DKP Lübeck / Ostholstein am 01. Mai 2014

Lesen ist ja gut und schön, aber nichts bewegt mehr als ein gutes Gespräch: Trefft uns am 01. Mai 2014, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse.

Hier kann man diskutieren, Mitglied werden, feiern und vieles mehr!

Ihr findet Genossinnen und Genossen der DKP Lübeck / Ostholstein an folgenden Orten in Lübeck:

Heraus zum 1. Mai!

Nach der letzten Bundestagswahl und der Bildung der Großen Koalition gab es Hoffnungen, dass es nun den Menschen besser gehen würde. 

Doch schon jetzt ist zu sehen, dass die Maßnahmen der „GroKo“ nur kleine Korrekturen sind: Der Mindestlohn ist zu niedrig und gilt nicht für alle, die Rente mit 63 ist eine Mogelpackung, die Schere zwischen Arm und Reich wird weiter auseinandergehen, der Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft vorenthalten. 

EU-Wahlprogramme von Linkspartei und DKP im Vergleich

Programmatische Aussagen können nicht mit der tatsächlichen Politik gleichgesetzt werden.

Auf ihrem Hamburger EU-Parteitag hat die Linkspartei fast ausschließlich Kandidaten des rechten Parteiflügels auf die aussichtsreichen Listenplätze gewählt.

Die Politik der Linkspartei im EU-Parlament wird also von der Parteirechten gemacht werden, Programm hin oder her. 

Allerdings wird sie sich dabei in vielen Dingen durchaus auf das Wahlprogramm berufen können, denn dieses wurde in Hamburg in wichtigen Fragen revidiert.

Da nun auch die 3%-Klausel wegfiel, können wir offensiv argumentieren: eine Stimme für die DKP ist nicht verloren, ihre Wahl bedeutet im Unterschied zu der der Linkspartei eine klare marxistische Positionierung gegen das Europa der Banken und Konzerne. 

Ein Stimmenzuwachs im Vergleich zu 2009 könnte Ausdruck des Widerstands sein. Das hätte mehr politisches Gewicht als die programmatischen Aussagen für sich genommen.

OSTERMARSCH 2014: Ostern für den Frieden auf die Straße!

Die DKP fordert von der Bundesregierung:

Schluss mit den Auslandseinsätzen!

Schluss mit der imperialistischen Kriegshetze rund um den Ukrainekonflikt!

Stopp der Umrüstung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee!

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien müssen zurückgezogen, die Rüstungsausgaben radikal gekürzt werden!

Deutschland und Europa dürfen nicht länger Drehscheibe und Aufmarschplatz für die imperialistischen Kriege sein, d. h. raus aus der NATO! 

Auflösung aller US-Militärbasen in Europa!

Krieg dem imperialistischen Krieg!

Nie wieder Faschismus - Nie wieder Krieg!

Wir bleiben 100% Friedenspartei - ohne wenn und aber!

Lest die Antikriegsinfo der DKP hier.

Wie war das noch: So etwas wie 1933 kann sich heute doch nie mehr wiederholen?

© RIA Novosti. Grigory Vasilenko

Information der Kommunistischen Partei der Ukraine

10. April 2014

Vom 22. Februar bis 9. April hielten bewaffnete profaschistische Aktivisten das illegal okkupierte Büro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Ukraine in Kiew besetzt. Sie untersuchten das Gebäude nach inkrimierenden Informationen, Dokumente der KPU, mit dem Ziel die Partei zu diffamieren.

„Wir bleiben 100 % Antikriegspartei“

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele bezieht Position gegen den beschlossenen Marineeinsatz im Mittelmeer

Heute hat der Deutsche Bundestag mit breiter Zustimmung der Entsendung einer Fregatte ins Mittelmeer zugestimmt. 

Aufgabe der Fregatte soll angeblich der Schutz von Schiffen sein, auf denen syrische Chemiewaffen zerstört werden. 

Mietpreisexplosion: Was ist die Wurzel des Übels?

Solange Wohnungen zum Zwecke des Profits gebaut werden, wird es keine sozialen und für die Mehrheit der Bevölkerung erträglichen Mieten geben. Die Rendite, die von Wohnungseigentümern, von Investoren und Banken beansprucht wird, verhindert das.

Bereits eine Rendite (Verzinsung) von fünf Prozent auf das in eine Neubauwohnung investierte Kapital (bei Baukosten von 1 500 Euro und Grundstückskosten von 700 Euro pro qm Wohnfläche) führt zu einer Mietbelastung von 9,20 Euro pro qm monatlich.

Ok, ok, wir habens kapiert...

Foto: www.arbeiterfotografie.de

Haben keine Lust mehr, die Nörgler zu sein,

sind müde vom Kämpfen und Klagen,

werden ab sofort gesellschaftskonform

und verzichten auf weitere Fragen.

Wollen auch dabei sein im Karussell

der Reichen und Klugen und Schönen,

und dann lassen wir uns von den Medien loben

und von unseren Konten verwöhnen.

