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| Foto: kritisches-netzwerk.de |
Das gab
es noch nie: Ein ARD-Chefredakteur, Kai Gniffke, wendet sich mit dem Versuch
einer Selbstkritik zur ARD-Ukraine-Berichterstattung an die Zuschauer: »Es gibt
kaum ein Thema, zu dem wir soviel Feedback bekommen haben wie zur Lage in der
Ukraine«, schreibt der Mann im »Tagesschau«-Blog Mitte Mai: »Dabei gibt es
viele kritische Anmerkungen zu unserer Berichterstattung, die manchem Nutzer zu
kritisch gegenüber der Position Rußlands erscheint«.
Mit Feedback meinte
Gniffke die unzähligen Mails, die Tag für Tag die öffentlich-rechtlichen Sender
erreichten, in denen sich Zuschauer und Zuhörer über die einseitige und
unqualifizierte Ukraine-Berichterstattung empörten.
Schon
Wochen zuvor hatte das NDR-Medien-Magazin »Zapp« in einem Gespräch mit der
erfahrenen Auslandskorrespondentin Gabriele Krone-Schmalz versucht, den Deckel
vom Topf zu nehmen: Der Druck der Zuschauer auf die elektronischen Medien war
so groß geworden, daß ein Befreiungsschlag notwendig schien. Und die kluge
Journalistin wies auch gleich den Weg in eine ordentliche Berichterstattung.
Von Beginn an, schon vor dem Ukraine-Konflikt, so Krone-Schmalz, hätten seriöse
Journalisten auf den Pferdefuß des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine
hinweisen müssen: die gewünschte militärische Zusammenarbeit zwischen der EU
und der Ukraine. Dieser sachdienliche Hinweis auf die Spannungslage zwischen
Rußland, der Ukraine und der EU hat ARD und ZDF bis heute nicht erreicht. Denn
zwischenzeitlich hatten sich die Öffentlich-Rechtlichen – im Gefolge der
EU-Außenminister und der Bundesregierung – zum Medienpartner des »Maidan«
entwickelt, also jenes Gebildes aus zivilem Protest gegen Korruption und
Oligarchenwirtschaft sowie nationalistischen und bewaffneten neofaschistischen
Verbänden, des verlängerten Arms verschiedener Oligarchengruppen und
ausländischer Organisationen. Von letzteren war die erkennbarste die
Konrad-Adenauer-Stiftung mit ihrem Schützling Witali Klitschko auf dem Platz in
Kiew.
Der
ARD-Chefredakteur mag das in Maßen zugeben: »In der ersten Phase – nennen wir
sie die Schlacht um den Maidan in Kiew – haben wir uns nicht auf eine Seite
geschlagen, aber sehr stark die damalige Opposition in den Blick genommen und
deren Perspektive beleuchtet.« Schon daß Gniffke von »der« Opposition ausgeht,
ihre Vielfalt und Unterschiedlichkeit nicht begreift, zeigt die geistige Enge
der ARD-Führung. Im ZDF war es nicht anders. Eine Einseitigkeit, die spätestens
mit der Erfindung der »Prorussen« in medialen Beton gegossen wurde: Während auf
dem Maidan angeblich »das Volk« agierte, waren die Menschen auf der Krim
»Prorussen« und so sind die Leute in der Südostukraine bis heute – nicht in
Wirklichkeit, sondern im Spiegel der Medien – von Moskau gesteuert. Die
Menschen im Donbass oder auf der Krim oder in Odessa haben einen eigenen
Willen, aber das mögen die elektronischen Medien nicht zugeben. Man will die in
Deutschland schon lange im öffentlichen Bewußtsein verankerten »bösen
asiatischen Russen« gegen die »guten europäischen Ukrainer« ausspielen, das
dient den Interessen der EU. Die allerdings sind in den Staatsverträgen der
Öffentlich-Rechtlichen, ihrer Arbeitsgrundlage, keineswegs enthalten. Zehn Tage
nach dem Mord an vielen Menschen im Gewerkschaftshaus in Odessa taucht das
Massaker bei Gniffke in seiner versuchten Selbstkritik nicht auf. Denn diese
Morde passen nicht ins Bild der guten, prowestlichen Opposition, die keine
braunen Flecken auf ihrer Weste hat. Deshalb werden Warnungen Kiewer Rabbiner
vor Neonazis auf dem Maidan unterschlagen. Warnungen, die, wären sie zum
Beispiel für Teheran formuliert worden, einen Medien-Tsunami ausgelöst hätten.
