Ernst Thälmann – der Kommunist

Vor 70 Jahren wurde Thälmann im KZ Buchenwald ermordet

Ernst Thälmann gehörte zu jenen Kommunisten, die noch vor der Reichstagswahl am 5. März 1933 verhaftet wurden. Nachdem es den Faschisten nicht gelungen war, einen Prozess gegen den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands zu inszenieren, behielt sich Hitler die persönlichen Entscheidungen über seine Haftbedingungen vor. Doch Thälmann ließ sich von den Versprechungen, die ihm mehrmals im Auftrage Hitlers angetragen wurden, nicht blenden.

Ungebeugt von der Einzelhaft blieb Thälmann, wie viele Kommunisten in den Konzentrationslagern. Doch dann am 14. August 1944 erteilte Hitler bei einem Vortrag von Himmler diesem sein Einverständnis, Thälmann zu liquidieren, was

ein SS-Kommando am 18. August im Krematorium in Buchenwald vollzog.

Monopoly bei Karstadt: 29 Filialen von Schließung bedroht

Schlaflose Nächte wegen unsicherer Arbeitsplätze sind im Kapitalismus an der Tagesordnung. 

Die Beschäftigten des Warenhauskonzerns Karstadt trifft es jetzt erneut. Immer neue Hiobsbotschaften sorgen für Unruhe. Nun ist auch noch die Existenz der übrig gebliebenen Belegschaft bedroht.

Vier Jahre nach der Insolvenz und dem Verkauf für einen Euro an den Milliardär Nicolas Berggruen droht die Zerschlagung des Konzerns. 29 der bundesweit 83 Filialen des Essener Handelsriesen sollen auf einer Schließungsliste stehen.

Fakten: Manifest der Volksbefreiungsfront der Ukraine, Neurusslands und der russischen Karpaten

Welches Ziel hat unser Kampf?

Aufbau einer gerechten sozialen Volksrepublik ohne Oligarchen und ohne korrumpierte Bürokratie auf dem Territorium der Ukraine.

Wer sind unsere Feinde?

Die liberal-faschistischen herrschenden Eliten – das kriminelle Bündnis von Oligarchen, Bürokraten, Militärs und reiner Kriminalität, die die Interessen ausländischer Staaten bedienen. Während sie offiziell die liberalen europäischen Werte ausrufen, halten sie das Land unter Kontrolle. Sie stützen sich dabei auf Banden der Ultra-Rechten, entfachen chauvinistische Hysterie und hetzen die Völker aufeinander.

Woher kommt der Reichtum und wer schafft ihn?

Zur Aktualität von Lenins „Drei Quellen und drei Bestandteile des Marxismus“

Als auf dem Höhepunkt der Finanzkrise im Sommer 2008 die US-Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz anmelden musste, überboten sich die Kommentatoren geradezu mit ihrer Kritik an der Komplexität des globalen Finanzsystems. Insbesondere Ratingagenturen, also Unternehmen, die die Kreditwürdigkeit anderer Unternehmen bewerten, wurden verbal scharf angegangen: Man warf ihnen vor, durch viel zu komplexe Bewertungsmodelle Transparenz verhindert und so eine Spekulationsblase aufgebläht zu haben, in deren Folge zahlreiche Großbanken ins Schleudern kamen und Pleite gingen.

Wenn man sich also die ungeheure Komplexität des modernen Kapitalismus vergegenwärtigt, vor der bereits sämtliche „Experten“ kapitulieren mussten, dann stellt sich unweigerlich die Frage: Welchen Sinn macht es, einen fast schon als „simpel“ anmutenden Textabschnitt zu Fragen der politischen Ökonomie des Kapitalismus zu lesen, der einer kleinen und fast 100 Jahre alten Lenin-Schrift entstammt?

Lübecker Friedensdemonstration gegen die israelische Aggression in Gaza am 24. Juli 2014

Foto: VVN-BdA Lübeck

Insgesamt 65 friedensbewegte Menschen protestierten am 24.7. in Lübeck gegen das Massaker an der palästinensischen Bevölkerung im Gaza-Streifen.

