Am 8. Mai
2015 jährt sich die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht zum 70. Mal.
Für die Führungsriege der NSDAP, für die Generäle der faschistischen Wehrmacht
und die Industrie- und Bankkreise, die Hitler & Co. 1933 den Weg zur
Machtübertragung ermöglicht haben, war der 8. Mai 1945 ein Tag der Niederlage.
Millionen Menschen – Jüdinnen und Juden, Sinti & Roma, Mitglieder der KPD,
der SPD, der Gewerkschaften und andere – sind der faschistischen Barbarei bis
zu diesem Tag zum Opfer gefallen.
Mit weit über
20 Millionen Toten und einer in weiten Teilen zerstörten Infrastruktur im Land
war es das sowjetische Volk, das unter den Mitgliedern der
Anti-Hitler-Koalition die Hauptkriegslast trug – und es war die Rote Armee, die
den entscheidenden Anteil zum militärischen Sieg über Nazi-Deutschland beitrug.
Doch
während die Entnazifizierung auf Grundlage des Potsdamer Abkommens in der
Sowjetisch-Besetzten-Zone und späteren DDR mit der Entmachtung und Enteignung
der Kriegsprofiteure aus Industrie- und Bankkapital konsequent angegangen
wurde, gelang es den herrschenden Kreisen im Westen des Landes, unter dem
Schutz des US-Imperialismus und seiner Verbündeten erneut, ihre Macht zu
sichern. Und während im Osten Deutschlands Faschisten im Rahmen der
antifaschistisch-demokratischen Umwälzung aus Schulen, Justiz und anderen
öffentlichen Einrichtungen gedrängt wurden, konnten sie in Westdeutschland im
„Kampf gegen den Kommunismus“ Karriere machen als Richter, in der Politik oder
beim Aufbau der Geheimdienste, der Bundeswehr und der Polizei.
Vor 70
Jahren galt für die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland: Von
deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen. Noch heute wendet sich Mehrheit
der Bevölkerung gegen deutsche Kriegseinsätze. Deutsche Außenpolitik heißt
heute aber: Krieg führen in Afrika, im Mittelmeer, im Nahen Osten sowie eine
entscheidende Rolle zu spielen beim Aufbau einer NATO-Eingreiftruppe für
Osteuropa, die sich eindeutig gegen Russland richtet.
Deutsche Außenpolitik
heißt heute, Waffen und deutsche Soldaten in Kriegs- und Krisenregionen zu
entsenden. Und deutsche Außenpolitik heißt heute nicht zuletzt, eine mit
Faschisten durchsetzte Putschregierung in der Ukraine zu unterstützen, die im
Osten des Landes einen rücksichtslosen Krieg gegen die eigene Bevölkerung
führt. Deutsche Außenpolitik ist heute wie in den letzten beiden Weltkriegen
nur einem verpflichtet: dem Interesse des deutschen Monopolkapitals. Dieses
Interesse heißt: Für den Zugriff auf Rohstoffe, Absatzmärkte und billige
Arbeitskräfte geostrategische Schlüsselpositionen im weltweiten Konkurrenzkampf
einzunehmen.
Der Kurs
der EU unter Führung des deutschen Imperialismus sowie der NATO unter Führung
des US-Imperialismus, der sich derzeit gegen Russland richtet, hat dabei das
Potenzial zu einem Krieg mit unabsehbaren Folgen zu werden. Entgegen der
Medienhetze gilt aber: Russland ist heute ebensowenig Aggressor wie es die
Sowjetunion vor 70 Jahren war.
Die
Kriegspolitik der BRD geht einher mit einem fortschreitenden Demokratieabbau im
Land. Es sind insbesondere die Unionsparteien und Rechtskräfte wie die
„Alternative für Deutschland“ oder PEDIGA in Dresden, die berechtigte soziale
Existenzängste in der Bevölkerung vor Erwerbslosigkeit und sozialem Abstieg
aufgreifen und in rassistische Bahnen gegen Flüchtlinge und insbesondere
Menschen muslimischen Glaubens richten. Damit lenken sie von den Kräften im
Land ab, deren Profite durch Hartz-IV, Niedriglohn und Massenerwerbslosigkeit
in den letzten Jahrezehnten stetig gestiegen sind: Die Großaktionäre der
deutschen Banken und Konzerne.
70 Jahre
nach der Befreiung vom deutschen Faschismus muss der Kampf deswegen heute mehr
denn je fortgesetzt werden – Schulter an Schulter gegen neue NATO-Kriege, gegen
Faschismus in Europa, gegen Sozial- und Demokratieabbau. Dafür gilt es am 8.
Mai 2015 ein Zeichen in ganz Deutschland zu setzen.
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