Ukraine: Der braune Mob marschiert. Formiert sich Widerstand ?

Hintergrundinformationen gegen die herrschende Propaganda

Foto / Quelle: www.tagesschau.de, 22.02.2014

Kennen Sie die Bedeutung der rot-schwarzen Fahne in der heutigen „tageschau“  vom 22.02.2014?

Wer sich Bilder des Fahnenmeers der ach so demokratischen Protestierer auf dem Maidan anschaut, wird die hohe Anzahl der Swoboda-Fahnen (zum ukrainischen Dreizack gefortme gelbe Hand auf blauen Hintergrund), aber auch die vielen rot-schwarzen UPA-Fahnen und die Fahnen der paramilitärischen nationalistischen UNA-UNSO vorfinden.

Die rot-schwarze Fahne ist wie gesagt die Fahne der faschistisch-nationalistischen UPA-Armee, die 1943-1944 zehntausende polnische Zivilisten in Wolhynien massakrierte.

Ukraine: Spielball imperialistischer Interessen

Anlässlich der aktuellen Ereignisse in der Ukraine dokumentieren wir an dieser Stelle:

die Pressemitteilung des Parteivorstandes der DKP hierzu 

sowie 

einen Appell der Kommunistischen Partei der Ukraine.

Positionen zur EU-Wahl: Wie links ist die "Partei die Linke" (PDL)?

Bei unseren Unterschriftensammlungen für die eigenständige Kandidatur der DKP zu den Europawahlen wurden wir häufig mit der Frage konfrontiert, warum wir nicht die Kandidatur der Partei "Die Linke" (PdL) unterstützen würden.

Unsere Antworten waren vielfältig, liefen aber immer auf dieselbe zentrale Aussage hinaus, dass die PdL im Ganzen inzwischen kein klares antikapitalistisches Profil mehr vertreten würde, sondern sich vielmehr dem Mainstream immer weiter anpassen würde um in diesem System anzukommen.

Als hätte es für diese unsere Position noch eines Beweises bedurft, so wurden unsere Einschätzungen auf dem gerade in Hamburg zuende gegangenen PdL-Wahlparteitag zur EU-Wahl auf die deutlichste Weise belegt.

Wir dokumentieren daher an dieser Stelle zwei Einschätzungen dieses Parteitages.

Programm der DKP für die Wahl zum Europaparlament 2014

NEIN zum Europa der Banken und Konzerne! 

JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands!

Die Hoffnungen auf die Vereinigung Europas waren bei vielen Menschen groß.
Sie verbanden nach dem zweiten Weltkrieg mit Europa ihre Hoffnung auf andauernden Frieden, auf eine wirtschaftliche Entwicklung, die ihnen Wohlstand und Sicherheit bieten sollte. Die Realität sieht jedoch anders aus: Europaweit ist heute die Situation gekennzeichnet durch Massenarbeitslosigkeit, zunehmendes Elend und Angst vor der Zukunft.

Viva Cuba Socialista!

Einladung zur Info- & Solidaritäts-Veranstaltung

am 14. Februar 2014 um 19:30 Uhr

im "Haus der Kulturen "

(Parade 12, 23552 Lübeck)

Kuba ist mehr als ein kleiner Inselstaat in der Karibik, das ist mittlerweile vielen Menschen bewusst. Doch was unterscheidet dieses Land von Anderen und wie sieht der Alltag dort aus?

Um diese Frage zu beantworten organisierte die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) im Sommer 2013 zwei Solidaritätsbrigaden, an denen sich über 50 Jugendliche beteiligten. Sie leisteten vor Ort praktische Solidaritätsarbeit, indem sie sich am Aufbau eines Bildungszentrums auf dem Gelände der technischen Universität Havanna (CUJAE) beteiligten, aber auch inhaltliche Arbeit durch viele Diskussionen mit Jugendlichen vor Ort.

Störtebeker Briefe für Lübeck

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Erfolgreiche EU-Wahl-Unterschriftensammlung der DKP Lübeck /Ostholstein

Am vergangenen Samstag, dem 08. Februar 2014, sowie bereits am Samstag, dem 25. Januar 2014, sammelte die DKP Lübeck / Ostholstein in der Lübecker Altstadt erfolgreich Unterstützungsunterschriften für Ihren Wahlantritt zur EU-Wahl im Mai. 

An diesen Tagen bekannten sich 43 Lübeckerinnen und Lübecker dazu, dass es heutzutage notwendig ist wieder eine Kommunistische Partei wählen zu können.

Deutsche Ukraine-Politik: Vorwärts mit Neonazis

Foto: russia today
Kiew, 25. Januar 2014 (Reuters/Valentyn Ogirenko)

In der Ukraine eskalieren die Proteste gegen die Regierung erneut.

