Gegen das Europa der Banken und Konzerne!

UZ-Extra zur Europa-Wahl 2014 erschienen

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, hat der Bundeswahlausschuss am Freitag, dem 14. März 2014, in öffentlicher Sitzung 25 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl am 25. Mai 2014 zugelassen.

Links von der Linkspartei  kandidiert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) auf Liste 18. 

Einen kurzen Überblick über die Positionen der DKP zur Europawahl findet man in dieser UZ-Extra.

Der nackte Kaiser und die Kettenhunde

Janukowitsch, der vertriebene Präsident der Ukraine, wird als tragische Figur in die Geschichte eingehen.

Seine Entscheidung, die Verhandlungen mit der EU zu unterbrechen, war im Interesse der ukrainischen Bevölkerung; die Vorgabe, nicht nur die Produkte der Industrie, sondern auch die der Landwirtschaft an europäische Normen anzupassen, hätte das Land in die wirtschaftliche Katastrophe geführt. 

Verhandlungen aus diesem Grund auszusetzen, bis ein besseres Angebot erfolgt, war in dieser Lage ein normales und vernünftiges Verhalten, und die übliche Reaktion darauf wäre gewesen, dem Verhandlungspartner entgegenzukommen.

Stattdessen setzte die EU ein Ultimatum und es begannen die Proteste auf dem Maidan, die erkennbar mit viel Geld gefördert wurden (allein die Ausstattung mit Bühne und Lautsprechern könnten bei uns nur sehr große Organisationen wie etwa die Gewerkschaften stemmen, und auch das nur für einzelne Tage; von bezahlten Demonstranten ganz zu schweigen).

Was konsequente deutsche Linke im EU-Parlament machen sollten … wenn es sie gäbe

Sabine Wils steht nicht mehr auf den aussichtsreichen Spitzenplätzen der Liste der Linkspartei zu den EU-Wahlen. Die Betreiber des “RotRotGrünen Projekts” hatten auf dem Hamburger Parteitag die Mehrheit, und sie haben durchgewählt. 

Die Abgeordneten der Linkspartei im neuen EU-Parlament werden keine Linken, sondern Sozialdemokraten sein. Eine Ausnahme ist Sabine Lösing, die auf Platz 5 kandidiert. Sabine Wils hat sich vergeblich für Platz 7 der Linksparteiliste beworben. 

Sabine Wils schreibt im folgenden, von RotFuchs, Heft März 2014 übernommenen Artikel über den “Auftrag konsequenter Linker im Europarlament”. Im EU-Parlament wird sie dazu nichts mehr beitragen können. Der “Auftrag”, den sie sieht, wird von den Linkspartei-Abgeordneten nicht erfüllt werden.

Wer bisher Linkspartei gewählt hat, sollte bedenken, dass die neuen Vertreter der Linkspartei im EU-Parlament nicht die Vertreter linker Politik sind. Wer links wählen will, kann diesmal nicht Linkspartei wählen. Die Schmerzgrenze ist überschritten. Die Stimme für die DKP-Liste 17 ist nützlicher. Sie zeigt an: Bis hierher und nicht weiter. Wenn die Sozialdemokraten in der Linkspartei meinen, sie könnten durchmarschieren, ohne sich um die linke Parteiminderheit in der PdL zu kümmern, müssen sie eines Besseren belehrt werden.

Grün ist eine Mischfarbe

Quelle Fotomontage: scharf-links.de

Jochen Hoff von Duckhome, einem vielgelesenen Blog, ist ziemlich erbost über die Grünen.

Warum es bei deren aggresiver antirussischer Hetze und Scharmacherei im Ukraine-Konflikt nur um die Unterwerfung “unter USamerikanische Interessen” gehen soll, anstatt um die ureigenen Interessen des herrschenden Kapitals in Deutschland, bleibt sein Geheimnis. 

