Am
zweiten Januarwochenende 2017 werden wieder tausende Menschen in Berlin
zusammenkommen, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den beiden Gründern der
Kommunistischen Partei Deutschlands, zu gedenken.
Zusammen
mit dem russischen Kommunisten W.I. Lenin und anderen waren sie es, die
angesichts der Barbarei des Ersten Weltkriegs das tiefe Bedürfnis unter den
Völkern nach Frieden zum Ausdruck brachten – und die Einsicht, sich dafür zu
organisieren – gegen eine Minderheit von Reichen, die ein Interesse an diesem
Krieg hatte. Es war die russische Oktoberrevolution vor 100 Jahren, die die Tür
öffnete für eine Zukunft ohne Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung.
Wir erleben heute wieder eine Zeit, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit – den Werktätigen, Erwerbslosen und alleinerziehenden Frauen, der Jugend und den Rentnern. Diese Minderheit sind eine handvoll Milliardäre – in Deutschland ca. 130 –, die als Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken daran verdienen …
… wenn
15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben.
… wenn
gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU
Ausbeutungspakte wie CETA und TTIP
abgeschlossen werden.
… wenn
der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit
34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie
es jüngst Kriegsministerin Ursula von der
Leyen angesichts der Wahl von Donald Trump
einforderte.
Es sind
diese handvoll Milliardäre, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte
Gesellschaft in eine Sackgasse führen. Diese Superreichen sind die Verursacher
und Nutznießer von Flucht, Kriegen und Armut – und um sich herum haben sie
einen Schutzwall errichtet aus Gesetzen, Ideologien, Presse, Politikern,
Geheimdiensten und notfalls auch Polizisten.
Alle noch
bestehenden sozialen und demokratischen Rechte werden ihrem Interesse nach
Profitmaximierung untergeordnet – auch das Recht auf Frieden, das heute
angesichts der NATO-Aggression durch einen Krieg im Weltmaßstab bedroht ist.
Das alles
kann aber über eines nicht hinwegtäuschen: Den 130 Milliardären stehen
Millionen Menschen in diesem Land gegenüber. Und wir Kommunisten meinen: Wenn
diese große Mehrheit der Bevölkerung sich zusammenschließt und mit einer
Sprache spricht, kommen die Milliardäre und ihre Politiker nicht durch. Ihren
Verarmung-, Ausbeutungs- und Kriegsprogrammen setzen die Kommunistinnen und
Kommunisten die Verteidigung des Rechts auf Arbeit und Frieden entgegen.
Kämpfen wir gemeinsam:
1. Für das Recht auf Frieden!
Die
Aufrüstungspläne von Merkel und von der Leyen für die Bundeswehr, ihr
völkerrechtswidriger Einsatz u.a. in Syrien oder Afghanistan, die Stationierung
von deutschen Soldaten in Litauen, die Modernisierung von US-Atomwaffen auf
deutschem Boden – alle Zeichen stehen auf Krieg! Die DKP setzt dem die
Forderung entgegen: Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der
Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung & Soziales! Stopp aller
deutschen Kriegseinsätze!
2. Für das Recht auf Arbeit!
Die
millionenfache Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung ist die Ursache
für eine Verelendung breiter Bevölkerungsteile. Arbeitsplatzvernichtung
bedeutet nicht nur Erwerbslosigkeit und ALG-II-Terror – es heißt Altersarmut,
günstigere Bedingungen für Kapitalisten, Löhne zu drücken und Billig-Jobs
auszuweiten; heißt Ausbildungsplatzmangel, heißt fehlende Integration von
Migranten, heißt eine Verrohung des gesamten Zusamenlebens in dieser
Gesellschaft. Die DKP setzt dagegen die zentralen Forderungen: Arbeitszeitverkürzung
bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im
Öffentlichen Dienst – die Reichen sollen zahlen! Und die DKP setzt auf
kämpferische DGB-Gewerkschaften zur Durchsetzung dieser Forderungen.
3. Für Solidarität!
Das
gemeinsame Kämpfen für gemeinsame Interessen unhängig von Weltanschauung,
Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Reichen
am meisten Angst haben. Umso erfolgreicher ihre Spaltungsversuche verhindert
werden können, um so besser können ihre Angriffe abgewehrt werden.Dafür gilt es
im Januar in Berlin auf die Straße zu gehen.
LLL-Wochenende 2017: gedenken – diskutieren –
demonstrieren!
Das
Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende ist mehr als eine Gedenkveranstaltung: Es
ist der Startschuss 2017, um auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz und im Café K der
DKP mit Gleichgesinnten zu diskutieren, die DKP bei ihrem Jahresauftakt zu
erleben und am Sonntag gemeinsam zu demonstrieren.
Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung junge
Welt
Samstag,
14.01.2017, 10.00 – 22.00 Uhr, Mercure Hotel MOA, Stephanstraße 41,
U-Bahnstation Birkenstraße (U9), Berlin-Moabit
Mehr
Infos: rosa-luxemburg-konferenz.de
Luxemburg-Liebknecht-Demo
Sonntag,
15. Januar 2017, 10.00 Uhr, Frankfurter Tor
Mehr
Infos: ll-demo.de
Willkommen im Café K
DKP &
UZ laden im Rahmen der Rosa-Luxemburg-Konferenz ins Café K:
- Salate, Schrippen & Schmalzstullen
- Kaffee & Kuchen
- Bier, Wein, Sekt & Selters
- Wiedersehen & Klönen
11.00 –
13.30 Uhr: SDAJ-Workshops u.a. „SchülerInnen gegen den Krieg“
14.00
Uhr: „Den Rechtsruck stoppen!“,
Jugendpodium der SDAJ
17.00
Uhr: Widerstand wählen!
Warum die Kommunstinnen
und Kommunisten bei der
Bundestagswahlen 2017
auf dem Wahlzettel stehen müssen.
Diskussionsrunde mit
DKP-Wahlkämpferinnen und –kämpfern
20.00 Uhr
(Einlass
19.00 Uhr): LLL-Treffen der DKP
Mit Redebeiträgen von
Patrik Köbele (Vorsitzender der
DKP), Robert Griffiths
(Communist Party of Britain),
weiteren
internationalen Gästen und der SDAJ sowie
Arbeiterliedern mit
Achim Bigus
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