Deshalb gerät das Abfackeln des Gewerkschaftshauses zu einer »Tragödie«, einem
Naturereignis gleich. Oder die ARD setzt ihre Manipulationskraft vor Ort,
Golineh Atai, ein. Nachdem die Menschen in Odessa gestorben waren, wußte sie
vorschnell, wer die Brandstifter waren: »Prorussische Anhänger – Aktivisten –
Demonstranten sind mit Bussen weitgehend in die Stadt (Odessa) gekommen und
haben mit Waffen, mit Schlagstöcken, mit Molotowcocktails die Menge
angegriffen.« Das konnte sie erkennen, obwohl sie zur Zeit der Morde in Donezk
war, 700 Kilometer von Odessa entfernt. Und weil die ARD ein Hort der
Objektivität ist, hat sie zu den Massakerursachen auf tagesschau.de flugs die
Kiewer Putschregierung zitiert: »Das Innenministerium in Kiew sprach von
krimineller Brandstiftung«. Na, wenn’s Kriminelle waren… Aber auf den Videos
ukrainischer Onlinezeitungen sind Bewaffnete des »Rechten Sektors« zu erkennen,
die das Gewerkschaftshaus stürmen.
Zur
Medienposse um die vermeintlichen OSZE-Beobachter, die uns die elektronischen
Medien Tag für Tag als unschuldige Märtyrer verkauften, weiß der
ARD-Chefredakteur zu sagen: »Viele Diskussionen hat es zu dieser Zeit über die
Militärbeobachter gegeben und die Frage, ob sie nun ein OSZE-Mandat hatten oder
nicht. Man kann die Frage bejahen und verneinen – beides mit guten Gründen.«
Diese Retrolüge ist schnell zu erkennen, wenn man sich erinnert, daß ARD und
und ZDF lange Zeit nur von Beobachtern und nicht von »Militärbeobachtern«
erzählten. Noch dümmer aber ist es, wenn Gniffke ein Interview des ORF mit dem
OSZE-Sprecher Claus Neukirch unterschlägt, der im österreichischen Fernsehen
schlicht bestätigte, daß die Festgenommenen in Slowjansk nicht im Rahmen einer
OSZE-Mission gehandelt hatten und keine Beobachter waren. Gniffke hätte auch,
bevor er seinem Verneblungstext in Netz stellte, mal eben bei Wikipedia
reinsehen können: »Am 25. April 2014 wurden neben einigen Militärs anderer
Länder drei Soldaten vom Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr sowie
ein ziviler Sprachmittler durch einen Separatistenführer in der ostukrainischen
Stadt Slowjansk in Gewahrsam genommen. Wie die OSZE bereits am Abend des 25.
April bekanntgab, waren die militärischen Beobachter nicht im Auftrag der OSZE
sondern im Rahmen einer bilateralen Mission auf Grundlage des Wiener Dokuments
auf Einladung der Übergangsregierung in Kiew in der Ostukraine unterwegs.« Man
kann »die Frage bejahen und verneinen«? Man hätte einfach und journalistisch
sauber recherchieren können und müssen.
