DKP Lübeck / Ostholstein am 1. Mai 2015 in Lübeck

Lesen ist ja gut und schön, aber nichts bewegt mehr als ein gutes Gespräch: 

Trefft uns am 01. Mai 2015, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse.

Hier kann man diskutieren, Mitglied werden, feiern und vieles mehr!

Ihr findet Genossinnen und Genossen der DKP Lübeck / Ostholstein an folgenden Orten in Lübeck:

  

9.30 Uhr	DEMONSTRATION ab Schuppen 9 (Südseite) / Untertrave
10.00 Uhr	Abmarsch zum Markt
11.00 Uhr	KUNDGEBUNG  auf dem Markt
12.00 - 16.00 Uhr	Traditioneller DKP Stand auf dem FAMILIENFEST  vor der Holstentorhalle Hier bietet der DGB u. a. Live-Musik mit der Band VERSTIMMT Hüpfburg, Glücksrad, ver.di-Tanzgruppe, Eierwerfen, Motorrad-Karussell, Erbsen-schlagmaschine, Bobby Car, Slackline und vieles mehr…

Wir freuen uns auf Euch!

Solidarisch im Kampf gegen die Projekte des Kapitals!

Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen!

Heraus zum 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse!

1. Mai 2015 – Aufruf der DKP

Heraus zum 1. Mai: Solidarisch im Kampf gegen die Projekte des Kapitals

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstration der Gewerkschaften.

Mit dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ organisieren der DGB und seine Einzelgewerkschaften die Demonstrationen am diesjährigen Tag der Arbeit. Damit wird ein Fokus auf die sich rasant veränderte Arbeitswelt durch den intensiveren Einsatz von Computern und Netzen gesetzt. Stichworte sind Fabrik 4.0 oder Office 2.0.

Dabei geht es aber weniger um die Gestaltung der Arbeit, sondern darum, die schon heute erkennbaren Folgen abzuwehren. Wissenschaftler gehen davon aus, dass in den nächsten zehn bis 15 Jahren rund 50 Prozent aller Berufe und das Normalarbeitsverhältnis verschwinden werden. An deren Stelle tritt dann unter anderem der Solo-Selbstständige, der um jeden Auftrag und in Konkurrenz zu anderen kämpfen muss und gleichzeitig nicht von seiner Arbeit leben kann. Die Bundesregierung unterstützt diesen Prozess mit finanziellen Mitteln in Millionenhöhe ohne auf die Folgen einzugehen.

Hier muss Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne uns. Der Einsatz von Computertechnologie in Industrie und Verwaltung muss den Beschäftigten nutzen, nicht der Profitmaximierung.

Der faschistische Irrsinn in der Ukraine

Drei erschossene Regierungsgegner in Kiew – na und?

Die Täter waren Agenten, die vom Mord am Putin-Gegner Boris Nemzow in Moskau ablenken sollten, lässt Präsident Petro Poroschenko verlauten. Das offizielle Washington, das im Fall Nemzow eine »strenge Untersuchung« fordert, äußert sich nicht, EU und Berlin dito.

Westliche »Berichterstatter« melden, bei den Opfern habe es sich um einen »prorussischen Journalisten« und einen »Janukowitsch-Anhänger« gehandelt (AFP, Reuters) – selbst Schuld. Wer solche »Nachrichten«schreiber hat, braucht keinen Journalismus. Und keine Morduntersuchung.

Zeit für Veränderungen – Zeit Partei zu ergreifen!

Die neue Ausgabe der „Störtebeker Briefe“ ist da.

Darin wird der Kampfruf nach „Demokratie und Menschenrechten“ auf seinen Wahrheitsgehalt untersucht, die Rolle der Bundeswehr als Arbeitgeber analysiert und die notwendigen Inhalte von Antifaschismus in der heutigen Gesellschaft dargestellt.

Last, but not least, wird die Notwendigkeit einer organisierten Kraft thematisiert, die in der Lage ist die heutigen Probleme umfassend an ihren Wurzeln zu bekämpfen.

Zeitlose Themen, die auch heute aktuelles und notwendiges Wissen vermitteln um Kraft im Kampf für eine bessere Gesellschaft zu gewinnen.

