Die Hansestadt Lübeck hat das ehemalige Karstadt-Gebäude „Am Schrangen“ gekauft. „Neben zusätzlichen Schulräumen für die Innenstadt-Gymnasien“, so hieß es auf „HLlive“, „sollen sowohl Pop-up-Geschäfte, Start-ups als auch die Hochschulen in das Gebäude einziehen und insbesondere die unteren Geschosse öffentlich zugänglich bleiben.“ Vor lauter Begeisterung konnte Bürgermeister Lindenau kaum an sich halten: „Die Innenstadt wird in bisher einmaliger Form neu belebt“, stapelte er tief und sprach von der „einmaligen Chance, einen neuen attraktiven Innenstadtmagnet zu entwickeln.“ 

So viel Einmaligkeit auf einem Haufen! Ob er mit dem neuen „Innenstadtmagneten“ Bezug nahm auf erfolglose Vorbilder wie die Leerstände im Haerder-Center oder die Trostlosigkeit der unvermieteten Ladenflächen im Lichthof, der ehemaligen Königspassage? Die immerhin versucht die Stadt zu kaschieren, indem sie dort ein Ladenlokal nach dem anderen anmietet. 

Und vielleicht sollte die Verwaltung den Bürgermeister mal aufklären, was er der Bevölkerung als „attraktiven Innenstadtmagneten“ andient: Pop-up-Geschäfte definiert Wikipedia als „kurzfristige und provisorische Einzelhandelsgeschäfte, die vorübergehend in leerstehenden Geschäftsräumen betrieben werden“. Ein Ramschkonzept, um die Wertigkeit der Hansestadt als Einkaufsstadt zu erhöhen? Der Spaziergang vom Klingenberg über die Breite Straße bis zum Koberg zeigt, dass in der Einkaufszone zwar ab und zu neue Geschäfte entstehen. Doch schon seit Wochen haben wir dort einen stabilen Leerstand von etwa 15 Ladenlokalen.

Und der Bürgermeister kann noch besser: „Zusammen mit den Projektbeteiligten starten wir jetzt mit der Entwicklung des Projektes. Dazu gehört zunächst die Erarbeitung der konkreten Nutzungsbedarfe.“ Das sieht so aus: Man besorgt sich erst mal eine Immobilie. Dann spricht man wegen der Finanzierung eines Umbaus bei seiner Bank vor und erwähnt, das Nutzungskonzept käme irgendwann später.

Nun wird die Lübecker Immobile insgesamt vermarktet, denn bei soviel „Einmaligkeit“ schaut unser visionärer Bürgermeister nicht einmal ins Grundgesetz, wo es in Artikel 15 heißt: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.“ 

Und auf die Idee, etwas für den sozialen Wohnungsbau zu tun, kommt er schon gar nicht, so als hätten Stadtplanerinnen und -planer nicht schon zu Beginn der Corona-Krise gewarnt, die Zeit teurer Büros und Verkaufsflächen in den Innenstädten sei vorbei und mehr Flexibilität und Fantasie erforderlich, auch eine Belebung der Innenstädte durch Wohnraum.

 

Wilfried Link

 

 

 

 Wilfried Link

Kandidat der DKP zur Bürgerschaftswahl

Heraus zum 1. Mai in Lübeck!

Am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiterklasse, wurde demonstriert und gefeiert!

So haben Lübecker Genossinnen und Genossen am Demonstrationszug durch die Innenstadt teilgenommen und Flagge gezeigt. Circa 500 Menschen waren mit marschiert. Anschließend wurde bei Kaffee und russischem Zupfkuchen am Informationsstand der DKP vor dem Gewerkschaftshaus am Holstenplatz leidenschaftlich diskutiert, und viele neue Kontakte konnten geknüpft werden. Solidarischen Besuch gab es auch, z.B. von Kommunisten aus Spanien, Italien, der Türkei und sogar aus Chile!

 

 

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2023

 
Heraus zum 1. Mai!

Mit explodierenden Preisen für Lebensmittel und Energie werden wir zur Kasse gebeten. Wir zahlen für ihren Krieg, ihren Wirtschaftskrieg und ihre Profite – darum müssen wir auf die Straße, erst recht am 1. Mai!

 

 

DKP in Lübeck ist wieder sichtbar geworden und tritt in acht Wahlkreisen an
Kommunalwahlen im Schatten des Krieges

Zur Bürgerschaftswahl in Lübeck am 14. Mai tritt die DKP in acht Wahlkreisen an, unter anderem in den drei Kreisen der Innenstadt. Auch die Kandidaten der Liste wurden bestätigt. Über die Kandidatur sprach die UZ mit Wilfried Link, der die Liste der DKP anführt.

