Auf zur Demonstration "Stoppt den Faschismus in der Türkei"

Demonstration 
"Stoppt den Faschismus in der Türkei"

Samstag, 3.12.2016, 14 Uhr,

Konrad-Adenauer-Straße/ Lindenteller, Lübeck

Aufruf

Stoppt den Faschismus in der Türkei

Freilassung der HDP-Vorsitzenden und aller anderen politischen Gefangenen

DKP trauert um Fidel Castro

Die Revolution der Gleichheit und der Solidarität lebt

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), ihre Freundinnen und Freunde und ihre Mitglieder trauern zusammen mit Millionen Menschen auf der Welt um Fidel Castro, den Revolutionsführer Kubas. 

„Die kubanische Revolution hat dank Fidel und der Kommunistischen Partei Kubas eine gesellschaftliche Gleichheit hergestellt, wie sie nur im Sozialismus möglich ist“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, am Samstag. „Das ist der Platz dieser Revolution und Fidel Castros in der Geschichte des 20. Jahrhunderts.“

Kanzlerin der Armut und des Krieges

DKP zur Kandidatur Merkels

Nachdem Angela Merkel am Sonntag verkündet hatte, dass sie wieder als Kanzlerkandidatin antreten will, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

„Nein, Angela Merkel ist nicht die Kanzlerin, die aus Nächstenliebe die Grenze für Verfolgte geöffnet hat, sie ist auch nicht die Kanzlerin, die das Land stabil durch die Krise lenkte, wie uns die Mainstream-Medien vormachen wollen.

Merkels angeblich christliche Asylpolitik lief darauf hinaus, das Grundrecht auf Asyl zu schleifen. Sie hat die Verantwortung für die Versorgung der Flüchtlinge auf Ehrenamtliche und Kommunen abgewälzt, sie hat den Unternehmen ermöglicht, Flüchtlinge als billige Arbeitskräfte zu benutzen. 

Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende 2017

Aller guten Dinge sind 3: 
Frieden – Arbeit – Solidarität!

Am zweiten Januarwochenende 2017 werden wieder tausende Menschen in Berlin zusammenkommen, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den beiden Gründern der Kommunistischen Partei Deutschlands, zu gedenken.

Zusammen mit dem russischen Kommunisten W.I. Lenin und anderen waren sie es, die angesichts der Barbarei des Ersten Weltkriegs das tiefe Bedürfnis unter den Völkern nach Frieden zum Ausdruck brachten – und die Einsicht, sich dafür zu organisieren – gegen eine Minderheit von Reichen, die ein Interesse an diesem Krieg hatte. Es war die russische Oktoberrevolution vor 100 Jahren, die die Tür öffnete für eine Zukunft ohne Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung.

Novembergedenken 2016

Im Rahmen des traditionellen Gedenken an die Toten der Novemberevolution auf dem Kieler Eichhof-Friedhof hielt der Vertreter der DKP Kiel folgende Rede.

Die Kieler Kommunistinnen und Kommunisten unterstützen die Idee, im Hinblick auf den 100. Jahrestag der Novemberrevolution im Jahr 2018 für die darauf gerichteten Aktivitäten ein „Dach“ zu schaffen, unter dem sich die verschiedenen Akteurinnen und Akteure mit ihren jeweils eigenen Gedanken und Projekten versammeln, sich zusammensetzen, austauschen und Vereinbarungen treffen und sich auch auseinandersetzen; diskutieren und streiten sowohl über die Bewertung des historischen Geschehens als auch über die Aufgaben, die Gegenwart und Zukunft uns stellen.

Dazu mag uns das Gedenken an die Menschen, an deren Gräbern und Gedenksteinen wir heute stehen, verpflichten oder zumindest ermuntern; für mich jedenfalls gilt immer noch das auch an diesem Ort schon zitierte Wort Erich Mühsams: „Nichts mehr könnt ihr für die tun, die der Tod getroffen. Menschen, lasst die Toten ruh‘n und erfüllt ihr Hoffen!“

Partei „Alternative für Deutschland“ – woher und wohin?

Seit ihren ersten Auftritten in diesem Land wird die selbsternannte „AfD“ mit einem enormen Aufwand medial begleitet. Egal ob Zeitungen, politische Magazine, Fernseh- oder Radio-Talk-Shows – bis hin zu den sogn. Comedians – die AfD ist überall präsent. 

Nicht erst seit ihren Wahlerfolgen sondern von Anfang an. 

Ist dies ein Zufall – oder steckt System dahinter?

„Selbstverständlich“ wird diese Gruppierung dabei „sehr kritisch“ dargestellt und als „populistisch“ beschrieben. Dennoch reibt sich ein jeder Mensch der um die Wirkung von Werbung und der bloßen Zeit von Wahrnehmung weiß erstaunt die Augen. Linke politische Inhalte erhalten medial nicht einmal einen Bruchteil solcher Aufmerksamkeit.