Stop „G7“ – Lübeck sendet trotz „Festungshaft“ ein deutliches Zeichen des Widerstandes

Am gestrigen Tag demonstrierten knapp 3.000(!) Menschen (auch wenn die Propaganda und die Polizei nur von 1.800 Demonstranten sprechen) in der Lübecker Altstadt gegen das Treffen der sogenannten "G7" Außenminister.

Trotz einer von 3.500 Polizisten zur Geisterstadt abgesperrten Stadt.

Trotz eines Klimas der Angst vor angeblichen Gewaltexzessen, welches im Vorfelde gezielt geschürt wurde und mit Sicherheit viele weitere Menschen einschüchterte und von ihrer Teilnahme an den Protesten abhielt.

Trotz des unterwürfigen Demo-Rückzuges des DGBs, welches jedoch zum Glück von vielen standhaften Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern unter Mitnahme ihrer Fahnen ignoriert wurde.

Krieg und Frieden und die Rolle des Kapitals

I. Zu den ökonomischen Grundlagen der Aggressivität

Kapitalismus braucht Expansion. Schon die Frühphase, die sogenannte „ursprüngliche Akkumulation“ ging einher mit kolonialen Eroberungen. In der Zeit der Industrialisierung hatten Länder, die Kolonien besaßen, wie England, aufgrund ihres Zugangs zu Märkten und Rohstoffen einen „Wettbewerbsvorteil“ und entwickelten sich schneller als andere.

Stärker als die Wölfe

In diesen Tagen erinnern wir an die Selbstbefreiung des KZ Buchenwald vor 70 Jahren. 

„Der feste solidarische Zusammenhalt, das Bestehen einer internationalen Organisation und das Wissen, nicht wehrlos zu sein, geben den Buchenwalder Antifaschisten in den ersten Apriltagen 1945 den Mut, die Ausführung von Befehlen der SS offen zu verweigern. Am 11. April nutzten die bewaffneten Kampfgruppen der Häftlinge den Angriff amerikanischer Panzerspitzen für die Befreiungsaktion.“ So wurde in der Dauerausstellung der Nationalen Mahn- und Gedenkstätte Buchenwald in der DDR das Kapitel der Selbstbefreiung Buchenwalds eingeleitet. Zu denen, die aktiven Widerstand leisteten, gehörten politische Häftlinge u. a. aus Frankreich, den Niederlanden, der Sowjetunion, Belgien, Ungarn, Österreich, Jugoslawien und natürlich Deutschland.

Widerstand wirkt: Erste Änderung beim G7 Außenminister-Treffen

Last Update (4.4.2015): Nach verschiedenen Presseinformationen wird der Hauptteil des Außenminister-Gipfels erst am 15.4. stattfinden. Für den 14.4. ist demnach “nur” der Empfang im Rathaus, ein Abendessen und eine Vor-Veranstaltung mit handverlesenen Schüler_innen geplant. 

Die angekündigten Blockadeaktionen werden daher NICHT am Morgen des 14.4. stattfinden. 

Sammelpunkte und weitere Infos zu den Aktionen werden auf der Großdemonstration am 14.4. (Kundgebung ab 14 Uhr Klingenberg, Demostart um 17 Uhr) angesagt. Kommt also alle dorthin …

Arbeitslosigkeit: Es geht aufwärts – mit der Statistikfälschung

März 2015: 7.045.078 Leistungsbezieher

Die Zahl der registrierten Arbeitslosen ist mit 2.931.505 (Februar 2015: 3.017.003) mal wieder unter die psychologisch und propagandistisch wichtige Drei-Millionen-Grenze gerutscht, und wird von der sogenannten Bundesagentur für Arbeit (BA) und deren wassertragender Journaille entsprechend bejubelt. 

Das Frühjahr belebt sich und die Frühindikatoren lassen “auf eine anhaltend gute Entwicklung schließen”. Alles ist “positiv”, alles “bleibt deutlich aufwärtsgerichtet”, alles “legte erneut zu” – bis auf die Dinge, die “saisonbereinigt(!) weiter gesunken” sind. 