UZ: Hat die DKP in Lübeck Erfahrungen mit einer eigenständigen Kandidatur?
Wilfried Link: 2018 konnten wir leider nur drei von 25 Wahlkreisen besetzen und auf unserer Liste hatten wir auch nur drei Kandidatinnen und Kandidaten. Diesmal haben wir acht Wahlkreise absichern können, was allein schon ein Fortschritt ist. Denn wir kandidieren in der Innenstadt komplett und den größten Arbeiterstadtteilen.
UZ: Welche Ziele hat eure Kandidatur?
Wilfried Link: Dieses Mal ist es keine normale Kommunalwahl. Wir leben in Zeiten des NATO-Krieges gegen Russland, das ist keine Normalität, daran wollen wir uns nicht gewöhnen, und deshalb ist „Business as usual“ völlig unangebracht. So haben wir die Friedensfrage in den Vordergrund gestellt, denn wenn wir zum Nutzen der arbeitenden Bevölkerung etwas verändern wollen, ist Grundlage die Verhinderung eines Atomkrieges.
So enthält unser gedrucktes Kommunalwahlprogramm einen Einleger, der neben allen EU-Flaggen und EU-Sprachen sowie Russisch und Ukrainisch unsere Forderungen gegen den NATO-Krieg enthält, soweit sie sich kommunal direkt bemerkbar machen:

Sofortige Waffenruhe – danach Waffenstillstand!

Stopp aller Waffenlieferungen – Schickt Diplomaten statt Waffen!

Friedensverhandlungen – Ausgaben für Soziales statt Aufrüstung!

Weg mit den Wirtschaftssanktionen – bezahlbare Energieversorgung!

Aufbau einer europäischen Friedensordnung – mit Russland!

Den Text haben wir, wegen der vielen türkischen und serbischen Mitbürger, auch in deren Sprachen übersetzt. Die spezielle Bedeutung dieser Forderungen ergibt sich aufgrund der langen Geschichte Lübecks als Hanse- und Handelsstadt, die ohne friedlichen Handel nicht groß geworden wäre, stets nach Osten orientiert war und auf friedliche Handelswege, auch in Bezug auf die Meere, angewiesen war und ist.

Vollständiger Artikel:

https://www.unsere-zeit.de/kommunalwahlen-im-schatten-des-krieges-4779018/

Ostermarsch 2023
In Lübeck demonstrierte die Friedensbewegung für ihre Forderungen, wie gewohnt war die DKP-Lübeck mit dabei.

Baerbock und Co. 

auf die Anklagebank!

Deutschland ist im Krieg, deutsche Panzer im Einsatz gegen Russland. Gemeinsam mit der US-geführten NATO wird alles getan, damit der Krieg in der Ukraine nicht zum Stillstand kommt, sondern eskaliert. Die Angst vieler Menschen vor einem Atomkrieg in Europa ist groß. Viel wird investiert, damit aus dieser Angst kein Widerstand wird: Kriegspropaganda in ungekanntem Maß, Medien im Gleichschritt, Niederbrüllen und Ausgrenzen von Vernunft und staatliche Repression.

 

Der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker wurde zu einer Geldstrafe von 2.000 Euro verurteilt, weil er unter anderem auf historische Kontinuitäten verwies. Er erinnerte im Juni 2022 auf einer Kundgebung der Berliner Friedenskoordination anlässlich des Jahrestages des Überfalls des faschistischen Deutschland auf die Sowjetunion daran, dass schon einmal deutsche Panzer gen Russland rollten. Ebenfalls wegen des Paragraphen 140 Strafgesetzbuch – Belohnung und Billigung von Straftaten – wird gegen den 85-jährigen Bruno Mahlow aus Berlin ermittelt. Ihm wird ein Kommentar in dieser Zeitung mit der Überschrift „Bis zur letzten Konsequenz“ zur Last gelegt. Darin warnte er eindringlich vor der Gefahr eines dritten Weltkrieges. Mahlow war Mitglied des Ältestenrates der Partei „Die Linke“ und ist heute in der DKP. Er hat den faschistischen Überfall auf die UdSSR als Kind deutscher Emigranten er- und überlebt. Das Wort Skandal soll man nicht inflationär benutzen, aber für den Tatvorwurf gegen diesen Antifaschisten und Friedenskämpfer der ersten Stunde gibt es kein anderes.

Anstelle von Bücker und Mahlow gehören die Mitglieder der deutschen Bundesregierung auf die Anklagebank, die die Gefahr eines dritten Weltkrieges täglich erhöhen. Stellvertretend für ihre Waffenbrüder und -schwestern hat die DKP Strafantrag gegen Annalena Baerbock gestellt – wegen des Friedensverrats mit Vorsatz. Mit einer Petition fordert sie zudem die Entlassung der Außenministerin.

Petition unterschreiben:https://www.openpetition.de/petition/online/baerbock-muss-weg

25 Jahre faschistischer Brandanschlag - Aufruf zur Gedenk-Demonstration

Vor 25 Jahren brannte in den frühen Morgenstunden des 18. Januar 1996 das Asylbewerber*innenheim in der Hafenstraße 52 in Lübeck

 

Sieben Kinder und drei Erwachsene kommen hierbei ums Leben. 38 Menschen wurden verletzt. Die Ursache war ein rassistischer Brandanschlag – ein trauriger Anlass, der es verdient auf eine besondere Art und Weise erinnert zu werden.