Zu der Demonstration und Kundgebung hatten die Lübecker Gruppe der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die Lübecker Montagsdemonstranten gegen Atom und Hartz IV, die MLPD, die DKP Lübeck / Ostholstein, Petra Mück und Pastor Volker Bethge aufgerufen. 

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele: Solidarität mit den Antifaschisten und Kommunisten in der Ukraine!

Die KP der Ukraine wird illegal

Position beziehen!

Das Scharfschützenmassaker auf dem Maidan vom Februar wird nicht aufgeklärt – aber es diente dazu, eine Putschregierung unter Einbeziehung von Faschisten ins Amt zu bringen. 

Muß man da nicht an den Reichstagsbrand 1933 denken? Der wurde genutzt, um die Kommunisten aus dem Parlament und in die Illegalität zu jagen. 

Das brennende Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai mit seinen vielen Toten – drängt sich da nicht eine Parallele zum Sturm auf die Gewerkschaftshäuser am 2. Mai 1933 auf?

Die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine wird mit Gewalt aus dem Parlamentssaal in Kiew geworfen, heute soll die Fraktion offiziell aufgelöst werden. Natürlich hat man, ganz “Rechtsstaat”, noch schnell ein entsprechendes Gesetz erlassen. Ähnelt das nicht der „Notverordnung zum Schutz von Volk und Staat“?

Stoppt das Morden!

Demonstration

Donnerstag, 24. Juli um 17.00 auf dem Schrangen

Stoppt den Krieg in Gaza!

Waffenstillstand sofort!

Am 7. Juli eröffnete die israelische Armee ihre militärische Aggression gegen die palästinensische Bevölkerung im Gaza-Streifen. Erweitert durch eine Bodenoffensive von ca. 70 000 Soldaten hat sie bisher weit über 550 Menschenleben gefordert, besonders unter Kindern und Frauen. 

Als Vorwand dient der wirkungslose Raketenbeschuss durch die Hamas. Die tatsächlichen Ursachen des Krieges liegen in der Unterdrückung der Palästinenser durch Israel und die Verweigerung eines eigenen Staates.

Es ist empörend, dass die Bundeskanzlerin das Vorgehen der israelischen Armee als „angemessen“ bezeichnet und Waffen an Israel liefern lässt.

Weltweit demonstrieren Zehntausende Menschen ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der israelischen Besatzer.

Wir rufen auch in Lübeck auf zu einer Solidaritäts- und Antikriegsdemonstration auf!

Als Sofortmaßnahmen fordern wir:

·         den sofortigen Rückzug der israelischen Armee

·         Aufhebung der Blockade des Gaza-Streifens. 

Faschisten und Antisemiten haben auf der Demonstration nichts zu suchen!

Aufruf von: Montagsdemonstranten gegen Hartz IV und gegen Atom, VVN-BdA, MLPD, DKP

Virtuelle Realität – Die Ukraine-Berichterstattung von ARD und ZDF

Foto: kritisches-netzwerk.de

Das gab es noch nie: Ein ARD-Chefredakteur, Kai Gniffke, wendet sich mit dem Versuch einer Selbstkritik zur ARD-Ukraine-Berichterstattung an die Zuschauer: »Es gibt kaum ein Thema, zu dem wir soviel Feedback bekommen haben wie zur Lage in der Ukraine«, schreibt der Mann im »Tagesschau«-Blog Mitte Mai: »Dabei gibt es viele kritische Anmerkungen zu unserer Berichterstattung, die manchem Nutzer zu kritisch gegenüber der Position Rußlands erscheint«. 

Mit Feedback meinte Gniffke die unzähligen Mails, die Tag für Tag die öffentlich-rechtlichen Sender erreichten, in denen sich Zuschauer und Zuhörer über die einseitige und unqualifizierte Ukraine-Berichterstattung empörten.