Auf die offiziellen Zahlen der Leistungsbezieher, veröffentlicht im BA-Bericht (Tabellen ab S. 48), möchten die “Qualitätsjournalisten” aber auch weiterhin offensichtlich nicht eingehen. Verständlich.

Befreiung! Was sonst?

Aufruf der DKP zum 70. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus

(Beschlossen auf der 12. Parteivorstandstagung, 14./15.3.2015)

Am 8. Mai 2015 jährt sich zum 70. Mal der Tag der Befreiung Deutschlands und Europas vom deutschen Faschismus. Es brauchte 40 Jahre bis 1985 der Präsident der Bundesrepublik das verpönte Wort „Befreiung“ über die Lippen bekam. 

Richard von Weizsäcker, der selbst Offizier der faschistischen deutschen Aggressionsarmee war, erklärte damals: „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. (…) Wir dürfen den 8. Mai 1945 nicht vom 30. Januar 1933 trennen. (…) wir haben allen Grund, den 8. Mai 1945 als das Ende eines Irrweges deutscher Geschichte zu erkennen, das den Keim der Hoffnung auf eine bessere Zukunft barg.“ Das war fast eine Sensation.

»Wir haben nie an eine Losreißung der Krim von der Ukraine gedacht«

Es bleibt dabei: Auch die halbe Wahrheit ist eine ganze Lüge! 

O-Ton Wladimir Putin zur Eingliederung der Krim in Russland vor einem Jahr. 
Der vollständige Text stellt einen anderen Zusammenhang her als die in der hiesigen Propaganda verbreitete Halbwahrheit.

Am 16. März 2014 fand auf der Krim ein Referendum statt, bei dem sich fast 97 Prozent der Abstimmenden für die Eingliederung der Halbinsel in die Russische Föderation aussprachen. Am Sonntag strahlte der russische Fernsehsender Rossija 1 dazu eine Dokumentation aus, in der auch Präsident Wladimir Putin zu den Ereignissen vor einem Jahr Stellung nahm. Er sagte laut der russischen Nachrichtenagentur Tass u. a.:

Aufruf zum Festival der Jugend 2015

Ende Mai dieses Jahres ist es wieder soweit! Vom 22.-25. Mai 2015 findet das Festival der Jugend im Jugendpark in Köln statt. Gemeinsam mit vielen Jugendlichen wollen wir feiern und diskutieren. Mit Konzerten, spannenden Workshops und aufregenden Sport- und Kulturangeboten wollen wir gemeinsam ein cooles Festival gestalten.

Gemeinsam diskutieren…

Zu diskutieren gibt es für die arbeitende und lernende Jugend sehr viel. Überall bemerken wir, wie unsere Lebensumstände sich stetig verschlechtern, unsere Schulen zerfallen, unser Ausbildungsgehalt sinkt und unsere Wohnungen immer teurer werden. Doch Geld ist da! Aber wohin fließt das Geld, wenn nicht in Schule und Ausbildung oder die Kommunen?

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Statement der stellvertretenden DKP-Vorsitzenden, Wera Richter, zum Internationalen Frauentag 2015

Frauen verdienen für ihre Arbeit 22 Prozent weniger als Männer. Betroffen von geringfügiger Beschäftigung und Dumpinglöhnen sind deutlich häufiger Frauen als Männer. 

Jede zweite Frau arbeitet in Teilzeit. Armut und vor allem Alters armut in Folge niedriger Löhne und Pausen in der Erwerbsbiographie sind weiblich. „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ – das ist eine For derung der Frauenbewegung seit ihren Anfängen. Sie ist bis heute nicht verwirklicht – im Gegenteil. Wir müssen stärker um sie kämpfen, nicht nur am Frauentag.

Grüße zum Internationaler Frauentag

UZ-Extra zum Int. Frauentag 2015

Der Internationale Frauentag entstand im Kampf um Gleichberechtigung, um bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten. 

Die Kämpfe richteten sich auch gegen die unzumutbaren Wohn- und Lebensbedingungen und gegen den Ausschluss von Frauen von Wahlen. 

