Alles Lüge! – Das Märchen von Menschenrechten und Demokratie

…oder: Was haben Syrien, die Ukraine und Venezuela mit Lübeck und Ostholstein zu tun?

Hier ist alles gut: Wir sind ein freiheitliches Land mit einer demokratischen Struktur, jeder kann wählen und sagen was er denkt, und wir haben Pressefreiheit – oder?

So war es in Syrien und der Ukraine auch, in Venezuela ist es noch so.

Dann passierte etwas, was in diversen Ländern seit Langem in schöner Regelmäßigkeit nach dem immer gleichen Drehbuch von statten geht:

„Angeblich „ganz spontan“ gehen Unzufriedene auf die Straße, um gegen tatsächliche oder vermeintliche Fehler der Regierung zu protestieren. Plötzlich schlagen die Demonstrationen in Gewalt um, Barrikaden werden errichtet, das öffentliche Leben wird behindert oder ganz zum Stillstand gebracht. Die Forderungen radikalisieren sich, letztlich geht es nur noch um den Rücktritt der Regierung. Internationale Medien berichten voller Sympathie über die „friedlichen Demonstranten“, während ausländische Regierungen „beide Seiten“ zum Dialog aufrufen, aber letztlich die Regierung des Landes für die Gewalt verantwortlich machen.“ (zitiert nach: André Scheer, „Putsch nach bekanntem Drehbuch“, erschienen 28.02.2014, in der Wochenzeitung „UZ – Unsere Zeit“)

So geschehen im ehemaligen Jugoslawien, im Irak, in Libyen, Syrien, diversen anderen Ländern des „Nahen Ostens“, jüngst in der Ukraine und so geschieht es zurzeit in Venezuela – die Liste ließe sich beliebig fortführen. Und immer geht es angeblich um Menschenrechte und Demokratie…

Menschenrechte und Demokratie? Kampfbegriffe des Imperialismus!

In Bangladesch stürzten Gebäude ein, in denen Menschen für Hungerlöhne Kleidung für die westliche Welt produzieren. Hunderte sterben. Dies beschäftigt unsere freien Medien nur am Rande.

In Nigeria beträgt die Lebenserwartung im Niger-Delta gerade einmal 41 Jahren. Schuld daran: die massive Umweltverschmutzung durch die Ölförderung. Überall im Niger-Delta wird Gas abgefackelt, obwohl das bereits seit 1984 verboten ist. Bei der Verbrennung entstehen giftige Dämpfe. Regelmäßig tritt Öl durch undichte oder illegal angezapfte Pipelines aus, macht Trinkwasser ungenießbar, zerstört Fischbestände oder verseucht die Böden der Farmer. Die Ölmultis (Exxon, BP, etc.) profitieren und machen Milliardengewinne. Stellenwert in der deutschen Politik und Medien? Gleich Null!

In Afrika verhungern täglich Hunderttausende oder sterben an AIDS. Medienrelevanz? Gleich Null!

Im Mittelmeer ertrinken wöchentlich hunderte Menschen, weil die EU sich vor den Flüchtlingen ihrer Wirtschaftspolitik in Afrika abschottet. Dies beschäftigt deutsche Medien maximal kurzzeitig! Keinerlei politische, juristische oder gar militärische Hebel werden in Bewegung gesetzt, um Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Liste von Menschenrechtsverletzungen durch Kapitalinteressen ließe sich beliebig fortführen, denn Kapitalismus tötet täglich!

Menschenrechte und Demokratie interessieren die Herrschenden unseres Landes nur dann, wenn sie Profit aus der Destabilisierung eines Landes oder dem Umsturz der existierenden Verhältnisse ziehen können.

Demokratie? In Ungarn werden von einer faschistischen Regierung grundlegende demokratische Rechte per Dekret abgeschafft. Hier wird politisch und medial einmal kurz mit dem „erhobeneren Zeigefinger“ gewunken. Konsequenzen? Fehlanzeige.

In diversen Ländern der sogenannte „Dritten Welt“ sichern dem Westen genehme Diktatoren die wirtschaftlichen Interessen des Kapitals – gegen das eigene Volk. Solche Konflikte sind Randnotizen in deutschen Medien.

Aber in Afghanistan kämpfen deutsche Soldaten für die Rechte der Frauen. 
Mit dem Rohstoffreichtum (z. B. den Vorkommen der extrem wertvollen sogn. „seltenen Erden“) dieses mittelalterlich strukturierten Landes oder seiner militär-strategischen Lage hat dies nichts zu tun – Oder?

