck sinnvoll.

Solidarität mit dem griechischen Volk!

Erklärung von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Was die EU, die Troika-Institutionen, die Regierungen der führenden EU-Länder, allen voran die Bundesregierung mit dem griechischen Volk machen, ist Erpressung der übelsten Art.

Die griechische Regierung reagiert nun mit einem Referendum und fordert das Volk auf, diese Erpressung der Institutionen abzulehnen. Natürlich muss man Nein zu dieser Erpressung sagen. Es ist aber zu befürchten, dass diese Nein-Stimmen dann als Zusage zum Sparpaket der griechischen Regierung gewertet werden. Das wäre nicht minder fragwürdig und genauso abzulehnen. Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) nennt das eine Wahl zwischen Pest und Cholera.

Kapitalismusrettung

Syriza-Regierung und »Institutionen«

Was gegenwärtig mit und in Griechenland exerziert wird, ist gewöhnlicher Kapitalismus. Die wichtigsten Akteure in Brüssel, Washington, Berlin, Paris und auch in Athen wissen das, wenn sie auch völlig anderes behaupten. Es ging um Profit, als deutsche, französische, britische, US-amerikanische und andere Banken, dazu Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds, das Land in eine ruinöse Wirtschaftspolitik trieben, die griechische Volkswirtschaft Schritt für Schritt zerstörten und dem Land Kredite aufdrängten, die sie nun mit Zins und Zinseszins zurückfordern. Das alles im Einvernehmen mit den bisherigen, mal von »Sozialisten«, mal von Konservativen geführten Regierungen in Athen, die ebenfalls im Interesse der Besitzer zusammengerafften Reichtums handelten.

Post an „die Post“ schreiben!

Wem zur Zeit dieses und jenes im Postkasten oder andernorts fehlt, der bzw. die sollte beherzt einen Kunden-Brief per Mail an die richtige Adresse (kundenservicekonzernleitung
@deutschepost.de) senden. 

Hier eine Anregung:

An die Hauptaktionäre und Investoren, hier Ihren Konzern-Vorstand!

Auslöser für meine fehlende Belieferung, ergo der Streik bei Ihrer privatisierten Deutschen Post AG, ist der Bruch des Vertrages zum Schutz vor Fremdvergabe durch den Aufbau von 49 Regionalgesellschaften für die Zustellung, den alleine Sie diktiert haben.

WAR STARTS HERE – Keine Kriegs-Konferenz in Kiel!

Demonstration

Dienstag, 23. Juni 2015

Auftaktkundgebung: 15 Uhr Universität (Westring/Olshausenstr.)

Demostart: 16 Uhr

Die Kieler Woche wird immer mehr zur Kriegs-Show. Die größten NATO-Manöver in der  Ostsee seit Ende des Kalten Krieges finden statt. Auf der Kieler Woche sind 30 Kriegsschiffe und 3000 Soldat*innen der NATO-Staaten präsent. Am 23. Juni findet in diesem Rahmen erstmals die „Kiel Conference“ statt. Sie wird ausgerichtet vom „Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel“ (ISPK) und einem Exzellenzzentrum der NATO. In geschlossener Runde diskutieren Menschen aus Militär, Industrie, Wissenschaft und Politik bspw. darüber, wie im Ostseeraum Krieg mit Minen geführt werden kann. Die Kiel Conference ist eine Kriegs-Konferenz.

Soziale Frage und Arbeiterklasse

Zur Krise der Arbeiterbewegung

Die „soziale Frage am Beginn des 21. Jahrhunderts” wird in den Sozialwissenschaften gegenwärtig als die von „Prekarität, Abstieg, Ausgrenzung” verhandelt (so der Titel eines einschlägigen Sammelbandes). Das sogenannte ,Normalarbeitsverhältnis’ als eine relativ gut entlohnte, unbefristete Vollzeit-Festanstellung mit Kündigungsschutz und Integration in die betriebliche Mitbestimmung weicht tendenziell flexiblen und ungeschützten, eben: prekären Beschäftigungsverhältnissen. Dazu wächst der „Bodensatz” einer chronischen Massenarbeitslosigkeit, die begleitet wird von einem Abbau der sozialen Sicherungssysteme. Und: Im Gegensatz zur Zeit der kurzen Prosperitätsphase bis zur Mitte der 70er Jahre haben wir es heute vor allem mit einer „Ausweitung der Prekarität in beruffachliche Arbeitsmärkte der Mittelklasse und in die Sektoren männlich dominierter Erwerbstätigkeit” zu tun (Vogel 2009:192).

Zur Nachahmung empfohlen: Ein offener Brief an die Deutsche Post AG

Foto:Ver.di

Die Firma ÖKONZEPT GmbH antwortet auf eine “Geschäftskunden Information” der Post:

Sehr geehrte Damen & Herren,

soeben haben wir von Ihnen eine „Geschäftskunden Information“ zu den bei Ihnen stattfindenden Streiks erhalten (siehe weiter unten in dieser eMails).