Was mag
in den Journalisten vor Ort vorgehen, die doch sehen können, daß ihre, im TV
hergestellte virtuelle Realität mit der Wirklichkeit nicht oder nur entfernt
verwandt ist? Katrin Eigendorf zum Beispiel ist offiziell Journalistin, also
jemand der unvoreingenommen die Welt betrachten und seine Zuschauer mit
neutralen Informationen versorgen soll. Sie war als Reporterin für das ZDF in
der Ukraine unterwegs. Nach den Präsidentschaftswahlen dort verkündet sie in
ihrem »Ukrainischen Tagebuch« auf heute.de: »Gewonnen haben proeuropäische
Kandidaten, die beiden Toppolitiker Poroschenko (55,9 Prozent) und auch Julia
Timoschenko (12,9 Prozent) gehören zwar eindeutig zur alten politischen Elite,
aber beide sind Unterstützer des Maidan, also des Aufstandes der bürgerlichen
Zivilgesellschaft.« Kann es an ihr vorbeigegangen sein, daß der ursprüngliche
Maidan sich gegen die Oligarchen gewandt hat? Nein. Aber ihr kleines Bild von
der Welt sagt ihr: Steinmeier hat schon mit Poroschenko verhandelt, sooo
schlecht kann er nicht sein, außerdem ist er für die EU, das bin ich auch. Also
macht sie die alten, korrupten Oligarchen flugs zu Mitgliedern der
»Zivilgesellschaft«. Als Katrin Eigendorf mal in Donezk war, hat sie was
erlebt: »Eine kleine Gruppe von radikalen Ideologen übernimmt plötzlich die Macht
und niemand setzt ihnen etwas entgegen. – Die Mehrheit schweigt, die Mehrheit
hat diesen Leuten nichts entgegenzusetzen.« Ausgeblendet die auf TV-Bildern
erkennbare Mehrheit von Menschen in der Ostukraine, die den bewaffneten Kräften
zujubeln, die sich selbst als menschliche Schutzschilde der Kiewer
»Nationalgarde« entgegenstellen. Ausgeblendet, daß sie als Korrespondentin
natürlich auch eine Ideologie, eine Weltanschauung vertritt, nur eben eine
andere. Als Wladimir Putin die ostukrainischen Separatisten aufruft, ihr
Referendum zu verschieben, ist sie nicht überrascht oder selbstkritisch, haben
doch solche wie sie die ganze Zeit von den Prorussen erzählt und deren Lenkung
durch Moskau unterstellt. Nein, sie will ihr Weltbild behalten und zitiert deshalb
die Meinung ihres Kollegen Boris Reitschuster, der auf Facebook verbreitet: »Er
hält es für ein falsches Spiel: Putin wollte das Referendum nie verhindern, er
wußte, daß man seinem Vorschlag in Donezk nie folgen würde.« So erfahren wir
aus dem gebührenfinanzierten ZDF, was der Leiter des Moskauer Büros der
Zeitschrift Focus, Reitschuster, über Putin denkt. So geht objektive
Information! So funktioniert ZDF-Journalismus.
Als
Katrin Eigendorf den Maidan mit der Donezker-Bewegung vergleicht, sieht sie
zwar Ähnlichkeiten: »Vieles haben die Donezker von der Maidan-Bewegung kopiert
– fast verblüffend – als wollten sie denen in Kiew den Spiegel vorhalten.«
Aber: »Während mir viele Menschen auf dem Maidan Respekt einflößten, machen mir
die Menschen hier Angst, mit ihren Träumen von nationaler Größe und ihrer
Feindschaft gegenüber Europa.« Wie schön, daß Frau Eigendorf Gefühle hat. Aber
daß die Donezker miese Gefühle hatten, als die russische Sprache verboten
wurde, als die Teilnahme an Demonstrationen wegen »Separatismus« mit Gefängnis
bestraft wurde, daß die Gefangennahme ihrer Sprecher durch das Kiewer
Provisorium diese schlechten Gefühle vertieft hat – mit solchen Informationen
mag sich die Journalistin nicht aufhalten. Deshalb ist es in der Ostukraine,
glaubt man der ZDF-Dame, »nicht nur Protest, sondern Terror, der da herrscht«.