Aber davon abgesehen ist an seiner Charakterisierung der Grünen “was dran”:
 

Weltmeister der Ungleichheit

Deutschlands Reiche werden immer reicher, die Armen immer ärmer

In den Jahren 2002 bis 2012 konnten die oberen Einkommensgruppen in Deutschland „ihren Vermögensbestand weiter ausbauen“, während das Vermögen der unteren Gruppen teils stagnierte, sank, oder sogar ganz verschwand.

Das ergab eine Studie mit dem Titel „Anhaltend hohe Vermögensungleichheit in Deutschland“, die am 25. Februar vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlicht wurde. Unterstützt wurde die Studie von der Hans-Böckler-Stiftung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

Der „Spiegel“ und die Wahrheit

In der Rubrik „Münchhausen-Check“ nimmt „spiegel online“ regelmäßig Aussagen von Politikern unter die Lupe und prüft diese auf ihren Wahrheitsgehalt. 

Mit interessanten Ergebnissen – die dann jedoch keinerlei Einfluss auf die weitere Berichterstattung des Journals haben.

In den letzten Wochen wurden so zum Beispiel Aussagen der PdL- Abgeordneten Sahra Wagenknecht zur kapitalistischen Krise und von Wladimir Putin zur rechtlich korrekten Situation der Ukraine unter die Lupe genommen. Ergebnis: Die Aussagen stimmen!

Faschistische Hegemonie

Anhänger des »Rechten Sektors« und anderer 

faschistischer Organisationen auf dem Maidan 

sind mit Knüppeln und auch Schußwaffen ausgestattet

Foto: AP Photo/Emilio Morenatti

Die Propaganda-Maschiene rollt: Auf allen Medien erfahren wir dieselben Lügen-Trommelfeuer über die angeblich "friedlichen und demokratischen Aktivisten" des Kiewer Maidans. Die Wahrheit sieht anders aus. 

Wir dokumentieren daher einen Bericht aus der heutigen Ausgabe der "jungen Welt".

Hintergrund. Entgegen anderslautender Behauptungen dominieren ultrarechte Gruppen den Kiewer Maidan. Ihr Anhang wächst

Von Thomas Eipeldauer aus „junge Welt“ vom 08.03.2014

8. März: Internationaler Frauentag

Keine Blumen - Rechte fordern wir!

Der erste Internationale Frauentag fand am 19. März 1911 statt. Er entstand im Kampf um Gleichberechtigung, um bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten. Die Kämpfe richteten sich auch gegen die unzumutbaren Wohn- und Lebensbedingungen und gegen den Ausschluss von Frauen von Wahlen.

Dieser Kampf war immer Bestandteil der Kämpfe der Arbeiterbewegung um wesentliche politische sowie soziale Grundrechte und um die grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse.

Als Gruß an alle kämpfenden Frauen hier die aktuelle UZ-Extra zum internationalen Frauentag 2014!

Alles Lüge! – Das Märchen von Menschenrechten und Demokratie

…oder: Was haben Syrien, die Ukraine und Venezuela mit Lübeck und Ostholstein zu tun?

Hier ist alles gut: Wir sind ein freiheitliches Land mit einer demokratischen Struktur, jeder kann wählen und sagen was er denkt, und wir haben Pressefreiheit – oder?

So war es in Syrien und der Ukraine auch, in Venezuela ist es noch so.

Dann passierte etwas, was in diversen Ländern seit Langem in schöner Regelmäßigkeit nach dem immer gleichen Drehbuch von statten geht:

„Angeblich „ganz spontan“ gehen Unzufriedene auf die Straße, um gegen tatsächliche oder vermeintliche Fehler der Regierung zu protestieren. Plötzlich schlagen die Demonstrationen in Gewalt um, Barrikaden werden errichtet, das öffentliche Leben wird behindert oder ganz zum Stillstand gebracht. Die Forderungen radikalisieren sich, letztlich geht es nur noch um den Rücktritt der Regierung. Internationale Medien berichten voller Sympathie über die „friedlichen Demonstranten“, während ausländische Regierungen „beide Seiten“ zum Dialog aufrufen, aber letztlich die Regierung des Landes für die Gewalt verantwortlich machen.“ (zitiert nach: André Scheer, „Putsch nach bekanntem Drehbuch“, erschienen 28.02.2014, in der Wochenzeitung „UZ – Unsere Zeit“)

Lügen mit System - Traue Deinen Augen nicht!