Hierzulande verschweigen Politiker und Medien, dass es vor allem Faschisten sind, die in Kiew randalieren

Ein Tipp von Konstantin Wecker an die Bundeskanzlerin

Kategorie: Ukraine 
Veröffentlicht am Freitag, 24. Januar 2014 13:14 
Geschrieben von Konstantin Wecker

Liebe Freunde,
Frau Merkel verlangt, die jüngsten Verschärfungen des Versammlungsrechts in der Ukraine zurückzunehmen. Jede Regierung sei verpflichtet, ihren Bürgern friedliche Demonstrationen zu ermöglichen. 

Gute Idee. 

Seit 25 Jahren gibt es bei uns Verschärfungen des Versammlungsrechts, wie zum Beispiel das Vermummungsverbot. Innenminister Friedrich möchte eine Demokratie, die mit „offenem Visier streitet“.

Er soll das mal gefälligst den Robocops sagen, die bei jeder Demo in unserem freien Land bis an die Zähne bewaffnet und bis zur Unkenntlichkeit vermummt sind.
Wer nur einmal demonstriert hat, weiß wovon ich spreche.

Ein Tipp, Frau Bundeskanzler:

Daheim anfangen die Demokratie zu verteidigen.
Dann der Welt die Demokratie erklären.

(Facebook-Eintrag des Liedermachers Konstantin Wecker)

Tipp: Konstantin Wecker spielt auf dem UZ-Pressefest am 27. - 29. Juni 2014 im Revierpark Wischlingen in Dortmund

Der Erste Weltkrieg erwuchs aus Expansionsinteressen der imperialistischen Großmächte

Verbrüderung russischer und deutscher
Soldaten an der Ostfront nach Kriegsende

Erklärung europäischer kommunistischer Parteien zum Beginn des Ersten Weltkriegs 1914

100 Jahre nach dem Beginn des Ersten Weltkrieges erleben wir eine erneute Debatte darum, wer das Feuer an die Lunte gelegt hat. Bei dieser Infragestellung der Hauptverantwortung des deutschen Imperialismus an dem über vier Jahre dauernden Völkergemetzel geht es selbstverständlich nicht um historische Wahrheit. Es geht um die theoretische und politische Legitimierung heutiger imperialistischer Politik.

Liebknecht-Luxemburg Ehrung in Berlin: Manifestation gegen imperialistische Kriege

Foto: junge Welt online

95 Jahre nach Ihrer Ermordung, und 100 Jahre nach Beginn des ersten kapitalistischen Weltkrieges, fanden sich an diesem Wochenende 15.000 Menschen zur Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am Friedhof Berlin Lichtenfelde, der Gedenkstätte der Sozialisten, ein. 

Unter Ihnen auch die DKP Lübeck / Ostholstein. 

Antikapitalistischer Konsens im „Johanneum“

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Ein besonderes politisches Highlight bot sich Ende Dezember 2013 der DKP Lübeck / Ostholstein: Unter dem Motto „Gewinner und Verlierer der Globalisierung“ lud der Erdkunde Leistungskurs der 13. Klasse des Lübecker Gymnasiums „Johanneum“ kurz vor den Ferien zu einer Podiumsdiskussion in die Aula der Volkshochschule Lübeck.

Etwas über hundert Schülerinnen und Schüler des Abiturjahrganges folgten dieser Einladung des Leistungskurses und ihres Lehrers, welche den Abschluss einer einjährigen Projektarbeit darstellte. Geladen waren für das Podium neben Vertretern aus der Wirtschaft und von Verbänden auch die DKP Lübeck/Ostholstein.

Für ein kämpferisches 2014 – Neujahrsgruß der DKP

Und ob das Ziel, das hohe,
Ent­wi­chen scheint und fern,
Es kommt der Tag, der frohe,
Wir trau­en un­serm Stern.

Die Ge­gen­wart mag trü­gen,
Die Zu­kunft bleibt uns treu.
Ob Hoff­nun­gen ver­fli­egen,
Sie wach­sen immer neu.

Aus Nichts wird alles wer­den,
Eh‘ sie es noch ge­dacht,
Trotz ihrer Macht­ge­bär­den,
Wir spot­ten ihrer Macht.

Karl Liebknecht 1918

UZ-Extra "Gegen Krieg und Krise"

Neu erschienen ist eine 8-seitige UZ-Extra zum Themenkomplex 

"Gegen Krieg und Krise" 

mit folgenden Themen:

Bundeswehr im Auslandseinsatz ¤ Top-Ten der Rüstungsprofiteure ¤ Hände weg von Syrien! ¤ Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg: Kämpfer gegen den imperialistischen Krieg ¤ Europa-Wahlen: DKP-Kandidatur gegen Abschottung und Krieg ¤ Initiative Schule ohne Militär

Wer mehr erfahren möchte klickt hier.

„Wir sind wieder bei Marx!“

Ein Rückblick anläßlich des 95. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD)

Die Gründung der KPD (Spartakusbund) bildete einen Wendepunkt in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung. Sie war Krönung des Kampfes der deutschen Linken um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gegen Imperialismus und Krieg. 