Es wird auch Terror sein, wenn von den Separatisten »die russischen
Fernsehkanäle wieder freigeschaltet werden, die von der ukrainischen Regierung
abgeschaltet wurden. Ganz so, als handele es sich dabei um eine ganz normale
technische Prozedur.« Wenn die Dame dann, anläßlich des Massakers in Odessa,
nicht die Frage nach den Tätern stellte, sondern dies absondert: »Immer
häufiger erlebe ich um mich herum erfahrene Reporter mit Tränen in den Augen,
einige von uns sind psychisch völlig erschöpft«, also das schwere Leid der
Journalisten in den Mittelpunkt verlegt, dann ist der Brechreizpegel weit
überschritten. Zumal sie auch, gemäß der allgemeinen offiziellen Sprachreglung,
das »Unfaßbare« zitiert, statt der Sache auf den Grund zu gehen: »Was in diesen
Monaten in der Ukraine passiert, ist für uns vielleicht auch deshalb so
unfaßbar, weil die Macht des Irrationalen wächst.« Wer ARD und ZDF während des
Ukraine-Konfliktes gesehen hat, der weiß, daß die Haltung, die uns aus dem
Tagebuch von Eigendorf anspringt, der Norm entspricht.
Es gibt
Gegenwehr gegen die Nichtinformation von ARD und ZDF. Sie fand und findet
wesentlich in den Foren, den Kommentarmöglichkeiten der Anstalten auf ihren
Webseiten statt. Schnell bemerkten die Zuschauer, daß ihnen nach dem Genfer
Abkommen (zwischen der EU, den USA, der Ukraine und Rußland) von ARD und ZDF
verkauft wurde, daß es sich um einen einseitigen Vertrag handeln würde: »Unter
anderem hat Russland einer Entwaffnung der Separatisten im Osten der Ukraine
zugestimmt.« Aber im Genfer Abkommen kommt der Begriff »Ostukraine« nirgends
vor. Statt dessen, im Original: »Alle illegalen bewaffneten Gruppen müssen
entwaffnet werden. Alle illegal besetzten Gebäude müssen ihren legitimen
Eigentümern zurückgegeben werden. Alle illegal besetzten Straßen, Plätze oder
andere öffentliche Flächen in den ukrainischen Städten und Gemeinden müssen
geräumt werden.« Das dreimalig auftauchende Wort »alle« fand nur mühsam und
spät den Eingang in das, was die Anstalten Berichterstattung nennen. Immer
wieder und immer häufiger entlarvten die Zuschauer das, was man ihnen
vorsetzte, als Fälschung und kommentierten in Tausenden Mails wütend:
»Monatelang – ich wiederhole: monatelang – haben Sie die Maidan-Proteste nicht
nur in den Vordergrund gestellt. Sie haben gemeinsam mit der Politik eine
Heldenberichterstattung daraus gemacht. Genau wie bei der Opposition in Syrien.
Oder in Libyen. Nicht ein einziges Mal – ich wiederhole: Nicht einmal – haben
Sie gefragt, wer hinter diesen Protesten auf dem Maidan stehen könnte. Wer das
alles finanziert. Wer die logistische Hilfe bietet. Nicht einmal haben Sie
erwähnt, daß die USA 5 Mrd. US$ ›investiert‹ haben (Aussage Victoria Nuland).