Bilder können nicht lügen? – Und wie sie das können!

Jede neue Kriegsvorbereitung, jeder imperialistisch gesteuerte Putsch wird von einer Propagandawalze begleitet, in die die gröbsten Fälschungen und Lügen eingespeist werden. 

Zu jedem Krieg und jeder Intervention gibt es einen zweiten – den gegen die Köpfe des Publikums, das für die Duldung oder sogar Unterstützung der imperialistischen Verbrechen gewonnen werden soll. 

Sobald ein Gauck von Menschenrechten spricht, ist Gefahr in Verzug.

Ukraine: Der braune Mob marschiert. Formiert sich Widerstand ?

Hintergrundinformationen gegen die herrschende Propaganda

Foto / Quelle: www.tagesschau.de, 22.02.2014

Kennen Sie die Bedeutung der rot-schwarzen Fahne in der heutigen „tageschau“  vom 22.02.2014?

Wer sich Bilder des Fahnenmeers der ach so demokratischen Protestierer auf dem Maidan anschaut, wird die hohe Anzahl der Swoboda-Fahnen (zum ukrainischen Dreizack gefortme gelbe Hand auf blauen Hintergrund), aber auch die vielen rot-schwarzen UPA-Fahnen und die Fahnen der paramilitärischen nationalistischen UNA-UNSO vorfinden.

Die rot-schwarze Fahne ist wie gesagt die Fahne der faschistisch-nationalistischen UPA-Armee, die 1943-1944 zehntausende polnische Zivilisten in Wolhynien massakrierte.

Ukraine: Spielball imperialistischer Interessen

Anlässlich der aktuellen Ereignisse in der Ukraine dokumentieren wir an dieser Stelle:

die Pressemitteilung des Parteivorstandes der DKP hierzu 

sowie 

einen Appell der Kommunistischen Partei der Ukraine.

Positionen zur EU-Wahl: Wie links ist die "Partei die Linke" (PDL)?

Bei unseren Unterschriftensammlungen für die eigenständige Kandidatur der DKP zu den Europawahlen wurden wir häufig mit der Frage konfrontiert, warum wir nicht die Kandidatur der Partei "Die Linke" (PdL) unterstützen würden.

Unsere Antworten waren vielfältig, liefen aber immer auf dieselbe zentrale Aussage hinaus, dass die PdL im Ganzen inzwischen kein klares antikapitalistisches Profil mehr vertreten würde, sondern sich vielmehr dem Mainstream immer weiter anpassen würde um in diesem System anzukommen.

Als hätte es für diese unsere Position noch eines Beweises bedurft, so wurden unsere Einschätzungen auf dem gerade in Hamburg zuende gegangenen PdL-Wahlparteitag zur EU-Wahl auf die deutlichste Weise belegt.

Wir dokumentieren daher an dieser Stelle zwei Einschätzungen dieses Parteitages.

Programm der DKP für die Wahl zum Europaparlament 2014

NEIN zum Europa der Banken und Konzerne! 

JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands!

Die Hoffnungen auf die Vereinigung Europas waren bei vielen Menschen groß.
Sie verbanden nach dem zweiten Weltkrieg mit Europa ihre Hoffnung auf andauernden Frieden, auf eine wirtschaftliche Entwicklung, die ihnen Wohlstand und Sicherheit bieten sollte. Die Realität sieht jedoch anders aus: Europaweit ist heute die Situation gekennzeichnet durch Massenarbeitslosigkeit, zunehmendes Elend und Angst vor der Zukunft.

Viva Cuba Socialista!

Einladung zur Info- & Solidaritäts-Veranstaltung

am 14. Februar 2014 um 19:30 Uhr

im "Haus der Kulturen "

(Parade 12, 23552 Lübeck)

Kuba ist mehr als ein kleiner Inselstaat in der Karibik, das ist mittlerweile vielen Menschen bewusst. Doch was unterscheidet dieses Land von Anderen und wie sieht der Alltag dort aus?