Dieser Kampf war immer Bestandteil der Kämpfe der Arbeiterbewegung um wesentliche politische sowie soziale Grundrechte und um die grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse.

SYRIZA, LINKE, Blockupy – an der Seite “der Institutionen” gegen die EZB?

DIE LINKE hat der sogenannten “Griechenland-Hilfe” Ende der vergangenen Woche im deutschen Parlament mehrheitlich zugestimmt. Die Begründung für eine Enthaltung gab dagegen neben Sahra Wagenknecht auch Parteichef Bernd Riexinger.  Oskar Lafontaine hatte ausdrücklich für ein Nein geworben, woran sich nur drei MdB der LINKEN orientierten: “Mosaik-Linke” in ein- und derselben Partei (jW dokumentiert alle Positionen unter Dagegen, Dafür, Enthaltung).

Ein wenig erinnert das an Antje Vollmers berühmten Satz “Mein Ja war eigentlich ein Nein.” (Oder umgekehrt.) Andreas Wehr charakterisiert dieses Verhalten der LINKEN Fraktionsmehrheit so: “In falsch verstandener Solidarität mit ihrer griechischen Bruderpartei hat sich die Bundestagsfraktion deren Bewertung zu eigen gemacht. Zur Erinnerung: 1918 musste die junge Sowjetrepublik den von den deutschen Imperialisten diktierten Raubvertrag von Brest-Litowsk unterzeichnen. Die USPD lehnte ihn dennoch im Reichstag ab. Ihr Wortführer Georg Ledebour nannte ihn zu Recht einen »Vergewaltigungsfrieden«. Die SPD enthielt sich auf Rat von Friedrich Ebert. Mehr als eine Enthaltung hätte es auch jetzt nicht sein dürfen.” 

Man könnte es auch so sagen: mit ihrem Beschluss zur “Griechenlandhilfe” ist die Mehrheit der LINKEN Fraktion in einer zentralen Frage gänzlich auf die Positionen des deutschen Imperialismus eingeschwenkt.

Testlauf

Anläßlich der heutigen Zustimmung großer Teile der Bundestagsfraktion der Partei "Die Linke" (PDL) dokumentieren wir an dieser Stelle die Einschätzung des Chefredakteurs der Zeitung "junge Welt" vom gestrigen Donnerstag, dem 26.02.2015, über die mittlerweile unverholene Aufgabe linker Positionen durch diese Partei. Dem ist auch Heute nichts hinzuzufügen. 

Herzlichen Glückwunsch liebe Marianne!

Endlich trifft es selbst in diesem Lande einmal die Richtige!

Unsere Wedeler Genossin Marianne Wilke erhält am 30. März 2015 in Kiel das „Bundesverdienstkreuz am Bande“ für ihr herausragendes und konsequentes antifaschistisches Wirken.

Die DKP Lübeck / Ostholstein gratuliert dazu herzlich!

Aus diesem Anlass dokumentieren wir hier das Glückwunschschreiben der VVN-BdA zu Mariannes 85. Geburtstag am 29. Juli 2014.

Gesamtmetall auf Konfrontationskurs

Im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie hat die Kapitalseite ihr erstes „Angebot“ auf den Tisch gelegt. 

Die Antwort der Beschäftigten war eindeutig: „In den vergangenen Tagen haben über 450. 000 Metallerinnen und Metaller in den Betrieben, vor den Toren und auf den Straßen bei Eiseskälte eindrucksvoll gezeigt, was sie von dem bisherigen Angebot der Arbeitgeber halten. Sie haben mit den Warnstreiks Druck gemacht und werden das auch in der kommenden Woche tun“, so der IG Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel (Pressemitteilung, 8. Februar).

Stopp G7 in Lübeck – und anderswo

AKTIONSTAG
DIENSTAG, 14 APRIL 2015

ab 08.00 Uhr – Aktionen in der Innenstadt

ab 16.00 Uhr – Großdemonstration, Markt

Am 14. und 15. April 2015 wollen die Außenminister der G7-Staaten zu einem Gipfeltreffen in Lübeck zusammenkommen. Während sich Lübecks Bürgermeister über die „wirkliche Auszeichnung“ freut und schon die Marzipan-Häppchen für die Staatsgäste bereitstellen lässt, wollen wir mit vielfältigen Aktionen unsere Ablehnung der G7 und ihrer Politik zum Ausdruck bringen.