Am 30. Dezember 1918 konstituierten sich die Delegierten der Reichskonferenz des Spartakusbundes als Gründungsparteitag der Kommunistischen Partei Deutschlands, der bis zum 1. Januar 1919 tagte. 

Viva Cuba Socialista!

Info- & Solidaritäts-Veranstaltung in Lübeck

Kuba ist mehr als ein kleiner Inselstaat in der Karibik, das ist mittlerweile vielen Menschen bewusst. Doch was unterscheidet dieses Land von Anderen und wie sieht der Alltag dort aus?

Um diese Frage zu beantworten organisierte die SDAJ im Sommer zwei Solibrigaden, an denen sich über 50 Jugendliche beteiligten. Sie leisteten vor Ort praktische Solidaritätsarbeit, indem sie sich am Aufbau eines Bildungszentrums auf dem Gelände der technischen Universität Havanna (CUJAE) beteiligten, aber auch inhaltliche Arbeit durch viele Diskussionen mit Jugendlichen vor Ort.

Nach drei Wochen Sozialismus, Sommer und Sonne sind unsere Brigadistinnen und Brigadisten wieder in unserer kapitalistischen Realität angekommen. Nun haben sie viel über die Erfolge aber auch die alltäglichen Probleme zu berichten.

Wenn ihr also Interesse habt mehr über Cuba und den dortigen Sozialismus zu erfahren kommt am 14. Februar 2014 um 19:30 Uhr ins "Haus der Kulturen " (Parade 12, 23552 Lübeck). Dort berichten Teilnehmer der Brigade wie sie die Menschen und ein komplett anderes Gesellschaftssystem erlebt haben.

Themen mit denen ihr rechnen könnt sind das gesellschaftliche sowie politische Leben auf Kuba, einen Einblick in die wirtschaftlichen Verhältnisse, aber auch die dortige Kultur. Natürlich könnt ihr auch zu allen anderen Themen eure Fragen stellen.

Die Südafrikanisch Kommunistische Partei (SACP) zum Tod Nelson Mandelas

»Er war Mitglied des ZK der Kommunistischen Partei«

Trauer und Wut erfasst uns in diesen Tagen. Wir trauern mit dem Volk Südafrikas um den Revolutionär und Freiheitskämpfer Nelson Mandela. 

Aber wir sind auch wütend! Wütend ob der heuchlerischen und geschichtsklitternden Krokodilstränen der falschen Freunde: Nach der Meldung über den Tod des südafrikanischen Freiheitskämpfers und früheren Guerrilleros Nelson Mandela werden in den hiesigen Medien schwülstige Nachrufe der Kanzlerin der BRD Merkel, des präsidialen Lamentierers Gauck, des Präsidenten der USA Obama, des britischen Premierministers Cameron u.a. verbreitet.

Ausgerechnet also die Vertreter jener Staaten, die das mörderische Apartheidregime und all' seine Verbrechen bis zum Schluss aktiv stützten und materiell sowie personell förderten, und den ANC unter Führung Nelson Mandelas als »terroristisch« denunzierten, vergießen nun wiederliche Krokodilstränen.

Aufruf zur Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2014

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin! 

Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 12. Januar 2014 um 10.00 Uhr vom Berliner U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde.

»Liebknecht kämpfte für uns alle«, schrieb Rosa Luxemburg, als man ihn nach der berühmten Maidemonstration 1916 auf dem Potsdamer Platz verhaftet hatte. »… Er hat gezeigt, dass man auch in Deutschland für seine sozialistische Überzeugung mit dem ganzen Menschen einsteht.«

Startschuss zum UZ-Pressefest 2014

Auf seiner 5. Sitzung am vergangenen Wochenende hat der Parteivorstand das UZ-Pressefest 2014 beschlossen.

Am 27. Juni 2014 wird es in Dortmund wieder so weit sein: Die DKP wird zum UZ-Pressfest einladen, dem größten Volksfest der Linken hierzulande. Das hat der Parteivorstand am vergangenen Samstag nach einer einmütigen Diskussion einstimmig beschlossen. Ausschlaggebend für diese Beschlussfassung war u.a. das Erreichen des festgesteckten Ziels, bis Mitte November 35.000 Euro zur Vorfinanzierung durch Spenden zu generieren. Dieses Ziel wurde mit fast 45.000 Euro sogar deutlich überschritten – ein Signal, dass das UZ-Pressfest von der gesamten Partei gewollt ist.

EU-Wahlen: Die DKP auf den EU-Wahlzettel!

Die Deutsche Kommunistische Partei kandidiert bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014.

Jetzt unterschreiben für die Kandidatur der DKP bei den EU-Wahlen 2014!

JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands gegen die EU!

 

NEIN zum Europa der Banken und Konzerne!