Das Fest unserer Zeit: Mehrere Zehntausend Menschen feiern

Am vergangenem Wochenende präsentierten sich im Dortmunder Revierpark Wischlingen die Deutsche Kommunistische Partei und ihre Wochenzeitung, die UZ, von ihrer besten Seite. Mit dem 18. UZ-Pressefest setzten sie die 40-jährige Tradition der UZ-Pressefeste erfolgreich fort. 
Die Landesgliederungen der DKP aus dem ganzen Bundesgebiet präsentierten sich mit ihren Beiträgen, mit ihren politischen Schwerpunkten sowie ihren spezifischen Speisen und Getränken. „Die Stimmung ist einfach toll“ – diese Einschätzung war vielerorts zu hören.

Zehntausende Besucher drängten sich durch das Gelände. Ihnen wurde Hochkarätiges geboten. Das Kulturprogramm, die Diskussionsrunden, die Beiträge von befreundeten Organisationen und die Beteiligung der internationalen Gäste belegt: Dieses Fest war, ist und bleibt das größte Fest der Linken in der Bundesrepublik Deutschland.

„Wir brauchen eine starke Friedensbewegung“

Konstantin Wecker tritt beim diesjährigen UZ-Pressefest auf

Konstantin Wecker ist Musiker, Liedermacher, Komponist, Autor und Schauspieler

UZ: Sie treten erneut beim Pressefest dieser Zeitung auf, das Ende Juni in Dortmund stattfindet. Was verbinden Sie mit dem Fest?

Konstantin Wecker: Ich freue mich sehr, wieder einmal in Dortmund dabei zu sein. Das UZ-Pressefest ist das größte Fest von Kommunisten und Linken, das es in der Bundesrepublik gibt. Es bietet die Möglichkeit zu diskutieren, sich auszutauschen, solidarisch zu streiten und vor allem auch gemeinsam zu feiern. Außerdem trifft man hier viele andere Linke, Freunde, Genossinnen und Genossen, die man meist schon viel zu lange nicht mehr gesehen hat. Auf dem Fest werde ich am Samstag um 20 Uhr auf der Hauptbühne mit Esther Bejarano & Microphone Mafia auftreten und lade Alle herzlich dazu ein, dabei zu sein. Außerdem hab ich noch einen Überraschungsgast: den cantautore Fabrizio Zanotti!

Krieg effekttiver kommunizieren

Gauck propagiert die Bereitschaft zum Krieg. Das ist nicht seine Idee. 

Er ist nur ein Rädchen in einem grösseren Getriebe. Es handelt sich um eine geplante Kampagne, mit der die in der Bevölkerung weit verbreitete Ablehnung einer aggressiven deutschen Aussenpolitik umgepolt werden soll. 

German Foreign Policy  stellt Gaucks Tiraden in ihren Zusammenhang:

Ukraine: Ein offener Brief des Zentralkomitees der kommunistischen Partei an die Kommunisten, die Arbeiter und die Linksparteien

Foto: ria nowosti

Liebe Genossen !

Zuerst einmal Dank im Namen tausender ukrainischer Kommunisten für die Unterstützung der Kommunistischen Partei der Ukraine. Die Lage in der Ukraine ist wirklich tragisch. Die Kiewer Zentralregierung löst die Situation nicht friedlich, sie provoziert den Bruderkampf in der Ostukraine. Gleichzeitig wachsen bei den Bürgern angesichts der grausamen Regierungstruppen und der bewaffneten nationalistischen Gruppen, die gegen die eigenen Bürger kämpfen,  separatistische Stimmungen.

Das UZ-Pressefest ruft!

Am 27. Juni 2014 startet das größte Volksfest der Linken in der BRD: Das UZ-Pressefest.

Gemeinsam kämpfen – gemeinsam feiern!

Kommunistinnen und Kommunisten können beides: kämpfern und feiern!

DKP: Solidarität mit den Antifaschisten und Verfolgten in der Ukraine! Kein Verbot der Kommunistischen Partei!

Erklärung des Parteivorstands der DKP vom 18. Mai 2014

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) steht als Partei des Friedens, des gesellschaftlichen Fortschritts und des Sozialismus im Ukraine-Konflikt klar und unzweideutig an der Seite derer, die sich gegen den Putsch wehren, der im Februar eine Koalitionsregierung aus Konservativen, Ultranationalisten und Faschisten an die Macht brachte.