Um diese Frage zu beantworten organisierte die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) im Sommer 2013 zwei Solidaritätsbrigaden, an denen sich über 50 Jugendliche beteiligten. Sie leisteten vor Ort praktische Solidaritätsarbeit, indem sie sich am Aufbau eines Bildungszentrums auf dem Gelände der technischen Universität Havanna (CUJAE) beteiligten, aber auch inhaltliche Arbeit durch viele Diskussionen mit Jugendlichen vor Ort.

Störtebeker Briefe für Lübeck

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Erfolgreiche EU-Wahl-Unterschriftensammlung der DKP Lübeck /Ostholstein

Am vergangenen Samstag, dem 08. Februar 2014, sowie bereits am Samstag, dem 25. Januar 2014, sammelte die DKP Lübeck / Ostholstein in der Lübecker Altstadt erfolgreich Unterstützungsunterschriften für Ihren Wahlantritt zur EU-Wahl im Mai. 

An diesen Tagen bekannten sich 43 Lübeckerinnen und Lübecker dazu, dass es heutzutage notwendig ist wieder eine Kommunistische Partei wählen zu können.

Deutsche Ukraine-Politik: Vorwärts mit Neonazis

Foto: russia today
Kiew, 25. Januar 2014 (Reuters/Valentyn Ogirenko)

In der Ukraine eskalieren die Proteste gegen die Regierung erneut.

Hierzulande verschweigen Politiker und Medien, dass es vor allem Faschisten sind, die in Kiew randalieren

Ein Tipp von Konstantin Wecker an die Bundeskanzlerin

Kategorie: Ukraine 
Veröffentlicht am Freitag, 24. Januar 2014 13:14 
Geschrieben von Konstantin Wecker

Liebe Freunde,
Frau Merkel verlangt, die jüngsten Verschärfungen des Versammlungsrechts in der Ukraine zurückzunehmen. Jede Regierung sei verpflichtet, ihren Bürgern friedliche Demonstrationen zu ermöglichen. 

Gute Idee. 

Seit 25 Jahren gibt es bei uns Verschärfungen des Versammlungsrechts, wie zum Beispiel das Vermummungsverbot. Innenminister Friedrich möchte eine Demokratie, die mit „offenem Visier streitet“.

Er soll das mal gefälligst den Robocops sagen, die bei jeder Demo in unserem freien Land bis an die Zähne bewaffnet und bis zur Unkenntlichkeit vermummt sind.
Wer nur einmal demonstriert hat, weiß wovon ich spreche.

Ein Tipp, Frau Bundeskanzler:

Daheim anfangen die Demokratie zu verteidigen.
Dann der Welt die Demokratie erklären.

(Facebook-Eintrag des Liedermachers Konstantin Wecker)

Tipp: Konstantin Wecker spielt auf dem UZ-Pressefest am 27. - 29. Juni 2014 im Revierpark Wischlingen in Dortmund

Der Erste Weltkrieg erwuchs aus Expansionsinteressen der imperialistischen Großmächte

Verbrüderung russischer und deutscher
Soldaten an der Ostfront nach Kriegsende

Erklärung europäischer kommunistischer Parteien zum Beginn des Ersten Weltkriegs 1914

100 Jahre nach dem Beginn des Ersten Weltkrieges erleben wir eine erneute Debatte darum, wer das Feuer an die Lunte gelegt hat. Bei dieser Infragestellung der Hauptverantwortung des deutschen Imperialismus an dem über vier Jahre dauernden Völkergemetzel geht es selbstverständlich nicht um historische Wahrheit. Es geht um die theoretische und politische Legitimierung heutiger imperialistischer Politik.

Liebknecht-Luxemburg Ehrung in Berlin: Manifestation gegen imperialistische Kriege

Foto: junge Welt online

95 Jahre nach Ihrer Ermordung, und 100 Jahre nach Beginn des ersten kapitalistischen Weltkrieges, fanden sich an diesem Wochenende 15.000 Menschen zur Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am Friedhof Berlin Lichtenfelde, der Gedenkstätte der Sozialisten, ein. 