Im Mai 2014 sind die Menschen in der EU zur Wahl aufgerufen. Bei der Gründung der EU haben die Herrschenden in Europa und Deutschland Wohlstand und Frieden für alle versprochen. Spätestens mit der Ausweitung der Krise auf eine Reihe von EU-Staaten ist diese Propaganda in sich zusammengebrochen wie ein Kartenhaus:

Die Alternative ist real: „Sozialismus oder Barbarei!“

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Unter diesem Motto fand am vergangenen Samstag, dem 09. November 2013, eine Gedenkveranstaltung anlässlich des 95. Jahrestages der Novemberrevolution in Kiel statt.

Wir veröffentlichen an dieser Stelle den Redebeitrag der DKP Kiel zu diesem Anlaß.

95 Jahre Novemberrevolution

Die Alternative ist real: „Sozialismus oder Barbarei!“
 

Ein Jahr nach dem Sieg der großen sozialistischen Oktoberrevolution in Russland entzündete der Kieler Matrosenaufstand Anfang November 1918 das Feuer der Revolution in Deutschland.

Er wurde Fanal und besiegelte das Ende des ersten imperialistischen Weltkrieges und des Kaiserreichs. Millionen Menschen standen auf gegen Armut, Unterdrückung und das sinnlose Morden, welches wenige Profiteure auf Kosten der Massen verordnet hatten. Überall in Deutschland bildeten sich Arbeiter- und Soldatenräte.

Die Alternative eines anderen, sozialen und direkt-demokratischen, weil sozialistischen, Deutschlands war greifbar!

Nach der Bundestagswahl: Aktionseinheit vorantreiben – DKP stärken

Am 28./29. September 2013 hat der Parteivorstand der DKP seine 4. Tagung durchgeführt. Hier das einführende Referat von Dr. Hans-Peter Brenner, stellvertr. Vorsitzender der DKP. Der besseren Lesbarkeit wegen hat news.dkp.de den Text mit Zwischenüberschriften und Hervorhebungen versehen. Der Wortlaut ist geringfügig gekürzt.

Ein Wahlsieg für die Banken und Konzerne

Foto: arbeiterfotografie.de

Einschätzungen des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele zum Ausgang der Bundestagswahlen

Was die herrschenden Medien seit Monaten in ihrer Berichterstattung vorweggenommen haben, ist bei den gestrigen Bundestagswahlen eingetreten: CDU / CSU sind deutliche Wahlsieger – unter anderem auf Kosten der FDP, die nicht mehr im Bundestag vertreten ist.
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schätzt dazu ein: „Egal welche Koalition die Unionsparteien eingehen werden – für die Menschen hierzulande wird sich nicht viel ändern: Die Kriegseinsätze der Bundeswehr werden weitergehen. Der nächste EU-Rettungsschirm für Banken wird verabschiedet werden. Und der nächste Sozialraubzug wird in Angriff genommen werden, um die führende Position deutscher Banken und Konzerne in EU auf dem Rücken der Lohnabhängigen hierzulande und in Europa auszubauen. In diesem Sinne ist das Ergebnis ein Wahlsieg für die Banken und Konzerne.“

Her mit der 30-Stundenwoche!

Wir haben die Arbeitszeitverkürzung längst erarbeitet!

Teil I der Serie “30 Stunden sind genug!”

“Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche” – das klingt für viele Kolleginnen und Kollegen unrealistisch angesichts der alltäglichen Erfahrungen im Büro und Betrieb. Und richtig ist: Unter den derzeitigen Kräfteverhältnissen zwischen Lohnabhängigen auf der einen und den Kapitalisten auf der anderen Seite rückt diese Forderung tatsächlich in weite Ferne. Kräfteverhältnisse – das haben die gewerkschaftlichen Kämpfe der Vergangenheit gezeigt – sind aber keine feste, unveränderliche Größe: Die Frage, inwieweit eine gesetzliche Arbeitszeitverkürzung durchgesetzt werden kann oder nicht, hängt unmittelbar damit zusammen, ob es der Arbeiterbewegung und ihren Gewerkschaften gelingt, eine Gegenmacht aufzubauen. 

DKP: Hände weg von Syrien!

Erklärung des Sekretariats der Deutschen Kommunistischen Partei zum drohenden Militärschlägen gegen Syrien
 
Einige NATO-Staaten stehen nach eigenen Aussagen kurz vor Kriegshandlungen gegen Syrien. Neben den USA und Israel fordern vor allem Frankreich und Großbritannien Militärschläge. Auslöser der Drohungen ist ein Giftgaseinsatz in der Region Damaskus. Bisher ist völlig unklar, wer dafür Verantwortung trägt. Die Aussagen der von den NATO-Ländern unterstützten und bewaffneten Opposition stehen gegen die der syrischen Regierung.

