Heraus zum 1. Mai: Solidarisch im Kampf gegen
die Projekte des Kapitals
Wir rufen auf zur Teilnahme an den
1.-Mai-Demonstration der Gewerkschaften.
Mit dem
Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ organisieren der DGB und seine
Einzelgewerkschaften die Demonstrationen am diesjährigen Tag der Arbeit. Damit
wird ein Fokus auf die sich rasant veränderte Arbeitswelt durch den
intensiveren Einsatz von Computern und Netzen gesetzt. Stichworte sind Fabrik
4.0 oder Office 2.0.
Dabei
geht es aber weniger um die Gestaltung der Arbeit, sondern darum, die schon
heute erkennbaren Folgen abzuwehren. Wissenschaftler gehen davon aus, dass in
den nächsten zehn bis 15 Jahren rund 50 Prozent aller Berufe und das
Normalarbeitsverhältnis verschwinden werden. An deren Stelle tritt dann unter
anderem der Solo-Selbstständige, der um jeden Auftrag und in Konkurrenz zu
anderen kämpfen muss und gleichzeitig nicht von seiner Arbeit leben kann. Die
Bundesregierung unterstützt diesen Prozess mit finanziellen Mitteln in
Millionenhöhe ohne auf die Folgen einzugehen.
Hier muss
Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne
uns. Der Einsatz von Computertechnologie in Industrie und Verwaltung muss den
Beschäftigten nutzen, nicht der Profitmaximierung.
Hier muss
Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne
uns. Wir werden unser Streikrecht verteidigen!
Die
Geheimverhandlungen über ein Abkommen mit dem Namen Trade and Investment
Partnership (TTIP) der miteinander konkurrierenden imperialistischen Blöcke USA
und EU machen deren Entschlossenheit deutlich, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse
der Arbeiterklasse die eigenen Interessen durchzusetzen. Von der
Arbeiterbewegung erkämpfte soziale, ökologische und politische Rechte und
Standards – zum Beispiel im Bereich der Gesundheit, der Bildung, Ausbildung und
Arbeit – sollen zerstört und dem Profit geopfert werden. TTIP stellt eine große
Gefahr für alle Werktätigen diesseits und jenseits des Atlantiks dar. Bereits
im Herbst dieses Jahres steht im Bundestag das Freihandelsabkommen mit Kanada
(CETA) zur Abstimmung, welches als Blaupause für TTIP gilt. Und schon heute
kann festgestellt werden, dass diese Bundesregierung dem zustimmen wird.
Hier muss
Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne
uns! Wir werden aktiv die Bewegungen gegen TTIP, CETA, TISA & Co.
unterstützen, damit die Lebensbedingungen nicht zugunsten der Profite des
Kapitals verschlechtert werden.
Der
Mindestlohn ist zu niedrig und gilt nicht für alle, die Rente mit 63 ist eine
Mogelpackung, die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander, der
Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft
vorenthalten. Im Namen der Haushaltskonsolidierung wird die Schuldenbremse
weiter gezogen. In der Folge wird die öffentliche Daseinsvorsorge weiter
eingeschränkt und staatliche Aufgaben werden privatisiert. Der Agenda 2010, in
deren Umsetzung die Hartz-IV-Gesetze eingeführt und die Unternehmensbesteuerung
gesenkt wurde, folgt eine Agenda 2020 mit ähnlich brutalen Auswirkungen.
Hier muss
Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne
uns! Statt einer Agenda 2020 kämpfen wir für eine gleichberechtigte Teilhabe
aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und eine Perspektive für die Jugend.
Der
Wahlsieg von Syriza in Griechenland ist Ausdruck einer Verschärfung der
innerimperialistischen Widersprüche. Er ist ein Signal dafür, dass sich die
sozialreaktionäre Krisenbewältigungsstrategie des EU-Imperialismus und seiner
politischen Eliten nicht mehr ohne Widerstand gegen die ausgeplünderten und
verarmten Schichten der Bevölkerung durchsetzen lässt. Damit war das
Wahlergebnis auch ein Signal für die gesamte Arbeiterbewegung in Europa. Jetzt
gilt es, der Austeritätspolitik in den Arm zu fallen und die Lebensbedingungen
für die Mehrheit der griechischen Bevölkerung zu verbessern. Doch die
Bundesregierung hält im Interesse des Finanzkapitals an ihrer bisherigen
Politik fest und erpresst Griechenland zu sogenannten Reformen.
Hier muss
Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne
uns! Der beste Dienst, den wir in unserem Land für die notleidenden
griechischen Kolleginnen und Kollegen leisten können, ist die Schwächung des
deutschen Imperialismus. Und es muss ein Schuldenschnitt her – sofort!
Die EU
und Deutschland schrecken selbst dann nicht vor massiver innenpolitischer
Einmischung zurück, wenn Staaten wie die Ukraine im Prinzip beitrittswillig
sind. Es reicht, dass die Beitrittsbedingungen gemäß Diktat aus Brüssel nicht
widerspruchslos akzeptiert werden. Im Fall der Ukraine hat das sogar zu der
politischen und logistischen Ausrüstung von faschistischen Kräften und
Terroristen geführt, mit dem Ergebnis, dass diese nun neben den Vertretern der
mächtigsten ukrainischen Oligarchen an der Regierung sind. Vor diesem
Hintergrund stürmten faschistische Kräfte am 2. Mai 2014 das Gewerkschaftshaus
in Odessa. Das erinnert uns fatal an den 2. Mai 1933, an dem in Deutschland die
Nazis die Gewerkschaftshäuser überfielen und die freien Gewerkschaften
zerschlugen. Damit war eine wichtige Stimme im Kampf gegen Faschismus und Krieg
verstummt.
Hier muss
Kapital und Kabinett aufgezeigt werden: Ohne
uns! Stoppen wir die Kriegstreiber. Die Bundesregierung muss sich von den
Faschisten in der Ukraine deutlich distanzieren.
Eine Welt
ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus, eine Gesellschaft, in der die Macht
der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der
Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Eine
Gesellschaft, die die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel, von
Grund und Boden herbeiführen wird. Erst dadurch wird die Möglichkeit geschaffen
werden, der Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu entgehen.
Deshalb
sagen wir: Heraus zum 1. Mai! Das ist
notwendig, um zukünftigen Sozialabbau abzuwehren und für unsere Interessen zu
kämpfen.
Heraus zum 1. Mai!
Das ist
notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren. Wir, die
Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), sagen:
Wer von der Krise spricht, darf vom
Kapitalismus nicht schweigen.
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