Wem die Brandstifter nutzen
„Rassisten
bedrohen Flüchtlinge. Gegen wen setzt die Polizei Gewalt ein? Gegen Kinder, die
Angst vor dem Mob haben.“ Das stellt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit
Blick auf die Ereignisse vom Freitag im sächsischen Clausnitz fest, die
inzwischen durch zwei Videos bekannt wurden und für Empörung sorgen.
In
Clausnitz bedroht ein rassistischer Mob Flüchtlinge, die ihre Unterkunft
beziehen wollen. In Bautzen behindern jubelnde Anwohner die Feuerwehr, die nach
einem Anschlag den Brand in einer Flüchtlingsunterkunft löscht. In Deutschland
breitet sich Pogromstimmung aus. Was tut die Bundesregierung? Die Kanzlerin
will enger mit der türkischen Terror-Regierung zusammenarbeiten, sie will die
Flüchtlinge für die Bedürfnisse der großen Konzerne zurichten, sie will vom
Menschenrecht auf Asyl nur wenig mehr übriglassen als die rechten Antreiber von
Seehofer bis Petry.
Aus Sicht
der DKP geht es darum, im Betrieb und im Stadtteil die Solidarität zwischen
Flüchtlingen und arbeitenden Menschen zu entwickeln. Die DKP-Mitglieder
beteiligen sich bundesweit an Aktionen, um die rassistische Hetze
zurückzudrängen, zum Beispiel an den Protesten gegen AfD-Veranstaltungen –
„auch dann“, so Köbele, „wenn die Polizei uns gegenüber nicht so zurückhaltend
auftritt wie gegenüber dem rassistischen Mob.“
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