Ein starkes Zeichen für Solidarität mit Flüchtlingen

Am Samstag, dem 17. Januar 2015, 19 Jahre nach dem rassistisch motivierten Brandanschlag vom 18.1.1996 auf die Flüchtlingsunterkunft in der Lübecker Hafenstraße mit 10 Todesopfern, setzten über 4.500 Lübeckerinnen und Lübecker unter dem Motto „Refugees welcome“ ein starkes Zeichen für eine solidarische Willkommenskultur.  

Ein wichtiges Signal - gerade in Zeiten in denen in zahlreichen deutschen Städten seit Wochen erschreckende Aufmärsche mit klarem rassistischem und anti-islamischem Hintergrund häufen, die sich gegen Geflüchtete und MigrantInnen richten. 

Aber damit nicht genug: Es gab im Jahr 2014 über 28 Brandanschläge und viele Sachbeschädigungen gegen Asylunterkünfte, über 34 dokumentierte tätliche Übergriffe oder Körperverletzungen gegen Geflüchtete und 235 Demonstrationen gegen die Unterbringung Asylsuchender. Ungezählt sind die nicht angezeigten Übergriffe und verbalen Attacken, denen Geflüchtete und MigrantInnen im Alltag vielfach ausgesetzt sind.

Die Demonstranten erinnerten auch daran, dass der Mordanschlag von 1996 – wie auch die Anschläge in Solingen, Mölln und anderen Orten, eingebettet in ein öffentliches Klima waren, in dem Teile von Politik und Medien die Angst vor „zu vielen“ schürten.

Daher die klare Forderung der Initiatoren aus den Fehlern von damals lernen zu müssen: Einer weiteren Eskalation der Stimmungsmache und des gewalttätigen Rassismus müsse jetzt ein Riegel vorgeschoben werden. Fast fünftausend Lübeckerinnen und Lübecker unterstützten dieses Anliegen sowie die Forderungen des aufrufenden Bündnisses aus Parteien, Verbänden, Organisationen und Einzelpersonen:

● Mit dieser Demonstration in Lübeck wollen wir ganz bewusst Geflüchtete und MigrantInnen willkommen heißen! Sie sollen sicher sein: sicher vor Übergriffen, sicher vor Rassismus, sicher vor Abschiebung.

● Mit dieser Demonstration wollen wir gemeinsam zeigen, dass Rassismus in Lübeck keinen Platz hat und wir rassistischer Gewalt und Hetze entgegentreten – egal, ob es sich um den dumpfen Rassismus der Pegida handelt, den alltäglichen gesellschaftlichen Rassismus oder den strukturellen, der sich weiterhin in der Asyl- und Ausländergesetzgebung materialisiert .

● Mit dieser Demonstration fordern wir, die europäische und deutsche Flüchtlingspolitik so zu ändern, dass das tausendfache Sterben im Mittelmeer und an allen europäischen Außengrenzen aufhört.

Man kann sagen dass die Lübecker Demonstration und die Breite des Bündnisses von Kirchen und Gewerkschaften über SPD, Grüne, Flüchtlingsorganisationen, Pro Asyl, Partei die Linke (PdL), MLPD, Interventionistischer Linke, VVN-BdA und DKP ein guter Anfang für eine Diskussionskultur in diese Richtung war.