EU-ropa hat gewählt

Die Stimmen sind gezählt. Das Ergebnis der EU-Wahlen hat das Kräfteverhältnis in Brüssel nicht wesentlich verändert, obgleich die etablierten bürgerlichen Parteien in vielen Ländern Stimmen verloren haben.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP), zu der auch CDU und CSU gehören, bleibt stärkste Fraktion im Europaparlament, die Sozialdemokraten bilden die zweitgrößte Fraktion. Drittstärkste Kraft wurden die Liberalen.

Waren die Nazis Europafeinde?

Wie hitlerdeutsche Politikplaner eine “Europäische Gemeinschaft” entwarfen

Die Regierungen in der EU, unter einander allerdings strategisch keineswegs einig, sind damit beschäftigt, aus dem Desaster ihrer Ukraine-Politik denn doch noch einen halben Erfolg zu machen – das Land soll ohne allzu hohe Kosten “europäisiert” werden – ein riskantes Unternehmen. 

Und gleichzeitig läuft der Wahlkampf für das Europäische Parlament an, das Interesse der Bürger an diesem Vorgang ist gering, die Skepsis gegenüber “Brüssel” groß; also sind hierzulande die Parteien der Großen Koalition darum bemüht, ihre Anteile an den Stimmen wenigstens zu halten und EU-kritische Bewerbungen um Mandate an Erfolgen zu hindern.

TV-Wahlspot der DKP zu den Europawahlen 2014

Vier Mal 90 Sekunden roter Klartext gegen das Europa der Banken und Konzerne. 

 

In einem alten Soulsong von Gil Scott-Heron heißt es im Refrain richtig: “The revolution will not be televised”* – und so kann auch ein DKP-Wahlspot in den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern nicht mehr sein als als ein Aufblitzen in diesem Land.

Aber ohne diesen “roten Aufblitzer” wäre die Medienlandschaft noch gleichförmiger – die notwendige Kritik an der EU als ein Instrument der (deutschen) Banken und Konzerne zur forcierten Ausbeutung der Werktätigen Europas wäre im Fernsehen überhaupt nicht wahrnehmbar. 

1. Mai 2014 - Lübeck - Ein Rückblick

  Manchmal sagen Bilder mehr als tausend Worte - Eine Foto-Story der DKP Lübeck Ostholstein

DKP Lübeck / Ostholstein am 01. Mai 2014

Lesen ist ja gut und schön, aber nichts bewegt mehr als ein gutes Gespräch: Trefft uns am 01. Mai 2014, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse.

Hier kann man diskutieren, Mitglied werden, feiern und vieles mehr!

Ihr findet Genossinnen und Genossen der DKP Lübeck / Ostholstein an folgenden Orten in Lübeck:

Heraus zum 1. Mai!

Nach der letzten Bundestagswahl und der Bildung der Großen Koalition gab es Hoffnungen, dass es nun den Menschen besser gehen würde. 

Doch schon jetzt ist zu sehen, dass die Maßnahmen der „GroKo“ nur kleine Korrekturen sind: Der Mindestlohn ist zu niedrig und gilt nicht für alle, die Rente mit 63 ist eine Mogelpackung, die Schere zwischen Arm und Reich wird weiter auseinandergehen, der Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft vorenthalten. 

EU-Wahlprogramme von Linkspartei und DKP im Vergleich

Programmatische Aussagen können nicht mit der tatsächlichen Politik gleichgesetzt werden.

Auf ihrem Hamburger EU-Parteitag hat die Linkspartei fast ausschließlich Kandidaten des rechten Parteiflügels auf die aussichtsreichen Listenplätze gewählt.

Die Politik der Linkspartei im EU-Parlament wird also von der Parteirechten gemacht werden, Programm hin oder her. 

Allerdings wird sie sich dabei in vielen Dingen durchaus auf das Wahlprogramm berufen können, denn dieses wurde in Hamburg in wichtigen Fragen revidiert.

Da nun auch die 3%-Klausel wegfiel, können wir offensiv argumentieren: eine Stimme für die DKP ist nicht verloren, ihre Wahl bedeutet im Unterschied zu der der Linkspartei eine klare marxistische Positionierung gegen das Europa der Banken und Konzerne. 

