Heraus zum 1. Mai:
Abrüsten statt Aufrüsten
Wir
rufen zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in
diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen.
Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und
Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere
Arbeitsbedingungen kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an!
Statt
Überstunden und Überlastung brauchen wir in allen Branchen mehr Personal; statt
einer Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir mehr Mitbestimmung bei
der Arbeitszeitplanung und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn-
und Personalausgleich! Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land
unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf für bessere
Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Die
Gefahr eines großen Krieges wächst. Der völkerrechtswidrige Angriff der USA,
von Frankreich und Großbritannien auf Syrien – begrüßt von der deutschen
Bundesregierung –, heizt den Konflikt mit Russland gefährlich an.
Im
Jahr 2014 verpflichteten sich die NATO-Staaten dazu, ihre Rüstungsausgaben bis
2024 auf 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Im Koalitionsvertrag
der neuen Regierung wird dieses Ziel bestätigt. Das bedeutet die Verdoppelung
des Rüstungshaushaltes von heute 37 Milliarden Euro auf 75 Milliarden Euro
2024. Zur Rechtfertigung wird das Szenario der angeblichen Bedrohung durch die
Russische Föderation aufgebaut. Dabei ist es umgekehrt: Die NATO rückt auf
Russland vor. Wir sagen: Frieden mit Russland!
Deutsche
Soldaten sind heute an 14 Kriegseinsätzen weltweit beteiligt; bei der
Waffenproduktion und Rüstungsexporten ist die BRD weltweit unter den ersten
drei Plätzen zu finden. Die Bundesregierung ist damit mitverantwortlich für Krieg,
Umweltzerstörung, Hunger und Not – und der Flucht von Millionen.
Geld ist genug da!
Abrüsten statt aufrüsten!
Geflüchteten
wird in diesem Land die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen, Schulen und Infrastruktur.
Flüchtlinge sollen gegen die Menschen in diesem Land ausgespielt werden. Ein
Ergebnis sind die Wahlerfolge der rechtspopulistischen AfD.
Gegen
den Rechtsruck müssen wir Widerstand entwickeln. Wir kämpfen gemeinsam für
bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für alle Menschen. Wir fordern ein
bundesweites Sofortprogramm für den Bau von Wohnungen, Krankenhäusern und
Bildungseinrichtungen und für die Einstellung von Personal im Gesundheits- und
Bildungswesen.
Wir
fordern Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und
Personalausgleich, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Wir fordern eine
Rente, die zum Leben reicht!
Es gibt Alternativen!
Eine
Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus. Die Macht der Konzerne und
Banken muss ersetzt werden durch die politische Macht der Arbeiterklasse und
anderer Werktätiger. Wir brauchen eine Gesellschaft, die die wichtigsten
Produktionsmittel und Grund und Boden vergesellschaftet. Erst dadurch wird es
möglich, den Krisen der kapitalistischen Gesellschaft ein Ende zu bereiten.
Wir
wollen eure Kriege nicht!
Wir
kämpfen gemeinsam gegen Sozialabbau und für unsere Interessen!
Wir
brauchen eine Verständigung über die Ursachen von Krieg und Krise und eine
Alternative zum Kapitalismus.
Wer
von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Wer grundsätzlich
etwas ändern will, muss den Kapitalismus in Frage stellen. Auch dafür
demonstrieren wir am 1. Mai!
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