Machtvoll? Wahlergebnisse in der Ukraine

Mitglieder der faschistischen "Freiwilligenbataillons" Asow

Mit »solide Mehrheit für Proeuropäer« bejubelte der Allgemeine Regierungsdienst (ARD) am Sonntag in den Abendnachrichten den Ausgang der Parlamentswahlen in der Rest-Ukraine. 

Und der »Zentrale Dummfunk« (ZDF) legte nach: »Der proeuropäische Kurs von Präsident Poroschenko ist klar bestätigt worden.« Der selbst wertete das Ergebnis höchstpersönlich als eine »machtvolle Demonstration« für eine enge EU-Anbindung der Ukraine. 

Angesichts der extrem niedrigen Wahlbeteiligung sieht der »Sieg des Westkurses« allerdings nicht besonders »klar«, »eindeutig« und »machtvoll« aus. Das dürfte auch der Grund dafür sein, dass ARD und ZDF die Angaben zur Beteiligungsquote wie ein Geheimnis hüteten.

Kapitalismus tötet täglich! Das weiß auch der Spiegel…

Wenn bürgerliche Journalisten einmal ohne Zwänge Ihrer Geldgeber darüber schreiben dürfen was sie wissen und denken, dann werden Wahrheiten, die bereits einmal Allgemeinwissen waren, auch schnell wieder formuliert.

So geschehen unlängst auf „spiegel online“: Jakob Augstein, seines Zeichens Verleger der Wochenzeitung „Freitag“, schrieb in seiner wöchentlichen Kolumne beim online-magazins des Spiegel einen fast schon revolutionären Beitrag, der Zusammenhänge aufzeigt, welche jede/r interessierte Mensch wissen könnte, wenn er oder sie sich nur ein bisschen mit den Fakten beschäftigen würde.

Daher dokumentieren wir diesen Artikel an dieser Stelle.

Lübeck für Kobane: Große Solidaritäts-Demo gegen IS-Terror

Foto: DKP Lübeck/Ostholstein

Um die 1.000 Lübeckerinnen und Lübecker diverser Abstammungen sendeten am vergangenen Samstag, dem 18.10.2014, ein deutliches Zeichen der Solidarität an die mutigen Verteidiger von Kobane. 

Mit einem Demonstrationszug vom Lindenplatz vorbei am Holstentor in die Innenstadt sicherten sie den berechtigten Anliegen der Kurden für eine selbstbestimmte Zukunft die Aufmerksamkeit vieler Passanten.

Der Demonstrationszug, der von der Lübecker Initiative „Solidarität mit Rojava & Kobane“ organisiert war, wurde von Fahnen der Kurdischen Gemeinschaft, Tüchern und Bänder in den Farben Grün, Rot und Gelb geprägt.

DKP Lübeck / Ostholstein: Solidarität mit den Verteidigern von Kobanê!

DEMONSTRATION

„Lübeck für Kobane!“

Samstag, 18. Oktober 2014, 
14:00 Uhr, Lübeck, 
Konrad-Adenauer-Str. (Bahnhof)

Die DKP Lübeck / Ostholstein ruft zur dringenden Solidarität mit den Verteidigern der kurdischen Stadt Kobanê (Nordsyrien) auf, die sich gegen die bereits in die Stadt eingerückten Mörderbanden des IS – Islamischer Staat – verteidigen.

Wir klagen den US-Imperialismus und seine Bündnispartner in der NATO – vor allem die BRD und die Türkei an, nicht nur die Entstehung der IS gefördert zu haben, sondern bis heute die IS zu unterstützen.

Unfairhandelbar: Gelungene Lübecker Demo gegen TTIP & CETA

Foto: hl-live.de

Das war ein guter Anfang!

Im Rahmen des europaweiten Aktionstages gegen TTIP und CETA versammelten sich am Samstag, dem 10. Oktober 2014, in der Fußgängerzone vor dem Rathaus rund 250 bis 300 Lübeckerinnen und Lübecker um von dort aus gegen die drohenden Verschlechterungen beim Verbraucherschutz durch die sogenannten „Freihandelsabkommen“ mit Nordamerika zu demonstrierten.

