Samstag, 15. Oktober 2016

Gemeinsam gegen Krieg!

Mehr als 8 000 Demonstranten zogen am vergangenen Samstag unter dem Motto „Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation! Abrüstung statt Sozialabbau!“ vom Berliner Alexanderplatz zum Brandenburger Tor.

Nein, eine Massendemonstration war das noch nicht wieder, aber es war ein guter Anfang. Da waren sich die Organisatoren und beteiligten Gruppen einig. Seit langem hatten die Bündnisse Kooperation für den Frieden, Bundesauschuss Friedensratschlag und die Berliner Friedenskoordination (Friko) zu einer gemeinsamen Aktion aufgerufen. 150 Organisationen und Gruppen hatten den Aufruf unterschrieben.

Barbara Majid-Amin von der Friko schätzte gegenüber der UZ ein: „Zu diesem großartigen Erfolg haben alle beigetragen, die gemeinsam um den Aufruf gestritten und dann mit allen Kräften mobilisiert haben. Es war die erste bundesweite Friedensdemonstration in Berlin seit Jahren. Ihre Stärke lag in der Vielzahl der beteiligten Gruppen und in der Vielfalt und Kreativität der Transparente, Plakate und Losungen, in denen dennoch große Einigkeit zum Ausdruck kam.“

Foto von Heinz Eckel auf Flickr
Positiv gestimmt fuhr auch Jan Meier, Bundesvorsitzender der SDAJ wieder ins Ruhrgebiet: „Die Demo war ein wichtiges Zeichen gegen die Kriegspolitik von NATO und Bundesregierung. Mit deutlich mehr TeilnehmerInnen als erwartet haben wir als SDAJ, gemeinsam mit Linksjugend.solid, DIDF-Jugend, Naturfreundejugend und SDS, einen lautstarken Jugendblock organisiert, der klar gemacht hat: Wir wollen weder die Aufrüstung bezahlen, noch in den Kriegen der Bundeswehr unser Leben riskieren!“ Stark vertreten und lautstark trat zudem die DIDF auf und auch der DKP-Block konnte sich mit der Losung „Frieden mit Russland“ vorne weg gut sehen lassen.

Ja, in Berlin war angesichts der Dringlichkeit, des brennenden Krieges in Syrien, der zunehmenden NATO-Aggressionen und der Hetze gegen Russland noch Luft nach oben. Viele fehlten. Die GEW Berlin und vereinzelten ver.di-Kreisverbände machten unter den UnterstützerInnen des Aufrufs die positive Ausnahme. Entsprechend waren auf der Demonstration nur wenige Gewerkschaftsfahnen und die gelben Westen der EVG zu sehen. Von der Partei Die Linke hatten neben dem Parteivorstand auch viele Kreisverbände unterzeichnet und beim Abschluss sprach Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. An der Basis war die Mobilisierung aber offenbar schwach. Auch das kritische Potential von Grünen und Sozialdemokraten war zu Hause geblieben.

Dennoch: „Der Anfang ist gemacht. Wir selber können mit unserer Mobilisierung ganz zufrieden sein, aber darauf können wir uns natürlich nicht ausruhen“, so Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. „Wir müssen diesen Schwung mitnehmen in die Städte und vor allem in Betriebe, Universitäten, Schulen und in die Gewerkschaften.“

Wera Richter


8000 Menschen, die es nicht gibt

Totalausfall: Mediengleichschaltung der Kriegstreiber

Für alle Menschen, die den herrschenden Medien keinen Fingerbreit mehr über den Weg trauen, bot sich am Wochenende erneut ein eindrucksvoller Anschauungsunterricht: Etwa 150 Organisationen hatten zur großen Friedensdemonstration nach Berlin aufgerufen. Das Motto lautete „Die Waffen nieder“. Teilgenommen haben etwa 8.000 Menschen.

Bis zum späten Samstagabend, den 08.10., sahen sich die Herrschaftsmedien außer Stande, über dieses Ereignis zu berichten: Totalausfall bei der ZEIT, SPIEGEL-online, FAZ, SZ, Focus, der 20.00 Uhr-Tagesschau. Auf der ganzen online-site der ARD fand sich zu dem Ereignis nichts: Pressefreiheit vom Feinsten. Die wichtige Demonstration hat für sie nicht stattgefunden. Sie wurde ignoriert, totgeschwiegen.
Unterschlagung durch Weglassen von Informationen ist Manipulation.  Ich nenne das die perfideste Form der Desinformation. Gegen Lügen, Verdrehungen und Falschmeldungen kann man sich vielleicht noch wehren, Verantwortliche gegebenenfalls wegen Verleumdung abmahnen oder verklagen. Die Kriegs- und Propaganda-Akteure in der NATO und ihrem Berliner Hauptquartier unter Merkel/Steinmeier hingegen sind da schon weiter. Sie greifen mit ihren Büchsenspannern in den Medien zum letzten Mittel, dem Verschweigen.
Dieses Weglassen ist abermals kein Zufall, denn es findet permanent statt. Politische Ereignisse wie Großdemonstrationen schaden der herrschenden Polit-Formation in Berlin.

Foto von Heinz Eckel auf Flickr
Darum sprechen sich politische Herrschafts-„Eliten“ und Medienmacher miteinander ab. Anders ist das schwarze Loch zur Friedensdemo in Berlin nicht zu verstehen.
Demgegenüber wird ein Sprengstoff-Fund auf allen Kanälen zum Großereignis des Tages hochgejubelt: Terrorverdacht. Ein Terrorverdächtiger ist flüchtig. Das ist die ständig wiederholte Nummer. Es bleibt dabei: Angstproduktion und Verunsicherung sind die zentralen Herrschaftsmittel.

…und so gibt es keinen Zweifel mehr: NATO-Kriegsestablishment, Bundesregierung und gleichgeschaltete Medien arbeiten Hand in Hand. Kriegstreiber und Organisatoren des totalen Informationskrieges sind eben die Feinde des Friedens und jeder Friedensbewegung.

(gekürzt) von Ullrich F.J. Mies
Quelle: opablog

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