Mittwoch, 4. Januar 2017

1. Frieden, 2. Arbeit, 3. Solidarität!


Bundestagswahl 2017:
3 gute Gründe für die Kommunisten – 
jetzt für die Kandidatur der DKP unterschreiben!

Im September 2017 tritt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei den Bundestagswahlen an.

Wir Kommunisten treten in einer Zeit zu den Wahlen an, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit. Auf der einen Seite stehen die Werktätigen, die Erwerbslosen, die alleinerziehenden Frauen, die heranwachsende Jugend und die Rentner. 

Auf der anderen Seite steht eine Minderheit: eine Handvoll Milliar­däre (in Deutschland ca. 130), die Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken. Sie verdienen daran …

… wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben und ein Großteil der Werktätigen nach 45 Jahren Arbeit mit einer Hartz-IV-Rente abgespeist wird.

… wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP abgeschlossen werden, die faktisch Pakte für eine bessere Ausbeutung der Werktätigen sind.

… wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es Bundeskanzlerin Merkel und ihre Kriegministerin Ursula von der Leyen mehrmals forderten.

Download Sofortprogramm
Diese Milliardäre sind es, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. Diese Superreichen sind die Verursacher und Nutznießer von Flucht, Kriegen und Armut – und um sich herum haben sie einen Schutzwall errichtet aus Gesetzen, Institutionen wie der EU, Ideologien, Presse, Politikern, Geheimdiensten und notfalls auch Polizisten.
Diesen 130 Milliardären stehen aber Millionen Menschen in diesem Land gegenüber. Wenn diese große Mehrheit sich zusammenschließt und mit einer Sprache spricht, kommen die Milliardäre, ihre Politiker und Generäle nicht durch.

Die Kandidatur der DKP heißt: eine Stimme im Wahlkampf für die Ausgebeuteten und Entrechteten – gegen die Reichen, ihre Politiker und ihre Arroganz.

3 gute Gründe für die Kandidatur der Kommunisten:

1. Frieden
Die Aufrüstungspläne von Merkel und von der Leyen für die Bundeswehr, ihr völkerrechtswidriger Einsatz u.a. in Syrien oder Afghanistan, die Stationierung von deutschen Soldaten in Litauen, die Modernisierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden – alle Zeichen stehen auf Krieg! Die DKP setzt dem die Forderungen entgegen: Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung & Soziales! Stopp aller deutschen Kriegseinsätze!

2. Arbeit
Die millionenfache Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung ist die Ursache für eine Verelendung breiter Bevölkerungsteile. Arbeitsplatzvernichtung bedeutet nicht nur Erwerbslosigkeit und ALG-II-Terror – es heißt Altersarmut, günstigere Bedingungen für Kapitalisten, Löhne zu drücken und Billig-Jobs auszuweiten; heißt Ausbildungsplatzmangel, heißt fehlende Integration von Migranten, heißt eine Verrohung des gesamten Zusammenlebens in dieser Gesellschaft. Die DKP setzt dagegen die zentralen Forderungen: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst – die Reichen sollen zahlen! Und die DKP setzt auf kämpferische DGB-Gewerkschaften zur Durchsetzung dieser Forderungen.

3. Solidarität!
Das gemeinsame Kämpfen für gemeinsame Interessen unhängig von Weltanschauung, Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Reichen am meisten Angst haben. Umso erfolgreicher ihre Spaltungsversuche verhindert werden können, desto besser können wir uns gegen ihre Angriffe wehren.

Deine Unterschrift für die Kandidatur der Kommunisten!
Damit die DKP bei der Bundestagswahl 2017 antreten kann, müssen in Schleswig-Holstein 2.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Jede Unterschrift für die Kandidatur der Kommunisten hilft, damit neben den Reichen auch die Ausgebeuteten und Entrechteten im Wahlkampf eine Stimme haben.

http://www.dkp-sh.de/bezirk/Anl-21-UU-LL.pdf
Download Unterstützungformular
Mit der Unterschrift ermöglichen Sie die Kandidatur – unabhängig von Ihrer endgültigen Wahlentscheidung.

Sie müssen wahlberechtigt sein, also in Schleswig-Holstein gemeldet sein, wohnen und volljährig sein.


Wenn Sie kein DKP-Mitglied kennen, das Sie nach dem Unterstützungs-Formular fragen können, oder wenn Sie fernab von Lübeck wohnen, dann können Sie es hier herunterladen und uns ausgefüllt zurücksenden:

Schritt 1
Formblatt herrunterladen und ausdrucken
oder bei der DKP Lübeck Südost-Holstein die gewünschte Anzahl bestellen
(per E-Mail: dkp.hl-oh@email.de).
Gerne schicken wir ihnen genügend Formulare für Veranstaltungen oder den Bekanntenkreis zu.

Schritt 2
Name, Anschrift und Geburtsdatum in Druckbuchstaben eintragen, anschließend Unterschreiben. Der untere Teil bleibt unausgefüllt.

Schritt 3
Die ausgefüllten Formulare bis Mai 2017 bei der nächsten Ortsgruppe einreichen oder per Post an uns schicken:
http://www.dkp-online.de/programm/DKP-Programm.pdf
Download Parteiprogramm

Deutsche Kommunistische Partei
Lübeck / Südost-Holstein
Postfach 10 22 06
23554 Lübeck

Weitere Informationen zu der Bundestagskandidatur der DKP erhalten Sie über die DKP Lübeck / Südost-Holstein, auf DKP News und in unserer Parteizeitung “Unsere Zeit”(UZ).

Zu Ihrer Information über unsere Ziele finden Sie unser Sofortforderungsprogramm hier.

Unser Parteiprogramm finden Sie hier.

Wir sind nicht der Meinung, dass wir grundlegende Änderungen über das Parlament erreichen können.  Jedoch halten wir das Parlament für einen wichtigen Ort des Klassenkampfes.

Im Bundestag werden die Richtlinien des Kapitals für die Optimierung der Profite und die Verschärfung der Ausbeutung in Form von Gesetzen beschlossen. Hinzu kommt der ständige Abbau der Rechte der Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben, der Rechte der Bürger/innen im Allgemeinen und die Verschärfung von Sondergesetzen gegen Flüchtlinge.

Im Bundeshaushalt werden immer mehr Mittel des sozialen Bereiches zu Gunsten des Militärs, der Geheimdienste  und der Polizei gekürzt. Deshalb ist es dringend notwendig, dass es im Bundestag eine politische Kraft gibt, die Widerstand leistet.

Eine Kraft, die die Vorgänge im Parlament öffentlich macht, und den Widerstand aus den Betrieben und den Straßen in den Bundestag trägt.

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