Die „Gruppe der 7“ besteht aus den reichsten und mächtigsten Industriestaaten der Welt: USA, Kanada, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan. Ihre Berechtigung zur Beratung und Entscheidung von globalen Fragen ziehen sie allein aus ihrer ökonomischen, politischen und militärischen Vormachtstellung. Die G7 sind damit eine undemokratische Institution ohne jede Legitimation.

Keine Illusionen

In einem Gastkommentar in der junge welt nimmt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele zur Entwicklung in Griechenland nach dem Gewinn der Vertrauensfrage durch Syriza und der Haltung der deutschen Linken dazu Stellung:

Wie viele Klassenkämpfe – Massenaktionen und Streiks – waren nötig, um in Griechenland das Kräfteverhältnis zu verschieben, die jetzige dynamische Situation zu erzeugen. Anders herum: Es zeigt sich, dass Massenaktionen und Streiks einiges bewirken können. 

Hier wurde ein bürgerliches Parteiensystem durcheinander gewirbelt, eine ehemals mächtige, die Einbindung großer Teile der Arbeiterklasse in die Interessen des Großkapitals praktizierende Sozialdemokratie, die Pasok, fast marginalisiert. Grund genug, die mitunter auch in fortschrittlichen Kreisen anzutreffende Herablassung gegenüber Massenaktivitäten schleunigst zu beenden.

Lohndrücker Post

DHL – Tochter schnürt Paketboten die Luft ab

Das Paket enthält nichts Gutes. Mitte Januar verkündete der Vorstand der gelben Post einen weiteren massiven Personalabbau im Konzern. Zukünftig sollen Paketzusteller zu deutlich schlechteren Gehältern und Arbeitsbedingungen in einer neuen DHL Delivery GmbH arbeiten.

Betroffen sind rund 10.000 Beschäftigte. Klammheimlich wurde der neue Dumping-Paketdienst im November gegründet. Gezahlt wird nur noch nach regionalen Logistiktarifverträgen. Laut Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) drohen den Beschäftigten allein mit Blick auf den Stundenlohn Absenkungen von bis zu rund 20 Prozent. Ziel ist, die Post will bis 2020 ihren Gewinn auf 5 Milliarden Euro verdoppeln.

70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg: Für eine neue Entspannungspolitik, Nein zur Vorbereitung auf den Krieg!

Am 8. Mai 1945 wurde ganz Europa von dem Verbrechersystem des deutschen Faschismus und seinem Krieg befreit. Mehr als 55 Millionen Menschen waren zuvor Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zum Opfer gefallen. Millionen Menschen auf der ganzen Welt bezahlten den deutschen Griff nach der Weltherrschaft mit unvorstellbarem Leid.

Anstifter und Nutznießer des Raub- und Vernichtungskrieges waren deutsche Banken und Konzerne, allen voran der Chemie- und Rüstungsindustrie. Die deutsche Wirtschaft profitierte von der „Arisierung“ und der Ausbeutung von KZ-Häftlingen und Zwangsarbeitern ebenso wie von der Ausplünderung der besetzten Länder. Unvorstellbar, welch weitere Opfer es gekostet hätte, wäre der Faschismus nicht besiegt und zerschlagen worden. 

Deshalb verdanken wir als heute Lebende die Grundlagen eines Lebens in Frieden, Freiheit und Vielfalt den Siegern des 8. Mai. Die alliierten Streitkräfte, unter denen die Rote Armee mit Abstand die größte Last des Krieges in Europa zu tragen hatte, sind auch unsere Befreier. Ihre Rolle und die des Widerstands in Deutschland und den von der Wehrmacht besetzten Ländern zu würdigen und die geschichtliche Wahrheit über Ursachen und Folgen des Faschismus zu bekräftigen, ist bis heute eine unerlässliche Pflicht. 

Antifa ist mehr

Debatte: Reichen Blockaden, Outings und Demonstrationen, um den Zulauf für rechte Kräfte zu stoppen? Gesellschaftliches Terrain wird anders gewonnen.