Der Antifaschist und KPD-Vorsitzende Ernst Thälmann

Gedenken an den 69. Jahrestages der Ermordung Ernst Thälmanns

Von Eberhard Czichon und Heinz Marohn

Mit Ernst Thälmann bekam die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) ihren populärsten Führer. Er war ihr Vorsitzender von 1925 bis zu seiner Ermordung 1944. Thälmann, der langjährige Gewerkschaftsfunktionär, hatte sich das Vertrauen der Kommunistinnen und Kommunisten in den Klassenkämpfen der nachrevolutionären Jahre erworben.

Wählt den Weg des Widerstands!

Positionen der DKP zu den Bundestagswahlen im UZ-Format 

 

Die DKP tritt bei den Bundestagswahlen im September nicht mit eigenen Listen an – aber die DKP mischt sich in den Wahlkampf ein. 

Im folgenden veröffentlichen wir den Aufmacher der UZ-Extra zu den Bundestagswahlen. Die gesamte UZ-Extra steht hier als PDF-Download zur Verfügung.

SDAJ/ WBDJ: Internationaler Aufruf an die Jugend

Die 18. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden findet vom 7. bis 13. Dezember 2013 in Quito, Ecuador unter dem Motto “Jugend vereint gegen den Imperialismus – für Frieden, Solidarität und soziale Veränderungen” statt. 

In Vergangenheit und Gegenwart hat die Jugend immer eine bedeutende Rolle im gesellschaftlichen Kampf für Fortschritt und soziale Gerechtigkeit gespielt. Die Jugend war als kämpferische Kraft präsent in den größten Kämpfen der Völker für Frieden, Solidarität und sozialen Fortschritt. In einer Welt, in der Imperialismus sich als alternativlos präsentiert, beweist der antiimperialistische Kampf, dass die Jugend ihre Zukunft selbst wählt. Die 18. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden, die in Ecuador stattfinden werden, sind der Ort für die jungen Frauen und Männer der Welt, um ihre Stimme gegen den Imperialismus vereinen.

Das Geschäftsmodell der Bundesrepublik und die Eurokrise

Quelle: arbeiterfotografie.com

Beitrag für die 8. internationale Konferenz von PTB, DKP, NCPN und KPL in Remich am 13./14. April 2013 von Beate Landefeld (DKP und Marxistische Blätter)

Die noch immer virulente Weltwirtschaftskrise ist nicht nur eine einfache zyklische Krise, wie sie alle paar Jahre vorkommt, sondern eine „große Krise“. Viele sehen in ihr eine Folgekrise der letzten großen Krise von 1974/75. 

Oh Tempora, oh Prism: Mutti lügt

Eine umsichtige Produktwerbung inszeniert Angela Merkel als Kunstfigur, die aus der knallharten Agentin des Grosskapitals dem Schein nach etwas ganz anderes macht: Merkel als umsichtige, stets auf das Wohl des “Standorts Deutschland” bedachte Mutti der Nation, die Deutschland erfolgreich durch die Krise steuert, Deutschlands Führungsrolle in der EU vorantreibt und selbst noch den Hartz IV-Empfängern das Schicksal der Lohnabhängigen und Arbeitslosen in Griechenland oder Portugal erspart.

Davon lebt die Marke Merkel. Damit soll die Bundestagswahl gewonnen werden. Die EU ist zerrüttet, die ökomomische Offensive des deutschen Grosskapitals hat die süd- und osteuropäischen Staaten ins Elend gestürzt, der Euro wackelt – aber bis zum Wahltag müssen die Illusionen halten. Danach ? Nun, dann ist gewählt.

Rekommunalisierung der Lübecker Stadtwerke wäre ein guter Anfang!

Eine in Zeiten wie diesen selten positive Nachricht macht seit Donnerstagabend ein wenig Hoffnung: Lübeck strebt an die Stadtwerke zu rekommunalisieren. 

Dies entschied die Mehrheit der Lübecker Bürgerschaft mit den Stimmen von SPD, Grünen, PdL (Partei Die Linke), Partei-Piraten und des fraktionslosen Bürgerschaftsmitglied Bruno Böhm (Freie Wähler). Hierzu soll vom Vorkaufsrecht der Stadt gebrauch gemacht werden: DONG Energy, welche mit 25,1 Prozent der Anteile Minderheitsgesellschafter sind, will sie veräußern - eigentlich an die Aachener Stadtwerke (Stawag), doch die Stadt hat wie gesagt ein Vorkaufsrecht.

Abfuhr für die NPD - Kein Vertrauen zu den politischen Parteien in Schleswig-Holstein

Etwas später als der vorgefertigte Mainstream, dafür quergedacht: Die Nachbetrachtung zur Kommunalwahl Schleswig-Holstein 2013.

Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein und nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten nahm teil. Mit 46,5 Prozent erreichte die Wahlbeteiligung ihren bisherigen Tiefststand. Vor fünf Jahren waren es noch 49,5 Prozent. Besonders groß war der Anteil der Nichtwähler in traditionellen Arbeiterbezirken. 2008 meinte man, es handle sich um ein einmaliges Ergebnis, weil Schleswig-Holstein zuvor von einer Großen Koalition regiert worden war. Dass es noch schlimmer kommen würde, deutete sich schon bei der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten an. Selbst CDU und SPD hatten Mühe, alle Wahlkreise zu besetzen. FDP und Grüne traten in etlichen Städten und Gemeinden gar nicht erst an. Dabei war die Aussicht, einen Sitz in einem Kreistag oder in einem lokalen Parlament zu erringen noch nie so günstig wie diesmal, weil es keine Fünf-Prozent-Hürde gab.

Antworten der DKP auf die Krise

Beschlossen auf dem 

20. Parteitag der DKP (2013) 

Mit Streiks und Betriebsbesetzungen, mit Massendemonstrationen, Blockaden und Belagerungen, mit Mahnwachen, Flashmobs und Internetprotesten – in vielen Ländern kämpfen die Menschen um ihr Recht, wehren sie sich gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf die Bevölkerung. Besonders die Generalstreiks in den südeuropäischen Ländern haben gezeigt, dass es möglich ist, Widerstand gegen die Angriffe des Kapitals zu leisten. Sie haben gezeigt, dass auch heute eine starke und kämpferische Arbeiterbewegung die entscheidende Kraft in den Kämpfen ist.

Karstadt begeht Tarifflucht

Den Karstadt Beschäftigten drohen weitere finanzielle Einbußen. Mit dem Trick eines Tarifausstiegs, will der Milliardär Nicolas Berggruen den Einzelhandelsriesen auf Maximalprofit trimmen. Damit wird die Belegschaft von künftigen Tarifergebnissen im Handel abgeschnitten. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden kurzerhand die Betriebsräte, Mitte Mai, in die Zentrale nach Essen einberufen.

Zu hören bekamen die Interessenvertreter dort die neuste Entwicklung des Handelskonzerns. Nach offiziellen Zahlen ist seit Oktober 2012 bis Februar 2013 nur 1,3 Milliarden Euro Umsatz gemacht worden. 135 Millionen Euro weniger, fast zehn Prozent, gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Schlussfolgerung für Berggruen und seiner Riege von Managern: Weitere Kosteneinsparungen beim Personal. Arbeitsdirektor Kai-Uwe Weitz verkündete daraufhin, Karstadt würde aus der bisherigen Tarifbindung aussteigen. Von dem Frontalangriff auf die Belegschaft sind alle Waren- und Sporthäuser betroffen.

Halbwahrheiten und Propaganda: Der 17. Juni 1953 in der DDR

Am morgigen 17. Juni jährt sich zum 60. Mal der Tag, den die Meinungsmache in diesem Land gerne zum "Volksaufstand gegen die kommunistische Diktatur" hochstilisieren möchte. 
Bereits seit Tagen werden in den bürgerlichen Medien fabulöse Geschichten hierüber verbreitet. Alles leicht verdaulich - wenn man sich nicht wirklich für Geschichte und die damalige Realität interessiert...

Wenn man dies jedoch unbefangen hinterfragt, dann wird einem schnell deutlich, dass die Realität ein wenig anders aussah als die Märchengeschichte der herrschenden Propaganda!

Wir dokumentieren aus diesem Grund eine historische Einschätzung von Bertold Brecht, zum zweiten einen Artikel aus dem Jugendmagazin "Position" der SDAJ, welcher sich ein wenig mehr historische Genauigkeit gönnt die Ereignisse des 17. Juni 1953 zu analysieren, sowie last, but not least, eine Erklärung des Landesvorstandes der DKP Berlin zum Jahrestag, welche eine sehr umfassende historische Einordnung der Ereignisse liefert.
Wir tun dies, damit deutlich wird, dass hinter der medial verbreiteten halben Wahrheit eine ganze, große Propaganda-Lüge steckt.

Auch in Lübeck: „Taksim ist überall - und überall ist Widerstand“

Unter dem Motto des bundesweiten Solidaritätsaufrufs fanden sich am Samstag, dem 15 Juni 2013, auch auf dem Lübecker Rathausmarkt ca. 130 Menschen verschiedenster Nationalitäten zusammen, die ihrer Solidarität mit den Demonstrierenden in der Türkei relativ spontan Ausdruck verleihen wollten.

Empört von den Bildern der Tränengasgrananten auf dem Istanbuler Taksim-Platz und im Gezi-Park hatten sich in der vorangegangenen Woche aus verschiedenen Zusammenhängen Initiativen gebildet, welche die Notwendigkeit einer Solidaritätskundgebung erwogen.

„Taksim ist überall und überall ist Widerstand" - Der Kampf um Demokratie ist ein weltweiter Kampf!

