Wie war das noch: So etwas wie 1933 kann sich heute doch nie mehr wiederholen?

© RIA Novosti. Grigory Vasilenko

Information der Kommunistischen Partei der Ukraine

10. April 2014

Vom 22. Februar bis 9. April hielten bewaffnete profaschistische Aktivisten das illegal okkupierte Büro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Ukraine in Kiew besetzt. Sie untersuchten das Gebäude nach inkrimierenden Informationen, Dokumente der KPU, mit dem Ziel die Partei zu diffamieren.

„Wir bleiben 100 % Antikriegspartei“

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele bezieht Position gegen den beschlossenen Marineeinsatz im Mittelmeer

Heute hat der Deutsche Bundestag mit breiter Zustimmung der Entsendung einer Fregatte ins Mittelmeer zugestimmt. 

Aufgabe der Fregatte soll angeblich der Schutz von Schiffen sein, auf denen syrische Chemiewaffen zerstört werden. 

Mietpreisexplosion: Was ist die Wurzel des Übels?

Solange Wohnungen zum Zwecke des Profits gebaut werden, wird es keine sozialen und für die Mehrheit der Bevölkerung erträglichen Mieten geben. Die Rendite, die von Wohnungseigentümern, von Investoren und Banken beansprucht wird, verhindert das.

Bereits eine Rendite (Verzinsung) von fünf Prozent auf das in eine Neubauwohnung investierte Kapital (bei Baukosten von 1 500 Euro und Grundstückskosten von 700 Euro pro qm Wohnfläche) führt zu einer Mietbelastung von 9,20 Euro pro qm monatlich.

Ok, ok, wir habens kapiert...

Foto: www.arbeiterfotografie.de

Haben keine Lust mehr, die Nörgler zu sein,

sind müde vom Kämpfen und Klagen,

werden ab sofort gesellschaftskonform

und verzichten auf weitere Fragen.

Wollen auch dabei sein im Karussell

der Reichen und Klugen und Schönen,

und dann lassen wir uns von den Medien loben

und von unseren Konten verwöhnen.

Und wir glauben ab sofort an jede Statistik

und sind gegen Zweifel immun,

und wenn Umsätze steigen und Löhne sinken,

hat das nichts miteinander zu tun.

Gegen Konfrontation und Krieg – Heraus zu den Ostermärschen 2014!

Samstag, 19.04.2014 Kiel:

Ostermarsch 
Schleswig-Holstein 2014 

“Wir sagen NEIN zu Auslandseinsätzen”

Auftaktveranstaltung: 
11 Uhr, Asmus-Bremer-Platz

Gegen das Europa der Banken und Konzerne!

UZ-Extra zur Europa-Wahl 2014 erschienen

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, hat der Bundeswahlausschuss am Freitag, dem 14. März 2014, in öffentlicher Sitzung 25 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl am 25. Mai 2014 zugelassen.

Links von der Linkspartei  kandidiert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) auf Liste 18. 

Einen kurzen Überblick über die Positionen der DKP zur Europawahl findet man in dieser UZ-Extra.

Der nackte Kaiser und die Kettenhunde

Janukowitsch, der vertriebene Präsident der Ukraine, wird als tragische Figur in die Geschichte eingehen.

Seine Entscheidung, die Verhandlungen mit der EU zu unterbrechen, war im Interesse der ukrainischen Bevölkerung; die Vorgabe, nicht nur die Produkte der Industrie, sondern auch die der Landwirtschaft an europäische Normen anzupassen, hätte das Land in die wirtschaftliche Katastrophe geführt. 

Verhandlungen aus diesem Grund auszusetzen, bis ein besseres Angebot erfolgt, war in dieser Lage ein normales und vernünftiges Verhalten, und die übliche Reaktion darauf wäre gewesen, dem Verhandlungspartner entgegenzukommen.

Stattdessen setzte die EU ein Ultimatum und es begannen die Proteste auf dem Maidan, die erkennbar mit viel Geld gefördert wurden (allein die Ausstattung mit Bühne und Lautsprechern könnten bei uns nur sehr große Organisationen wie etwa die Gewerkschaften stemmen, und auch das nur für einzelne Tage; von bezahlten Demonstranten ganz zu schweigen).

Was konsequente deutsche Linke im EU-Parlament machen sollten … wenn es sie gäbe

Sabine Wils steht nicht mehr auf den aussichtsreichen Spitzenplätzen der Liste der Linkspartei zu den EU-Wahlen. Die Betreiber des “RotRotGrünen Projekts” hatten auf dem Hamburger Parteitag die Mehrheit, und sie haben durchgewählt. 

Die Abgeordneten der Linkspartei im neuen EU-Parlament werden keine Linken, sondern Sozialdemokraten sein. Eine Ausnahme ist Sabine Lösing, die auf Platz 5 kandidiert. Sabine Wils hat sich vergeblich für Platz 7 der Linksparteiliste beworben. 

Sabine Wils schreibt im folgenden, von RotFuchs, Heft März 2014 übernommenen Artikel über den “Auftrag konsequenter Linker im Europarlament”. Im EU-Parlament wird sie dazu nichts mehr beitragen können. Der “Auftrag”, den sie sieht, wird von den Linkspartei-Abgeordneten nicht erfüllt werden.

