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| Arbeiten am Sozialismus, Foto: "junge Welt" |
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70. Jahrestag der Volksrepublik China
In China
wird am 1. Oktober der 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik gefeiert.
Als Mao Zedong 1949 verkündete, das chinesische Volk sei aufgestanden, beendete
dies zwei Jahrhunderte kolonialer Unterdrückung. China war zu diesem Zeitpunkt
zu einem der ärmsten Länder der Erde gemacht worden. Heute gilt die
Volksrepublik vielen als Weltmacht, die die Vormachtstellung der USA früher
oder später beenden wird.
Der
chinesische Ministerpräsident Li Keqiang ist da etwas zurückhaltender. Bei
einer Ausstellungseröffnung zum 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik in
Peking bezeichnete er China wieder einmal als „größtes Entwicklungsland der
Erde“. Die vielleicht größte Leistung, die in den letzten 70 Jahren durch die
Revolution 1949 möglich wurde, sind die Erfolge, die im Kampf gegen die Armut
erzielt wurden. Hunderte Millionen konnten sich aus der absoluten Armut
befreien und seit 2013 waren es noch einmal 10 bis 14 Millionen Menschen pro Jahr.
Etwa 16,6 Millionen der etwa 1,4 Milliarden Chinesinnen und Chinesen gelten
noch als arm. Ende 2020 – so das Ziel – soll es in der VR China keine absolute
Armut mehr geben.
Zur
Bilanz der Geschichte der Volksrepublik gehört auch, dass 1949 die Rate der
Analphabeten bei 80 Prozent lag. Heute steht China kurz davor, dass mehr als
die Hälfte der Chinesinnen und Chinesen im hochschulfähigen Alter Zugang zu
höherer Bildung haben wird. 170 Millionen der insgesamt 900 Millionen
Arbeitskräfte in China gelten laut offizieller Statistik mittlerweile als
„hochqualifiziert“. Soviel zum Stand der Menschenrechte in der VR China.
Der
chinesische Präsident Xi Jinping spricht heute von einer „Neuen Ära“, in die
das Land eintrete, allerdings befinde sich die VR China immer noch im „Anfangsstadium
des Sozialismus“. „Neue Ära“, das bedeutet, dass die Regierung beim Wachstum
mehr auf Qualität und weniger auf Quantität setzt. Auch eine Verlangsamung des
Wirtschaftswachstums gehört dazu und ist nicht allein auf die Folgen des von
US-Präsident Trump geführten offenen Handelskrieges zurückzuführen.
An der
seit über 40 Jahren praktizierten Politik der „Reform und Öffnung“ wird
festgehalten, den Staatsunternehmen kommt weiterhin eine zentrale Rolle zu. Die
Weltbank gibt an, dass die Zahl der staatseigenen Unternehmen in der VR China
von 2008 bis 2015 sogar um 52 Prozent gestiegen sei. „In ganz China gibt es
demnach 167000 solcher Staatsunternehmen“, schreibt das „Handelsblatt“ dazu.
Durch Zusammenlegungen seien chinesische Staatsunternehmen „sogar noch gestärkt
worden“. Ziel sei, die Staatsunternehmen „stärker, besser und größer“ zu
machen, wird EU-Kammerpräsident Wuttke zitiert.
Nicht nur
die Vertreter des US-Imperialismus sind frustriert darüber, dass mit der
Öffnung der chinesische Wirtschaft gegenüber dem Weltmarkt die Selbstaufgabe
Chinas ausgeblieben ist. 1989 wähnte man sich bereits am Ziel. Doch trotz
Handelskriegs, trotz Unruhen in Hongkong, US-Waffenlieferungen an Taiwan,
Unterstützung von Separatisten in Xinjiang und Tibet durch die „Westliche
Wertegemeinschaft“: Die Lage ist derzeit „stabil“. Die „externen Risiken“, wie
es in einem Leitartikel der Parteizeitung „People‘s Daily“ formuliert wurde,
sind beherrschbar. Selbst in Hongkong wird es Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag
geben – daran werden die anhaltenden gewaltsamen Proteste in Hongkong nichts
ändern.
Von Lars
Mörking
Aus „unsere zeit (UZ) – Zeitung der DKP“ vom 27. September 2019
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