Unter Ihnen auch die DKP Lübeck / Ostholstein. 

Antikapitalistischer Konsens im „Johanneum“

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Ein besonderes politisches Highlight bot sich Ende Dezember 2013 der DKP Lübeck / Ostholstein: Unter dem Motto „Gewinner und Verlierer der Globalisierung“ lud der Erdkunde Leistungskurs der 13. Klasse des Lübecker Gymnasiums „Johanneum“ kurz vor den Ferien zu einer Podiumsdiskussion in die Aula der Volkshochschule Lübeck.

Etwas über hundert Schülerinnen und Schüler des Abiturjahrganges folgten dieser Einladung des Leistungskurses und ihres Lehrers, welche den Abschluss einer einjährigen Projektarbeit darstellte. Geladen waren für das Podium neben Vertretern aus der Wirtschaft und von Verbänden auch die DKP Lübeck/Ostholstein.

Für ein kämpferisches 2014 – Neujahrsgruß der DKP

Und ob das Ziel, das hohe,
Ent­wi­chen scheint und fern,
Es kommt der Tag, der frohe,
Wir trau­en un­serm Stern.

Die Ge­gen­wart mag trü­gen,
Die Zu­kunft bleibt uns treu.
Ob Hoff­nun­gen ver­fli­egen,
Sie wach­sen immer neu.

Aus Nichts wird alles wer­den,
Eh‘ sie es noch ge­dacht,
Trotz ihrer Macht­ge­bär­den,
Wir spot­ten ihrer Macht.

Karl Liebknecht 1918

UZ-Extra "Gegen Krieg und Krise"

Neu erschienen ist eine 8-seitige UZ-Extra zum Themenkomplex 

"Gegen Krieg und Krise" 

mit folgenden Themen:

Bundeswehr im Auslandseinsatz ¤ Top-Ten der Rüstungsprofiteure ¤ Hände weg von Syrien! ¤ Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg: Kämpfer gegen den imperialistischen Krieg ¤ Europa-Wahlen: DKP-Kandidatur gegen Abschottung und Krieg ¤ Initiative Schule ohne Militär

Wer mehr erfahren möchte klickt hier.

„Wir sind wieder bei Marx!“

Ein Rückblick anläßlich des 95. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD)

Die Gründung der KPD (Spartakusbund) bildete einen Wendepunkt in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung. Sie war Krönung des Kampfes der deutschen Linken um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gegen Imperialismus und Krieg. 

Am 30. Dezember 1918 konstituierten sich die Delegierten der Reichskonferenz des Spartakusbundes als Gründungsparteitag der Kommunistischen Partei Deutschlands, der bis zum 1. Januar 1919 tagte. 

Viva Cuba Socialista!

Info- & Solidaritäts-Veranstaltung in Lübeck

Kuba ist mehr als ein kleiner Inselstaat in der Karibik, das ist mittlerweile vielen Menschen bewusst. Doch was unterscheidet dieses Land von Anderen und wie sieht der Alltag dort aus?

Um diese Frage zu beantworten organisierte die SDAJ im Sommer zwei Solibrigaden, an denen sich über 50 Jugendliche beteiligten. Sie leisteten vor Ort praktische Solidaritätsarbeit, indem sie sich am Aufbau eines Bildungszentrums auf dem Gelände der technischen Universität Havanna (CUJAE) beteiligten, aber auch inhaltliche Arbeit durch viele Diskussionen mit Jugendlichen vor Ort.

Nach drei Wochen Sozialismus, Sommer und Sonne sind unsere Brigadistinnen und Brigadisten wieder in unserer kapitalistischen Realität angekommen. Nun haben sie viel über die Erfolge aber auch die alltäglichen Probleme zu berichten.

Wenn ihr also Interesse habt mehr über Cuba und den dortigen Sozialismus zu erfahren kommt am 14. Februar 2014 um 19:30 Uhr ins "Haus der Kulturen " (Parade 12, 23552 Lübeck). Dort berichten Teilnehmer der Brigade wie sie die Menschen und ein komplett anderes Gesellschaftssystem erlebt haben.