Quelle: Mstyslav Chernov/ wikipedia.org

Aufruf des Aktionsbündnis "Taksim ist überall und überall ist Widerstand"

Aus dem Protest gegen den Bau eines Einkaufszentrums wurde ein Kampf um Demokratie. Als eine Gruppe von UmweltaktivistInnen, antikapitalistische GentrifizierungsgegnerInnen, FeminstInnen, antirassistische Gruppen und kurdische BDP-Abgeordnete Ende Mai begannen, den Gezi-Park zu besetzen, konnte niemand ahnen, was folgen würde. Wenige Tage später schon versammelten sich Hunderttausende auf dem benachbarten Taksim-Platz. Die Demonstrationen weiteten sich auf andere Städte der Türkei aus. Jetzt ging's ums Ganze. Staat und Polizei zeigten sofort, dass sie das begriffen hatten.

„Taksim ist überall – Überall ist Widerstand“

Solidaritätsveranstaltung in Lübeck

 

Samstag, 15.06.2013

15 Uhr

 Rathausmarkt Lübeck

Ein Wochenende des Widerstands und der Polizeigewalt

Quelle: www. arbeiterfotografie.de

Kolumne von Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP 

 

In der Türkei brachten die Planungen um den Taksim-Platz ein Fass zum Überlaufen. 

Hundertausende Menschen sagen "Schluss mit der Politik von Erdogan". Zwischen Dienstag und Sonntag gab es nach offiziellen Angaben 235 Kundgebungen in 67 Städten der Türkei. Polizei und Staatsapparat reagierten mit nackter Gewalt. 1700 Festnahmen werden offiziell zugegeben.

Solidarität mit dem Widerstand in der Türkei! - Erklärung des Sekretariats der Deutschen Kommunistischen Partei

Die Proteste gegen die Abholzung von Bäumen im Gezi-Park nahe des Taksim-Platzes im Istanbuler Stadttteil Besiktas sind längst zu einem Ereignis geworden, das die Anliegen der Protestierenden in jeder Hinsicht überholt hat. Nach tausenden Verletzten und zwei Toten sowie mehr als 1.500 Verhaftungen durch die Ausschreitungen seitens des türkischen Polizeiapparats ist die Bewegung zu einer landesweiten Massendemonstration in der Türkei geworden.

TKP: Das werktätige Volk wird seine Alternative erschaffen!

Wir dokumentieren nachstehend die am vorigen Dienstag veröffentlichte Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) zu den aktuellen Ereignissen in der Türkei.

1. Die Türkei ist seit Tagen der Schauplatz einer wahren Volksbewegung. Die Protestaktionen, dies ausgehend vom Istanbul mittlerweile die gesamte Türkei umfassen, sind legitim, massenhaft und historisch einmalig. Das Wichtigste dabei ist der rasante Wechsel bei der Psychologie des Volkes. Es hat die Mauern der Angst und der Starre überwunden, das Selbstvertrauen erlangt.

Trickreiches aus Essen - Karstadt begeht Tarifflucht

Den Karstadt Beschäftigten drohen weitere finanzielle Einbußen. Mit dem Trick eines Tarifausstiegs, will der Milliardär Nicolas Berggruen den Einzelhandelsriesen auf Maximalprofit trimmen. Damit wird die Belegschaft von künftigen Tarifergebnissen im Handel abgeschnitten. 

Blockupy 2013: „Brecht die Macht der Banken und Konzern!“

Pfefferspray und Knüppelorgien im Herzen des Krisenregimes

Quelle: arbeiterfotografie.com

Das Blockupy-Wochenende ging wohl zu Ende, wie es die Herrschenden wollten: Die eindrucksvolle Abschlussdemonstration des Blockupy-Bündnisses am Samstag wurde offensichtlich planmäßig im Auftrag der verantwortlichen Politiker und Entscheidungsträgen nach wenigen hundert Metern gestoppt, gespalten, eingekesselt und immer wieder mit brutalen Polizeieinsätzen übersät. 

IGM-Tarifergebnis

Anmerkungen zum Tarifabschluss im Pilotbezirk Bayern

Die Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie ist zu Ende. Über 75 000 MetallerInnen versuchten mit Warnstreiks die vom IG-Metall-Vorstand aufgestellte Forderung nach 5,5 Prozent mehr im Geldbeutel - möglichst eins zu eins - durchzusetzen und dem Kapital Mores zu lehren. Ihre Kampfbereitschaft war schon gleich nach der Friedenspflicht bewundernswert entschlossen. Nach einer kurzen Verhandlungsrunde kam es für die bundesweit 3,7 Millionen MetallerInnen zu folgendem Tarifabschluss: Zwei Null-Monaten (Mai/Juni 2013) folgten zum 1. Juli 2013 eine Entgelterhöhung um 3,4 Prozent für 10 Monate (bis 30. April 2014) und zum 1. Mai 2014 werden dann die Entgelte um weitere 2,2 Prozent für 8 Monate (bis 31. Dezember 2014) erhöht. Damit, so ist auf der Metall-Internetseite zu lesen, "hat die IG Metall eine Erhöhung der Entgelttabellen um insgesamt 5,6 Prozent durchgesetzt. Eine Differenzierung des Tarifergebnisses haben wir verhindert. Eine entsprechende Erhöhung der Ausbildungsvergütungen und in Bayern die Anbindung an die Eckentgeltgruppe 5 B. Die Gesamtlaufzeit des Tarifvertrages beträgt 20 Monate. Laufzeitende ist der 31. Dezember 2014.

