DKP: Ein Sieg der Solidarität!

Die DKP beglückwünscht die Angehörigen, die Frauen, Eltern und Anverwandten der drei Kubaner, die in diesen Momenten ein Wiedersehen feiern dürfen. Und sie beglückwünscht das ganze kubanische Volk!

Heute wurde mit der Freilassung und der Rückkehr nach Kuba ein Kapitel abgeschlossen, das seinesgleichen sucht. 1998 sind fünf Kubaner unter falschen Anschuldigungen verhaftet worden. Nie hat das kubanische Volk den Glauben an die Freilassung verloren, so schwer es auch gewesen sein mag optimistisch zu bleiben.

Zwei der fünf Männer, die nichts getan hatten als die US-Behörden über geplante Terroranschläge gegen Kuba zu informieren, hatten ihre gesamte Haftstrafe absitzen müssen und sind erst seit Kurzem frei. Die US-Regierung hat sich immer geweigert über vorzeitige Entlassungen nachzudenken.

Der Sinneswandel bei der US-Regierung, der sich heute auch in der – parallel von Raúl Castro und Barack Obama vorgetragenen – Bekanntgabe einer bevorstehenden Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten Platz schaffte, ist aufgrund der internationalen Solidarität hunderttausender Menschen, die sich seit mehr als fünfzehn Jahren bemühten über den Fall der Miami 5 zu informieren, zustande gekommen. Und er hat auch zu tun mit der zunehmenden Isolierung der USA in „ihrem Hinterhof“ Lateinamerika. Mit kanadischer Vermittlung fanden Gespräche zwischen Kuba und den USA statt, die zum heutigen Ergebnis führten.

Die anhaltende internationale Solidarität hat ihren Teil beigetragen! Am Ende sind die letzten drei Helden auch deshalb frei gekommen, weil im Gegenzug zwei US-Bürger, Alan Gross und ein weiterer kubanischstämmiger US-Agent gegen sie ausgetauscht wurden.

Über die Vereinbarung hinaus bleibt aber noch einiges zu tun, und zwar von Seiten der Vereinigten Staaten: die Blockade, die seit 1962 die gleichberechtigte internationale Teilnahme Kubas an Politik, Handel und Finanzgeschäften verhindert, muss beendet werden. Und für die Europäische Union bedeutet dieser erste Schritt der USA, dass sie den Anachronismus des so genannten „Gemeinsamen Standpunkts“ sofort beenden muss, will sie sich in einer Zeit des Dialogs selbst von Seiten der USA nicht länger der Lächerlichkeit preisgeben.

Die DKP freut sich, dass ihre Mitglieder von Beginn an und in unzähligen Stunden auf der Straße immer solidarisch waren und die gerechte Freilassung der Miami 5 gefordert haben. Wir sind stolz Teil dieses internationalen Räderwerks zu sein, das heute zu einem großen Tag für Kuba und die Menschenrechte beigetragen hat.

Patrik Köbele

(Vorsitzender der DKP)

Günter Pohl

(Internationaler Sekretärn des Parteivorstands der DKP)