 

Seit 25 Jahren gilt der Brand als unaufgeklärter Brandanschlag mit der bisher höchsten Opferzahl in Deutschland

Den vollständigen Aufruf findet Ihr hier: https://hafenstrasse96.org/?page_id=3751

 

Kommt alle zur Demo am:

 

Samstag, dem 16. Januar 2021,

findet um 14 Uhr,

ab dem Rathausmarkt Lübeck

 

unter Einhaltung der Hygienevorschriften*.

Unterzeichnet die Petition an den Landtag Schleswig-Holstein:

https://weact.campact.de/petitions/hafenstrassenmordunvergessen-10-facher-rassistischer-mord-tat-und-ermittlungen-endlich-aufklaren-1

 

DKP Lübeck: Verkauf des Jugendzentrums „Röhre“ verhindern

Die städtische Wohnungsgesellschaft „Trave GmbH“ will den Gebäudekomplex Mengstraße / Gerade Querstraße an private Immobilienspekulanten verkaufen.

Die drei miteinander verbundenen Bauten beherbergen das Jugendzentrum „Röhre“, das kommunale Kino und eine Jugendherberge.

 

Dieser Verkauf ist für die DKP Lübeck Anlass daran zu erinnern, dass jeder weitere Verkauf von Grundeigentum die viel gepriesene Hansestadt Lübeck ärmer macht. „Dieser Versuch ist die erste Bestätigung der begründeten Befürchtung, dass die Kosten der aktuellen kapitalistischen Krise, welche durch die Corona-Pandemie verschärft wurde, nun ungehemmt auf die Bevölkerung abgewälzt werden“, stellte dazu Wilfried Link, Direktkandidat der DKP für den Bundestagswahlkreis Lübeck, fest.

Bundestagswahl 2021: Helfen Sie mit die sozialistische Alternative DKP wählbar zu machen!

Die momentane Situation macht es deutlich, unser Land braucht dringend Veränderungen: Applaus statt angemessene Bezahlung bei weitem nicht nur im Gesundheitswesen und der Pflege, eine marode Soziale-, Bildungs- & Gesundheits-Infrastruktur die dem Profit untergeordnet ist, Rassismus und faschistische Tendenzen bis hinein in den Staatsapparat, Demokratieabbau und immer aggressivere Polizeigesetze, Massenentlassungen bundesweit, Millionen für die Rüstung und Konzerne, jedoch kaum Hilfen für die Mehrheit der Menschen, Hartz IV und eine täglich wachsende Kriegsgefahr sind die heutige Realität.

 

Wir wollen das ändern! Die DKP will bei der Bundestagswahl 2021 kandidieren. Allerdings haben die etablierten Parteien mittels des undemokratischen Wahlgesetzes eine Hürde errichtet, damit es möglichst wenige Alternativen zu ihnen gibt.

 

Kleine Parteien müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, damit sie überhaupt auf dem Stimmzettel stehen dürfen.

In Schleswig-Holstein muss die DKP deshalb 2.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln.

Podcast: 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Der neue UZ-Podcast ist online. In der 13. Folge des Podcasts „Halt Stand“ dreht sich alles um den 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki. Ein Zeitzeugenbericht und die Rede Bertolt Brechts zum Kongress der Völker für den Frieden erinnern eindringlich an das Verbrechen gegen die Menschheit. Noch immer lagern rund 20 Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel in Deutschland. Sie müssen weg.

Im Podcast berichten Tom und Sophie von den Blockaden des Fliegerhorstes in diesem Jahr. Der Tenor ist klar: Wir kommen wieder! Der Podcast soll dazu ermutigen, den Widerstand gegen die US-Atomwaffen in diesem Land und die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands zu verstärken – auch mit Aktionen des zivilen Ungehorsams.

Diätenerhöhung? - DKP Schleswig-Holstein fordert anlässlich Coronakrise endlich Solidarität im Land!

Anlässlich der am Montag von der Parlamentsverwaltung des Schleswig-Holsteinischen Landtages erfolgten Verkündung, dass die Diäten der Abgeordneten ab 01. Juli 2020 um 2,5% erhöht werden sollen, erklärt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Schleswig-Holstein ihr völliges Unverständnis.

„Es ist unfassbar, dass am selben Tag in den hiesigen Medien berichtet wird, dass einerseits die Diäten der Landtagsabgeordneten in Schleswig-Holstein steigen sollen und andererseits große Zahlen von Studierenden wegen zu später Zahlungen des Semesterbeitrages exmatrikuliert werden.“ erklärte hierzu Thorsten Lünzmann, Bezirksvorsitzender der DKP S-H. „Dies zeigt deutlich, dass in der Coronakrise im Land nach wie vor keine soziale Gerechtigkeit herrscht. Weiterhin werden die Lasten der Krise auf die Schultern der Bevölkerung abgewälzt, während Wenige profitieren“

Die DKP Schleswig-Holstein fordert von der Landesregierung endlich ein sozialverträgliches und solidarisches Handeln für die Menschen und nicht nur für Wirtschaft und Politik, da die Folgen der Krise Arme und Benachteiligte am stärksten treffen.

Gerade jetzt in der Krise: Lest die UZ zum 1. Mai

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