»Ein Faschist, der nichts ist als ein Faschist, ist ein Faschist. Ein Antifaschist, der nichts ist als ein Antifaschist, ist kein Antifaschist.« 

(Erich Fried)

In Griechenland kam die offen terroristisch agierende Neonazipartei Chrysi Avgi (Goldene Morgendämmerung) bei den Parlamentswahlen am Wochenende auf 6,3 Prozent, in Österreich ist die islamophobe rassistische FPÖ längst zur etablierten Größe im bürgerlichen Politspektakel geworden, in Frankreich wächst der Front National seit Jahren, und wenn man sich die Stärke neofaschistischer Gruppen in Polen oder der Ukraine ansieht, wird einem angst und bange.

Gefahr am Tunnelende

Dänemark sucht Standort für ein atomares Endlager – auch ein Gebiet am Fehmarnbelt nahe der künftigen Querung steht zur Debatte

Kein einziges kommerzielles Atomkraftwerk hat Dänemark betrieben, und doch sucht das Land jetzt nach einem Endlager für seinen radioaktiven Müll. Ein möglicher Standort ist ein 20 Quadratkilometer großes Gelände bei Rødbyhavn am Fehmarnbelt, direkt am nördlichen Ausgang des geplanten Straßen- und Eisenbahntunnels unter der Ostsee. An dem laufenden Umweltprüfungsverfahren kann sich auch die deutsche Öffentlichkeit beteiligen.

Es geht um die dauerhafte Deponierung von etwa 5.000 Kubikmetern schwach- und mittelradioaktiver Abfälle – strahlende Hinterlassenschaft aus der Forschung, aus Krankenhäusern, vor allem aber aus dem dänischen Forschungszentrum Risø bei Roskilde. Dort waren zwischen 1957 bis 2000 insgesamt drei Forschungsreaktoren in Betrieb. Die hochradioaktiven Rückstände aus Risø wurden bereits vor Jahren in die USA exportiert. Der weniger stark strahlende und Wärme entwickelnde Abfall – unter anderem radioaktiver Bauschutt und Schrott sowie kontaminierte Arbeitskleidung – soll nun unter dänischem Boden verbuddelt werden.

Hartz IV Bezieher sollen an die Front?

Bundeswehr wirbt verstärkt um Hartz IV-Bezieher im Jobcenter

Seit Abschaffung der Wehrpflicht Ende Juni 2011 führt die Bundeswehr verstärkt Propagandaveranstaltungen durch, um für sich als Arbeitgeber zu werben. De facto hat die Bundeswehr in großen Teilen der Bevölkerung kein gutes Image. 

Insbesondere der Afghanistan-Krieg sowie die Tatsache, dass die Bundeswehr auch zur militärischen Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen eingesetzt wird, bewerten viele Bundesbürgern kritisch. Folglich gilt sie als nicht sehr populärer Arbeitgeber. 

Um ihr Image aufzupolieren zieht die PR-Kolonne der Bundeswehr durch Schulen, Universitäten und andere Einrichtungen, um Nachwuchs zu rekrutieren. Auch Erwerbslose gelten dabei als Zielgruppe für solche Werbeveranstaltungen. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion (18/3290) zeigt, wie attraktiv Hartz IV-Bezieher für die Bundeswehr zu sein scheinen: Im ersten Quartal sind mehr als 170 Propagandaeinsätze in Jobcentern geplant.

8. Mai 1945 – 70 Jahre Befreiung vom deutschen Faschismus – der Kampf geht weiter!

Am 8. Mai 2015 jährt sich die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht zum 70. Mal. Für die Führungsriege der NSDAP, für die Generäle der faschistischen Wehrmacht und die Industrie- und Bankkreise, die Hitler & Co. 1933 den Weg zur Machtübertragung ermöglicht haben, war der 8. Mai 1945 ein Tag der Niederlage. Millionen Menschen – Jüdinnen und Juden, Sinti & Roma, Mitglieder der KPD, der SPD, der Gewerkschaften und andere – sind der faschistischen Barbarei bis zu diesem Tag zum Opfer gefallen.