Im folgenden Beitrag analysiert Prof. Dr. Anton Latzo welche Funktion diese rechtsextreme Partei in diesem System hat und wer sie warum fördert.

Solidarität mit der Opposition und dem kurdischen Widerstand – Gegen den Faschismus in der Türkei!

Gegen den Angriff auf die HDP in der Türkei:

HERAUS AUF DIE STRASSE!

Demo: Samstag, 12. November 2016, 14 Uhr

Lübeck, Konrad-Adenauer-Straße

(beim Lindenteller / neben dem ZOB)

In der Nacht zum 4. November nahmen türkische Sondereinsatzkräfte die beiden Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP) fest und durchsuchten ihre Häuser. Gegen Selahattin Demirtas und Figen Yüksedag laufen „Terrorismus“-Verfahren, sie sollen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unterstützt haben.

Dieser Angriff bildet den Höhepunkt einer seit Monaten andauernden Kampagne gegen die linke und kurdische Opposition in der Türkei. Dutzende Bürgermeister*innen wurden inhaftiert, tausende Aktivist*innen, Journalist*innen und Lehrer*innen wurden suspendiert, eingesperrt, manche gefoltert.

Wer hat Angst vor Donald Trump? – Einige Gedanken zum Ausgang der US-Wahlen

DKP: US-Wahlen zeigen Krise der bürgerlichen Demokratie

Zur Präsidentschaftswahl in den USA sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am Mittwoch:

„Wahltage seien ‚Feiertage der Demokratie‘, erzählen die Propagandisten des Kapitals. Das deutsche Establishment ist nicht in Feierlaune: Sie haben Angst, dass Präsident Trump den aggressiven NATO-Kurs gegen Russland abschwächen könnte, sie haben Angst, dass er die kompromisslose Orientierung auf Freihandel kassieren könnte.

Ihre Angst ist nicht unsere Angst.

Die Wahl zwischen Trump und Clinton war eine Wahl zwischen zwei Wegen, trotz Wirtschaftskrisen und internationalen Konflikten die Profite des US-Kapitals zu sichern. Clinton stand dafür, die Politik des Krieges fortzusetzen – mit US-Truppen in der Welt dafür sorgen, dass US-Konzerne ihre Geschäfte machen können.

Sandinisten schlagen Rechte

Foto: junge Welt

Nicaragua: Daniel Ortega gewinnt Präsidentenwahl mit ­haushoher Mehrheit. Kuba und Venezuela ­gratulieren, USA planen Sanktionen

In Nicaragua haben die Sandinisten den Vormarsch der Rechten in Lateinamerika vorerst gebremst. Nach Auszählung von zwei Dritteln der Stimmen votierten bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am Sonntag über 70 Prozent der Wähler für den sandinistischen Amtsinhaber Daniel Ortega. Zur Vizepräsidentin wurde die bisherige Regierungssprecherin und Ehefrau Ortegas, Rosario Murillo, gewählt. Auch bei den Parlamentswahlen landete die Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN) mit 72,1 Prozent Zustimmung an der Spitze. 

Die größte Oppositionskraft, die Liberale Konstitutionalistische Partei (PLC), erreichte lediglich 14,2 Prozent, die nächstfolgenden drei Parteien blieben mit jeweils unter fünf Prozent ebenfalls chancenlos. In dem mittelamerikanischen Land waren am Sonntag rund vier Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen worden. Wie der Vorsitzende des Obersten Wahlrats (CSE), Roberto Rivas, am Montag vormittag (Ortszeit) mitteilte, lag die Wahlbeteiligung bei 65,8 Prozent.

Bereits nach Bekanntgabe der ersten Zwischenergebnisse feierten Tausende Anhänger der Sandinisten ihren Erfolg mit Musik und Tänzen auf den Straßen der Hauptstadt Managua und in vielen anderen Orten des Landes.

Im Zeichen des roten Sterns

99 Jahre Oktoberrevolution: 
Warum Frieden und Sozialismus eine untrennbare Einheit sind

Um 10 Uhr am Vormittag des 7. November 1917, am 25. Oktober des in Russland noch gültigen julianischen Kalenders, wurde in Petrograd folgender Aufruf angeschlagen:

„An die Bürger Rußlands! Die Provisorische Regierung ist gestürzt. Die Staatsmacht ist in die Hände des Organs des Petrograder Sowjets der Arbeiter- und Soldatendeputierten, des Revolutionären Militärkomitees, übergegangen. Die Sache, für die das Volk gekämpft hat: das sofortige Angebot eines demokratischen Friedens, die Aufhebung des Eigentums der Gutsbesitzer am Grund und Boden, die Arbeiterkontrolle über die Produktion, die Bildung einer Sowjetregierung – sie ist gesichert. Es lebe die Revolution der Arbeiter, Soldaten und Bauern!“

Der Aufruf wurde von der Funkstation des Kreuzers „Aurora“ verbreitet und noch am selben Tag in der bolschewistischen Zeitung „Rabotschi i Soldat“ (Arbeiter und Soldat) abgedruckt. Lenin, der ihn verfasst hatte, war nach vier Monaten in der Illegalität wieder in der Stadt und trat am Nachmittag des Tages zum ersten Mal nach seiner Abwesenheit in der Öffentlichkeit auf, bei der außerordentlichen Sitzung des Petrograder Sowjets.  