Ein Stimmenzuwachs im Vergleich zu 2009 könnte Ausdruck des Widerstands sein. Das hätte mehr politisches Gewicht als die programmatischen Aussagen für sich genommen.

OSTERMARSCH 2014: Ostern für den Frieden auf die Straße!

Die DKP fordert von der Bundesregierung:

Schluss mit den Auslandseinsätzen!

Schluss mit der imperialistischen Kriegshetze rund um den Ukrainekonflikt!

Stopp der Umrüstung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee!

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien müssen zurückgezogen, die Rüstungsausgaben radikal gekürzt werden!

Deutschland und Europa dürfen nicht länger Drehscheibe und Aufmarschplatz für die imperialistischen Kriege sein, d. h. raus aus der NATO! 

Auflösung aller US-Militärbasen in Europa!

Krieg dem imperialistischen Krieg!

Nie wieder Faschismus - Nie wieder Krieg!

Wir bleiben 100% Friedenspartei - ohne wenn und aber!

Lest die Antikriegsinfo der DKP hier.

Wie war das noch: So etwas wie 1933 kann sich heute doch nie mehr wiederholen?

© RIA Novosti. Grigory Vasilenko

Information der Kommunistischen Partei der Ukraine

10. April 2014

Vom 22. Februar bis 9. April hielten bewaffnete profaschistische Aktivisten das illegal okkupierte Büro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Ukraine in Kiew besetzt. Sie untersuchten das Gebäude nach inkrimierenden Informationen, Dokumente der KPU, mit dem Ziel die Partei zu diffamieren.

„Wir bleiben 100 % Antikriegspartei“

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele bezieht Position gegen den beschlossenen Marineeinsatz im Mittelmeer

Heute hat der Deutsche Bundestag mit breiter Zustimmung der Entsendung einer Fregatte ins Mittelmeer zugestimmt. 

Aufgabe der Fregatte soll angeblich der Schutz von Schiffen sein, auf denen syrische Chemiewaffen zerstört werden. 

Mietpreisexplosion: Was ist die Wurzel des Übels?

Solange Wohnungen zum Zwecke des Profits gebaut werden, wird es keine sozialen und für die Mehrheit der Bevölkerung erträglichen Mieten geben. Die Rendite, die von Wohnungseigentümern, von Investoren und Banken beansprucht wird, verhindert das.

Bereits eine Rendite (Verzinsung) von fünf Prozent auf das in eine Neubauwohnung investierte Kapital (bei Baukosten von 1 500 Euro und Grundstückskosten von 700 Euro pro qm Wohnfläche) führt zu einer Mietbelastung von 9,20 Euro pro qm monatlich.

Ok, ok, wir habens kapiert...

Foto: www.arbeiterfotografie.de

Haben keine Lust mehr, die Nörgler zu sein,

sind müde vom Kämpfen und Klagen,

werden ab sofort gesellschaftskonform

und verzichten auf weitere Fragen.

Wollen auch dabei sein im Karussell

der Reichen und Klugen und Schönen,

und dann lassen wir uns von den Medien loben

und von unseren Konten verwöhnen.

Und wir glauben ab sofort an jede Statistik

und sind gegen Zweifel immun,

und wenn Umsätze steigen und Löhne sinken,

hat das nichts miteinander zu tun.

Gegen Konfrontation und Krieg – Heraus zu den Ostermärschen 2014!

Samstag, 19.04.2014 Kiel:

Ostermarsch 
Schleswig-Holstein 2014 

“Wir sagen NEIN zu Auslandseinsätzen”

Auftaktveranstaltung: 
11 Uhr, Asmus-Bremer-Platz

Gegen das Europa der Banken und Konzerne!

UZ-Extra zur Europa-Wahl 2014 erschienen

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, hat der Bundeswahlausschuss am Freitag, dem 14. März 2014, in öffentlicher Sitzung 25 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl am 25. Mai 2014 zugelassen.

Links von der Linkspartei  kandidiert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) auf Liste 18. 

Einen kurzen Überblick über die Positionen der DKP zur Europawahl findet man in dieser UZ-Extra.