80 Jahre
nachdem deutsche Soldaten mit dem Überfall auf Polen den zweiten Weltkrieg
begannen, startete am gestrigen Dienstag unter deutscher Führung das
NATO-Manöver „Northern Coasts“ in der Ostsee. 3.000 Soldaten aus 18 Staaten sollen
dabei auf 48 Schiffen bis zum 18. September die „Sicherung der Seewege“
zwischen Kiel und der dänischen Insel Bornholm üben.
Im Szenario
für das Manövers wird davon ausgegangen, dass ein Ostseeanrainer territoriale
Ansprüche auf eine Insel eines anderen Anrainers geltend macht und deshalb zu
deren Schutz ein Marineeinsatz eingeleitet wird. Da alle Ostseestaaten bis auf
Russland an der Übung teilnehmen, kann es sich bei den fiktiven feindlichen
Inselbesatzern lediglich um imaginäre russische Streitkräfte handeln. Das
größte Manöverkontingent stellt mit 1.300 Soldaten die Bundeswehr, die acht
Schiffe und Boote sowie ein Flugzeug entsendet; zudem sind Minentaucher des
Seebataillons aus Eckernförde beteiligt.
Die Deutsche
Kommunistische Partei (DKP) Schleswig-Holstein verurteilt diese Provokation
Russlands und fordert den sofortigen Abbruch des Manövers. Der schleswig-holsteinische
DKP-Vorsitzende Thorsten Lünzmann erklärte
hierzu: „Nach der Aufkündigung des INF-Abrüstungsvertrages durch die USA
fordert deren Präsident Trump mit Unterstützung der Bundesregierung eine
massive Aufstockung der Rüstungsausgaben aller NATO-Staaten – vor allem Deutschlands. Jüngst hat
die Bundesregierung die Vorräte an Jodtabletten für atomare Störfälle im großen
Stil aufgestockt. Auch angesichts
der US-Operation „Atlantic Resolve“ im Januar diesen Jahres, bei der US-Truppen
nahe der russischen Westgrenze in Osteuropa stationiert wurden, stellt das
Manöver „Northern Coasts“ eine weitere gefährliche und überflüssige Provokation
der NATO mitsamt der
Bundesregierung gegen Russland dar, welche die Kriegsgefahr deutlich erhöht.“
„Die Ostsee ist ein Meer, welches die Menschen der Anrainerstaaten miteinander verbindet und muss daher ein Meer des Friedens werden“, so Lünzmann weiter. „Neben der ständig wachsenden Kriegsgefahr verschlingt dieses Manöver Unsummen an Steuergeldern und belastet die Umwelt in extremen Maßen. Würden wir die Gelder für dieses Manöver und die völlig unnötige Aufrüstungspolitik von NATO und Bundesregierung für soziale und umweltpolitische Zwecke einsetzen, dann könnte man damit problemlos die finanziellen und personellen Engpässe in Bildung, Gesundheit und Pflege beheben sowie die Kosten für überfällige umweltpolitische Maßnahmen – wie z. B. den kostenfreien öffentlichen Nahverkehr – finanzieren. Das ist die ausdrückliche Forderung der DKP Schleswig-Holstein!“
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