Themen mit denen ihr rechnen könnt sind das gesellschaftliche sowie politische Leben auf Kuba, einen Einblick in die wirtschaftlichen Verhältnisse, aber auch die dortige Kultur. Natürlich könnt ihr auch zu allen anderen Themen eure Fragen stellen.

Die Südafrikanisch Kommunistische Partei (SACP) zum Tod Nelson Mandelas

»Er war Mitglied des ZK der Kommunistischen Partei«

Trauer und Wut erfasst uns in diesen Tagen. Wir trauern mit dem Volk Südafrikas um den Revolutionär und Freiheitskämpfer Nelson Mandela. 

Aber wir sind auch wütend! Wütend ob der heuchlerischen und geschichtsklitternden Krokodilstränen der falschen Freunde: Nach der Meldung über den Tod des südafrikanischen Freiheitskämpfers und früheren Guerrilleros Nelson Mandela werden in den hiesigen Medien schwülstige Nachrufe der Kanzlerin der BRD Merkel, des präsidialen Lamentierers Gauck, des Präsidenten der USA Obama, des britischen Premierministers Cameron u.a. verbreitet.

Ausgerechnet also die Vertreter jener Staaten, die das mörderische Apartheidregime und all' seine Verbrechen bis zum Schluss aktiv stützten und materiell sowie personell förderten, und den ANC unter Führung Nelson Mandelas als »terroristisch« denunzierten, vergießen nun wiederliche Krokodilstränen.

Aufruf zur Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2014

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin! 

Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 12. Januar 2014 um 10.00 Uhr vom Berliner U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde.

»Liebknecht kämpfte für uns alle«, schrieb Rosa Luxemburg, als man ihn nach der berühmten Maidemonstration 1916 auf dem Potsdamer Platz verhaftet hatte. »… Er hat gezeigt, dass man auch in Deutschland für seine sozialistische Überzeugung mit dem ganzen Menschen einsteht.«

Startschuss zum UZ-Pressefest 2014

Auf seiner 5. Sitzung am vergangenen Wochenende hat der Parteivorstand das UZ-Pressefest 2014 beschlossen.

Am 27. Juni 2014 wird es in Dortmund wieder so weit sein: Die DKP wird zum UZ-Pressfest einladen, dem größten Volksfest der Linken hierzulande. Das hat der Parteivorstand am vergangenen Samstag nach einer einmütigen Diskussion einstimmig beschlossen. Ausschlaggebend für diese Beschlussfassung war u.a. das Erreichen des festgesteckten Ziels, bis Mitte November 35.000 Euro zur Vorfinanzierung durch Spenden zu generieren. Dieses Ziel wurde mit fast 45.000 Euro sogar deutlich überschritten – ein Signal, dass das UZ-Pressfest von der gesamten Partei gewollt ist.

EU-Wahlen: Die DKP auf den EU-Wahlzettel!

Die Deutsche Kommunistische Partei kandidiert bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014.

Jetzt unterschreiben für die Kandidatur der DKP bei den EU-Wahlen 2014!

JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands gegen die EU!

 

NEIN zum Europa der Banken und Konzerne!

Im Mai 2014 sind die Menschen in der EU zur Wahl aufgerufen. Bei der Gründung der EU haben die Herrschenden in Europa und Deutschland Wohlstand und Frieden für alle versprochen. Spätestens mit der Ausweitung der Krise auf eine Reihe von EU-Staaten ist diese Propaganda in sich zusammengebrochen wie ein Kartenhaus:

Die Alternative ist real: „Sozialismus oder Barbarei!“

Foto: DKP Lübeck / Ostholstein

Unter diesem Motto fand am vergangenen Samstag, dem 09. November 2013, eine Gedenkveranstaltung anlässlich des 95. Jahrestages der Novemberrevolution in Kiel statt.

Wir veröffentlichen an dieser Stelle den Redebeitrag der DKP Kiel zu diesem Anlaß.