Sonntag, 28. September 2014

Kein TTIP! Keine Übernahme durch die Konzerne!

DEMONSTRATION
im Rahmen des Europäischen Aktionstags

Samstag, 11.10.2014, 13 Uhr
Lübeck, Rathaus

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA werden uns als Lösung für die anhaltende ökonomische Krise verkauft.

Tatsächlich soll in diesen Abkommen aber festgelegt werden, dass private Firmen gegen Staaten klagen können, wenn sie ihre Profite z.B. durch Umweltschutz-
oder Arbeitsrechtsgesetze eingeschränkt sehen.

Hier wird deutlich, dass »Freihandel« nur ein Deckmäntelchen für den Schutz von Konzernprofiten und die Aushebelung von ökologischen
und sozialen Standards ist.

TiSA ist ein Handelsabkommen, das in ähnlicher Weise den Dienstleistungssektor »liberalisieren« soll, was eklatante Einschnitte im Arbeits- und Sozialrecht nach sich ziehen würde.

Was auf dem Spiel steht, scheint viel zu explosiv, um in der Öffentlichkeit diskutiert zu werden. Deshalb finden die Verhandlungen zwischen den Regierungen und dem Großkapital hinter verschlossenen Türen statt.

Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie, wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus!

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