Dazu stellen wir als Ihr Geschäftskunde fest: Wir haben weder Verständnis für die von Ihnen vorgenommenen Ausgliederungen noch für Ihre Haltung und Vorgehensweise in den dadurch bedingten aktuellen Auseinandersetzungen mit Ihren Beschäftigten und deren Gewerkschaft.

Sie verkehren die Realitäten: Es sind einzig Sie, die Sie den Betriebsfrieden stören. Indem Sie Arbeitsplätze vernichten, die Arbeitsbedingungen verschlechtern und die Einkommen Ihrer Beschäftigten mindern. Und das alles gravierend und im großen Stil. Und auch nicht erst seit heute, sondern anhaltend seit Mitte der 90er Jahre.

DKP und SDAJ: Gemeinsam gegen G7! Und wie weiter?

Rede des stellvertretenden DKP Vorsitzenden bei einer Zwischenkundgebung der Anti-G7-Demo in Garmisch-Partenkirchen

Auf einer der Zwischenkundgebungen während der großen Anti-G7-Demonstration in Garmisch-Partenkirchen hielt der stellvertretende DKP-Vorsitzende Dr. Hans-Peter Brenner vom Lautsprecherwagen der SDAJ und DKP aus die folgende Ansprache:

DKP-Vorsitzender: “Was haben sie Angst, die Mächtigen … “

… Wenn sich an diesem Wochenende die Vertreter der sieben mächtigsten Industrienationen im bayerischen Schloss Elmau treffen, wird um sie herum eine demokratiefreie Zone errichtet. 

Einmal mehr testen die Herrschenden ihre Bürgerkriegsinstrumente. Täglich steigt die Anzahl der Polizisten. Hubschrauber überwachen die Berge, weil man sich vor bergsteigenden Demonstranten fürchtet, andere fliegen mit Wärmedetektoren über die Wälder, um Menschen aufzuspüren. VS-Spitzel quatschen Aktivsten an. Täglich steigen die Kosten für diesen absurden Einsatz. Bereits jetzt wird von weit über 300 Millionen Euro gesprochen. 

Vor knapp zwei Wochen wurde das Schengen-Abkommen außer Kraft gesetzt, um Demonstranten an den Grenzen zu schikanieren. Ein Protestcamp auf privatem Gelände wurde mit der verlogenen Begründung „Überschwemmungsgefahr“ verboten. Damit wird in einem riesigen Gebiet die Demokratie außer Kraft gesetzt.

Was zu lernen ist: Klassenhass statt Selbsthass

“Dreckige Asylanten”, “Hurensohn-Lokführer”, “Sozialschmarotzer” – Der Klassenhass des kleinen Mannes auf den kleinen Mann

Schon damals, als das Kommentieren in sozialen Medien und Meinungsspalten auflagenstarker Zeitungen noch nicht die Hauptbeschäftigung der Kartoffelwutbürger war, hat mich ein Phänomen sehr verstört, das sich seitdem – zumindest in meiner subjektiven Wahrnehmung – noch stark verschärft hat. 

1500 Jugendliche diskutierten und feierten auf dem Festival der Jugend

Das ganze Pfingstwochenende lang feierten die Festivalbesucher an den Rheinwiesen in Köln, bevor es am Pfingstmontag gemeinsam an Abbau und Abreise ging.

Nachdem das letzte Festival der Jugend bereits drei Jahre her ist, hat sich die SDAJ ordentlich ins Zeug gelegt um in diesem Jahr breite Kreise an Jugendlichen unter dem Motto „Make capitalism history – Die Zukunft gehört uns!“ aufs Festivalgelände zu locken.

7 gute Gründe Pfingsten zum Festival der Jugend zu fahren

Der Countdown läuft: Am Freitag startet das Festival der Jugend in Köln.

Vier Tage fährt der Jugendverband am kommenden Pfingstwochenende alles auf, was die revolutionäre Jugend im Land zu bieten hat: Diskutiert wird gegen die G7, NATO-Aggression, Neofaschismus in neuen Kleidern und forcierte Ausbeutung; gelauscht wird der Lektüre von Schernikaus “Kleinstadtnovelle” und den Erfahrungen der Zeitzeugin Erika Baum vor und nach der Befreiung vom deutschen Faschismus; und gefeiert wird zu antiimperialistischem Rap von S. Castro, Skatepunk von Narcolaptic und dem Singer-Songwriter Daniel Kahn.

Wer’s genauer wissen will, kann hier das komplette Programm einsehen.

Für Unentschlossene liefern wir noch mal 7 gute Gründe … wir sehen uns in Köln!

Kampagnen der Schwäche

Der wahre Hintergrund der medialen Panikmache gegen Streiks

Ja, wir alle sind – mehr oder weniger – betroffen von den Folgen der Streiks bei der Bahn, der Lufthansa, den Kindertagesstätten oder der Post. Sie beinhalten Unannehmlichkeiten für fast Jede und Jeden im Land. Dennoch liegen sie in unserem ureigenen Interesse und die medial geschürte Hetze gegen die Streiks nutzt den Falschen und ist gleichzeitig ein Zeichen ihrer Angst.

„Wer im Stich lässt seines gleichen, lässt ja nur sich selbst im Stich“

Foto: junge Welt

Solidaritätserklärung der DKP Lübeck / Ostholstein mit den Streiks im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Sozial- und Erziehungsdienst,

mit unserem heutigen Schreiben möchten wir uns solidarisch mit Eurem Streik erklären. 

Auch unter uns Kommunistinnen und Kommunisten in Lübeck und Ostholstein gibt es Mütter und Väter, welche damit direkt von Euren Streiks betroffen sind. Doch gerade deswegen haben wir nicht nur Verständnis für Euren Arbeitskampf sondern es ist uns vielmehr ein besonderes Anliegen uns im vollen Umfang mit Euch solidarisch zu erklären!

70 Jahrestag der Befreiung in Lübeck: Dank euch, ihr Sowjetsoldaten!

Mit unzähligen Gedenkveranstaltungen wurde weltweit der 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus begangen – so auch in Lübeck.

In der Fußgängerzone / Breite Straße erinnerte am gestrigen 09. Mai 2015 ein antifaschistisches Bündnis aus Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Verein Fairvereinen e. V., MLPD und DKP an die Befreiung Deutschlands vor siebzig Jahren.

Im Rahmen von Infoständen erinnerten sie dabei an die Unterdrückung, Verfolgung und Ermordung von Kommunisten, Sozialisten, Sozialdemokraten, Juden, Sinti & Roma, Homosexuellen, Behinderten und sonstigen von den Faschisten als „nicht-arisch“ eingestuften Menschen sowie von Kriegsgefangenen.

Ebenso wurde an die Verbrechen der faschistischen Wehrmacht während ihres Angriffskrieges und die 26 Millionen Sowjetbürger erinnert, die diesem zum Opfer fielen.

Gerade daher, und aufgrund der aktuellen massiven Hetze gegen Russland, wurde das russische „Spasibo – Danke!“ in Richtung der Befreier der Roten Armee dabei besonders betont.

»Das Festival ist unkommerziell und lädt zum Mitmachen ein«

Pfingsttreffen der SDAJ in Köln: Breite Unterstützung und volles Programm.

Ein Gespräch mit Paul Rodermund, dem Bundesvorsitzenden der

Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)

Die SDAJ veranstaltet vom 22. bis 25. Mai 2015 das »Festival der Jugend« in Köln.Bundesweit finden rund um Pfingsten verschiedene Jugendcamps statt. Warum sollten Jugendliche unbedingt zu Ihnen nach Köln kommen?

Zuerst einmal: Ja, wir sind Veranstalter, aber insgesamt wird das Festival in diesem Jahr von wesentlich mehr Organisationen getragen. Wichtigste Partner sind die Naturfreundejugend NRW und die DKP. Darüber hinaus haben wir 27 weitere Organisationen gewinnen können, das Festival zu unterstützen: Von der LandesschülerInnenvertretung NRW bis zur Ver.di-Jugend Bayern, von der DIDF-Jugend über den SDS bis zur DFG-VK.

Zum Hintergrund des Streiks der GDL

Aus den  Monopolmedien schäumt die Hetze gegen den laufenden Streik. Die armen Fahrgäste! Unverhältnismässigkeit! Irrsinn! Keine Kompromissbereitschaft! Der Streik als persönliche Marotte des GDL-Vorsitzenden … 

Wer will, kann im Moment  lernen, dass der Staat nicht die neutrale Instanz über den Klassen ist, sondern der Klassenstaat der Kapitalisten. Von der Kanzlerin bis zu den Partei- und Staatsapparatschiks kommt unisono die Aufforderung an die GDL, sich mit dem Bahnvorstand zu “einigen”. Gemeint ist Unterwerfung. Gedroht wird mit Zwangsschlichtung, die faktisch ein Streikverbot wäre.  Der Streik einer kleinen Gewerkschaft macht Kapitalisten und Staat hysterisch, und die Bevölkerung soll hysterisch gemacht werden.

70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus – Gedenkaktionen in Lübeck

Am 08. Mai diesen Jahres jährt sich zum siebzigsten Mal die Befreiung Deutschlands vom Faschismus.

Zwölf Jahre brauchten die Faschisten um Europa und die Welt mit einem bestialischen Krieg zu überziehen, Millionen Menschen anderer Überzeugungen und anderen Glaubens zu ermorden und Deutschland in ein Trümmerfeld zu verwandeln.

Auch in Lübeck wollen wir daher diesen Jahrestag nutzen um den Opfern zu gedenken und über die Gefahren des neu aufziehenden Faschismus aufzuklären:

08. Mai 2015: Roter Mai-Filmabend

„Fritz Bringmann – Lebenserinnerungen“, 19:30 Uhr

Interkulturelle Begegnungsstätte e.V. (IKB) "Haus der Kulturen "

Parade 12, 23552 Lübeck

09. Mai 2015: Antifaschistische „Informationsmeile“

11 – 15 Uhr, Fußgängerzone Breite Straße, Lübeck

Informationsstände der Vereinigung Verfolgter des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), fairVereinen e.V. und der DKP

Wir würden uns über Ihre Teilnahme sehr freuen!