Und wir glauben ab sofort an jede Statistik

und sind gegen Zweifel immun,

und wenn Umsätze steigen und Löhne sinken,

hat das nichts miteinander zu tun.

Gegen Konfrontation und Krieg – Heraus zu den Ostermärschen 2014!

Samstag, 19.04.2014 Kiel:

Ostermarsch 
Schleswig-Holstein 2014 

“Wir sagen NEIN zu Auslandseinsätzen”

Auftaktveranstaltung: 
11 Uhr, Asmus-Bremer-Platz

Gegen das Europa der Banken und Konzerne!

UZ-Extra zur Europa-Wahl 2014 erschienen

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, hat der Bundeswahlausschuss am Freitag, dem 14. März 2014, in öffentlicher Sitzung 25 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl am 25. Mai 2014 zugelassen.

Links von der Linkspartei  kandidiert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) auf Liste 18. 

Einen kurzen Überblick über die Positionen der DKP zur Europawahl findet man in dieser UZ-Extra.

Der nackte Kaiser und die Kettenhunde

Janukowitsch, der vertriebene Präsident der Ukraine, wird als tragische Figur in die Geschichte eingehen.

Seine Entscheidung, die Verhandlungen mit der EU zu unterbrechen, war im Interesse der ukrainischen Bevölkerung; die Vorgabe, nicht nur die Produkte der Industrie, sondern auch die der Landwirtschaft an europäische Normen anzupassen, hätte das Land in die wirtschaftliche Katastrophe geführt. 

Verhandlungen aus diesem Grund auszusetzen, bis ein besseres Angebot erfolgt, war in dieser Lage ein normales und vernünftiges Verhalten, und die übliche Reaktion darauf wäre gewesen, dem Verhandlungspartner entgegenzukommen.

Stattdessen setzte die EU ein Ultimatum und es begannen die Proteste auf dem Maidan, die erkennbar mit viel Geld gefördert wurden (allein die Ausstattung mit Bühne und Lautsprechern könnten bei uns nur sehr große Organisationen wie etwa die Gewerkschaften stemmen, und auch das nur für einzelne Tage; von bezahlten Demonstranten ganz zu schweigen).

Was konsequente deutsche Linke im EU-Parlament machen sollten … wenn es sie gäbe

Sabine Wils steht nicht mehr auf den aussichtsreichen Spitzenplätzen der Liste der Linkspartei zu den EU-Wahlen. Die Betreiber des “RotRotGrünen Projekts” hatten auf dem Hamburger Parteitag die Mehrheit, und sie haben durchgewählt. 

Die Abgeordneten der Linkspartei im neuen EU-Parlament werden keine Linken, sondern Sozialdemokraten sein. Eine Ausnahme ist Sabine Lösing, die auf Platz 5 kandidiert. Sabine Wils hat sich vergeblich für Platz 7 der Linksparteiliste beworben. 

Sabine Wils schreibt im folgenden, von RotFuchs, Heft März 2014 übernommenen Artikel über den “Auftrag konsequenter Linker im Europarlament”. Im EU-Parlament wird sie dazu nichts mehr beitragen können. Der “Auftrag”, den sie sieht, wird von den Linkspartei-Abgeordneten nicht erfüllt werden.

Wer bisher Linkspartei gewählt hat, sollte bedenken, dass die neuen Vertreter der Linkspartei im EU-Parlament nicht die Vertreter linker Politik sind. Wer links wählen will, kann diesmal nicht Linkspartei wählen. Die Schmerzgrenze ist überschritten. Die Stimme für die DKP-Liste 17 ist nützlicher. Sie zeigt an: Bis hierher und nicht weiter. Wenn die Sozialdemokraten in der Linkspartei meinen, sie könnten durchmarschieren, ohne sich um die linke Parteiminderheit in der PdL zu kümmern, müssen sie eines Besseren belehrt werden.

Grün ist eine Mischfarbe

Quelle Fotomontage: scharf-links.de

Jochen Hoff von Duckhome, einem vielgelesenen Blog, ist ziemlich erbost über die Grünen.

Warum es bei deren aggresiver antirussischer Hetze und Scharmacherei im Ukraine-Konflikt nur um die Unterwerfung “unter USamerikanische Interessen” gehen soll, anstatt um die ureigenen Interessen des herrschenden Kapitals in Deutschland, bleibt sein Geheimnis. 

Aber davon abgesehen ist an seiner Charakterisierung der Grünen “was dran”:
 

Weltmeister der Ungleichheit

Deutschlands Reiche werden immer reicher, die Armen immer ärmer

In den Jahren 2002 bis 2012 konnten die oberen Einkommensgruppen in Deutschland „ihren Vermögensbestand weiter ausbauen“, während das Vermögen der unteren Gruppen teils stagnierte, sank, oder sogar ganz verschwand.

Das ergab eine Studie mit dem Titel „Anhaltend hohe Vermögensungleichheit in Deutschland“, die am 25. Februar vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlicht wurde. Unterstützt wurde die Studie von der Hans-Böckler-Stiftung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).