am 20. April 2019, ab 11 Uhr, am Lindenplatz (Nähe
Hbf. Lübeck)
Abrüsten statt aufrüsten – Verbot aller
Atomwaffen! Für ein Europa des Friedens!
Kurz vor
den Wahlen zum EU Parlament setzt die Friedensbewegung Akzente für Frieden und
Abrüstung: Das Friedensforum lädt alle Menschen ein, für den Frieden zu
demonstrieren. Der Militärhaushalt Deutschlands steigt 2019 auf skandalöse 43,2
Mrd. Euro, mehr als die Etats für Bildung und Gesundheit zusammen. Bis 2024
sind 60 Mrd. Euro für Aufrüstung geplant.
Mit
diesem Geld soll die Bundeswehr auf 203.000 SoldatInnen aufgestockt werden.
Neue Waffensysteme sollen gekauft werden. Die dafür verplanten Gelder fehlen im
zivilen Bereich, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau,
Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur,
Alterssicherung wie Mindestrente, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und
internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.
Die USA
haben den Vertrag über ein Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen (INF
Vertrag), gekündigt. Als Reaktion darauf kündigte auch Russland diesen Vertrag.
Ein neues atomares Wettrüsten droht, das Risiko eines Atomkrieges steigt.
80 Jahre
nach Beginn des zweiten Weltkrieges scheint damit ein großer Krieg in Europa
wieder möglich zu werden. Die UN hat 2017 mit den Stimmen von 122 Staaten einen
Vertrag zum weltweiten Verbot von Atomwaffen beschlossen. 70 Staaten haben
diesen Vertrag bisher unterzeichnet.
Wir
fordern von der Bundesregierung: Diesen Verbots-Vertrag für Atomwaffen zu
unterzeichnen Keine nukleare Teilhabe der Bundeswehr in der NATO Keine
Kampfdrohnen für die Bundeswehr Abrüstung der Bundeswehr Von Deutschland darf
kein Krieg ausgehen, so sagt es das Grundgesetz.
80 Jahre
nach Beginn des Zweiten Weltkriegs: Aktiv werden für Frieden! Am 1. September
dieses Jahres jährt sich der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 80. Mal. Doch
die Bundesregierung hat offenbar aus der Vergangenheit nichts gelernt. Sie
beteiligt sich aktiv an einer neuen Konfrontation gegen Russland, die von NATO
und USA betrieben wird. Wir nehmen die Erinnerung an die Schrecken des Zweiten
Weltkrieg als Mahnung: Wir rufen auf, Ostersonnabend gemeinsam gegen Aufrüstung
und Kriegspolitik, für Abrüstung, Entspannung, eine europäische Friedensordnung
und zivile Konfliktlösungen zu demonstrieren!
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen