DKP: Die linke Alternative zum verlogenen
Rassismus zeigen
Zum
Wahlergebnis der AfD bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag stellt die
stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter fest:
„Die AfD
ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um
Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV geht: Die
AfD steht für eine asoziale Politik gegen die Bedürfnisse der arbeitenden
Menschen. Ein Teil der Eliten in Deutschland braucht diese Politik. Auch viele
Beschäftigte und Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner sowie Jugendliche haben
die AfD gewählt. Sie haben gegen ihre eigenen Interessen gewählt.
Die
verlogene AfD-Propaganda behauptet, die Rassisten wollten die sozialen Probleme
lösen. Linke Politik heißt, den arbeitenden Menschen eine Alternative dazu
anzubieten. Die Flüchtlinge, die in Griechenland im Schlamm festsitzen, mussten
ihre Heimat verlassen, weil die Kriegspolitik der Großmächte das Leben dort
unerträglich macht. Die DKP bleibt dabei: Wir fordern ein Bleiberecht für alle
Flüchtlinge, wir fordern, dass die Banken und Konzerne zur Kassen gebeten
werden, um für Unterbringung und Integration der Flüchtlinge zu bezahlen. Das
Geld, das in neue Rüstungsprogramme gesteckt wird, gehört in den Wohnungsbau
und das Bildungswesen.
Keine
Regierung wird von selbst für Sozialwohnungen sorgen, kein Unternehmer wird
freiwillig höhere Gehälter und gute Ausbildung zahlen. Die Flüchtlinge sind für
diese Politik nicht verantwortlich. Sie werden aber von Politikern und
Unternehmern benutzt, um uns gegeneinander auszuspielen, um die Arbeiterklasse
zu spalten. Die DKP sagt: ‚Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen!’“
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