In einer kurzen, mit stürmischem Beifall aufgenommenen Rede erklärte er die Bedeutung der Umwälzung. Sie bestehe darin, „dass wir eine Sowjetregierung, unser eigenes Machtorgan haben werden, ohne jegliche Teilnahme der Bourgeoisie“. Und dann: „Eine unserer nächsten Aufgaben besteht darin, sofort den Krieg zu beenden. Um aber diesen Krieg zu beenden, der mit der gegenwärtigen kapitalistischen Ordnung eng verknüpft ist, muss man  das Kapital selbst niederringen.“ 

Lenin sagte voraus: „Der gerechte, sofortige Frieden, den wir der internationalen Demokratie anbieten, wird überall unter den Massen des internationalen Proletariats leidenschaftlichen Widerhall finden.“

DKP: Solidarität gegen faschistische Gefahr in der Türkei

Türkische Demokraten unterstützen, Kriegspolitik der Bundesregierung bekämpfen

Die türkischen Behörden haben die beiden Vorsitzenden der linken und prokurdischen HDP festgenommen. 

Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Patrik Köbele sagte am Freitag:

„Erdogan lässt Demokraten verhaften, Journalisten verfolgen, Gefangene foltern, den Staatsapparat von seinen Gegnern säubern. Nun hat die Polizei begonnen, die Abgeordneten der HDP aus ihren Wohnungen und Büros zu holen und ins Gefängnis zu bringen.

Der Nachrichtenwert eines Menschenlebens

Syrien, Türkei, Jemen: Die Kriegsberichterstattung von Spiegel, taz, Bild & Co. weist eine Tendenz zur unterschiedlichen Gewichtung ziviler Opfer auf

Rebellen starten Offensive gegen Assad-Truppen“, meldete Springers Boulevard-Postille Bild vergangene Woche mit kaum verschleierter Freude. Dass der Vormarsch der „Rebellen“, die im übrigen angeführt werden durch islamistische Terrorbanden wie Ahrar al-Sham und der in Fatah al-Sham umbenannten al-Qaida-nahen Al-Nusra-Front, mit massivem Beschuss von Wohngebieten begann, bei dem Zivilist*innen zu Tode kamen, verschweigt das auflagenstärkste Medium Deutschlands bewusst. Es seien nur „Regime-Positionen“ angegriffen worden.

Was Bild hier implizit tut, ist, das Leben von Zivilist*innen, einfach weil sie in von jeweils anderen Kräften kontrollierten Gebieten leben, unterschiedlich zu gewichten. Tote Menschen auf Rebellenterritorium sind eine Meldung wert, solche, die in Assad-Gebieten leben, eben nicht.

Die unterschiedliche Gewichtung vergleichbarer Verbrechen ist dabei in der Berichterstattung auflagen- und zugriffsstarker Medienunternehmen keineswegs eine Seltenheit. Vielmehr scheint sie fest in der Arbeitsweise dieser Blätter verankert zu sein.

»Rote Linien« - Mit deutscher Unterstützung: Der Weg in die Diktatur

Foto: junge Welt, Polizei-Spezialeinheiten gegen Demonstration

Repression gegen Medien in der Türkei

Die Verhaftung von Murat Sabuncu und anderen Journalisten der Cumhuriyet bedeute, »dass eine weitere rote Linie in Sachen Meinungsfreiheit in der Türkei überschritten wurde«, twitterte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Montag, nachdem die türkische Regierung die Redaktionsräume einer der traditionsreichsten Zeitungen des Landes gestürmt sowie Haftbefehle gegen insgesamt 15 von deren Mitarbeitern erlassen hatte.

Die Anzahl der »roten Linien«, die das AKP-Regime in den vergangenen Monaten in Sachen Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen sowie Einschränkung von Grundfreiheiten hinter sich gelassen hat, dürfte in die Hunderte gehen: Die kollektive militärische Bestrafung der kurdischen Zivilbevölkerung, der Einmarsch in Syrien, die Unterstützung islamistischer Terrorbanden, die (zumindest zeitweise) Inhaftierung Zehntausender Oppositioneller und Folter an Gefangenen gehören mittlerweile so selbstverständlich zum täglichen Geschäft der Regierung in Ankara, dass es selbst den fleißigsten Chronisten schwerfällt, alles zu erfassen.

Nach jedem Vorfall, der es über die Aufmerksamkeitsschwelle der Massenmedien schafft, folgt dasselbe Ritual: Jemand aus Brüssel meldet sich zu Wort und bekundet, »besorgt« zu sein. Reale Auswirkungen auf die mannigfaltigen wirtschaftlichen, diplomatischen und militärischen Beziehungen hatte diese Rhetorik bislang nicht.