Mit weit über 20 Millionen Toten und einer in weiten Teilen zerstörten Infrastruktur im Land war es das sowjetische Volk, das unter den Mitgliedern der Anti-Hitler-Koalition die Hauptkriegslast trug – und es war die Rote Armee, die den entscheidenden Anteil zum militärischen Sieg über Nazi-Deutschland beitrug.

Ein starkes Zeichen für Solidarität mit Flüchtlingen

Am Samstag, dem 17. Januar 2015, 19 Jahre nach dem rassistisch motivierten Brandanschlag vom 18.1.1996 auf die Flüchtlingsunterkunft in der Lübecker Hafenstraße mit 10 Todesopfern, setzten über 4.500 Lübeckerinnen und Lübecker unter dem Motto „Refugees welcome“ ein starkes Zeichen für eine solidarische Willkommenskultur.  

Ein wichtiges Signal - gerade in Zeiten in denen in zahlreichen deutschen Städten seit Wochen erschreckende Aufmärsche mit klarem rassistischem und anti-islamischem Hintergrund häufen, die sich gegen Geflüchtete und MigrantInnen richten. 

Nichts und Niemand ist vergessen:

Demonstration

»Refugees Welcome –

Solidarität auf die Straße tragen«

SAMSTAG, 17. JANUAR 2015

LÜBECK, HAUPTBAHNHOF

Konrad-Adenauer-Straße

Beginn: 12.00 Uhr

„Wer die Geschichte vergisst, ist verdammt, sie zu wiederholen“

Rede des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele bei der Jahresauftakt-veranstaltung 2015 der DKP im Rahmen des LLL-Wochenendes in Berlin

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Genossinnen und Genossen,

Wir verurteilen mit Nachdruck den Terroranschlag gegen die Redaktion von Charlie Hebdo. Wir versichern unserer französischen Schwesterpartei unsere Solidarität, wenn sie sagt, dass nun „Millionen die Entschlossenheit unseres Landes bekräftigen (sollen), die Werte von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit zu leben.“ Und fordert „alle Pauschalisierungen und Stigmatisierungen abzulehnen und Aufrufe zu Hass und Rassismus zurückzuweisen.“ Solche verbrecherischen Anschläge werden allzu gerne als Anlass dazu genommen. Kurz nach diesem Anschlag war in Medien zu lesen, dies sei der 11. September für Europa. Wir dürfen nicht vergessen, dass der 11. September als Begründung für den sogenannten Krieg gegen den Terror herhalten musste und dieser war und ist nichts anderes als eine seit damals laufende Serie von terroristischen Kriegen für die Interessen der Imperialisten. Seien wir äußert wachsam.

Zehn Jahre Hartz IV - Schwarze Pädagogik

Seit zehn Jahren ist Hartz IV in Kraft. Das Gesetz gängelt, überwacht, verunsichert, bestraft und verunglimpft Betroffene. Es erzeugt Druck, Depressionen, spaltet die Gesellschaft. Es sorgt für Papierfluten und generiert bis zu 30seitige Bescheide, die kaum ein Mensch versteht. Hartz IV soll vermeintlich »Faule« zur Arbeit erziehen. Gut bezahlte Arbeit hat es nicht geschaffen. Statt dessen subventioniert es Niedriglöhne und finanziert eine Maßnahmenindustrie.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, bejubelt das Gesetz derzeit als »Erfolgsgeschichte«. Die Tatsachen sprechen eine andere Sprache: Noch immer sind über sechs Millionen Menschen abhängig von Hartz IV oder Grundsicherung. Im »Hochjahr« 2006 waren es gut sieben Millionen. Gleichsam wuchs der Niedriglohnsektor rasant. Ein Viertel aller Beschäftigten arbeitet für weniger als 9,15 Euro, im Osten sind es sogar 40 Prozent. Jobcenter vermitteln vor allem an Leiharbeitsfirmen: Rein in den Billigjob, raus aus dem Billigjob und immer flexibel. Laut Bundesarbeitsministerium müssen sich ein Drittel aller Klienten so durchschlagen.