150 Jahre SPD - Partei ohne Visionen

In diesen Tagen feiern die Sozialdemokraten ihren 150. Geburtstag - denn am 23. Mai 1863 erfolgte die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins. Dabei wird schon unterschlagen, dass der 1847 gegründete Bund der Kommunisten mit dem "Manifest der Kommunistischen Partei" durchaus als erste deutsche Arbeiterpartei angesehen werden kann.

Viele zeitgeschichtliche Etappen des SPD-Geburtstages, die gegenwärtig auf den Homepages der SPD-Ortsvereine dargestellt werden, enthalten ebenfalls Unterschlagungen von wichtigen politischen Ereignissen und dicke Geschichtslügen. Die SPD scheint mit ihrer eigenen Geschichte viele Probleme zu haben. Die Rolle, die August Bebel und Karl Liebknecht in einer noch revolutionären deutschen Sozialdemokratie spielten, wird völlig ausgeblendet.

20. Parteitag der DKP beendet

Delegierte beschlossen in Hannover den Leitantrag „Antworten der DKP auf die Krise“

Zum dritten Sitzungstag des 20. Parteitags der DKP trafen sich die Delegierten am 25. Mai im Freizeitheim Döhren in Hannover. Der Parteivorsitzende, Patrik Köbele, begrüßte die Delegierten und gab einen knappen Abriss der Arbeit des Parteivorstands. Er stellte dar, dass Beschlüsse zur Bestandsaufnahme im Bereich Betrieb und Gewerkschaft sowie zur Neuorganisation der Parteibildung gefasst wurden und mit deren Umsetzung begonnen wurde. Er dankte allen aus dem Parteivorstand ausgeschiedenen Genossinnen und Genossen für ihre langjährige und engagierte Arbeit in dem Führungsorgan der Partei.

Revolutionärer Marxismus und die Europapläne des deutschen Kapitals

(Diskussionsbeitrag von Hans-Peter Brenner, stellv. DKP-Parteivorsitzender, auf der 2. PV-Tagung 4./5.5.2013  – ergänzt)

Die Europa-Frage wird aus zwei Gründen für uns wieder aktueller: In etwas mehr als einem Jahr jährt sich der Beginn des Ersten Weltkrieges zum hundertsten Male. (…) Die Bundeszentrale für Politische Bildung bereitet sich inhaltlich längst darauf vor. Es gibt dazu eine erste Beilage für die Zeitung „das Parlament“. Außerdem haben wir im nächsten Jahr die Wahl zum Europa-Parlament. Beides wird von staatlicher Seite genutzt um die Vereinigung Europas als große Leistung im Dienste des Friedens zu feiern.

Sommer, Sonne, Sozialismus - Politik und Party am Ostseestrand

Die Uhr tickt, am kommenden Wochenende ist es soweit: Vom 17. bis 20. Mai findet das Pfingstcamp Nord der SDAJ in Kiel am Falkensteiner Strand statt.

Es sind alle Jugendlichen aus dem gesamten Norden des Landes eingeladen, mit zu lernen, zu feiern und einfach eine gute Zeit zu haben. 

Wir gratulieren: 45 Jahre SDAJ – 45 Jahre Kampf für die Grundrechte der Jugend!

Am 5. Mai 1968 – dem 150. Geburtstag von Karl Marx – wurde die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend in Essen gegründet. 

Nach Jahren der Illegalisierung der Freien Deutschen Jugend gab es wieder einen marxistischen Jugendverband in der Bundesrepublik.

8. Mai: Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Am 30. April 1945 hissten sowjetische Soldaten - nach erbitterten Kämpfen um den von 5 000 SS-Leuten verteidigten Reichstag - in den frühen Morgenstunden auf dessen Dach die rote Fahne des Sieges über den Faschismus. Wenige Tage später kapitulierten die restlichen Einheiten der Wehrmacht in Berlin. 

Hinter der Sowjetarmee lagen fast vier Jahre eines mit unvorstellbaren Opfern geführten Kampfes um die Befreiung Europas vom Faschismus. Allein der Kampf um Berlin, der sieben Tage andauerte, kostete 30 000 sowjetischen Soldaten das Leben. Jedes Haus, jede Straße mussten im Sturm genommen werden. Ebenso viele sowjetische Soldaten waren nach dem Übergang über die Oder beim Sturm auf die Seelower Höhen gefallen.