Unfairhandelbar: Gelungene Lübecker Demo gegen TTIP & CETA

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Das war ein guter Anfang!

Im Rahmen des europaweiten Aktionstages gegen TTIP und CETA versammelten sich am Samstag, dem 10. Oktober 2014, in der Fußgängerzone vor dem Rathaus rund 250 bis 300 Lübeckerinnen und Lübecker um von dort aus gegen die drohenden Verschlechterungen beim Verbraucherschutz durch die sogenannten „Freihandelsabkommen“ mit Nordamerika zu demonstrierten.

Ihnen reichte es, dass selbst Abgeordnete des Europaparlaments oder des Bundestages über die wahren Inhalte der Papiere nicht informiert werden, rund sechshundert Vertreter des Groß- und Monopolkapitals hingegen schon – sie saßen nämlich federführend mit am Verhandlungstisch.

Es verwundert daher nicht, dass im Ergebnis der Abkommen – wenn sie den realisiert werden – ganze Staaten noch unverfrorener als bisher schon unter die Kapitalinteressen großer Konzerne unterworfen würden. So bieten TTIP & CETA u. a. in den bekannten Vorlagen Unternehmen die Möglichkeit, Staaten vor geheimen Hinterzimmergerichten zu verklagen, wenn sie ihre Profite durch die Sozial- oder Umweltgesetze der jeweiligen Staaten gefährdet sehen.

Am europaweiten Aktionstag wurden an fast 4.000 Standorten in ganz Deutschland Unterschriften gegen TTIP und CETA gesammelt, so auch in Lübeck vor dem Rathaus.

Hier hatte darüber hinaus ein breites Bündnis von u.a. attac, VVN-BdA, faivereinen e. V., BUND, Greenpeace, Partei Die Linke (PDL), MLPD, Die Grünen und DKP zu einer Demonstration durch die Altstadt aufgerufen, welche durch die gute Teilnahme viel Aufmerksamkeit erregte.