Im Nahen Osten, im Irak oder in Syrien kämpft die „freie Welt“ gegen blutrünstige Diktatoren, die ihre Bevölkerung massiv unterdrücken. 
Mit Öl oder den ebenfalls militär-strategisch wichtigen Lagen der Länder hat dies nichts zu tun – Oder?

In der Ukraine geht es um die Unterdrückung des demokratischen Volkswillen. 
Mit der „Kornkammer“ der ehemaligen Sowjetunion oder dem Rohstoffreichtum des „Donezbecken“ (Derzeit werden im Donezgebiet jährlich 200 Mio. Tonnen Kohle gefördert und über 50 Mio. Tonnen Stahl erzeugt) oder dem Krywbass sowie der militär-strategisch extrem wichtigen Krim und dem Zurückdrängen des Einflusses Russlands hat dies nichts zu tun – Oder?

In Venezuela herrscht eine sozialistische Regierung, im Hinterhof der USA, und hat wie Kuba eine große Strahlkraft nach Lateinamerika – immer noch, obwohl der charismatische Volksheld, der diese Bewegung der unterdrückten Mehrheit des Volkes losgetreten hat, seit einem Jahr tot ist. 
Hier geht es in der gerade beginnenden „Demokratie-Show“ um die angebliche Unterdrückung der Minderheit – der Minderheit der Reichen ehemaligen Führungselite, die die Reichtümer des Landes zu Ungunsten der großen Mehrheit des Volkes an die US-Multis verscherbelt hat. Aber auch hier geht es natürlich nicht um Einflusssphären oder Öl – Oder?

DOCH! In allen großen Konflikten der Gegenwart geht es ausschließlich um eines: Um wirtschaftliche und geo-politische Machtinteressen des deutschen und transnationalen Kapitals. Alle diese angeblichen Demokratie- und Menschenrechtsverletzungen sind nur eines: Vorwände für die Absicherung des imperialistischen Machtausbaus des Kapitals!

Was hat das mit uns vor Ort zu tun?

Hier wird uns vorgegaukelt das Demokratie ein Grundpfeiler unserer hiesigen Gesellschaft ist. Aber zumindest in der Ukraine und in Venezuela herrschten oder herrschen auf dem Boden ihrer Verfassungen mit großer Mehrheit gewählte Staatsoberhäupter. Ob man sie mag oder nicht… 

Aber wie man an diesen Beispielen sieht sind Wahlergebnisse, egal wie eindeutig sie sind, sind demokratische Strukturen, ja ist Demokratie, uninteressant wenn sie Kapitalinteressen im Wege stehen!

Hier redet man viel von unserer vorbildlichen „Pressefreiheit“. Die Berichterstattung der letzten Jahre, ob über Syrien oder die Ukraine, widerspricht allen Grundregeln des kritischen Journalismus. Wer es nicht glaubt, sollte sich den Artikel „Der Qualitätsjournalismus versagt“ von Stefan Korinth auf  www.nachdenkseiten.de (hier) einmaldurchlesen. 

Was uns seit geraumer Zeit medial geboten wird hat mit „freier Presse“ nichts mehr zu tun – es ist Hofberichterstattung von abhängigen Mitarbeitern von Medienkonzernen im Interesse des Kapitals. Vielfältigkeit von Meinungen findet hier offensichtlich nicht mehr statt. Man könnte meinen die Medien sind nahezu gleichgeschaltet…

Hier glaubt man immer noch, dass ein zweites 1933, eine zweite Machtübernahme von Faschisten, heutzutage unmöglich sei. 

Aber in Ungarn sind Faschisten ganz legal und ohne Widerspruch der Herrschenden der „freien Welt“ an die Macht gekommen und bis heute da. 
In Syrien sind es islamistische Fundamentalisten, die die gegen den angeblichen Diktator Assad kämpfen. 
In der Ukraine sind es die Faschisten, die – kaschiert von den Klitschko-Marionetten – die Macht übernommen haben. 

Die Realität zeigt deutlich, dass dem Kapital zur Durchsetzung ihrer Profitinteressen jedes Mittel recht ist! Dies kann schneller gehen als man denkt, und wird dann in unseren ach so freien Medien als „Sieg der Demokratie“ gefeiert…

Fallt nicht auf diese Propagandatricks hinein: 

Menschenrechte und Demokratie verkommen im Kapitalismus zu Kampfbegriffen und dienen nur dem fortschreitenden Imperialismus.

Fakt bleibt: Woran wir kranken ist die Macht von Konzernen und Banken – wo diese gebrochen ist, da herrschen auch wieder die wirklichen Rechte der Menschen und Demokratie im Wortsinn!

Der Kampf dafür ist notwendiger denn je!