Ihnen reichte es, dass selbst Abgeordnete des Europaparlaments oder des Bundestages über die wahren Inhalte der Papiere nicht informiert werden, rund sechshundert Vertreter des Groß- und Monopolkapitals hingegen schon – sie saßen nämlich federführend mit am Verhandlungstisch.

Kalter Krieg in Klassenzimmern

Der Beginn des Zweiten Weltkrieges in Schulgeschichtsbüchern der Bundesrepublik

Wer sich hierzulande verlässlich informieren will, welche Geschichtsbilder den Herrschenden und Regierenden als ihren Zwecken dienlich erscheinen, kann das auf einfachem Wege tun. Er braucht nur in Bücher zu schauen, die von Staats wegen zum Gebrauch in öffentlichen Schulen zugelassen sind. 

TTIP & CETA stoppen!

Nein zu den Freihandels-Abkommen der Banken und Konzerne!

DEMONSTRATION
Samstag, 11. Oktober 2014, 13 Uhr
Lübeck - Rathaus

Unter größter Geheimhaltung werden zwischen den USA und der EU Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (TTIP) geführt. Selbst Abgeordnete des Europa-parlaments oder des Bundestages werden nicht informiert.

Für rd. 600 Vertreter des großen und Monopolkapitals gilt das nicht – sie sitzen federführend mit am Verhandlungstisch.

65 Jahre Gründung der DDR – 25 Jahre Dämonisierung eines Ausbruchsversuchs aus dem Kapitalismus

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP

„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus.“ 

Fast 170 Jahre alt sind diese Worte aus dem „Kommunistischen Manifest“ – geschrieben von Karl Marx und Fried- rich Engels. „Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet …“, so geht es weiter. Doch das „Gespenst“ war und ist nicht tot zu kriegen – weder durch Totschweigen, noch durch Totschießen. 

Viele haben es versucht: Der Preußen- Junker und Reichskanzler Graf Otto von Bismarck versuchte es gegenüber der damals noch revolutionären Sozialdemokratie mit Parteiverbot und Ausweisungen. Der „größte Führer aller Zeiten“ und Reichskanzler, A. Hitler, wollte das marxistische „Gespenst“ gleich ganz „mit Stumpf und Stiel ausrotten“. 

Nach 1945 versuchte es der nächste Kanzler, Konrad Adenauer, im kapitalistischen Westen Deutschlands mit anderen – aber auch nicht neuen – Methoden: Erneutes Verbot der KPD (1956) und – schon 1951 – der Freien Deutschen Jugend (FDJ). Und als sei es noch immer nicht genug, versuchte es sein Nachfolger, der Sozialdemokrat Willy Brandt, gegen die sich neu formierte Deutsche Kommunistische Partei – DKP. Wieder gab es tausende politische Prozesse und tausende Ausbildungs- und Berufsverbote. Die Wut der deutschen Kapitalisten richtete sich nach 1945 aber vor allem gegen den antifaschistisch und sozialistisch gewordenen kleineren und ärmeren Teil Deutschlands, die 1949 gegründete Deutsche Demokratische Republik.

Resolution: „Her mit dem Ausbildungsgesetz!“

UZ-Extra "Ausbildung"-klicken zum Download

Beschlossen von den TeilnehmerInnen des SDAJ-Jugendkongresses am 28.09.2014 in Köln

Wir schreiben das Jahr 2014 und die Lage der Jugend in Deutschland wird von Tag zu Tag prekärer. Es fehlen Ausbildungsplätze für knapp 300.000 Jugendliche (*), die in Warteschleifen ihr Dasein fristen. Andere, die eine Ausbildungsplatz ergattern konnten, arbeiten unter miserablen Bedingungen in der Ausbildung und verdienen doch nicht genug für ein selbstbestimmtes Leben. Und die unter uns so präsente Angst, keinen Ausbildungsplatz zu bekommen verwandelt sich bei denen, die in Ausbildung stehen, in die Angst, nicht übernommen zu werden. Denn wer nicht übernommen wird, verbringt sein Leben befristet, als LeiharbeiterIn oder gar als Hartz-IV-EmpfängerIn – sozial stigmatisiert und in verstärkter Unsicherheit und Rechtslosigkeit.