Als dann der ›Anti-Maidan‹ losging, haben Sie von ›prorussischem Mob‹
gesprochen. Schlimmer kann eine Parteinahme nicht sein.« Oder: »Der Rechte
Sektor auf dem Maidan mit Brandflaschen, Äxten, Ketten und Gewehren waren immer
›Aktivisten‹, die Bewaffneten in der Ostukraine sind ›grüne Männchen‹ –
›martialische Gestalten‹ – ›Vermummte‹ und alle möglichen Andeutungen sind
zugelassen.« – Oder: »Ein Beispiel aus den Tagesthemen ist dafür bezeichnend:
›Vertreter der prorussischen Separatisten nahmen nicht an der Konferenz teil,
daß sie gar nicht erst eingeladen wurden, weil Kiew und die EU/USA sie nicht
anerkennen, blieb da ungenannt… ein Schelm, wer Böses denkt.«
Wann
immer zu viel solcher Kommentare sich ballten, kamen Hinweise dieser Art: »Sehr
geehrte User, um Ihre Kommentare zum Thema ›Ukraine-Krise‹ besser bündeln zu
können, haben wir uns entschlossen, die Kommentarfunktion in diesem Artikel zu
schließen.« Manchmal wurden die sehr geehrten User auch so lange umgelenkt, bis
sie im Nirwana landeten, unter Texten der Sender, die mit ihrem Anliegen nichts
zu tun hatten. Wurden die Zuschriften beantwortet, wurden die Sender-Texte,
wenn sie sich als eindeutig falsch herausstellten, korrigiert? Nie. So zum
Beispiel, als man tagelang über die gläsernen Wahlurnen in den Referenden
lästerte, sie als undemokratisch verspottete – und die Zuschauer nachwiesen,
daß sie in Ländern wie in Frankreich durchaus üblich wären: Keine
Entschuldigung, keine Korrektur. Ein Höhepunkt der Gegenwehr findet sich in
einer förmlichen Beschwerde des ehemaligen Tagesschau-Redakteurs Volker
Bräutigam an Ute Schildt, Vorsitzende des NDR-Rundfunkrates, »über
desinformierende Ukraine-Berichterstattung des NDR resp. der Redaktion
ARD-aktuell… wegen Verletzung des NDR-Staatsvertrags«. Bräutigam bezog sich
unter anderem auf den OSZE-Militärbeobachter-Komplex und den Begriff des
»Putinverstehers«, der die eindeutige Parteinahme des Senders beweise. Auch die
Antwort ist ein Höhepunkt: Bräutigam erhält eine Eingangsbestätigung von der
Runfunkratsvorsitzenden Schildt: Gemäß Paragraph 7 der GO des Rundfunkrates
erhalte der Intendant zunächst Gelegenheit zur Stellungnahme. Der Rundfunkrat
ist »das oberste für die Programmkontrolle zuständige Aufsichtsgremium«. Aber
im Kontrollfall gibt der Rat seine Befugnis an den Intendanten zurück. Das kann
man peinlich nennen. Aber auch sklavisch. »Ein Rundfunkrat überwacht die Einhaltung
des gesetzlichen Sendeauftrags. Zudem soll der Rundfunkrat im Sinne des vom
Gesetzgeber erdachten Vielfaltssicherungskonzepts die Offenheit des Zugangs zum
Programm der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten für verschiedene
gesellschaftlich relevante Gruppen garantieren.« Der Rundfunkrat hat eine
gesetzliche Grundlage. Das kümmert die USA-EU-Versteher in den Sendern wenig.
Wie es sie auch nicht kümmert, daß sich unter den »verschiedenen
gesellschaftlich relevanten Gruppen« auch jene Umfragemehrheit von 75 Prozent
befindet, die sich gegen jede militärische Hilfe für die provisorische
Regierung in Kiew ausspricht, jene Hilfe, die ARD und ZDF seit Monaten
versuchen herbeizusenden.
von Uli
Gellermann
Uli
Gellermann, geb. 1945, ist ein deutscher Journalist und Blogger. Am 11.4.2014
erschien von ihm an dieser Stelle der Essay »Medien. Macht. Krieg. Ein
Rückblick auf die Meinungsmache an der deutschen Heimatfront.«
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