Wer bisher Linkspartei gewählt hat, sollte bedenken, dass die neuen Vertreter der Linkspartei im EU-Parlament nicht die Vertreter linker Politik sind. Wer links wählen will, kann diesmal nicht Linkspartei wählen. Die Schmerzgrenze ist überschritten. Die Stimme für die DKP-Liste 17 ist nützlicher. Sie zeigt an: Bis hierher und nicht weiter. Wenn die Sozialdemokraten in der Linkspartei meinen, sie könnten durchmarschieren, ohne sich um die linke Parteiminderheit in der PdL zu kümmern, müssen sie eines Besseren belehrt werden.

Grün ist eine Mischfarbe

Quelle Fotomontage: scharf-links.de

Jochen Hoff von Duckhome, einem vielgelesenen Blog, ist ziemlich erbost über die Grünen.

Warum es bei deren aggresiver antirussischer Hetze und Scharmacherei im Ukraine-Konflikt nur um die Unterwerfung “unter USamerikanische Interessen” gehen soll, anstatt um die ureigenen Interessen des herrschenden Kapitals in Deutschland, bleibt sein Geheimnis. 

Aber davon abgesehen ist an seiner Charakterisierung der Grünen “was dran”:
 

Weltmeister der Ungleichheit

Deutschlands Reiche werden immer reicher, die Armen immer ärmer

In den Jahren 2002 bis 2012 konnten die oberen Einkommensgruppen in Deutschland „ihren Vermögensbestand weiter ausbauen“, während das Vermögen der unteren Gruppen teils stagnierte, sank, oder sogar ganz verschwand.

Das ergab eine Studie mit dem Titel „Anhaltend hohe Vermögensungleichheit in Deutschland“, die am 25. Februar vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlicht wurde. Unterstützt wurde die Studie von der Hans-Böckler-Stiftung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

Der „Spiegel“ und die Wahrheit

In der Rubrik „Münchhausen-Check“ nimmt „spiegel online“ regelmäßig Aussagen von Politikern unter die Lupe und prüft diese auf ihren Wahrheitsgehalt. 

Mit interessanten Ergebnissen – die dann jedoch keinerlei Einfluss auf die weitere Berichterstattung des Journals haben.

In den letzten Wochen wurden so zum Beispiel Aussagen der PdL- Abgeordneten Sahra Wagenknecht zur kapitalistischen Krise und von Wladimir Putin zur rechtlich korrekten Situation der Ukraine unter die Lupe genommen. Ergebnis: Die Aussagen stimmen!

Faschistische Hegemonie

Anhänger des »Rechten Sektors« und anderer 

faschistischer Organisationen auf dem Maidan 

sind mit Knüppeln und auch Schußwaffen ausgestattet

Foto: AP Photo/Emilio Morenatti

Die Propaganda-Maschiene rollt: Auf allen Medien erfahren wir dieselben Lügen-Trommelfeuer über die angeblich "friedlichen und demokratischen Aktivisten" des Kiewer Maidans. Die Wahrheit sieht anders aus. 

Wir dokumentieren daher einen Bericht aus der heutigen Ausgabe der "jungen Welt".

Hintergrund. Entgegen anderslautender Behauptungen dominieren ultrarechte Gruppen den Kiewer Maidan. Ihr Anhang wächst

Von Thomas Eipeldauer aus „junge Welt“ vom 08.03.2014

8. März: Internationaler Frauentag

Keine Blumen - Rechte fordern wir!

Der erste Internationale Frauentag fand am 19. März 1911 statt. Er entstand im Kampf um Gleichberechtigung, um bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten. Die Kämpfe richteten sich auch gegen die unzumutbaren Wohn- und Lebensbedingungen und gegen den Ausschluss von Frauen von Wahlen.

Dieser Kampf war immer Bestandteil der Kämpfe der Arbeiterbewegung um wesentliche politische sowie soziale Grundrechte und um die grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse.

Als Gruß an alle kämpfenden Frauen hier die aktuelle UZ-Extra zum internationalen Frauentag 2014!

Alles Lüge! – Das Märchen von Menschenrechten und Demokratie

…oder: Was haben Syrien, die Ukraine und Venezuela mit Lübeck und Ostholstein zu tun?

Hier ist alles gut: Wir sind ein freiheitliches Land mit einer demokratischen Struktur, jeder kann wählen und sagen was er denkt, und wir haben Pressefreiheit – oder?

So war es in Syrien und der Ukraine auch, in Venezuela ist es noch so.

Dann passierte etwas, was in diversen Ländern seit Langem in schöner Regelmäßigkeit nach dem immer gleichen Drehbuch von statten geht:

„Angeblich „ganz spontan“ gehen Unzufriedene auf die Straße, um gegen tatsächliche oder vermeintliche Fehler der Regierung zu protestieren. Plötzlich schlagen die Demonstrationen in Gewalt um, Barrikaden werden errichtet, das öffentliche Leben wird behindert oder ganz zum Stillstand gebracht. Die Forderungen radikalisieren sich, letztlich geht es nur noch um den Rücktritt der Regierung. Internationale Medien berichten voller Sympathie über die „friedlichen Demonstranten“, während ausländische Regierungen „beide Seiten“ zum Dialog aufrufen, aber letztlich die Regierung des Landes für die Gewalt verantwortlich machen.“ (zitiert nach: André Scheer, „Putsch nach bekanntem Drehbuch“, erschienen 28.02.2014, in der Wochenzeitung „UZ – Unsere Zeit“)